Fachliche News — 14:24

Registrierter Ausführer (REX): Bestimmte Länder vom Allgemeinen Präferenzsystem (APS) derzeit ausgeschlossen

Bestimmte Länder, die die Voraussetzungen zur ordnungsgemäßen Anwendung des REX-Systems nicht erfüllen, sind derzeit faktisch vom APS ausgeschlossen (Mitteilung des Zolls vom 14. Februar 2018). Seit dem 1. Januar 2018 dürfen von den Ländern ausgestellte Ursprungserzeugnisse nach Formblatt A bzw. ausgefertigte Erklärungen zum Ursprung in der EU für eine Präferenzgewährung nicht anerkannt werden.

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Registrierte Ausführer fertigen Erklärungen zum Ursprung aus

In begünstigten Ländern, die mit der Registrierung im System des registrierten Ausführers (REX-System) begonnen haben, fertigen Ausführer Erklärungen zum Ursprung aus, sofern der Wert der Ursprungserzeugnisse einer Sendung 6.000 Euro nicht übersteigt. Für Sendungen, deren Wert der Ursprungserzeugnisse 6.000 Euro übersteigt, fertigen registrierte Ausführer Erklärungen zum Ursprung aus.

Obwohl die Regelung des Artikel 79 des Implementierenden Rechtsakts zum UZK (UZK-IA) bereits länger gilt, können die zuständigen Behörden in begünstigten Ländern während eines 12-monatigen Übergangszeitraums für Sendungen über 6.000 Euro auf Antrag noch nicht registrierter Ausführer weiterhin Ursprungszeugnisse nach Formblatt A ausstellen.

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Einige Länder faktisch vom APS ausgeschlossen

Der 12-monatige Übergangszeitraum endete zum 31. Dezember 2017. Zahlreiche Länder beabsichtigten, am 1. Januar 2017 mit der Registrierung im REX-System zu beginnen. Wie die Zollverwaltung nun mitteilt, erfüllen einige Länder die Voraussetzungen zur ordnungsgemäßen Anwendung des REX-Systems bisher nicht.

Da die betroffenen Länder auch keine Verlängerung der Übergangsfrist beantragt haben, können seit dem 1. Januar 2018 Ursprungszeugnisse nach Formblatt A bzw. ausgefertigte Erklärungen zum Ursprung aus den Ländern für eine Präferenzgewährung nicht anerkannt werden. Die Zollverwaltung spricht daher von einem faktischen Ausschluss der Länder vom Allgemeinen Präferenzsystem (APS). Welche Länder betroffen sind, kann der Webseite der EU-Kommission entnommen werden.

Zollanmelder trifft Prüfungspflicht hinsichtlich der Präferenzgewährung

Da den Zollanmelder bei Importen aus begünstigten Ländern vor der Anmeldung der Waren zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr die Pflicht trifft, die Voraussetzungen für eine Präferenzgewährung zu überprüfen, kann für die betroffenen Länder derzeit kein Antrag auf Präferenzgewährung auf Grundlage von im Jahr 2018 ausgestellten oder ausgefertigten Präferenznachweisen gestellt werden.

Rückwirkende Verlängerung des Übergangszeitraums möglich

Die betroffenen Länder haben nun die Möglichkeit, nachträglich eine Verlängerung des Übergangszeitraums um sechs Monate zu beantragen. In diesem Fall würde der Übergangszeitraum rückwirkend seit dem 1. Januar 2018 gelten. Die EU-Kommission teilte dazu bereits mit, dass sie die Liste auf ihrer Webseite fortlaufend aktualisiert. Für Anmelder besteht damit theoretisch die Möglichkeit, gegebenenfalls rückwirkend eine Erstattung zu viel gezahlten Zolls zu erhalten.

MJ

Der Unionszollkodex (UZK) fordert die Umstellung auf das System des registrierten Ausführers (REX). Im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) kommt auch der REX zum Einsatz: Damit ausgefertigte Erklärungen zum Ursprung in der EU anerkannt werden können, müssen begünstigte Länder die Registrierung im REX-System vornehmen. Einzelheiten zu den Themenkomplexen Warenursprung und Präferenzen sowie zu den wichtigsten Neuerungen des UZK werden für Sie in aktuellen Seminaren der Hamburger Zollakademie detailliert aufbereitet:
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