Aktuelle HZA-News

Willkommen in der News-Rubrik der Hamburger Zollakademie!

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23.05.2019 Präferenzen: Europäische Kommission veröffentlicht neue Matrix zur Anwendung des Paneuropäischen Abkommens Am 10. Mai 2019 hat die Europäische Kommission im Amtsblatt (EU) Nr. C 158/5 durch die Mitteilung 2019/C 158/06 eine neue Matrix veröffentlicht, die über die Anwendung des regionalen Übereinkommens über [...] weiter
21.05.2019 Exportkontrolle: Veröffentlichung neuer Leitlinien für OFAC Compliance-Verpflichtungen Am 2. Mai 2019 hat das Office of Foreign Assets Control (OFAC) ein neues Rahmenwerk zur Einhaltung der OFAC-Verpflichtungen, namens „A Framework for OFAC Compliance Commitments“, veröffentlicht.  Für Unternehmen mit [...] weiter
16.05.2019 Zolltarif: Europäische Union beschließt neue Einreihungsentscheidungen für fünf Waren Die EU hat in ihrem Amtsblatt vom 25. April 2019 weitere neue Einreihungsentscheidungen bekannt gegeben. Die Durchführungsverordnungen vom 15. April betreffen die Einreihung von fünf unterschiedlichen Waren in die Kombinierte Nomenklatur [...] weiter
14.05.2019 Außenwirtschaft: EU bereitet neue Zölle auf US-Waren vor Mit der Pressemitteilung vom 17. April 2019 hat die EU-Kommission im Zusammenhang mit dem andauernden Boeing-Streitfall in der Welthandelsorganisation (WTO) eine öffentliche Konsultation über eine vorläufige Produktliste von [...] weiter
09.05.2019 UZK: Verlängerung für die Umsetzung der systemseitigen Umstellung fixiert In der Verordnung (EU) 952/2013 wurde der Austausch und die Speicherung der Daten mit Mitteln der elektronischen Datenverarbeitung in Bezug auf den Unionszollkodex (UZK) zum31. Dezember 2020 festgeschrieben. Wie von allen Seiten erwartet, kann [...] weiter
07.05.2019 Zolltarif: Müssen Ihre vZTAs eventuell angepasst werden? Bei der Einreihung von Waren in den Zolltarif können Wirtschaftsbeteiligte mit Hilfe der Verbindlichen Zolltarifauskünfte (vZTAs) eine gewisse Rechtssicherheit erlangen, um Kosten und Aufwendungen im voraus richtig kalkulieren zu [...] weiter
02.05.2019 UZK: Großteil der Neubewertungen zollrechtlicher Bewilligungen abgeschlossen Mit Inkrafttreten des Unionszollkodex (UZK) zum 1. Mai 2016 sind die Voraussetzungen angepasst worden, die Unternehmen erfüllen müssen, um zollrechtliche Bewilligungen zu erhalten. Daher wurde die Zollverwaltung verpflichtet, die zuvor [...] weiter
30.04.2019 Warenursprung: Neue Ursprungszeugnis-Formulare ab 1. Mai 2019 Die Handelskammer Hamburg hatte im Jahr 2017 erste Formulare für Warenursprungszeugnisse eingeführt. Die aktuell neuen enthalten wichtige Änderungen und müssen ab dem 1. Mai gemäß den Übergangsvorschriften des [...] weiter
25.04.2019 Freihandelsabkommen (FHA): EU beschließt weiteres Freihandelsabkommen Die EU strebt stetig nach Verhandlungen mit Staaten außerhalb der Europäischen Union, um neue Freihandelsabkommen (FHA) zu beschließen und dadurch die eigene Außenwirtschaft zu stärken. Aktuell bestehen weltweit knapp 285 [...] weiter
23.04.2019 AEO: Personalweiterbildung ist in den Leitlinien festgeschrieben In den am 11. März 2016 veröffentlichten Leitlinien des Zolls zum AEO wird unter anderem die Implementierung der Programme zur Förderung des Sicherheitsbewusstseins im Unternehmen gefordert. Die Festigung der Wahrnehmung von [...] weiter
18.04.2019 Brexit: EU und Vereinigtes Königreich einigen sich auf weitere Fristverlängerung Der Europäische Rat hat während des Brexit-Sondergipfels in der Nacht vom 10. auf den 11. April 2019 beschlossen, dass die bereits verlängerte Frist des Art. 50 Absatz 3 des Vertrages über die Europäische Union (EUV) ein [...] weiter
16.04.2019 Exportkontrolle: EU-Kommission ändert Liste der Verteidigungsgüter Am 14. März 2019 hat die Europäische Kommission die Richtlinie 2009/43/EG Abl. Nr. L146/1 vom 10. Juni 2009 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Verteidigungsgüter durch die Richtlinie (EU) [...] weiter
11.04.2019 Zolltarif: EU veröffentlicht Neufassung der Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur Am 29. März 2019 (Abl. C 119/1) hat die EU-Kommission eine neue konsolidierte Fassung der Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) veröffentlicht.  Erläuterungen erleichtern Einordnung der Zolltarifnummer zu WarenDie [...] weiter
09.04.2019 UZK: Änderung der Verordnung des Unionszollkodex (UZK) Am 25. März 2019 veröffentlichte die Europäische Union in ihrem Amtsblatt L 83/38 die Änderung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union. An deren Stelle tritt die neue Verordnung (EU) Nr. 2019/474 [...] weiter
04.04.2019 Exportkontrolle: Verlängerung und Änderung bestimmter Allgemeiner Genehmigungen (AGG) in Kraft Wie bereits im März 2019 angekündigt, informierte das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) jetzt am 1. April 2019 über die endgültige Verlängerung und Veränderung von bestimmten Allgemeinen [...] weiter
02.04.2019 Zoll: Hauptzollamt klärt über Gefahren der Produktpiraterie auf Das Hauptzollamt informierte am 14. März 2019 im Rahmen des Weltverbrauchertages über Produktpiraterie und die damit verbundenen rechtlichen Folgen. Zentrale Themen waren hier das grundlegende Verbraucherrecht auf „Sicherheit“ [...] weiter
27.03.2019 Warenursprung und Präferenzen: Die letzte Registrierungsphase von begünstigten Ländern im Allgemeinen Präferenzsystem (APS) hat begonnen Mit der Einführung des Systems des registrierten Ausführers (REX) wird die Dokumentation des präferenziellen Ursprungs von Waren im Allgemeinen Präferenzsystem (APS) umgestellt. Seit dem 1. Januar 2019 haben die ausstehenden [...] weiter
25.03.2019 Exportkontrolle: BAFA informiert über aktualisiertes Umschlüsselungsverzeichnis Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat am 20. März 2019 in seinem Newsletter die Aktualisierung des Umschlüsselungsverzeichnisses bekannt gegeben. Mit dessen Hilfe kann überprüft werden, ob Güter [...] weiter
22.03.2019 Brexit: EU stimmt einer Verlängerung der Austrittsfrist unter Bedingungen zu Die EU hat am 21. März 2019 kurz vor Mitternacht den Brexit am 29. März 2019 abgesagt und einer Verschiebung um zwei Wochen zugestimmt. Mit dieser Entscheidung soll ein ungeregelter Brexit verhindert werden. Dem Vereinigten Königreich [...] weiter
21.03.2019 Exportkontrolle: BAFA informiert über Verlängerung und Änderung bei Allgemeinen Genehmigungen Am 19. März 2019 hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in seinem Newsletter über die Verlängerung und Änderung von Allgemeinen Genehmigungen informiert. Diese Änderungen betreffen die [...] weiter
26.02.2019 Brexit: Vorbereitung auf den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs mittels Checkliste Die EU-Kommission hat eine Checkliste entwickelt, mithilfe derer sich EU-Unternehmen auf einen ungeordneten Brexit vorbereiten können. Flankiert wird die Checkliste von weiterem Informationsmaterial, das insbesondere die zollrechtlichen [...] weiter
21.02.2019 Brexit: BAFA will Allgemeine Genehmigungen für das Vereinigte Königreich einführen Der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs ohne Anschlussabkommen führt im Bereich der Exportkontrolle zu Genehmigungspflichten bei der Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use-Güter). Für diesen Fall [...] weiter
19.02.2019 Zolltarif: Bundesfinanzhof nimmt Einreihung hochdosierter Vitaminpräparate vor Mit Urteil vom 18. September 2018 (Az. VII R 9/17) hat der Bundesfinanzhof über die Einreihung von hochdosierten Vitaminpräparaten entschieden. Die Einreihung sei nicht von der bezeichneten Wirkungsweise auf der Verpackung oder im [...] weiter
14.02.2019 Energiesteuer: Neue Aufzeichnungspflichten bei der Energiesteuer auf Erdgas und der Stromsteuer Am 31. Januar 2019 hat die Generalzolldirektion neue Aufzeichnungspflichten bei der Energiesteuer auf Erdgas und der Stromsteuer bekanntgegeben. Mit dieser dritten Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung [...] weiter
11.02.2019 Brexit: Im Falle eines No-Deal-Brexit tritt ein vereinfachtes Einfuhrverfahren in Kraft Das Vereinigte Königreich teilt aktuell mit, dass im Falle eines Brexit ohne Austrittsabkommen ein vereinfachtes Verfahren für die Einfuhr von EU-Waren in das Land gelten soll. Die britische Zollverwaltung will bei der Einfuhr von EU-Waren [...] weiter
07.02.2019 Brexit: Vereinigtes Königreich veröffentlicht eigenen Zolltarif Die Regierung des Vereinigten Königreichs hat einen eigenen Zolltarif veröffentlicht, der nach dem EU-Austritt für die Wareneinfuhr in das Land gelten soll. Das Datum der Geltung hängt von davon ab, ob es zu einem [...] weiter
05.02.2019 Brexit: Vereinigtes Königreich übernimmt bestehende Handelsabkommen der EU mit Drittländern Die Regierung des Vereinigten Königreichs hat eine Liste der Handelsabkommen veröffentlicht, die in Bezug auf das Vereinigte Königreich nach dem EU-Austritt weiterhin gelten sollen. Zahlreiche der Abkommen, die mit der EU [...] weiter
29.01.2019 Brexit: Bundestag beschließt Gesetz zur Regelung des Brexit-Übergangszeitraums Nach rund einstündiger Debatte nahmen die Fraktionen im Bundestag am 17. Januar 2019 mit breiter Mehrheit und gegen die Stimmen der AfD das von der Bundesregierung vorgelegte sogenannte Brexit-Übergangsgesetz (19/5313) an, das Vorkehrungen [...] weiter
24.01.2019 Schutzzölle: EU-Kommission will endgültige Schutzmaßnahmen gegen Stahleinfuhren erlassen Die EU-Kommission informierte am 17. Januar 2019 über die geplante Einführung von endgültigen Importzöllen auf Stahlerzeugnisse ab dem 4. Februar 2019. Damit will die EU die vorläufigen Schutzmaßnahmen, die seit Juli [...] weiter
21.01.2019 Export: Pflicht zur Übermittlung von Websiteauszügen bei Einzelausfuhr- bzw. Verbringungsanträgen Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informiert aktuell über eine neue Pflicht zur Übermittlung von Websiteauszügen bei Einzelausfuhr- bzw. Verbringungsanträgen. Ab dem 1. Februar 2019 sind Auszüge [...] weiter
18.01.2019 Steuer-ID: EuGH billigt die Abfrage der Steuer-ID im Rahmen der Neubewertung von Bewilligungen Die Abfrage der persönlichen Steuer-ID im Rahmen der Neubewertung zollrechtlicher Bewilligungen verstößt grundsätzlich nicht gegen EU-Recht. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 16. Januar 2019 [...] weiter
17.01.2019 Rüstungskontrolle: Abgabe der Meldung zum CWÜ jetzt elektronisch Ab dem 3. Januar 2019 können die Meldungen nach dem Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) elektronisch über das Online-Portal der Internetseite des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erstellt und direkt [...] weiter
16.01.2019 Brexit: Britisches Unterhaus stimmt gegen das Austrittsabkommen Nachdem die Debatte über das Brexit-Abkommen bereits einmal verschoben worden war, hat das Unterhaus des britischen Parlaments in London gestern gegen das Austrittsabkommen gestimmt. Damit wird der Austritt des Vereinigten Königreichs zum [...] weiter
15.01.2019 Zolltarif: Trotz Ungültigwerdens einer vZTA bleibt eine Verpflichtungsklage zulässig Trotz Ungültigwerdens einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) wegen Änderung einer Position der Kombinierten Nomenklatur bleibt eine Verpflichtungsklage auf Erteilung einer vZTA für die Vergangenheit zulässig. Das hat das [...] weiter
08.01.2019 JEFTA: Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan veröffentlicht Im Amtsblatt L 330 vom 27. Dezember 2018 hat die EU das Freihandelsabkommen mit Japan (JEFTA) veröffentlicht. Das Abkommen ist derzeit noch nicht anwendbar, es tritt jedoch am 1. Februar 2019 vorläufig in Kraft. Die Zollverwaltung weist [...] weiter
08.01.2019 Brexit: Die EU-Kommission legt Notfallmaßnahmen für einen No-Deal-Brexit vor Am 15. Januar 2019 soll das britische Unterhaus nunmehr über den Brexit Deal abstimmen - die Gefahr eines ungeordneten Brexit ist angesichts der öffentlich geführten Diskussionen groß. Am 19. Dezember 2018 hat die EU-Kommission [...] weiter
02.01.2019 Exportkontrolle: Aktualisierung der Anhänge der Dual-Use-Verordnung, Änderungen bei den Ukraine-Sanktionen, aktualisierte Merkblätter des BAFA Zum 15. Dezember 2018 hat die EU Kommission die Anhänge I, IIa bis IIg und IV der Dual-Use-Verordnung aktualisiert. Darüber hinaus hat die EU neun weitere Personen auf die Sanktionsliste der Ukraine-Sanktionen gesetzt. Das Bundesamt [...] weiter
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