04.01.2018

Finanzverwaltung ändert Dienstvorschrift Zollwert

Finanzverwaltung ändert Dienstvorschrift Zollwert

In den E-VSF-Nachrichten vom 6. Dezember 2017 (N 42 2017*) hat die Bundesfinanzverwaltung eine Änderung der Dienstvorschrift Zollwert (Z 51 01) bekanntgegeben. Eine wichtige Änderung betrifft die Zuständigkeit der Bundesstelle Zollwert: Diese beantwortet zukünftig keine Anfragen mehr von Wirtschaftsbeteiligten in konkreten Einzelfällen zu komplexen zollwertrechtlichen Sachverhalten.

Neuer Passus in Bezug auf Kaufgeschäfte zur Ausfuhr

Die Generalzolldirektion weist auf einige Änderungen der Dienstvorschrift Zollwert besonders hin. So werden unter bestimmten Voraussetzungen auch Kaufgeschäfte zwischen in der Union ansässigen Vertragspartnern als Kaufgeschäfte zur Ausfuhr in die Union im Sinne von Artikel 128 Implementierender Rechtsakt zum UZK (UZK-IA) gewertet. Demnach kann ein Kaufgeschäft zwischen zwei in der EU ansässigen Vertragsparteien nur dann ein Verkauf zur Ausfuhr in die Union sein, wenn das Kaufgeschäft vor dem Verbringen in das Zollgebiet der Union abgeschlossen wurde und die Waren aufgrund dieses Kaufgeschäfts in die EU verbracht werden.

Änderung der Zuständigkeiten der Bundesstelle Zollwert

Darüber hinaus wurden die Aufgaben und Zuständigkeiten der Bundesstelle Zollwert in Abs. 126 Abschnitt II der Dienstvorschrift geändert. Die Generalzolldirektion weist darauf hin, dass die Bundesstelle Zollwert zukünftig keine Anfragen mehr von Wirtschaftsbeteiligten in konkreten Einzelfällen zu komplexen zollwertrechtlichen Sachverhalten beantwortet. Die Anfragen sollen vielmehr über die zuständigen Hauptzollämter bearbeitet werden.

mj

© 2021 HZA Hamburger Zollakademie