Fachliche News — 14:33

USA: Präsident Trump verhängt Zusatzzölle auf Stahl und Aluminium

US-Präsident Trump hat am 8. März 2018 zusätzliche Zölle auf bestimmte Stahl- und Aluminiumprodukte verhängt. Die Zölle in Höhe von 25% auf Stahl und 10% auf Aluminium werden ab dem 23. März 2018 erhoben. Betroffen sind Einfuhren aus allen Ländern außer Kanada und Mexiko. Die EU hat Gegenmaßnahmen angekündigt.

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Präsident Trump erhebt Zusatzzölle

Die Zusatzzölle auf bestimmte Stahl- und Aluminiumprodukte hat Präsident Trump durch zwei Proklamationen verhängt. Das Handelsgesetz der USA erlaubt dem Präsidenten in bestimmten Fällen die eigenständige Festsetzung von Zöllen; eine Handlungsmöglichkeit, von der Präsident Trump nun offenbar Gebrauch gemacht hat. Die Proklamationen zu Stahl und Aluminium können auf der Webseite des Weißen Hauses eingesehen werden.

Grund für die Zusatzzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte, die bisher aus vielen Ländern zollfrei in die USA eingeführt werden konnten, ist laut Präsident Trump eine Gefahr für die nationale Sicherheit: Durch übermäßige Stahl- und Aluminiumeinfuhren sei die heimische Produktion gefährdet, was Auswirkungen auf die gesamte US-Wirtschaft habe.

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Ausnahmen von den Zusatzzöllen sind möglich

Nach dem Text der Proklamationen liegt es nun am Handelsminister der USA, das Verfahren für mögliche Ausnahmen festzulegen. Ausnahmen können nur durch unmittelbar betroffene Personen in den USA beantragt werden. Ausnahmen sollen laut den Proklamationen nur zugelassen werden, wenn ein Stahl- oder Aluminiumprodukt in den USA nicht in einer hinreichenden Menge hergestellt werden kann, oder das in den USA hergestellte Produkt keine ausreichende Qualität bietet. Die Proklamationen lassen auch die Möglichkeit zu, dass die USA weitere Ausnahmen für bestimmte Länder zulassen.

EU will von Zusatzzöllen ausgenommen werden

Derweil berät die EU über mögliche Gegenmaßnahmen. Dabei will sie bei der Verhängung jeglicher Gegenmaßnahmen die Einhaltung der Regeln der Welthandelsorganisation (World Trade Organisation, WTO) sicherstellen. Im Gespräch sind Zusatzzölle auf bestimmte Textilien und Motorräder aus den USA. Derweil hofft die EU-Kommission, von den Zusatzzöllen noch ausgenommen zu werden.

MJ

Die Zusatzzölle der USA und die angekündigten Gegenmaßnahmen der EU drohen die Handelspartner in einen offenen Handelskonflikt zu stürzen. Was konkret auf Wirtschaftsbeteiligte in der EU zukommt, wird letztendlich von einer politischen Lösung abhängen. Doch schon jetzt gilt es, das US-Recht bei bestimmten Ausfuhren im Blick zu haben – nicht zuletzt beim Thema Exportkontrolle. Die Hamburger Zollakademie bietet Ihnen zahlreiche Seminare zum Thema Ausfuhr und Exportkontrolle an:
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