30.05.2018

Ausfuhrkontrolle: BAFA informiert über die Verlängerung bestimmter Allgemeiner Genehmigungen aus dem Bereich Waffen, Munition und Rüstungsmaterial

Ausfuhrkontrolle: BAFA informiert über die Verlängerung bestimmter Allgemeiner Genehmigungen aus dem Bereich Waffen, Munition und Rüstungsmaterial

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) plant, die Allgemeinen Genehmigungen (AGG) Nr. 18, Nr. 19, Nr. 23, Nr. 25 und Nr. 27 aufgrund fortbestehendem Abstimmungsbedarfs zunächst nur bis zum 30. September 2018 zu verlängern. Weitergehende Verlängerungen bis zum 31. März 2019 sind laut BAFA jedoch beabsichtigt.

Abstimmungen und inhaltliche Änderungen als Grund für kurze Verlängerung

Über diese Maßnahmen informierte das BAFA in einer Mitteilung vom 09. Mai 2018 auf seiner Webseite. Grund dafür, dass die AGGen zunächst nur bis zum 30. September dieses Jahres verlängert werden, sei laut BAFA, dass noch Abstimmungen zu etwaigen inhaltlichen Änderungen vorgenommen werden müssten.

Alle erfassten AGG betreffen Waffen, Munition und Rüstungsmaterial

Bei den erfassten AGGen handelt es sich allesamt um nationale Allgemeine Genehmigungen für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial. Dabei betrifft AGG Nr. 18 Bekleidung und Ausrüstung mit Signatur-Unterdrückung, AGG Nr. 19 Geländegängige Fahrzeuge, AGG Nr. 23 die Wiederausfuhr von Gütern, AGG Nr. 25 die Ausfuhr und Verbringung von Rüstungsgütern in bestimmten Fallgruppen und AGG Nr. 27 die Ausfuhr an zertifizierte Empfänger.

Allgemeine Genehmigungen erleichtern die Ausfuhr von Waren

Allgemeine Genehmigungen sind eine Sonderform von Ausfuhrgenehmigungen. Sie haben die gleichen Wirkungen wie alle anderen Ausfuhrgenehmigungen, müssen aber nicht beantragt werden. AGGen werden vielmehr von Amts wegen bekannt gegeben und haben zur Folge, dass automatisch alle Ausfuhren genehmigt sind, die die Voraussetzungen der jeweiligen Allgemeinen Genehmigung erfüllen. Allgemeine Genehmigungen bieten den Ausführern den Vorteil der sofortigen Liefermöglichkeit und der Planungssicherheit für die Dauer der Gültigkeit der jeweiligen Allgemeinen Genehmigung. Die Inanspruchnahme der Allgemeinen Genehmigungen ist (mit einigen Ausnahmen) beim BAFA vor der ersten Ausfuhr oder innerhalb von 30 Tagen danach anzuzeigen.

sr

© 2022 HZA Hamburger Zollakademie