02.04.2019

Zoll: Hauptzollamt klärt über Gefahren der Produktpiraterie auf

Zoll: Hauptzollamt klärt über Gefahren der Produktpiraterie auf

Das Hauptzollamt informierte am 14. März 2019 im Rahmen des Weltverbrauchertages über Produktpiraterie und die damit verbundenen rechtlichen Folgen. Zentrale Themen waren hier das grundlegende Verbraucherrecht auf „Sicherheit“ und die Gefährdung dieser Sicherheit von ahnungslosen Verbrauchern durch z.B. gesundheitsgefährdende, gravierende technische Mängel in der Produktpiraterie.

Zoll weist bei Warenkontrollen auf Verbote und Beschränkungen (VuB) hin

Im Rahmen der Zollabfertigung werden internationale Waren im Bezug auf mögliche Verbote und Beschränkungen geprüft, um Sicherheit für den Endverbraucher gewährleisten zu können. Bedenkliche Waren sind z. B. Elektrogeräte ohne Prüfsiegel, mit Schadstoffen belastete Lebensmittel oder verdächtige Chemikalien. Werden solche Güter festgestellt, werden diese beschlagnahmt, an eine Fachbehörde zur genauen Prüfung weitergeleitet und bei drohender Gefahr für die Sicherheit von Bürgern vernichtet.

Bedenkliche Waren sind oft Produktfälschungen

Die beschlagnahmten Produkte sind laut Zoll oftmals Fälschungen, für die der jeweilige Hersteller keine Garantie gibt. Verbrauchern wird daher von diesen meist günstigen Waren, auch aus gesundheitlichen Gründen, abgeraten. Für Empfängerinnen eines Paketes aus Bulgarien, in dem Plagiate enhalten waren, gab es im Januar 2019 empfindliche Strafen. Gegen beide Frauen wurde ein Steuerstrafverfahren eingeleitet. Eine der beiden erhielt darüber hinaus eine 1.000 Euro hohe Strafe von einem der 21 Markenrechtsinhabern. Es wird ebenfalls daraufhingewiesen, dass jeder der einen Zollantrag stellt, persönlich haftbar gemacht und zur Rechenschaft gezogen werden kann.

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Unsere Seminarempfehlungen:

Am 14. März 2019 informierte das Hauptzollamt Nürnberg über Produktpiraterie und die damit einhergehenden empfindlichen Strafen. Für bestimmte Unterlagen und Erklärungen, welche Verbote und Beschränkungen (VuB) betreffen, sind Codierungen EU-einheitlich festgelegt. Erfahren Sie mehr dazu von unseren Experten in den Praxiseminaren der Hamburger Zollakademie – stets aktuell und auf dem neuesten Stand:

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