29.08.2018

Zolltarif: WCO veröffentlicht neue Einreihungsentscheidungen für zahlreiche Waren

Zolltarif: WCO veröffentlicht neue Einreihungsentscheidungen für zahlreiche Waren

Im Anschluss an ihre 61. Sitzung vom März 2018 hat die Weltzollorganisation (WCO) ihre Entscheidungen zu der korrekten Einreihung zahlreicher Waren veröffentlicht. So wurden u.a. Einreihungsentscheidungen zu Smartphones, Scheibenwischern und gläsernen Projektionsflächen für Head-Up-Displays getroffen.

WCO legt die ersten sechs Stellen einer Tarifnummer fest

Eine der wichtigsten Aufgaben der Weltzollorganisation (World Customs Organisation, WCO) ist die Verwaltung des Harmonisierten Systems (HS), welches die Grundlage des europäischen Zolltarifs (die sog. Kombinierte Nomenklatur) bildet. Im Rahmen des HS legt die WCO die ersten sechs Stellen einer Tarifposition fest; die Bestimmung weiterer Stellen obliegt den WCO-Mitgliedstaaten. Die nun veröffentlichten Einreihungsentscheidungen ergingen im Anschluss an die 61. Sitzung der WCO im März 2018 und sind auch für die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur verbindlich.

„Head-Up-Displays“ für Kraftfahrzeuge

Mit dem Beschluss reagiert die WCO auf neue technologische Entwicklungen, damit von Anfang an eine einheitliche Einreihung von Waren gewährleistet ist. Im Rahmen der aktuellen Sitzung wurde so u. A. eine Einreihungsentscheidung zu gläsernen Projektionsflächen für sog. „Head-Up-Displays“ (HUD), die in der Automobilproduktion verwendet werden, getroffen. Bei der Ware handelt es sich um eine gläserne Fläche, die mit einer Displayprojektionsfunktion ausgestattet ist. Das Bild wird mittels einer speziellen Membran und der Instrumententafel des Fahrzeugs auf der Scheibe vor dem Fahrzeug erzeugt und dargestellt. Das Imaging-Gerät ermöglicht es, Informationen des Armaturenbretts direkt auf dem HUD-Glas vor dem Fahrer erscheinen zu lassen, der es dann ohne Absenken des Kopfes sehen kann. Die Ware wird in die Position 7007 21 des HS für Glaswaren in Abmessungen und Formen von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art eingereiht.

WCO entscheidet auch über die Einreihung von Smartphones

Die WCO hat auch über die Einreihung von Smartphones verbindlich entschieden. Smartphones, die mehrere Funktionen erfüllen, wie das soziale Netzwerken, Datenverarbeitung, Internetnutzung, GPS, Musikwiedergabe, elektronische Spiele und das Senden und Empfangen von Telefonanrufen, E-Mails und Textnachrichten, werden als Telefone für zellulare Netzwerke oder andere drahtlose Netzwerke in die Position 8517 12 des HS eingereiht.

Scheibenwischblätter sind Teile von Scheibenwischern

Scheibenwischblätter für den Einsatz in elektrischen Scheibenwischern für Kraftfahrzeuge bestehend aus Synthetik- oder Naturkautschuk, Metallwinkeln und vormontierten Universaladaptern gehören laut WCO in die Position 8512 90 des HS für Teile von Scheibenwischern. Weitere Einreihungsentscheidungen betreffen beschichtete Scheibenheizungen für Kraftfahrzeuge (Position 8708 29 des HS), Pavillons ohne Seitenbegrenzung (Position 6306 22 des HS), langanhaltende, robuste Dokumententaschen mit mehreren Innenfächern (Position 4202 12 des HS) sowie zahlreiche weitere Waren.

mj

Jeder Ware ist eine Zolltarifnummer zugeordnet, welche in der Kombinierten Nomenklatur festgelegt ist. Aufgrund von Innovationen und technologischen Fortschritten muss der Zolltarif immer wieder aktualisiert werden. Zollanmelder müssen hier stets auf dem neuesten Stand sein, um die richtige Einreihung vornehmen zu können.

 

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