19.11.2018

Zoll: Neuer Bericht des EU-Rechnungshofs zur Einführung neuer IT-Systeme

Zoll: Neuer Bericht des EU-Rechnungshofs zur Einführung neuer IT-Systeme

Aus einem Bericht  des Europäischen Rechnungshofes geht hervor, dass es bei der Einführung neuer IT- Systeme zur Modernisierung der Zollunion in der EU zu erheblichen Verzögerungen kommt. Obwohl bereits gewichtige Fortschritte verzeichnet sind, werden einige Systeme bis zur Frist im Jahr 2020 nicht verfügbar sein. Der EU-Rechnungshof untersucht, was falsch gelaufen ist.

Zoll 2020

Seit 2003 steht die Modernisierung der Zollunion auf der Tagesordnung der EU. Die Einführung neuer IT-Systeme steht dabei an oberster Stelle und doch wurden 15 Jahre später einige geplante Systeme immer noch nicht eingerichtet. Das Programm „Zoll 2020“ wurde von der Europäischen Kommission begründet und soll die Modernisierung der Zollunion im IT-Bereich voranbringen. Dabei übernimmt die EU die Kosten für Ankauf, Entwicklung, Einbau, Wartung und laufenden Betrieb der Systeme auf EU-Ebene während die einzelnen Mitgliedstaaten selbst die Systeme entwickeln und diese Ausgaben auf nationaler Ebene tragen.

Rechnungshof zeigt Verzögerungen auf

Der Rechnungshof hat das Programm dahingehend untersucht, ob die für die Verbesserung der Zollvorgänge notwendigen IT-Systeme geliefert werden und deren zeitnahe Implementierung sichergestellt ist. Weiter wurde auch die Überwachung und Berichterstattung überprüft. Die Untersuchung zeigt, dass viele IT-Systeme nicht fristwahrend bis 2020 eingeführt sein werden. Fristen waren aufgrund von Verzögerungen bereits verschoben worden und könnten sogar über das Jahr 2025 hinaus verlängert werden.

Erhöhte Komplexität der Abläufe

Als wichtigste Gründe hierfür zeigten sich Änderungen im Projektablauf, zunehmende Komplexität der Abläufe, unzureichende Ressourcen sowie ein wegen der vielschichtigen Struktur langwieriger Entscheidungsprozess. Außerdem weist der Rechnungshof auf eine unangemessene Berichterstattung seitens der Europäischen Kommission hin. Ziele und Regelungen des Programms waren nicht geeignet, die Einführung zu überwachen und den Berichten fehlte es an Transparenz.

EU diskutiert neues Programm

Das nächste Zollprogramm, das für sieben Jahre ab 2021 laufen und ein Budget von 950 Millionen Euro umfassen soll, wird derzeit von der EU diskutiert. Die Prüfer haben eine Empfehlung an die Europäische Kommission herausgegeben, die neben konkreter Zielsetzung auf die IT-Implementierung auch die Verbesserung des Zeitplans, der Ressourcen und des Umfangs der einzelnen Projekte umfasst. Außerdem soll die Kooperation mit und zwischen den Mitgliedstaaten hinsichtlich der IT-Entwicklung erleichtert und eine Struktur durch effizientere und raschere Kommunikation sichergestellt werden, die schließlich auch in mehr Transparenz in Bezug auf die Berichterstattung mündet.

ajs

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Die EU ist auf den effizienten Warenstrom in die und aus der Zollunion sowie auf den freien Warenverkehr innerhalb des Binnenmarkts angewiesen. Das Programm „Zoll 2020“ finanziert IT-Bestände wie Hardware, Software und Netzwerkverbindungen und IT-Dienste, die der EU und den Mitgliedstaaten gemein sind. Mit den Seminaren der Hamburger Zollakademie bleiben Sie beim Thema Zoll stets auf dem aktuellen Stand:

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