Aktuelle HZA-News

Willkommen in der News-Rubrik der Hamburger Zollakademie!

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05.11.2018 Iran-Embargo: 2. Runde der US-Sanktionen gegen Iran treten in Kraft Am 5. November 2018 sind neue US-Sanktionen gegen den Iran in Kraft getreten. Mit den Sanktionen setzen die USA ihren Austritt aus dem Atomabkommen mit Iran fort. Die bereits im Mai angekündigten Sanktionen richten sich vor allem gegen den [...] weiter
30.10.2018 Sanktionen: Neuer EU-Beschluss zur Sanktionierung von Personen, die chemische Waffen entwickeln oder einsetzen Der Rat der EU hat neue Maßnahmen verabschiedet, um den Einsatz und die Verbreitung chemischer Waffen zu bekämpfen. Der Beschluss ermächtigt die EU, Sanktionen gegen Personen und Einrichtungen, die an der Entwicklung und am [...] weiter
26.09.2018 Sanktionen und Embargos: EU verlängert Sanktionen zum Ukraine-Konflikt bis März 2019 Die EU hat ihre bereits 2014 erlassenen restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, um sechs Monate bis zum 15. [...] weiter
13.08.2018 Ukraine: EU-Sanktionen auf sechs Organisationen erweitert Die EU hat sechs Organisationen in die Liste der Einrichtungen aufgenommen (Durchführungsverordnung (EU) 2018/1072 des Rates vom 30. Juli 2018, ABl. Nr. L 194/27 vom 31. Juli 2018), die angesichts von Handlungen, die die territoriale [...] weiter
08.08.2018 Iran: USA reaktivieren Sanktionen – EU reagiert mit „Blocking Regulation“ Seit dem 6. August 2018 sind die US-Sanktionen gegen Iran teilweise wieder in Kraft. Erfasst sind insbesondere die sog. „secondary sanctions“, die sich gegen ausländische Unternehmen richten, die mit Iran oder iranischen Unternehmen [...] weiter
16.07.2018 Russland: EU verlängert Sanktionen gegen Russland bis Januar 2019 Mit Beschluss vom 05. Juli 2018 hat die EU die seit dem 31. Juli 2014 gültigen Sanktionen gegen Russland bis zum 31. Januar 2019 verlängert (Beschluss (GASP) 2018/963 des Rates vom 5 Juli 2018 ABl Nr. L 172/3 vom 09. Juli [...] weiter
04.07.2018 Sanktionen: EU weitet Vermögenssperren und Einreiseverbote gegen Venezuelas Führung aus Die EU hat am 25. Juni 2018 Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen elf weitere Mitglieder der venezolanischen Führung verhängt (Beschluss (GASP) 2018/901 des Rates vom 25. Juni 2018, ABl Nr. LI 160/12 vom 25. Juni 2018). Mit [...] weiter
02.07.2018 US-Sanktionen gegen Iran: USA widerrufen General License H Das US-Finanzministerium hat am 27. Juni 2018 den Widerruf der General License H in Bezug auf Iran-Geschäfte bekanntgegeben. Die Genehmigung ermöglichte Tochtergesellschaften von US-Konzernen in der EU, unter bestimmten Bedingungen das [...] weiter
27.06.2018 Sanktionen: EU verlängert Sanktionen gegen die Krim bis zum 23. Juni 2019 Die EU hat am 18. Juni 2018 ihre Sanktionen gegen die Krim verlängert. Der Beschluss des Rates (Beschluss (GASP) 2018/880 des Rates vom 18. Juni 2018, ABl Nr. L 155/5 vom 19. Juni 2018) verbietet die Einfuhr von Waren mit Ursprung auf der Krim [...] weiter
09.05.2018 Iran-Embargo: Trump kündigt Atomabkommen mit Iran US-Präsident Trump hat den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit Iran bekanntgegeben. Eine weitere Suspendierung der US-Sanktionen, die bisher regelmäßig erfolgte, werde er nicht unterschreiben. Die umfassenden [...] weiter
25.04.2018 Sanktionen: Die EU verlängert restriktive Maßnahmen gegen Iran und DR Kongo Die im Jahr 2011 angesichts der Menschenrechtsverletzungen im Iran erlassenen Sanktionen beinhalten Reiseverbote sowie das Einfrieren von Vermögenswerten von verantwortlichen Personen und wurden nun von der EU bis zum 13. April 2019 [...] weiter
23.04.2018 Russland-Embargo: Altvertragsklausel erfasst nur die Erfüllung konkreter Leistungspflichten Unter die Altvertragsklausel des § 77 Abs. 4 Nr. 2 Außenwirtschaftsverordnung (AWV) fällt nur die Erfüllung von konkreten Leistungspflichten, die vor dem Stichtag begründet wurden. Das hat das Finanzgericht Hamburg mit [...] weiter
28.03.2018 Bedeutung von Sanktionen und Embargos nimmt weltweit zu Das Thema Sanktionen und Embargos bleibt hochaktuell: Erst kürzlich verlängerte die EU ihre Sanktionen aufgrund der Situation in der Ukraine. Die EU-Sanktionen gegen Russland gelten fort – trotz einer Zunahme des Handelsverkehrs [...] weiter
21.03.2018 Russland: USA verabschieden neue Sanktionen gegen Russland Die USA haben am 15. März 2018 neue Sanktionen gegen Russland verhängt (Mitteilung des Office on Foreign Assets Control, OFAC). Die restriktiven Maßnahmen richten sich gegen 19 Personen und fünf Organisationen. Die USA werfen [...] weiter
19.03.2018 Sanktionen: Die EU verlängert die wegen des Ukraine-Konflikts erlassenen Sanktionen Die EU hat ihre bereits im März 2014 erlassenen restriktiven Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen um sechs Monate [...] weiter
05.02.2018 Sanktionen: EU beschließt Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen Vertreter von Venezuelas Führung Die EU hat am 22. Januar 2018 Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen sieben Mitglieder der venezolanischen Führung verhängt (Durchführungsverordnung (EU) 2018/88 des Rates vom 22. Januar 2018, ABl. Nr. LI 16/6 vom 22. Januar [...] weiter
17.01.2018 Sanktionen: EU verlängert restriktiven Maßnahmen gegen Russland um weitere sechs Monate Mit Beschluss vom 21. Dezember 2017 hat die EU die seit dem 31. Juli 2014 anwendbaren Sanktionen gegen Russland bis zum 31. Juli 2018 verlängert. Die restriktiven Maßnahmen beinhalten Kapitalmarktzugangsbeschränkungen sowie Ein- und [...] weiter
20.12.2017 Iran-Embargo: Neue Allgemeine Genehmigung Nr. 30 Das Bundesamt für Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat am 11. Dezember 2017 die neue Allgemeine Genehmigung Nr. 30 zu nicht sensitiven Iran-Geschäften im Bundesanzeiger bekanntgegeben. Von der neuen Genehmigung sind der Abschluss bestimmter [...] weiter
20.11.2017 Sanktionen: EU verhängt restriktive Maßnahmen gegen Venezuela Die Europäische Union hat mit der Verordnung (EU) 2017/2063 vom 13. November 2017 (Abl. Nr. L 295/21 vom 14. November 2017)  Sanktionen gegen Venezuela erlassen. Die restriktiven Maßnahmen umfassen ein Waffenembargo sowie ein Verbot [...] weiter
15.11.2017 Sanktionen: EU verlängert Sanktionen gegen Burundi Mit Beschluss vom 23. Oktober 2017 hat der Rat der Europäischen Union die seit Oktober 2015 bestehenden restriktiven Maßnahmen gegen Burundi bis zum 31. Oktober 2018 verlängert (Beschluss (GASP) 2017/1933 vom 23. Oktober 2017, Abl. [...] weiter
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