Zoll-News
Die News-Rubrik der Hamburger Zollakademie
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28.11.2023
Exportkontrolle: EU stellt Außenhandelstool „Access2Conformity” vor
Die Europäische Kommission hat ein neues Tool für den Außenhandel vorgestellt. „Access2Conformity” soll zum internationalen Bürokratieabbau beitragen, indem Unternehmen (Exporteure) die Vorteile von EU-Abkommen [...]
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23.11.2023
Zoll: EU-Handelsabkommen erstmals mehr als 2 Billionen EUR wert
Die Europäische Kommission hat am 15. November 2023 den dritten Jahresbericht über die Umsetzung und Durchsetzung von EU-Handelsabkommen veröffentlicht. Dieser Bericht zeigt, dass der Wert des EU-Handels durch Freihandelsabkommen im [...]
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21.11.2023
Zoll: EU einigt sich auf strenge Novellierung der F-Gas-Verordnung
Das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten haben sich vorläufig auf strengere Regeln zur Verringerung von fluorierten Gasen und ozonschädigenden Stoffen geeinigt. Die neuen Regelungen bauen auf den bestehenden [...]
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16.11.2023
Zoll: EU/Südkorea sprechen über Abkommen zum digitalen Handel
Die Europäische Union plant mit Südkorea ein Abkommen zum digitalen Handel abzuschließen. Ziel des Abkommens ist es, mehr Rechtssicherheit für Unternehmen im digitalen Handel zu schaffen, um durch verbindliche Regeln das [...]
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14.11.2023
Zoll: Neue Fassung der Kombinierten Nomenklatur veröffentlicht
Die Kombinierte Nomenklatur (KN) dient der eindeutigen Identifizierung von Waren und ihrer Einreihung in den Zolltarif. Die jeweils gültige Kombinierte Nomenklatur wird jährlich im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. [...]
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09.11.2023
ATLAS: Wichtige Teilnehmer-News aus dem Zeitraum Herbst gebündelt!
Das ITZBund informierte bereits Ende Oktober für den Bereich ATLAS-Versand über Mitteilungen an Abgangszollstellen in Versandanmeldungen und bei der Ausfuhr (AES) über die Unionsansässigkeit von Beteiligten. Am 2. November 2023 [...]
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07.11.2023
Zoll: Abkommen zwischen EU und Kenia kurz vor Abschluss
Nachdem die Verhandlungen über ein gemeinsames Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA; Economic Partnership Agreement, EPA) zwischen Kenia und der Europäischen Union am 19. Juni 2023 abgeschlossen wurden, wurde am 28. September 2023 ein [...]
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02.11.2023
Umsatzsteuer: Ausnahme für Holzhackschnitzel verlängert
Das Bundesfinanzministerium hat eine sogenannte Nichtbeanstandungsregelung im Zusammenhang mit der Lieferung von Holzhackschnitzeln verlängert. Die Verlängerung gilt bis zum 31. Dezember 2023. Hintergrund ist der ermäßigte [...]
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26.10.2023
Exportkontrolle: EU-Sanktionen gegen Iran verlängert
Die EU verlängert die Sanktionen gegen den Iran wegen der Verletzung des Atomabkommens. Damit bleiben Personen und Organisationen, die am iranischen Nuklear- und Raketenprogramm beteiligt sind, in der EU mit Strafmaßnahmen belegt. Auch [...]
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24.10.2023
Exportkontrolle: EU-Kommission hat kritische Technologien im Fokus
Die Europäische Kommission hat am 3. Oktober 2023 die Empfehlung angenommen, kritische Technologiebereiche der EU, welche für die wirtschaftliche Sicherheit der EU bedeutsam sind, einer weiteren Risikobewertung zu unterziehen. Betroffen [...]
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19.10.2023
Import: Mögliche Einfuhrzölle für Obst und Gemüse in 2024 und 2025
Die Europäische Kommission hat mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2110 vom 10. Oktober 2023 die Auslösungsvolumen für mögliche zusätzliche Einfuhrzölle auf bestimmte Durchführungen von Obst und [...]
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17.10.2023
Zoll: Start der Übergangsphase von CBAM seit Anfang Oktober
CBAM: Es wird ernst mit dem CO2-Grenzausgleichssystem. Am 1. Oktober 2023 ist der Startschuss für die Übergangsphase des „Carbon Border Adjustment Mechanism“ gefallen. Die Übergangsphase gilt vom 1. Oktober 2023 bis zum [...]
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12.10.2023
ATLAS: Frist verlängert bei Ausfuhr AES und Versandverfahren NCTS
Das ITZBund hat mit der ATLAS-Info 0510/23 vom 28. September 2023 neue Termine für die Umstellung der Teilnehmer bekannt gegeben. Die Frist bis zur endgültigen Inbetriebnahme der im UZK-Arbeitsprogramm vorgesehenen elektronischen Systeme [...]
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10.10.2023
Exportkontrolle: „E5“ veröffentlichen Leitfaden
Die Regierungen Australiens, Kanadas, Neuseelands, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten haben einen gemeinsamen Leitfaden für Industrie und Wissenschaft herausgegeben, der unter anderem kritische Güter [...]
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05.10.2023
WuP: Einfuhrverbot für Eisen- und Stahlerzeugnisse aus Russland
Das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) hat in seiner ATLAS-Info 0508/2023 vom 27. September 2023 auf das Einfuhrverbot von Eisen- und Stahlerzeugnissen mit russischem Ursprung des Anhangs XVII der EU-Verordnung Nr. 833/2014 hingewiesen. Seit [...]
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28.09.2023
Exportkontrolle: Ausfuhrgenehmigungen ab 2024 gebührenpflichtig
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat am 15. September 2023 eine Gebührenverordnung für die Bereiche Kriegswaffenkontrolle, Exportkontrolle und Investitionsprüfung veröffentlicht. Die [...]
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26.09.2023
Exportkontrolle: EU-Dual-Use-Verordnung Mitte November aktualisiert
Die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck wird regelmäßig aktualisiert, um die Einhaltung internationaler Verpflichtungen zu gewährleisten. Wie das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle nun mitteilt, [...]
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21.09.2023
Zoll: Neue Funktionen im „EU-Trader-Portal“ seit 18. September 2023
Das „EU-Trader-Portal und Identitätsmanagement“ ist eine Dienstleistung der EU, die seit Februar 2023 zur Verfügung steht. Nur mit dieser Dienstleistung ist es möglich, Zertifikate für den Zugang zu den Anwendungen [...]
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19.09.2023
WuP: Kumulierung der EU mit dem südlichem Afrika (SADC)
Die Europäische Kommission hat am 6. September 2023 in ihrem Amtsblatt in ihrem Amtsblatt eine Bekanntmachung zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und den SADC-WPA-Staaten veröffentlicht. Genauer [...]
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14.09.2023
ATLAS: Viele Änderungen nach Wartungsfenster am 16. September 2023
ITZBund hat mit der ATLAS-Info 0505/23 vom 11. September 2023 über das kommende Wartungsfenster 04 bei der ATLAS-Anwendung und die damit einhergehenden Änderungen informiert. Die Teilnehmeranwendung ist voraussichtlich am Samstag, den 16. [...]
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11.09.2023
Exportkontrolle: Viele Änderungen in den Sanktionslisten
Das zweite Halbjahr 2023 hat für die Exportkontrolle viele Änderungen gebracht. Wir haben Ihnen in der Hamburger Zollakademie hier eine Übersicht über die verschiedenen Änderungen zusammengestellt. Es geht um Sanktionslisten [...]
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05.09.2023
Exportkontrolle: Neue Anpassungen bei AGG seit 1. September 2023
Das BAFA hat am 1. August 2023 die Bekanntmachung über den Widerruf zwecks Neubekanntgabe bestimmter nationaler Allgemeiner Genehmigungen im Bundesanzeiger veröffentlicht. Seit dem 1. September 2023 gelten viele AGG in ihrer jetzigen [...]
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31.08.2023
ATLAS: Neue verpflichtende Datenfelder in Ausfuhranmeldung mit AES 3.0
Es hagelte diverse Nachfragen zu den neuen verpflichtenden Datenfeldern bei der Ausfuhranmeldung mit AES 3.0. Das ITZBund hat am 28. August 2023 reagiert und mit der ATLAS-Info 0501/23 weitere Hinweise und ergänzende Möglichkeiten – [...]
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29.08.2023
CBAM: EU-Kommission verabschiedet Übergangsvorschriften für CBAM
Die Europäische Kommission hat am 17. August 2023 die während des Übergangszeitraums geltenden Vorschriften für die Umsetzung des CO²-Grenzausgleichssystems (CBAM) verabschiedet. Zunächst werden Unternehmen nur [...]
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22.08.2023
LkSG: Handreichung des BAFA für Kredit- und Versicherungswirtschaft
Das BAFA hat im August 2023 eine weitere Handreichung für die Anwendung des LkSG veröffentlicht. Sie definiert Anwendungsbereiche, Begriffe der Lieferketten, Sorgfaltspflichten in den Lieferketten, (un-)mittelbare Zulieferer bei Kredit- [...]
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15.08.2023
Zoll: Neue Standards für den Nachhaltigkeitsbericht
Die Europäische Kommission hat am 31. Juli 2023 die „European Sustainability Reporting Standards“ (ESRS) angenommen. Sie sind Teil des Europäisches Nachhaltigkeitsreporting (CSRD). Das Ziel ist mehr Transparenz für [...]
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10.08.2023
Export: Exportkredite für Projekte in erneuerbarer Energie erweitert
Die EU hielt am 14. Juli 2023 mit dem Beschluss (EU) 2023/1573 den Standpunkt der Teilnehmer des Übereinkommens über öffentlich unterstützte Exportkredite bezüglich der Änderungen der Klimawandel-Sektorvereinbarung [...]
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08.08.2023
Exportkontrolle: Mehr Allgemeine Genehmigungen für Rüstungsgüter
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat kurzfristige Maßnahmen zur Stärkung und deutlichen Beschleunigung der Verwaltungsprozesse im Bereich der Exportkontrolle bei Rüstungsgütern und [...]
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03.08.2023
Zoll: EU liberalisiert den Handel für Waren aus der Republik Moldau
Die EU hat am 20. Juli 2023 die Verordnung (EU) 2023/1524 erlassen, um befristete Maßnahmen festzusetzen, die den Handel für Waren der Republik Moldau im Rahmen des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Europäischen [...]
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01.08.2023
Zoll: Online-Antrag auf Steuerentlastung zur Agrardieselvergütung
Der Zoll hat am 20. Juli 2023 über den Antrag auf Steuerentlastung zur Agrardieselvergütung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft informiert. Der Entlastungsantrag ist grundsätzlich online über das Zoll-Portal nach [...]
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19.07.2023
Zoll: EU & Neuseeland unterzeichnen das erste grüne Handelsabkommen
Die Präsidentin der Europäischen Union hat am 9. Juli 2023 die Unterzeichnung die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit Neuseeland verkündet. Es ist das erste grüne Handelsabkommen, da in ihm Verpflichtungen aus dem Pariser [...]
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11.07.2023
LkSG: Wichtige Infos für Zulieferer innerhalb der Lieferketten
Das BAFA hat am 29. Juni 2023 einen Katalog mit den häufigsten Fragen und Antworten zu der Zusammenarbeit innerhalb der Lieferketten für KMU veröffentlicht. Die ergänzende Handreichung ist besonders für Unternehmen, die [...]
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06.07.2023
Zoll: EU & Kenia einigen sich auf Wirtschaftspartnerschaftsabkommen
Die Europäische Union und Kenia haben am 19. Juni 2023 die Verhandlungen über ein gemeinsames Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) abgeschlossen. Das WPA soll dazu beitragen, den Warenhandel zwischen der EU und Kenia zu vereinfachen [...]
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04.07.2023
Zoll: Neu! Umstellung auf EU-Trader-Portal und Identitätsmanagement
Die neue Dienstleistung "EU-Trader-Portal und Identitätsmanagement" steht Anwendern seit dem 22. Februar 2023 im Zoll-Portal zur Verfügung und ersetzt die bisherige Pflege von Zertifikaten in der EU-Anwendung [...]
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29.06.2023
CBAM: EU-Kommission konsultiert jetzt zu Regeln und Berichtspflichten
Die EU-Kommission hat eine Konsultation zu den Regeln für die Umsetzung des Mechanismus zur Anpassung des CO2-Grenzwertes (Carbon Border Adjustment Mechanism - CBAM) veröffentlicht. Ihr Entwurf für die Durchführungsbestimmungen [...]
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27.06.2023
Zoll: Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente ab Juli
Der Europäische Rat hat mit zwei neuen Verordnungen die Eröffnung und Verwaltung von autonomen Zollkontingenten beschlossen. Die Liste der betroffenen Güter besteht aus bestimmten gewerblichen und landwirtschaftlichen Waren sowie der [...]
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