08.11.2017

Antidumpingzoll: EU-Kommission leitet Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhr chinesischer Elektrofahrräder ein

Antidumpingzoll: EU-Kommission leitet Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhr chinesischer Elektrofahrräder ein

Die EU-Kommission hat am 20. Oktober 2017 die Einleitung eines Untersuchungsverfahrens hinsichtlich der Einfuhr von Elektrofahrrädern aus der Volksrepublik China gemäß Artikel 5 der Verordnung (EU) 2016/1036 vom 8. Juni 2016 (Abl. Nr. L 176/21 vom 30. Juni 2016) bekannt gegeben (Bekanntmachung vom 20. Oktober 2017, Abl. Nr. C 353/19). Anlass für die Untersuchung möglicher Antidumpingpraktiken war ein Antrag des Europäischen Fahrradherstellerverbands im Namen der Hersteller vom 8. September 2017.

Voraussetzungen für Untersuchungsverfahren laut Kommission gegeben

Der Fahrradherstellerverband stellte den Antrag im Namen von EU-Herstellern, auf welche mehr als 25 % der gesamten Produktion von Elektrofahrrädern in der Union entfallen. Gegenstand des Antrags und der Untersuchung sind Fahrräder mit Trethilfe und Elektrohilfsmotor. Die angeblich gedumpte Ware mit Ursprung in der Volksrepublik China wird derzeit unter den KN-Codes 8711 60 10 und ex 8711 60 90 (TARIC-Code 8711609010) eingereiht.

Verfahren und Voraussetzungen für Antidumpingmaßnahmen

Im Rahmen der Untersuchung wird die Kommission prüfen, ob die zu untersuchende Ware mit Ursprung in der Volksrepublik China gedumpt ist und ob der Wirtschaftszweig der Union durch die gedumpten Einfuhren kausal geschädigt wird. Aufgrund der Vielzahl der betroffenen chinesischen Hersteller soll ggf. eine Stichprobe von Herstellern gebildet werden, die detaillierte Angaben in Fragebögen zu ihrer Preisbildung machen müssen  (Stichprobenverfahren). Sollten sich Antidumpingpraktiken bestätigen, wird weiter geprüft, ob die Einführung von Maßnahmen dem Interesse der Union nicht zuwiderlaufen würde. Die Untersuchung von Dumping und Schädigung betrifft den Zeitraum vom 1. Oktober 2016 bis zum 30. September 2017. Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betrifft den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums.

Zeitplan für Entscheidung und vorläufige Maßnahmen

Die Untersuchung muss binnen 15 Monaten nach Veröffentlichung der Bekanntmachung abgeschlossen und die Ergebnisse und Maßnahmen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden. Vorläufige Maßnahmen können frühestens 60 Tage und spätestens neun Monate nach der Bekanntgabe der Einleitung des Verfahrens eingeführt werden.

sr

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