Fachliche News — 02:43

Zoll aktualisiert Hinweisblatt zu Codierungen für Verbote und Beschränkungen in ATLAS

Die Zollverwaltung hat das aktualisierte Hinweisblatt zu den Codierungen für Unterlagen und Erklärungen für Verbote und Beschränkungen (VuB) im IT-Verfahren ATLAS veröffentlicht (Stand: Februar 2018). Dabei informiert die Zollverwaltung über TARIC-Maßnahmen sowie nationale VuB und bietet einen Überblick über die wichtigsten Codierungen für Unterlagen/Erklärungen im Bereich VuB.

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System der Codierungen auf europäischer und nationaler Ebene

Die Kommission der Europäischen Union hat für bestimmte Unterlagen/Erklärungen, die Verbote und Beschränkungen betreffen, Codierungen festgelegt, die im gesamten Zollgebiet der Europäischen Union gelten. Um auch einzelstaatliche Unterlagen bzw. Erklärungen für Verbote und Beschränkungen in codierter Form abbilden zu können, war es für die Zollverwaltung erforderlich, die Liste der unionsrechtlich vorgeschriebenen Codierungen entsprechend zu ergänzen.

Diese Codierungen für VuB-rechtliche Unterlagen/Erklärungen sind neben den Codierungen aus anderen Rechtsbereichen (z.B. Außenwirtschaftsrecht, Marktordnungsrecht) zu beachten.

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Zollverwaltung aktualisiert unverbindliche Hinweise

Im Rahmen des aktualisierten Hinweisblatts informiert die Zollverwaltung nun über vier Bereiche: (1) Allgemeines zu Codierungen für Unterlagen bzw. Erklärungen im Bereich Verbote und Beschränkungen; (2) Unterlagencodierungen bei VuB-rechtlichen TARIC-Maßnahmen der Union; (3) Unterlagencodierungen für nationale Verbote und Beschränkungen, Nationale Hinweise und Fußnoten sowie unter (4) einen Überblick über wichtige Codierungen für Unterlagen/Erklärungen im Bereich VuB.

Dabei macht die Zollverwaltung deutlich, dass das aktualisierte Hinweisblatt allein der Erläuterung dient. Maßgeblich bleiben die anzuwendenden Rechtsvorschriften sowie die Codelisten I0136 (Ausfuhr) und I0200 (Einfuhr).

Codelisten werden stetig aktualisiert 

Eine stetige Aktualisierung des Hinweisblattes ist wegen des dynamischen Charakters der Codelisten I0136 und I0200 nötig, deren Inhalte laufend fortgeschrieben werden. Es ist daher erforderlich, in periodischen Abständen die verwendeten Codierungen für VuB-rechtliche Unterlagen/Erklärungen auf ihre Aktualität zu überprüfen.

Im Rahmen des Hinweisblattes hat die Zollverwaltung daher fachlich relevante Änderungen gegenüber dem vorherigen Stand farbig hervorgehoben. Die Codierungslisten können auf der Webseite des Zolls eingesehen werden.

SR

Für bestimmte Unterlagen und Erklärungen, welche Verbote und Beschränkungen (VuB) betreffen, sind bestimmte Codierungen festgelegt, die EU-einheitlich festgelegt sind. Die Experten der Hamburger Zollakademie bieten Seminare an, die Ihnen dabei helfen, das Ein- bzw. Ausfuhrverfahren zu bewältigen und effizient zu gestalten:
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