Fachliche News — 12:40

Zolltarif: Einreihungsentscheidungen zu Heizmatten, Aluminium-Wandrahmen und unbearbeiteten Holzbrettern

Die EU-Kommission hat am 27. und 30. Oktober 2017 in mehreren Durchführungsverordnungen über die Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur entschieden. So sind Heizmatten als Elektrowärmegeräte, Aluminium-Wandrahmen als andere Waren aus Aluminium und bestimmte unbearbeitete Bretter als andere ähnliche Lagenhölzer einzureihen. 

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Heizmatten sind nicht als Massageapparate oder Bettausstattungen einzureihen

Gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2247 der Kommission vom 30. November 2017 (ABl. Nr. L 324/11 vom 08. Dezember 2017) sind die dort genannten Heizmatten in die Unterposition 8516 79 70 der Kombinierten Nomenklatur (KN) einzureihen. Eine Einreihung von Heizmatten als Massageapparate und –geräte oder als Bettausstattungen und ähnliche Waren ist ausgeschlossen. Stattdessen sind diese als Elektrowärmegeräte einzureihen.

Erfasst sind solche Heizmatten mit den Abmessungen von etwa 190 x 80 x 4 cm und einem Gewicht von etwa 11,5 kg. Sie sind gepolstert und enthalten ein Heizelement. Der untere Teil der Matte (unter dem Heizelement) besteht aus einer 1 cm dicken Schaumstoffschicht. Die obere Seite der Matte ist außen mit einer Schicht flacher und glatter künstlicher Steine versehen, die Turmalin enthalten. Die Oberfläche der Ware ist starr und uneben.

Die Ware verfügt über eine Regelvorrichtung, die über ein Kabel angeschlossen ist, und einen Stromanschluss. Die Regelvorrichtung enthält ein Display zum Anzeigen der eingestellten Temperatur, verschiedene Anzeigen, einen Knopf zum Einstellen der gewünschten Temperatur und einen Ein-/Aus-Schalter. Die Ware dient der Wärmebehandlung verschiedener Teile des menschlichen Körpers. Sie kann im Liegen oder im Sitzen verwendet werden.

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Einreihung von Aluminium-Wandrahmen als andere Waren aus Aluminium

Aluminium-Wandrahmen gehören gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2017/2244 der Kommission vom 30. November 2017 (Abl. Nr. L 324/3 vom 8. Dezember 2017 ) als „andere Waren aus Aluminium“ in die Unterposition 7616 99 90 der KN.

Die in der Verordnung beschriebene Ware ist besteht aus zwei horizontalen und zwei vertikalen Schienen aus extrudiertem Aluminium, die zusammen einen Rahmen bilden, der dazu bestimmt ist, mit Schrauben an einer Wand befestigt zu werden. Die Ware dient zur Befestigung von Wandfliesen-Paneelen. Dabei sind die horizontalen Schienen so gestaltet, dass die Paneele in die Schienen geschoben werden können, wodurch ein möglicherweise erforderlicher Ausbau oder Austausch der Paneele erleichtert wird.

Bestimmte unbearbeitete Bretter gehören in Unterposition 4412 99 85 der KN

Darüber hinaus hat die EU-Kommission am 27. Oktober die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1983 (Abl. Nr. 287/1 vom 04. November 2017) zur Einreihung von unbearbeiteten Brettern erlassen. Demnach sind solche in den KN-Code 4412 99 85 als anderes ähnliches Lagenholz einzureihen. Von der Verordnung erfasst ist eine Ware in Form eines unbearbeiteten Bretts mit einer Breite von etwa 125 cm, einer Dicke von etwa 7,5 cm und einer Länge von etwa 2000  cm.

Sie werden durch Verleimen von Furnierblättern aus Fichte, Kiefer oder einer Mischung beider Holzarten hergestellt. Die Holzschichten sind so ausgerichtet, dass die Richtung der Holzfasern in allen Schichten gleich ist. Einige Schichten können auch rechtwinklig angeordnet sein. Die einzelnen Schichten werden mittels einer Hochtemperaturverpressung mit einem Phenol-Formaldehydleim miteinander verbunden. Ecken und Kanten der Oberfläche sind gewachst.

SR

Technische Neuerungen und Innovationen veranlassen die EU-Kommission dazu, aktualisierte Einreihungsverordnungen für neue oder veränderte Waren zu erlassen. Die Hamburger Zollakademie hilft ihnen dabei, die aktuellen Entwicklungen im Zolltarifrecht zu verfolgen und bietet Seminare zur richtigen Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur an:
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