Aktuelle HZA-News

Willkommen in der News-Rubrik der Hamburger Zollakademie!

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19.11.2018 Zoll: Neuer Bericht des EU-Rechnungshofs zur Einführung neuer IT-Systeme Aus einem Bericht  des Europäischen Rechnungshofes geht hervor, dass es bei der Einführung neuer IT- Systeme zur Modernisierung der Zollunion in der EU zu erheblichen Verzögerungen kommt. Obwohl bereits gewichtige Fortschritte [...] weiter
15.11.2018 Brexit: EU-Kommission und Großbritannien einigen sich über das Austrittsabkommen Die EU-Kommission hat am 14. November 2018 die Einigung auf einen Vertragstext zum Austritt Großbritanniens aus der EU bestätigt. Die Verhandlungsführer haben sich außerdem auf einen Rahmen für weitere politische [...] weiter
13.11.2018 Zolltarif: Kommission veröffentlicht Kombinierte Nomenklatur für 2019 Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1602 vom 11. Oktober 2018 (Abl. Nr. L 273/1 vom 31. Oktober 2018) hat die Kommission die Kombinierte Nomenklatur (KN) für 2019 veröffentlicht. Die KN beruht auf Anhang I der Verordnung (EWG) [...] weiter
09.11.2018 Zollaussetzungen: EU veröffentlicht Liste der Waren, für die Zollaussetzungen beantragt werden Im Amtsblatt der EU Nr. C 385/5 vom 25. Oktober 2018 gibt die Kommission bekannt, dass ihr die Anträge auf Zollaussetzungen für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche Waren für die Runde Juli 2019 übermittelt wurden. [...] weiter
05.11.2018 Iran-Embargo: 2. Runde der US-Sanktionen gegen Iran treten in Kraft Am 5. November 2018 sind neue US-Sanktionen gegen den Iran in Kraft getreten. Mit den Sanktionen setzen die USA ihren Austritt aus dem Atomabkommen mit Iran fort. Die bereits im Mai angekündigten Sanktionen richten sich vor allem gegen den [...] weiter
02.11.2018 Neubewertung von Bewilligungen: Generalanwalt hält Abfrage der Steuer-ID für rechtens Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hält die Abfrage der Steuer-ID im Rahmen der Neubewertung zollrechtlicher Bewilligungen für rechtens. Die Praxis der deutschen Zollbehörden, die private Steuer-ID bestimmter [...] weiter
01.11.2018 HZA-Expertenforum: Digitalisierung entlang der Supply Chain Rückblick und Ausblick: HZA-Expertenforum „Digitalisierung entlang der Supply Chain“ Danke an alle, die aus Wirtschaft, Politik, Medien und Industrie kamen und an unserem HZA-Expertenforum mit Moritz Dassing teilgenommen haben.Bei [...] weiter
30.10.2018 Sanktionen: Neuer EU-Beschluss zur Sanktionierung von Personen, die chemische Waffen entwickeln oder einsetzen Der Rat der EU hat neue Maßnahmen verabschiedet, um den Einsatz und die Verbreitung chemischer Waffen zu bekämpfen. Der Beschluss ermächtigt die EU, Sanktionen gegen Personen und Einrichtungen, die an der Entwicklung und am [...] weiter
26.10.2018 Exportkontrolle: EU-Kommission aktualisiert die Güterliste der Dual-Use-Verordnung Die EU-Kommission hat am 10. Oktober 2018 ihren Entwurf der delegierten Verordnung zur Aktualisierung der Güterliste für Güter mit doppeltem Verwendungszweck in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 veröffentlicht. Damit wird [...] weiter
25.10.2018 Zolllagerbewilligungen: Klarstellende Informationen zur Neubewertung In den ATLAS-Informationen 3933/2018 hat die Zollverwaltung klarstellende Informationen zur Neubewertung der Zolllagerbewilligungen zum 1. Mai 2019 veröffentlicht. Die Informationen ergänzen die Darstellung des Gesamtablaufs (ATLAS-Info [...] weiter
17.10.2018 Freihandel: Neues Handelsabkommen zwischen USA, Mexiko und Kanada Am 30. September 2018 haben sich die USA, Mexiko und Kanada auf ein neues Handelsabkommen mit dem Namen USMCA geeinigt. Dieses löst das bisherige Abkommen (NAFTA) ab und heißt „United States-Mexico-Canada-Agreement“. Wenn die [...] weiter
15.10.2018 Zolltarif: EU ändert Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur an drei Stellen Die EU hat ihre Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) an drei Stellen geändert. Betroffen sind die Erläuterungen zur Position 2202 (kohlensäurehaltiges Wasser mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln), [...] weiter
10.10.2018 Zoll: Übergangsfrist für Bemessungsgrundlagen bei ATLAS-Einfuhr-Zolllager läuft Ende 2018 ab Die Übergangsfrist hinsichtlich der Bemessungsgrundlagen bei Zolllager Typ D und Typ E, das wie Typ D bewilligt wurde, läuft zum 31. Dezember 2018 ab. Bis dahin können für Waren, die vor dem 1. Mai 2016 in ein Zolllager des Typs [...] weiter
08.10.2018 Brexit: Vereinigtes Königreich verabschiedet neues Zollgesetz anlässlich des anstehenden EU-Austritts Das Vereinigte Königreicht (VK) hat am 13. September den sogenannten "Taxation (Cross-border Trade) Act" (TCBTA) verabschiedet und besitzt somit nun ein eigenständiges Zollgesetz. Durch dieses wird der Austritt des VK aus dem [...] weiter
04.10.2018 Exportkontrolle: Verlängerung und Änderung der allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, 19, 23, 25 und 27 Das Bundesamt für Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat am 19.September 2018 Vorabinformationen zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen (AGG) Nr. 18, 19, 23, 25 [...] weiter
01.10.2018 Dual-Use: EU-Kommission startet öffentliche Konsultation zum Entwurf von Richtlinien für Internal Compliance Programme Die EU Koordinierungsgruppe „Güter mit doppeltem Verwendungszweck“ hat einen Entwurf für EU-einheitliche Richtlinien zu Internal Compliance Programmen (ICP) für den Geltungsbereich der EG-Dual-Use-Verordnung [...] weiter
26.09.2018 Sanktionen und Embargos: EU verlängert Sanktionen zum Ukraine-Konflikt bis März 2019 Die EU hat ihre bereits 2014 erlassenen restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, um sechs Monate bis zum 15. [...] weiter
17.09.2018 Brexit: Zoll informiert über die Auswirkungen des EU-Austritts Der Zoll informiert aktuell über die Auswirkungen des Brexit auf EU-Unternehmen. Die Informationen richten sich insbesondere an Unternehmen, die im Handel mit dem Vereinigten Königreich bislang nicht mit dem Zoll in Kontakt gekommen sind. [...] weiter
12.09.2018 Zolltarif: EU und EuGH veröffentlichen neue Einreihungsentscheidungen Die EU-Kommission hat am 27. August 2018 in zwei Durchführungsverordnungen über die Einreihung verschiedener Waren in die Kombinierte Nomenklatur (KN) entschieden. Die Verordnungen befassen sich mit Tanzschuhen und Sauerstoffanalysatoren. [...] weiter
10.09.2018 Zollrecht: Weltzollorganisation veröffentlicht AEO Kompendium für 2018 Die Weltzollorganisation (WZO) hat unlängst die neue Version ihres AEO Kompendiums zu den Programmen für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) für das Jahr 2018 veröffentlicht. Ziel des Kompendiums ist auch, einen [...] weiter
03.09.2018 Brexit: Britische Regierung veröffentlicht Informationsschreiben Die Regierung des Vereinigten Königreichs hat am 23. August 2018 25 Empfehlungen für ein mögliches Scheitern der Brexit-Verhandlungen herausgegeben. Die wichtigsten „Brexit Preparedness Notices“ betreffen den Warenhandel, [...] weiter
29.08.2018 Zolltarif: WCO veröffentlicht neue Einreihungsentscheidungen für zahlreiche Waren Im Anschluss an ihre 61. Sitzung vom März 2018 hat die Weltzollorganisation (WCO) ihre Entscheidungen zu der korrekten Einreihung zahlreicher Waren veröffentlicht. So wurden u.a. Einreihungsentscheidungen zu Smartphones, Scheibenwischern [...] weiter
27.08.2018 UZK: EU ändert die Voraussetzungen für die Gesamtsicherheitsleistung mit verringertem Betrag Die EU hat die Voraussetzungen, nach denen ein Einführer eine Gesamtsicherheit mit verringertem Betrag leisten darf (Art. 95 Abs. 2 UZK), geändert (Verordnung (EU) 2018/1118, ABl. Nr. L 204/11 vom 13. Juni 2018). Für den Nachweis [...] weiter
22.08.2018 Energie- und Stromsteuer: Neue Aufzeichnungspflichten Zum 1. Januar 2018 sind die Vorschriften zu den steuerlichen Aufzeichnungspflichten bei der Energiesteuer auf Erdgas und der Stromsteuer geändert worden. Wie die Generalzolldirektion aktuell mitteilt, werden nun amtliche Vordrucke [...] weiter
20.08.2018 Verbindliche Zollwertauskunft: EU veröffentlicht Umfrageergebnisse Die mögliche Einführung einer verbindlichen Zollwertauskunft stößt unter Wirtschaftsbeteiligten auf großes Interesse. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage der EU-Kommission, die zwischen März und Juni 2018 [...] weiter
13.08.2018 Ukraine: EU-Sanktionen auf sechs Organisationen erweitert Die EU hat sechs Organisationen in die Liste der Einrichtungen aufgenommen (Durchführungsverordnung (EU) 2018/1072 des Rates vom 30. Juli 2018, ABl. Nr. L 194/27 vom 31. Juli 2018), die angesichts von Handlungen, die die territoriale [...] weiter
08.08.2018 Iran: USA reaktivieren Sanktionen – EU reagiert mit „Blocking Regulation“ Seit dem 6. August 2018 sind die US-Sanktionen gegen Iran teilweise wieder in Kraft. Erfasst sind insbesondere die sog. „secondary sanctions“, die sich gegen ausländische Unternehmen richten, die mit Iran oder iranischen Unternehmen [...] weiter
06.08.2018 UZK: Änderungen der delegierten Verordnung zum Unionszollkodex Die Kommission hat die delegierte Verordnung zum Unionszollkodex (Verordnung (EU) 2015/2446) geändert und insbesondere den Begriff des „Ausführers“ angepasst. Auch der Begriff des „registrierten Ausführers“ [...] weiter
01.08.2018 Einfuhrumsatzsteuer: Gericht legt Frage zur steuerrechtlichen Einfuhr vor Das Finanzgericht Hessen hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Frage zum steuerrechtlichen Begriff der Einfuhr und der Entstehung der Einfuhrumsatzsteuer vorgelegt (Beschluss vom 2. November 2017, Az. 7 K 1158/14). Gegenstand des [...] weiter
30.07.2018 Freihandel: EU und Japan unterzeichnen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen Die EU und Japan haben am 17. Juli 2018 ein weitreichendes Freihandelsabkommen unterzeichnet. Dadurch werden Zölle im Warenhandel zwischen Japan und der EU größtenteils abgeschafft. Das Abkommen umfasst zudem Bestimmungen zum Handel [...] weiter
25.07.2018 Zollwert: Weltzollorganisation veröffentlicht neuen Leitfaden Die Weltzollorganisation (WCO) hat ihren Leitfaden zu Zollwert und Verrechnungspreisen aktualisiert. Der Leitfaden gibt Staaten und Wirtschaftsbeteiligten wichtige und aktuelle Hinweise zur richtigen Berechnung des Zollwerts, insbesondere unter [...] weiter
25.07.2018 EU erhebt Zusatzzölle auf Stahlerzeugnisse Mit der Durchführungsverordnung (EU) vom 17. Juli 2018 (Abl. Nr. L 181/39 vom 18. Juli 2018) hat die EU-Kommission Zusatzzölle auf bestimmte Stahlerzeugnisse aus Drittstaaten eingeführt. Für die Erzeugnisse fallen [...] weiter
18.07.2018 Keine Anerkennung von Warenverkehrsbescheinigungen der Türkei Aufgrund der Verwendung eines neuen elektronischen Verfahrens zur Beantragung und Ausstellung von Warenverkehrsbescheinigungen A.TR, EUR.1 und EUR-MED werden die Dokumente in der Türkei nicht mehr von zuständigen Zollbeamten in Person [...] weiter
16.07.2018 Russland: EU verlängert Sanktionen gegen Russland bis Januar 2019 Mit Beschluss vom 05. Juli 2018 hat die EU die seit dem 31. Juli 2014 gültigen Sanktionen gegen Russland bis zum 31. Januar 2019 verlängert (Beschluss (GASP) 2018/963 des Rates vom 5 Juli 2018 ABl Nr. L 172/3 vom 09. Juli [...] weiter
11.07.2018 Zolltarif: Einreihungsentscheidung zu gefrorenen und gesalzenen Fischfilets Laut Urteil des Finanzgerichts Hamburg (Az.: 163/16 vom 22. Februar 2018) sind Fische nur als „gesalzen“ im Sinne der Unterposition 0305 KN einzureihen, wenn durch das zugefügte Salz die langfristige Haltbarkeit gewährleistet [...] weiter
04.07.2018 Sanktionen: EU weitet Vermögenssperren und Einreiseverbote gegen Venezuelas Führung aus Die EU hat am 25. Juni 2018 Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen elf weitere Mitglieder der venezolanischen Führung verhängt (Beschluss (GASP) 2018/901 des Rates vom 25. Juni 2018, ABl Nr. LI 160/12 vom 25. Juni 2018). Mit [...] weiter
02.07.2018 US-Sanktionen gegen Iran: USA widerrufen General License H Das US-Finanzministerium hat am 27. Juni 2018 den Widerruf der General License H in Bezug auf Iran-Geschäfte bekanntgegeben. Die Genehmigung ermöglichte Tochtergesellschaften von US-Konzernen in der EU, unter bestimmten Bedingungen das [...] weiter
27.06.2018 Sanktionen: EU verlängert Sanktionen gegen die Krim bis zum 23. Juni 2019 Die EU hat am 18. Juni 2018 ihre Sanktionen gegen die Krim verlängert. Der Beschluss des Rates (Beschluss (GASP) 2018/880 des Rates vom 18. Juni 2018, ABl Nr. L 155/5 vom 19. Juni 2018) verbietet die Einfuhr von Waren mit Ursprung auf der Krim [...] weiter
25.06.2018 Umsatzsteuer: Vorsteuerabzug bei Anzahlungsrechnungen auch bei Ausbleiben der Leistung möglich Bei Anzahlungsrechnungen darf die Umsatzsteuer als Vorsteuer geltend gemacht werden, selbst wenn die anschließende Lieferung ausbleibt. Das hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 31. Mai 2018 (Rs. C-660/16 und C-661/16) [...] weiter
22.06.2018 US-Zölle: Gegenmaßnahmen der EU treten in Kraft Die EU erhebt im Handel mit den USA ab Freitag, 22. Juni 2018, zusätzliche Einfuhrzölle auf bestimmte Waren aus den USA. Die Zölle stellen eine Gegenmaßnahme zu den am 1. Juni 2018 von den USA erlassenen Strafzöllen auf [...] weiter
20.06.2018 Brexit: EU informiert über die Konsequenzen des EU-Austritts für Rechte aus geistigem Eigentum Unionsanträge auf Tätigwerden der Zollbehörden zum Schutz des geistigen Eigentums können nach dem EU-Austritt des Vereinigten Königreichs nicht mehr dort gestellt werden. Bestehende, dort getroffene Entscheidungen verlieren [...] weiter
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