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Brexit: Final Countdown 2021

Brexit

Der endgültige Brexit am 31. Dezember 2020

Es ist vollbracht: Am 31. Januar 2020 um Mitternacht wurde der „weiche Brexit“ vollzogen. Das Vereinigte Königreich ist jetzt kein Mitglied mehr in der Europäischen Union (EU). Nach aktuellem Stand bleibt die Zollunion bis zum 31.Dezember 2020 bestehen. In diesem Zeitraum sollen die künftigen handelspolitischen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich geregelt werden. Ob es zu einem Freihandelsabkommen oder zu einem harten Brexit kommt, ist somit immer noch ungewiss. Die jüngsten Brexit-Verhandlungen lassen aber einen „No-Deal“-Brexit als möglichen Ausgang immer wahrscheinlicher werden.

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Die Regelungen bis zum 31. Dezember 2020

Der Austritt des Vereinigten Königreichs zum 31. Januar 2020 aus der EU hat nur wenige unmittelbare Auswirkungen für den grenzüberschreitenden Handel mit der EU. Somit können auch nach dem 31. Januar 2020 Waren ohne eine zolltechnische Abfertigung frei zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU gehandelt werden.

Die zukünftigen Beziehungen des Vereinigten Königreichs und der EU sollen in dem Übergangszeitraum bis zum 31. Dezember 2020 geregelt werden. Der Übergangszeitraum kann einmalig um bis zu zwei Jahre verlängert werden. Das Vereinigte Königreich wird in dieser Zeit weiter als Teil der EU und des EU-Binnenmarkts behandelt, darf jedoch nicht mehr in den Organen und Verwaltungsstrukturen der EU mitwirken.

Freihandelsabkommen der EU

Ein weiterer Aspekt ist der weltweite Handel der EU mit ihren präferenziellen Partnerstaaten, wenn Erzeugnisse mit Ursprung EU/VK gehandelt oder bei der Herstellung in der EU verwendet werden. Dies wird bisher durch das Austrittsabkommen nicht geregelt. Völkerrechtliche Verträge mit Drittstaaten (Präferenzabkommen)sind die Grundlage des Präferenzrechts, diese werden unabhängig von jedem einzelnen Mitgliedsstaat mit der Europäischen Union geschlossen.

Auch bei dem jetzigen Brexit mit Austrittsabkommen ist das Vereinigte Königreich bereits seit dem 31. Januar 2020 nicht mehr Mitglied der EU, damit ist es auch nicht mehr Vertragspartner der Handelsabkommen der EU. Die Europäische Kommission hat angekündigt, die Partnerstaaten darum zu bitten, das Vereinigte Königreich während der Übergangsfrist weiterhin wie ein EU-Mitglied zu behandeln. Über die Ergebnisse dieser Gespräche liegen aktuell jedoch keine Informationen vor.

Gewissheit besteht einzig hinsichtlich derjenigen Staaten, mit denen das Vereinigte Königreich eigene Freihandelsabkommen geschlossen hat. Eine Übersicht ist auf der Website der britischen Regierung zu finden. Diverse Freihandelsabkommen, unter anderem mit Kanada, der Türkei und Japan, befinden sich noch in Verhandlung.

Unternehmen, die britische Bestandteile in ihren Produkten verwenden oder mit Ursprung in der EU über das Vereinigte Königreich in Drittstaaten außerhalb der EU liefern, sollten kritisch prüfen, ob bzw. welche Auswirkungen der Brexit auf den Ursprung ihrer Waren und die Inanspruchnahme von zolltariflichen Präferenzen hat.

Nach Ende des Übergangszeitraums – erneute Ungewissheit

Der sogenannte „No-Deal“-Brexit ist mit dem Austrittsabkommen nicht endgültig abgewendet. Das Vereinigte Königreich und die EU haben sich das sehr ambitionierte Ziel gesetzt, bis Ende 2020 die zukünftigen Beziehungen in einer engen Wirtschafts- und Sicherheitspartnerschaft zu regeln. Im wirtschaftlichen Bereich soll ein umfassendes Freihandelsabkommen abgeschlossen werden. Derlei Einigungen werden jedoch immer unwahrscheinlicher, je länger und kontroverser sich die Brexit-Verhandlungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU gestalten.

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Quelle:
HZA Hamburger Zollakademie, Stand Oktober 2020

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