Fachliche News — 20:54

Zoll: Übergangsfrist für Bemessungsgrundlagen bei ATLAS-Einfuhr-Zolllagern läuft Ende 2018 ab

Die Übergangsfrist hinsichtlich der Bemessungsgrundlagen bei Zolllagern Typ D und Typ E, das wie Typ D bewilligt wurde, läuft zum 31. Dezember 2018 ab. Bis dahin können für Waren, die vor dem 1. Mai 2016 in ein Zolllager des Typs D und E, wie D bewilligt, übergeführt wurden, weiterhin die Bemessungsgrundlagen angewendet werden, die bei der Einlagerung festgestellt wurden.

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Bemessungsgrundlage zum Zeitpunkt der
Zollschuldentstehung

Für Waren, die sich in einem Zolllagerverfahren befinden, sind bei der Beendigung des Zolllagerverfahrens durch Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr gem. Art. 85 (1) UZK grundsätzlich die Bemessungsgrundlagen anzumelden, die bei der Zollschuldentstehung gelten (inkl. des dann geltenden Umrechnungskurses).

Diese Regelung gilt bereits uneingeschränkt für Waren, die nach dem 1. Mai 2016 in ein Zolllager des Typs D und E, wie D bewilligt, übergeführt wurden. Für diese Fälle wird bereits im Rahmen der EGZ-ZL-Position, die auf einen entsprechenden Zugang referenziert, im Feld „Neuer Umrechnungskurs“ der Wert „J“ verlangt. In diesem Fall müssen die D.V.1-Angaben in der EGZ-ZL Position erneut angegeben werden.

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Übergangsfrist für bis 01.Mai 2016 übergeführte Waren endet 2018

Hinsichtlich dieser Regelung gabe es allerdings bisher eine Übergangsfrist für Waren, die vor dem 1. Mai 2016 in ein Zolllager des Typs D und E, wie D bewilligt, übergeführt wurden. Laut Art. 349 (2) UZK-IA i.V.m. Art. 85 (1) UZK können für diese Waren noch bis zum Ablauf der Übergangsfrist am 31. Dezember 2018 weiterhin die Bemessungsgrundlagen angewendet werden, die bei der Einlagerung festgestellt wurden. Über den Ablauf der Frist hat nun das Informationstechnikzentrum des Bundes erneut informiert.

Mit Ablauf der Übergangsfrist am 31. Dezember 2018 ist anschließend uneingeschränkt in jeder EGZ-ZL Position, unabhängig vom Zeitpunkt des jeweiligen referenzierten Zugangs, im Feld „Neuer Umrechnungskurs“ der Wert „J“ anzumelden. Dadurch ist die Datengruppe „Anmeldung der Angaben über den Zollwert (D.V.1) EGZ-ZL (Position)“ nach den derzeit geltenden Plausibilitäten zu befüllen.

Positionen einer EGZ-ZL, die im Feld „Neuer Umrechnungskurs“ nicht den Wert „J“ aufweisen, werden ab dem 1. Januar 2019 nicht mehr eingearbeitet.

SR

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