Fachliche News — 18:18

EORI-Nummer: Einführung einer neuen Kennzeichnung für Personen mit Sitz in einem Drittland

Der Zoll informiert aktuell über die Einführung einer neuen Kennzeichnung bei den EORI-Stammdaten. Bei Personen mit Hauptniederlassung in einem Drittland ist in den Stammdaten zu vermerken, ob diese über eine ständige Niederlassung im Zollgebiet der Union verfügen. Nur in diesem Fall gelten sie als im Zollgebiet der Union ansässig.

Drittländische Unternehmen sollen EU-Ansässigkeit vermerken

Nach Art. 3 des Delegierten Rechtsakts zum UZK (UZK-DA) erheben und speichern die Zollbehörden bei der Registrierung einer Person und der Beantragung einer EORI-Nummer die in Anhang 12-01 festgelegten Daten. Personen mit Hauptniederlassung in einem Drittland müssen nun in den Stammdaten vermerken, ob sie im Zollgebiet der Union ansässig sind oder nicht. Dies soll der Zollverwaltung die Prüfung erleichtern, ob eine Person als Anmelder auftreten darf. Als Anmelder darf nach Art. 170 Abs. 2 Unionszollkodex nur auftreten, wer im Zollgebiet der Union ansässig ist.
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Ansässigkeit nur mit ständiger Niederlassung in der EU

Eine juristische Person oder eine Personenvereinigung mit Hauptniederlassung in einem Drittland gilt nur dann als im Zollgebiet ansässig, wenn sie über eine ständige Niederlassung im Zollgebiet der Union verfügt (Art. 5 Nr. 31b UZK). Art. 5 Nr. 32 UZK definiert die ständige Niederlassung als eine dauerhafte Niederlassung, in der die erforderlichen Personal- und Sachmittel ständig vorhanden sind und über die die zollrelevanten Vorgänge einer Person vollständig oder teilweise abgewickelt werden.

Inhaber einer EORI-Nummer sollen Aufnahme der Kennzeichnung beantragen

Die Zollverwaltung bittet drittländische Unternehmen, die über eine ständige Niederlassung im Zollgebiet der Union verfügen, sich bis zum 1. November 2017 bei ihrem örtlich zuständigen Hauptzollamt über das Vorhandensein einer Niederlassung zu erklären. Außerdem sind drittländische Unternehmen angehalten, die Aufnahme dieser Information in die EORI-Stammdaten zu beantragen. Neben der vorhandenen EORI-Nummer soll auch die Niederlassungsnummer mitgeteilt werden, sofern eine vergeben wurde.

MJ

Die EORI-Nummer ist Voraussetzung für die Zollabwicklung in der Europäischen Union. Im Zuge des Ausfuhrverfahrens muss sie bei der Verwendung des IT-Verfahrens ATLAS zur Beteiligtenidentifizierung angegeben werden. Wie das Ausfuhrverfahren in der Praxis abläuft und wie Sie Ihre Prozesse optimieren können, erfahren Sie in einem Seminar der Hamburger Zollakademie:

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