13.11.2018

Zolltarif: Kommission veröffentlicht Kombinierte Nomenklatur für 2019

Zolltarif: Kommission veröffentlicht Kombinierte Nomenklatur für 2019

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1602 vom 11. Oktober 2018 (Abl. Nr. L 273/1 vom 31. Oktober 2018) hat die Kommission die Kombinierte Nomenklatur (KN) für 2019 veröffentlicht. Die KN beruht auf Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87, welcher jährlich den aktuellen wirtschaftlichen und technischen Entwicklungen angepasst wird. Die neue Version der KN gilt ab dem 1. Januar 2019.

Statistisches Bundesamt veröffentlicht Aufstellung der Änderungen

Das Statistische Bundesamt veröffentlicht jährlich eine Aufstellung der vorgenommenen Änderungen, die auf ihrer Website eingesehen werden kann. Zahlreiche Änderungen sind nur redaktioneller Art, allerdings wird die KN auch regelmäßig aktuellen technischen und wirtschaftlichen Entwicklungen angepasst. Dabei können sich auch die Tarifnummern einzelner Warengruppen ändern. Wirtschaftsbeteiligten wird daher nahegelegt, die Aufstellung des Statistischen Bundesamts einzusehen.

Änderungen betreffen Bananen, Waren der Informationstechnologie

Die Änderungen der KN betreffen beispielsweise Maßnahmen, um die schrittweise Senkung der Zollsätze für frische Bananen gemäß dem Beschluss 2011/194/EU des Rates vom 7. März 2011 (ABl. Nr. L 88/66 vom 4. April 2011) über den Abschluss des Genfer Übereinkommens über den Bananenhandel zwischen der EU und zahlreichen südamerikanischen Ländern sowie dem Abkommen zwischen der EU und den USA einzuführen. Auch für Waren der Informationstechnologie, die unter das Übereinkommen in Form der Erklärung über die Ausweitung des Handels mit Waren der Informationstechnologie (ITA 2) fallen, sollen die Zollsätze gesenkt werden, sodass die KN entsprechend angepasst wird.

KN 2019 führt neue Warennummern ein

12 neue Warennummern werden beispielsweise in Kapitel 76 der KN, dort unter der Position 7606 („Bänder für Getränkedosenkörper“, „Bänder für Getränkedosendeckel und Getränkedosenlaschen“) eingeführt. Des Weiteren wird die Liste der internationalen Freinamen und die Liste der pharmazeutischen Zwischenprodukte angepasst.

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