Fachliche News — 23:09

CETA: Zoll informiert über die richtige Bezeichnung des Ursprungslandes

Seit Beginn der Anwendung des CETA-Abkommens (Comprehensive Economic and Trade Agreement) besteht zwischen Kanada und der EU eine unterschiedliche Auffassung bezüglich der korrekten Ursprungsangabe in der Ursprungserklärung. Die Europäische Kommission teilt nun verbindlich mit, wie das Ursprungsland bei Ein- und Ausfuhr korrekt anzugeben ist.
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Handelsteil des CETA-Abkommens seit September anwendbar

Der Handelsteil des CETA-Abkommens zwischen Kanada und der EU ist seit dem 21. September 2017 vorläufig anwendbar. Seit Beginn der Anwendung herrschen zwischen der EU und Kanada unterschiedliche Auffassungen, wie die Ursprungsangabe in der Ursprungserklärung korrekt vorzunehmen ist. Die Europäische Kommission schafft nun Klarheit und legt verbindlich fest, dass die Angabe nach der Vorgabe der Fußnote 3 in Anhang 2 zum Ursprungsprotokoll zu erfolgen hat.

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Ausfuhr: Ursprungserklärung muss „Kanada/EU“ enthalten

Demnach lautet bei der Ausfuhr von Ursprungserzeugnissen der EU nach Kanada die Angabe des Ursprungslandes in der Ursprungserklärung stets „Kanada/EU“ bzw. „Canada/EU“.

Einfuhr: Eindeutige Angabe des Ursprungslandes erforderlich

Im Rahmen der Einfuhr ergeben sich im IT-Verfahren ATLAS Besonderheiten: Bei der Anmeldung zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr ist die eindeutige Angabe des Ursprungslandes erforderlich. Enthält eine Ursprungserklärung die Eintragung „Kanada/EU“ bzw. „Canada/EU“, ist eine eindeutige Zuordnung nicht unmittelbar möglich. Der Anmelder hat daher in ATLAS als präferenzielles Ursprungsland „CA“ anzugeben, es sei denn, es liegen ihm Erkenntnisse vor, dass es sich tatsächlich um Ursprungserzeugnisse der EU handelt.

Notwendigkeit der Registrierung als REX

Die Generalzolldirektion hat das Merkblatt zu CETA entsprechend ergänzt. Die Zollverwaltung weist auch darauf hin, dass die Ausfertigung von Ursprungserklärungen auf der Grundlage einer Bewilligung als ermächtigter Ausführer nur noch bis zum 31. Dezember 2017 möglich ist. Wie von der Hamburger Zollakademie bereits berichtet, sind Wirtschaftsbeteiligte daher angehalten, die notwendige Registrierung als registrierter Ausführer (REX) vorzunehmen.

Update: Änderung am 1. Dezember 2017

Die EU und Kanada haben sich geeinigt, dass die Angabe des Ursprungslandes in der Ursprungserklärung bei der Ausfuhr von EU-Ursprungswaren nach Kanada stets „EU“ lauten muss. Bei der Einfuhr von kanadischen Ursprungswaren in die EU ist die Angabe „CA“ zu verwenden.

Der Handelsteil des CETA-Abkommens ist seit dem 21. September 2017 vorläufig anwendbar. Europäische und Kanadische Erzeugnisse werden durch das Abkommen privilegiert. Dabei ist es jedoch unerlässlich, den genauen Ursprung der gehandelten Waren festzustellen, um in den Genuss von Vergünstigen zu kommen. Wie Sie den Ursprung ihrer Waren richtig bestimmen und ihre Import- und Exportgeschäfte effizient gestalten, erfahren Sie in den Seminaren der Hamburger Zollakademie:
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MJ