Aktuelle HZA-News

Willkommen in der News-Rubrik der Hamburger Zollakademie!

Hier erwarten Sie regelmäßig aktuelle fachliche Nachrichten rund um Zoll, Exportkontrolle, Umsatz- und Verbrauchsteuer sowie vereinzelt Hinweise rund um die HZA und unsere Seminarveranstaltungen. Wenn Sie unseren kostenlosen Newsletter abonnieren, sendet die HZA Ihnen diese News kostenlos per E-Mail zu.

28.12.2017 Zoll und Aussenwirtschaft: Wie weit haben Sie das neue Jahr schon im Blick? 2018 markiert das dritte Jahr der Anwendbarkeit des Unionszollkodex. Die Gerichte beschäftigen sich zunehmend mit Fragen des UZK: Es ist damit zu rechnen, dass die Gerichtspraxis 2018 vermehrt Entscheidungen zur praktischen Anwendbarkeit des [...] weiter
27.12.2017 Freihandel: EU und Japan haben Verhandlungen abgeschlossen Die EU und Japan haben am 8. Dezember 2017 den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen bekanntgegeben (Pressemitteilung der EU-Kommission vom 8. Dezember 2017). Das Abkommen soll die Zölle zwischen den beiden [...] weiter
20.12.2017 Iran-Embargo: Neue Allgemeine Genehmigung Nr. 30 Das Bundesamt für Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat am 11. Dezember 2017 die neue Allgemeine Genehmigung Nr. 30 zu nicht sensitiven Iran-Geschäften im Bundesanzeiger bekanntgegeben. Von der neuen Genehmigung sind der Abschluss bestimmter [...] weiter
18.12.2017 Exportkontrolle: EU-Kommission aktualisiert Dual-Use-Güterliste Die EU-Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates vom 5. Mai 2009 (EG-Dual-Use-Verordnung, Abl. Nr. L134/1 vom 29. Mai 2009) regelt gemeinsame Genehmigungspflichten aller EU-Mitgliedstaaten bei der Ausfuhr, Vermittlung und Durchfuhr von Gütern mit [...] weiter
13.12.2017 Zollkontrollen: Bericht des EU-Rechnungshofs beanstandet Mängel Der Rechnungshof der EU weist in einem Sonderbericht (Nr. 19/2017 vom 5. Dezember 2017) darauf hin, dass die von den Mitgliedstaaten durchgeführten Zollkontrollen Mängel aufweisen. Dadurch werde den finanziellen Interessen der EU [...] weiter
11.12.2017 Umsatzsteuer: Briefkastenadresse reicht! Eine Rechnung muss bekanntlich den vollständigen Namen und die vollständige Adresse des Leistenden und des Leistungsempfängers beinhalten. Mit Urteil vom 15. November 2017 (Rs. C-374/16 und C-375/16) hat der Europäische [...] weiter
06.12.2017 CETA: Zoll informiert über die richtige Bezeichnung des Ursprungslandes Seit Beginn der Anwendung des CETA-Abkommens (Comprehensive Economic and Trade Agreement) besteht zwischen Kanada und der EU eine unterschiedliche Auffassung bezüglich der korrekten Ursprungsangabe in der Ursprungserklärung. Die [...] weiter
22.11.2017 Zollverfahren: Zoll aktualisiert Dienstvorschrift zur Entnahme von Mustern und Proben bei der Zollbeschau Die Zollverwaltung hat die Dienstvorschrift „Überführung von Waren in ein Zollverfahren; Entnahme von Mustern und Proben bei der Zollbeschau“ (Z 07 12) grundlegend überarbeitet (VSF-Nachrichten N 40/2017 vom 14. November [...] weiter
20.11.2017 Sanktionen: EU verhängt restriktive Maßnahmen gegen Venezuela Die Europäische Union hat mit der Verordnung (EU) 2017/2063 vom 13. November 2017 (Abl. Nr. L 295/21 vom 14. November 2017)  Sanktionen gegen Venezuela erlassen. Die restriktiven Maßnahmen umfassen ein Waffenembargo sowie ein Verbot [...] weiter
15.11.2017 Sanktionen: EU verlängert Sanktionen gegen Burundi Mit Beschluss vom 23. Oktober 2017 hat der Rat der Europäischen Union die seit Oktober 2015 bestehenden restriktiven Maßnahmen gegen Burundi bis zum 31. Oktober 2018 verlängert (Beschluss (GASP) 2017/1933 vom 23. Oktober 2017, Abl. [...] weiter
13.11.2017 Kommission veröffentlicht Kombinierte Nomenklatur für 2018 Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1925 vom 12. Oktober 2017 (Abl. Nr. L 282/1 vom 31. Oktober 2017) hat die Kommission die Kombinierte Nomenklatur (KN) für 2018 veröffentlicht. Die KN beruht auf Anhang I der Verordnung (EWG) [...] weiter
08.11.2017 Antidumpingzoll: EU-Kommission leitet Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhr chinesischer Elektrofahrräder ein Die EU-Kommission hat am 20. Oktober 2017 die Einleitung eines Untersuchungsverfahrens hinsichtlich der Einfuhr von Elektrofahrrädern aus der Volksrepublik China gemäß Artikel 5 der Verordnung (EU) 2016/1036 vom 8. Juni 2016 (Abl. [...] weiter
06.11.2017 Zollrecht: Wer ein Zolllager räumt, ist Schuldner der Einfuhrabgaben für die sich darin befindlichen Waren Nach einem Beschluss des Finanzgerichts Hamburg vom 26. Juni 2017 (Az. 4 V 52/17) ist derjenige, der ein Zolllager räumt und die Waren dadurch der zollamtlichen Überwachung entzieht, Schuldner der Einfuhrabgaben, auch wenn ihm die [...] weiter
30.10.2017 ATLAS: Zoll aktualisiert Merkblatt zu den Genehmigungscodierungen Die Zollverwaltung hat am 19. Oktober 2017 das „Merkblatt zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen Anmeldung/Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr“ aktualisiert. Dabei wurde der [...] weiter
25.10.2017 Umsatzsteuer: BMF informiert über grenzüberschreitende Warenlieferungen in Konsignationslager Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat Teile des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses geändert. Es reagiert damit auf zwei Urteile des Bundesfinanzhofs (BFH) zur steuerfreien innergemeinschaftlichen Lieferung bei der Versendung von Waren [...] weiter
23.10.2017 Exportkontrolle: Europäische Kommission kündigt Aktualisierungen der Dual-Use-Güterlisten an Die EU-Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates vom 5. Mai 2009 (EG-Dual-Use-VO, Abl. Nr. L134/1 vom 29. Mai 2009) regelt gemeinsame Genehmigungspflichten aller EU Mitgliedstaaten bei der Ausfuhr, Vermittlung und Durchfuhr von Gütern [...] weiter
18.10.2017 Antidumpingzoll: EuGH erklärt das Nachreichen einer Handelsrechnung für rechtens Um in den Genuss eines unternehmensspezifischen Antidumpingzollsatzes zu kommen, können Einführer eine Handelsrechnung auch nach Abgabe der Zollanmeldung einreichen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem [...] weiter
16.10.2017 Antidumping-Zoll: OLAF-Untersuchung kann zur nachträglichen Erhebung von Antidumping-Zoll führen In zwei Urteilen vom 24. Juli 2017 hat das Finanzgericht Hamburg über den Beweiswert einer Untersuchung des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) als Grundlage für die nachträgliche Erhebung von Drittlands- [...] weiter
10.10.2017 Tabaksteuer: Haftungsschuldner nach § 71 AO kann zugleich Steuerschuldner sein Das Finanzgericht Hamburg hat sich in einem aktuellen Beschluss (Az. 4 V 251/16) zur Haftung für die Tabaksteuer im Falle von Steuerhinterziehung und Steuerhehlerei geäußert: Demnach kann eine Person, die nach § 71 [...] weiter
02.10.2017 ATLAS-Bewilligungen: EU-Trader Portal seit 2. Oktober 2017 in Betrieb Seit dem 2. Oktober 2017 ist die Nutzung des EU-Trader Portals für Anträge auf mitgliedstaatenübergreifende Bewilligungen zugelassen (ATLAS Teilnehmerinformation 3670/17). Die EU-Kommission stellt Wirtschaftsbeteiligten ab diesem [...] weiter
27.09.2017 Exportkontrolle: BAFA veröffentlicht neues Merkblatt zu Endverbleibserklärungen Das Bundesamt für Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat ein neues Merkblatt zu Endverbleibserklärungen veröffentlicht, welches Wirtschaftsbeteiligten den praktischen Umgang mit den neuen Endverbleibserklärungen erläutern soll. Am 18. [...] weiter
25.09.2017 ATLAS: Zoll aktualisiert die Verfahrensanweisung ATLAS Die Generalzolldirektion (GZD) hat am 4. September 2017 die Aktualisierung der Verfahrensanweisung ATLAS (Stand: September 2017) bekanntgegeben. Die neue Verfahrensanweisung kann auf der Webseite des Zolls eingesehen werden. Einführung [...] weiter
20.09.2017 CETA: Freihandelsabkommen ist vorläufig anwendbar Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, CETA, ist seit dem 21. September 2017 vorläufig anwendbar (Mitteilung der Kommission vom 16. September 2017, Abl. Nr. L238/9 vom 16. September 2017). Das gilt für die meisten Teile des [...] weiter
© 2018 HZA Hamburger Zollakademie