Fachliche News — 20:46

Iran-Embargo: Trump kündigt Atomabkommen mit Iran

US-Präsident Trump hat den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit Iran bekanntgegeben. Eine weitere Suspendierung der US-Sanktionen, die bisher regelmäßig erfolgte, werde er nicht unterschreiben. Die umfassenden Wirtschaftssanktionen der USA gegen Iran sollen innerhalb der nächsten 90 bzw. 180 Tage wieder in Kraft treten.

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Atomenergiebehörde bescheinigt Iran Einhaltung seiner Verpflichtungen

In den USA muss der US-Präsident alle vier Monate einer weiteren Aussetzung der Sanktionen gegen Iran zustimmen. Präsident Obama verlängerte die Suspendierung der Sanktionen regelmäßig, da die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) dem Iran stets die Einhaltung der Pflichten aus dem Atomabkommen (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) bescheinigte. Auch Präsident Trump unterschrieb die weitere Aussetzung der Sanktionen in der Vergangenheit mehrfach.

 

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Trump will erneute Aussetzung nicht unterschreiben

Die am 12. Mai 2018 fällige erneute Aussetzung der Sanktionen will Trump nun verweigern – und kündigt zugleich an, die umfassenden Wirtschaftssanktionen gegen Iran zu reaktivieren. In seiner Ansprache am 8. Mai 2018 äußerte Trump, dass die US-Sanktionen unverzüglich in Kraft treten sollen. Laut einer Mitteilung des US-Finanzministeriums, ebenfalls vom 8. Mai 2018, wird es aber Übergangsfristen geben, die – je nach Art der Sanktionen – 90 bzw. 180 Tage betragen werden. Danach sollen die US-Sanktionen wieder vollumfänglich in Kraft treten.

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„Secondary sanctions“ treten wieder in Kraft

Das Atomabkommen hat insbesondere die sog. „secondary sanctions“ der USA gegen Iran ausgesetzt. Gemeint sind damit die Sanktionen, die sich gegen ausländische Unternehmen richten, die Geschäfte mit dem Iran tätigen. Diese Sanktionen will Trump nun reaktivieren. Gerade für europäische Unternehmen, die auch im US-Geschäft tätig sind, kann dies empfindliche Konsequenzen haben. Diesen Unternehmen wird dringend geraten, die aktuellen Entwicklungen im Blick zu behalten.

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Übrige Vertragsparteien wollen an Abkommen festhalten

Sofern der Iran weiter die Verpflichtungen aus dem Atomabkommen erfüllt, dürften die anderen Vertragsparteien – Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und die EU – an dem Abkommen festhalten. Allerdings ist offen, ob der Iran das Abkommen aufrechterhalten wird, denn gerade die Aussetzung der US-Sanktionen ist Kernbestandteil des Atomdeals gewesen und ermöglichte es vielen Unternehmen, Geschäftsbeziehungen mit dem Iran aufzunehmen, ohne das US-Geschäft zu gefährden. In jedem Fall bringt die Entscheidung des US-Präsidenten Unsicherheit. Die Hamburger Zollakademie behält das Geschehen im Blick und informiert über aktuelle Entwicklungen.
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MJ

Der Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit Iran war befürchtet worden. US-Präsident Trump hatte den Schritt wiederholt angekündigt, nun lässt er Taten folgen. Wie Sie mit den Iran-Sanktionen umgehen und welche Bedeutung die aktuellen Entwicklungen für laufende Ausfuhrgeschäfte haben, erfahren Sie in den Seminaren der Hamburger Zollakademie – stets aktuell und auf dem neuesten Stand:

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