18.07.2018

Keine Anerkennung von Warenverkehrsbescheinigungen der Türkei

Keine Anerkennung von Warenverkehrsbescheinigungen der Türkei

Aufgrund der Verwendung eines neuen elektronischen Verfahrens zur Beantragung und Ausstellung von Warenverkehrsbescheinigungen A.TR, EUR.1 und EUR-MED werden die Dokumente in der Türkei nicht mehr von zuständigen Zollbeamten in Person unterschrieben. Die EU teilt aktuell mit, dass solche Bescheinigungen für eine beantragte Präferenzbehandlung nicht anerkannt werden können.

Warenverkehrsbescheinigungen ohne Unterschrift werden nicht anerkannt

Das neue elektronische Verfahren wird laut der Webseite des deutschen Zolls seit einigen Wochen in der Türkei verwendet und hat zur Folge, dass die Warenverkehrsbescheinigungen A-TR, EUR.1 und EUR-MED von den Zollämtern ohne Unterschrift eines zuständigen Zollbeamten ausgestellt werden. Die Europäische Union hat im Einvernehmen mit den Mitgliedstaaten der EU daraufhin festgestellt, dass solche Bescheinigungen für eine beantragte Präferenzbehandlung nicht anerkennungsfähig sind. 

Präferenzbehandlung wird versagt

Der Zoll weist darauf hin, dass die Präferenzbehandlung die Erfüllung aller – auch formellen – Voraussetzungen bedarf. Für eine Wareneinfuhr aus der Türkei kann daher eine Präferenzbehandlung nur dann beantragt werden, wenn die in der Türkei ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung die erforderlichen Unterschriften der zuständigen Zollbehörde und des Ausführers tragen.

Nachtragung der fehlenden Unterschrift bleibt möglich

Rückwirkend ab dem 24. April 2018 will der Zoll nun die entsprechenden Zollanmeldungen überprüfen und bei Missachtung des Unterschriftenerfordernisses Nacherhebungsverfahren für Einfuhrabgaben einleiten. Auch laufende Einfuhren sind betroffen: Bei ihnen soll die Präferenzbehandlung grundsätzlich abgelehnt werden, wenn die erforderlichen Unterschriften fehlen. Einführer sollen jedoch die Möglichkeit erhalten, fehlende Unterschriften vom zuständigen Zollamt in der Türkei nachtragen zu lassen bzw. eine unterschriebene neue Bescheinigung vorzulegen. 

mj

 

 

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