02.05.2019

UZK: Großteil der Neubewertungen zollrechtlicher Bewilligungen abgeschlossen

UZK: Großteil der Neubewertungen zollrechtlicher Bewilligungen abgeschlossen

Mit Inkrafttreten des Unionszollkodex (UZK) zum 1. Mai 2016 sind die Voraussetzungen angepasst worden, die Unternehmen erfüllen müssen, um zollrechtliche Bewilligungen zu erhalten. Daher wurde die Zollverwaltung verpflichtet, die zuvor erteilten unbefristeten Bewilligungen bis zum 1. Mai 2019 neu zu bewerten. Die Prüfung wird voraussichtlich bis zu diesem Stichtag erfolgen.  

Neubewertungen im Zeitplan

Laut Information des Zolls liegen die Hauptzollämter mit der Neubewertung zollrechtlicher Bewilligungen vor dem Abschluss am 1. Mai 2019 im Zeitplan. Bei den Bewilligungen wird zwischen Gruppe 1 und Gruppe 2 unterschieden. Gruppe 1 (insbesondere AEO, vereinfachte Zollanmeldung, Zugelassener Empfänger) umfasst unbefristete Bewilligungen, die nach Neubewertung bis zum 1. Mai 2019 in ähnlichem Umfang bestehen bleiben.

In Gruppe 2 (insbesondere Verwahrungslager, Zolllager) werden Bewilligungen zusammengefasst, die erst zum Stichtag geprüft werden, da die Bestandsbewilligungen noch Vorteile mit sich bringen.

Unterschied zwischen Neubewertung und Neuerteilung

Die vor dem 1. Mai 2016 erteilten unbefristeten Bewilligungen sind bis zum 1. Mai 2019 neu zu bewerten. Befristete Bewilligungen sind neu zu beantragen und verlieren ab 30. April 2019 ihre Gültigkeit oder werden zum 1. Mai 2019 widerrufen.

Mitwirkung der Bewilligungsinhaber notwendig

Die Mitwirkung der Bewilligungsinhaber ist für eine erfolgreiche Neubewertung der Bewilligungsvoraussetzungen erforderlich. Die Überprüfung der Kriterien erfolgt unabhängig der Anzahl der betroffenen Bewilligungen für jeden Beteiligten nur einmal.

Die Bewilligungsinhaber wurden Anfang 2017 über den Ablauf der Neubewertung, die Mitwirkungspflichten und die Unterlagen, die einzureichen sind, durch ihre Hauptzollämter informiert. Über den erfolgreichen Abschluss der Neubewertung werden sie mittels Schreiben bzw. Übersendung einer Bewilligungsausfertigung in Kenntnis gesetzt.

Würde eine Prüfung Ihrer Unterlagen ergeben, dass die Bewilligungsvoraussetzungen nicht vorliegen, wird Ihnen im Rahmen des rechtlichen Gehörs (beinhaltet grundsätzlich 30 Tage Frist zur Stellungnahme) der Widerruf der Bewilligung angekündigt.

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Unsere Seminarempfehlungen:

Anfang 2017 wurde mit den Neubewertungen bundesweit begonnen und diese erfolgten zeitlich gestaffelt nach Bewilligungsarten. Das zuständige Hauptzollamt informierte die Bewilligungsinhaber, ob die Bewilligungsvoraussetzungen des Unionszollkodex erfüllt sind. Mithilfe von Fragenkatalogen können die erforderlichen Informationen abgegeben werden. Erfahren Sie alles Wichtige rund um Zoll und Unionszollkodex in den Seminaren der Hamburger Zollakademie - stets aktuell und auf dem neuesten Stand:

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