04.06.2019

Exportkontrolle: Das BIS hat die Entity List um Huawei erweitert

Exportkontrolle: Das BIS hat die Entity List um Huawei erweitert

Seit dem 16. Mai 2019 stehen Huawei sowie 68 verbundene Unternehmen auf der Entity List der USA. Die US-Regierung ist der Meinung, dass der Telekommunikationsanbieter gegen die nationalen sicherheits- oder außenpolitischen Interessen der Vereinigten Staaten verstoße. Auch deutsche Unternehmen können von dem BIS bei Missachtung der Entity List geahndet werden.  

Folgen für Unternehmen

Für das Unternehmen Huawei hat die Listung, trotz gewährter 90-Tages-Frist, bereits jetzt massive Folgen. Viele verbundene Firmen - wie z. B. Google - kündigten am Wochenende an, die Zusammenarbeit in naher Zukunft einzustellen. Auch deutsche Unternehmen können negativ betroffen sein, wenn sie Güter mit amerikanischen Ursprung oder mit US-Anteilen, die das jeweilige de minimis-Level überschreiten, an Huawei oder verbundene Unternehmen, die in der Liste stehen, liefern. In diesen Fällen müssen Genehmigungen beim BIS eingeholt oder die eigene Liefer- bzw. Wertschöpfungskette überprüft und abgeändert werden.

Sanktionslistenprüfung

Die Sanktionsmaßnahmen betreffen nicht sämtliche Geschäftstätigkeiten mit dem Huawei-Konzern. Ausnahmen bestehen bei Gütern ohne amerikanischen Ursprung oder mit zu geringem US-Anteil. Eine genaue Prüfung der eigenen Wertschöpfungsketten und Lieferungen wird dennoch dringend empfohlen, um empfindlichen Bestrafungen zu entgehen.

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Für den Außenhandel existieren sogenannte Sanktionslisten, auf denen unter anderem Unternehmen gelistet sind, für die wirtschaftliche oder rechtliche Einschränkungen ausgesprochen wurden. Bei Verstößen können hohe Strafen für Unternehmen drohen. Die Prüfung von Sanktionslisten gehört in der Exportkontrolle darum zu den elementaren Aufgaben. Erfahren Sie alles über die Sanktionslistenprüfung in den Seminaren der Hamburger Zollakademie – stets aktuell und auf dem neuesten Stand:

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