01.08.2019

Exportkontrolle: OFAC empfiehlt Ablauf zur Organisationsanweisung

Exportkontrolle: OFAC empfiehlt Ablauf zur Organisationsanweisung

Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) hatte am 02. Mai 2019 das Dokument „A Framework for OFAC Compliance Commitments“ veröffentlicht. Es enthält Ratschläge für die Gestaltung der Organisationsanweisung zur Exportkontrolle. Es fordert ein „Sanctions Compliance Program“ (SCP), das fünf Elemente enthalten muss.  

Einhaltung der Anforderungen kann zu Strafmilderung führen

Das Dokument fordert fünf Elemente für ein SCP, die bei Berücksichtigung dazu führen können, dass für den Betroffenen ein Milderungsgrund angenommen wird oder die Strafe ganz entfällt. Das gilt aber nur, wenn ein Verstoß gegen Exportrecht auch bei größter Sorgfalt nicht zu erkennen war. Die fünf Elemente sind Managementbeteiligung, Risikobewertung, interne Kontrollen, Nachprüfungen und Audits sowie Training.

Die fünf Elemente des SCP

Managementbeteiligung bedeutet, dass die Geschäftsführung das SCP erörtert hat und dann als für die Organisation verbindlich vorschreibt. Weiter sollen jene bestätigen, dass die Compliance-Abteilungen ausreichend Handlungsmöglichkeiten, Ressourcen und Autorität besitzen, um die Risiken der Organisation zu kontrollieren. Die Geschäftsführung soll außerdem die Arbeit der Compliance-Abteilung durch Fortbildungen und laufende Aktualisierungen der Prozesse fördern. Mehr Bewusstsein für Verstöße soll auch dadurch geschaffen werden, dass Exportkontrollbeauftragte direkt mit der Geschäftsführung kommunizieren und OFAC-Verstöße offen und effizient mit notwendigen Maßnahmen beseitigt werden.

Risikobewertung und interne Kontrollen sollen vorgenommen werden, damit sich frühere Verstöße nicht wiederholen und potentielle Risiken frühzeitig eingeschätzt werden. Nachprüfungen und Audits stellen sicher, dass die Audit- und Testfunktionen zur Aufgabe der Geschäftsführung gehören und dass sie unabhängig und objektiv durchgeführt werden.Training meint die Verpflichtung der Organisation, dass ihr OFAC-Trainingsprogramm alle notwendigen Informationen anbietet, um die aktuellen Compliance-Vorgaben einzuhalten und bei Auffälligkeiten sofort Abhilfemaßnahmen zu ergreifen.

ajs

Unsere Seminarempfehlungen:

Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) ist die Kontrollbehörde des Finanzministeriums der Vereinigten Staaten. Das OFAC-Rahmenwerk enthält die wesentlichen Komponenten eines Sanktionsprogrammes für Unternehmen, die der US-Gerichtsbarkeit unterliegen. Neben den Maßnahmen zur Verhinderung von Verstößen legt es auch die Ursachen für Verstöße dar. Mehr erfahren Sie in den Seminaren der Hamburger Zollakademie – stets aktuell und auf dem neuesten Stand:

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