Hinweis zur aktuellen Lage:

Die Hamburger Zollakademie darf keine offenen Seminare zunächst bis 30. April 2020 durchführen. Wir bieten Ihnen eine flexible Umbuchung und Webinare an.

mehr erfahren

27.02.2020

Präferenzen: EU reduziert Zollpräferenzen gegenüber Kambodscha

Präferenzen: EU reduziert Zollpräferenzen gegenüber Kambodscha

Mit der Pressemitteilung vom 12. Februar 2020 hat die Europäische Kommission die teilweise Rücknahme von Präferenzregelungen gegenüber Kambodscha mitgeteilt. Grund dafür sind die schwerwiegenden Verstöße gegen die im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte verankerten Menschenrechtsgrundsätze.

Abkommen nach langen Verhandlungen

Mit dem Beschluss hat die Kommission auf Menschenrechtsverletzungen reagiert. Insbesondere gegen das Recht auf politische Teilhabe, gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung und gegen die Vereinigungsfreiheit seien in der Vergangenheit verstoßen worden. Trotzdem wurde nur eine teilweise Rücknahme beschlossen, weil Kambodscha und seine Exporte weitere Unterstützung benötigen. Die Regelungen mit Kambodscha waren im Rahmen der Handelsregelung „Everything But Arms“ (EBA – Alles außer Waffen) gewährt worden.

Unterschiedliche Waren sind von der Rücknahme betroffen

Die Rücknahme von Zollpräferenzen betrifft vor allem Kleidung und Schuhe, Reiseartikel und Zucker. Das entspricht rund 1 Mrd. EUR, also etwa einem Fünftel der jährlichen kambodschanischen Ausfuhren in die EU. Sofern das Europäische Parlament und der Rat keine Einwände erheben, wird der Beschluss am 12. August 2020 wirksam.

Danach gilt anstatt der Präferenzregelungen der EU-Standard der Meistbegünstigungszollsätze.

ajs

Unsere Seminarempfehlungen:

Kambodscha genießt Zollpräferenzen, die im Rahmen der Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten Länder „Alles außer Waffen“ (Everything But Arms — EBA) gewährt werden. Diese Präferenzen können aufgehoben werden, wenn Menschen- und Arbeitnehmerrechte missachtet werden.  Die Europäische Kommission hat in der Vergangenheit Untersuchungen hinsichtlich der Rechteverletzungen durchgeführt. Mehr erfahren Sie in den Seminaren der Hamburger Zollakademie – stets aktuell und auf dem neuesten Stand:

Zoll Seminare

Seminarübersicht 2020 - PDF

© 2020 HZA Hamburger Zollakademie