EU-Sanktionen und -Embargos

Update zu den Sanktionen gegen Russland, Iran, Syrien u.a.

Praxisseminar, Führungskräfte Spezial, 0,5-tägig, 09:30 bis 13:00 Uhr

Sanktionen und Embargos werden zunehmend zu einem Mittel internationaler Politik. Besondere Bedeutung für die Europäische Wirtschaft haben dabei die länderbezogenen Embargos gegen den Iran und Russland, anhand deren exemplarisch Möglichkeiten und Grenzen der Betätigung europäischer Unternehmen dargestellt werden. Neben den wesentlichen Inhalten der EU-Embargos mit ihren Beschränkungen des Handels- und Zahlungsverkehrs werden auch die notwendigen Kenntnisse im Umgang mit den personenbezogenen Embargos (Terrorismuslisten) vermittelt. Für Unternehmen ist die Einhaltung der Embargobestimmungen von größter Bedeutung, da Verfehlungen sich nicht nur geschäftsschädigend auswirken können, sondern Embargoverstöße bußgeld- und strafbewehrt sind. Alle an einer Ausfuhr beteiligten Mitarbeiter, ob Verantwortliche oder Sachbearbeiter, sind persönlich für die Einhaltung der Embargobestimmungen verantwortlich. Insofern sind Kenntnisse über die Reichweite der einschlägigen Sanktionen und Embargos wie auch organisatorische Vorkehrungen zur Einhaltung der Bestimmungen in jedem Unternehmen unerlässlich.

In diesem Seminar erhalten die Teilnehmer einen systematischen und praxisorientierten Überblick über die Bedeutung und Reichweite der Embargobestimmungen der Europäischen Union, dargestellt am Beispiel des Russland-Embargos, des Iran-Embargos (unter Berücksichtigung des Joint Comprehensive Plan of Action vom 14. Juli 2015) sowie weiterer Embargos (z.B. Syrien, Nordkorea). Die Bedeutung des Embargos wird für Exporteure, aber auch für am Export beteiligte Dienstleister praxisnah und verständlich dargestellt. Dabei wird ein besonderer Schwerpunkt nicht nur auf die Beschränkung des Handels mit Waren, sondern auch auf die Beschränkungen für die Finanz- und Versicherungswirtschaft und sonstige Dienstleistungen gelegt. Die Unsicherheit darüber kann dazu führen, dass erlaubte Geschäfte aus Unwissenheit nicht getätigt oder unnötige Risiken eingegangen werden. Die Teilnehmer erhalten ferner Informationen über den Umgang mit den zuständigen Behörden. Das Seminar schließt thematisch an das Seminar „Zollpraxis beim Export“ am Vortag an, das zollrechtliche Aspekte des Ausfuhrverfahrens und die allgemeinen Vorschriften zur Exportkontrolle (insb. den Umgang mit Dual-Use Gütern) betrifft.

Inhalt

  • Überblick über die Embargomaßnahmen der EU und Abgrenzung zu US-Sanktionen
  • Praktischer Umgang mit den Terrorismuslisten
  • Die Reichweite des Iran-Embargos und des Russland-Embargos
  • Erfüllungs- und Bereitstellungsverbote gegenüber gelisteten Personen/Unternehmen
  • Ausfuhrverbote und Genehmigungspflichten
  • Besondere Verbote betreffend die Öl- und Gasbranche und Ausnahmeregelungen
  • Investitions-, Versicherungs-, Zahlungs- und Finanzierungsbeschränkungen
  • Umgang mit bestehenden Verträgen („Altvertragsregelungen“)
  • Genehmigungsverfahren, „Nullbescheide“, behördliche Auskünfte
  • Exkurs: Auswirkungen der US-Sanktionen auf EU-Unternehmen
  • Notwendige organisatorische Maßnahmen im Unternehmen
  • Ausfuhrverantwortlicher und Exportkontrollbeauftragter
  • Rechtsfolgen bei Verstößen im Außenwirtschaftsrecht (Straftaten / Ordnungswidrigkeiten)

 

Tagesablauf

ab 09:00 Uhr

Empfang und Ausgabe der Seminarunterlagen

09:30 Uhr - ca. 09:45 Uhr

Begrüßung durch den Referenten und Abstimmung der Seminarschwerpunkte

11:15 Uhr - 11:30 Uhr

Tee- und Kaffeepause

ca. 13:00 Uhr

Ende des Seminars und Austeilung der Teilnehmerzertifikate

 

Das Seminar richtet sich vorwiegend an die Leiter und Mitarbeiter von Zoll- und Exportabteilungen in exportorientierten Unternehmen, Speditionen und sonstigen Dienstleistern. Angesprochen sind auch Geschäftsführer und Ausfuhrverantwortliche sowie Compliance-Beauftragte und Mitarbeiter in Compliance-Abteilungen von Unternehmen.

Vorkenntnisse sind nicht zwingend erforderlich. Das Seminar bietet sich auch zur Auffrischung vorhandener Kenntnisse und zum Nachweis regelmäßiger Fort- und Weiterbildung gegenüber den zuständigen Behörden.

25.10.2019
Franziska Zegula

Franziska Zegula

Franziska Zegula ist Rechtsanwältin bei GvW Graf von Westphalen in Hamburg. Ihre Schwerpunkte liegen im Zoll- und Außenhandelsrecht, dem Recht der Europäischen Union sowie der Exportkontrolle und Sanktionen.

 

Anreise

Öffentliche Verkehrsmittel

Die HZA Hamburger Zollakademie liegt zentral zu den U-/S-Bahn und Bus-Stationen am Hauptbahnhof. Vom Hauptbahnhof sind es ca. 5 Minuten Fußweg zu uns.
Am einfachsten finden Sie Ihren schnellsten Weg mit öffentlichen Verkehrsmitteln über die Seite des HVV.

Vom Flughafen

Auch vom Flughafen können Sie mit der S-Bahn (S1) bis zum Hauptbahnhof fahren. Ein Taxi kostet unter „normalen“ Verkehrsumständen ca. 29,00 € (Fahrtzeit ca. 30 Min.).

Mit dem Auto

Die HZA Hamburger Zollakademie befindet sich in der Innenstadt. Hier finden Sie leider keine einzelnen Parkplätze an den Straßen, sodass wir Ihnen die umliegenden Parkhäuser empfehlen möchten.

Wir wünschen Ihnen eine gute Fahrt und freuen uns, Sie bald in der HZA Hamburger Zollakademie begrüßen zu dürfen.

Bei Fragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.

Parkplatzempfehlungen Hamburg (PDF)

Hotelempfehlungen

Sollten Sie für Ihren Aufenthalt in Hamburg ein Hotel benötigen, haben wir Ihnen ein paar Hotels in der Nähe der HZA zusammengestellt.

Bei Fragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.

Hotelempfehlungen Hamburg (PDF)

Hinweis

Als unser Seminarteilnehmer haben Sie die Möglichkeit, uns Ihre speziellen Fach- und Praxisfragen vor dem Seminarbeginn zuzusenden. Diese wird der Referent dann gern im Seminar oder in der Pause mit Ihnen besprechen. Bitte senden Sie uns Ihre Fragen bis spätestens 2 Wochen vor Seminarbeginn über die Antwortfunktion Ihrer Anmeldebestätigung, damit wir Ihre Fragen dem Seminar zuordnen können.

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Praxisseminar
Praxiswissen Export
Zollrechtliche Ausfuhrverfahren, innerbetriebliche Exportkontrolle
1-tägig
25.10.2019
Hamburg
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