Fachliche News — 09:54

Welthandelsorganisation: Brasiliens Steuersubventionen verstoßen gegen WTO-Regeln

In einer Pressemitteilung vom 30. August 2017 teilt die EU mit, dass sie einen Streit gegen Brasilien bei der Welthandelsorganisation (WTO) gewonnen hat. Das Streitbeilegungsgremium erklärte Brasiliens Steuersubventionen für unvereinbar mit WTO-Regeln. Sie diskriminieren gegen EU-Produkte aus den Bereichen Automobil, Elektronik sowie Informations- und Kommunikationstechnologie. 

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Steuersubventionen verstoßen gegen WTO-Regeln

Im Dezember 2013 hatte die EU das Verfahren gegen Brasilien vor dem WTO-Streitbeilegungsgremium angestrengt. Japan schloss sich dem Verfahren später an. Streitgegenstand sind bestimmte Steuerprogramme Brasiliens in den Sektoren Automobil, Elektronik sowie Informations- und Kommunikationstechnologie, die Importe durch nationale Produkte ersetzen sollen. Die Steuerprogramme favorisierten nationale Produkte, indem ihnen steuerliche Vorteile zugeschrieben werden, wenn sie zu einem gewissen Grad aus heimischen Materialien bestehen. Dadurch werden importierte Waren benachteiligt.

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Brasilien kann gegen die Entscheidung vorgehen

Das Streitbeilegungsgremium der WTO sah darin einen Verstoß gegen geltende WTO Regeln. Brasilien bleibt noch die Möglichkeit, gegen die Entscheidung des Gremiums innerhalb von 30 Tagen Beschwerde einzulegen. Ansonsten wird erwartet, dass Brasilien die rechtswidrigen Steuerprogramme alsbald einstellt.

MJ

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Die Entscheidung des Streitbeilegungsgremiums der WTO ist eine gute Nachricht für europäische Exporteure. Damit werden Nachteile beim Import von Unionswaren nach Brasilien beseitigt. Wie Sie Ihre Import- und Exportgeschäfte effizient gestalten und von Erleichterungen profitieren, erklären Ihnen die Experten der Hamburger Zollakademie in einer Reihe von Seminaren:

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