Fachliche News — 15:18

Exportkontrolle: Ausfuhrliste wurde neu gefasst

Im Runderlass Außenwirtschaft Nr. 4/2017* gibt die Bundesfinanzverwaltung die Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) sowie die Neufassung der Ausfuhrliste bekannt. Die Änderungen traten am 4. Mai 2017 in Kraft. Die Ausfuhrliste wurde an vereinbarte Änderungen im Rahmen des Wassenaar-Arrangements für konventionelle Rüstungsgüter angepasst.

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Geringfügige Änderungen der
Außenwirtschaftsverordnung (AWV)

Die Außenwirtschaftsverordnung (AWV) wurde durch die Achte Verordnung zur Änderung der AWV vom 27. April 2017 geändert. Die wesentliche Änderung betrifft die Anpassung der Vorschriften zur Bußgeldbewährung in § 82 AWV an die Sanktionsvorschriften gegen Nordkorea. Darüber hinaus wurde die Ausfuhrliste neu gefasst.

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Ausfuhrliste wurde neu gefasst

An der Ausfuhrliste wurden neben redaktionellen Änderungen auch Aktualisierungen hinsichtlich derjenigen Güter vorgenommen, deren Kontrolle durch das internationale Wassenaar-Arrangement vorgegeben wird. Die Güterliste für konventionelle Rüstungsgüter des Wassenaar-Arrangements wird jährlich an technologische und sicherheitsrelevante Entwicklungen angepasst. Die im Jahr 2016 vorgenommenen Änderungen wurden nun mit der Neufassung der Ausfuhrliste national umgesetzt.

Die Bundesfinanzverwaltung weist zudem darauf hin, dass eine Änderung der Warenbeschreibung bei der Nummer 0009 der Ausfuhrliste vorgenommen wurde. Damit wurde der Warenkreis für bestimmte Dieselmotoren für Unterseeboote erweitert, sodass künftig alle für den Einsatz in Unterseeboten vorgesehenen Dieselmotoren ohne Einschränkungen erfasst sind. Damit soll eine umfassende Kontrolle der Ausfuhr ermöglicht werden.

MJ

Die Ausfuhrliste beinhaltet eine Aufzählung von Waren, deren Ausfuhr aus der EU genehmigungspflichtig ist. Die Hamburger Zollakademie erklärt Ihnen, welche Vorschriften Sie im Rahmen der Exportkontrolle zu beachten haben und wie Sie Verstöße vermeiden:

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Exportkontrolle für Führungskräfte –
Fallstricke und Compliance-Anforderungen

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Technologietransfer und Exportkontrolle –
Abgrenzungen, Besonderheiten und Beschränkungen

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EU-Sanktionen und Embargos –
Update zu den Sanktionen gegen Russland, Iran, Syrien etc.

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*Diese Meldung stammt aus den E-VSF Nachrichten N 19 2017 vom 30. Mai 2017. Da der Zugang zu den E-VSF Nachrichten persönlich beschränkt ist, können wir sie unseren Lesern leider nicht zur Verfügung stellen.