Zoll-News
Die News-Rubrik der Hamburger Zollakademie
Hier erwarten Sie regelmäßig aktuelle fachliche Nachrichten rund um Zoll, Exportkontrolle, Umsatz- und Verbrauchsteuer sowie vereinzelt Hinweise rund um die HZA und unsere analogen und digitalen Seminarangebote. Wenn Sie unseren kostenlosen Newsletter abonnieren, sendet die HZA Ihnen diese News kostenlos per E-Mail zu.
07.06.2023
Exportkontrolle: Anhang I der EU Dual-Use-Verordnung wurde aktualisiert
Die EU-Kommission hatte sich bereits mit der Delegierten Verordnung (EU) 2023/996 vom 27. Februar 2023 für eine umfangreiche Aktualisierung der Dual-Use-Güterliste entschieden. Sie gilt nunmehr verbindlich in allen EU-Mitgliedstaaten [...]
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31.05.2023
ATLAS – Einfuhr und Ausfuhr: Neue Codierungen im Bereich Artenschutz
Das ITZBund hat mit der ATLAS-Info 0465/23 vom 22. Mai 2023 auf Änderungen bei der Unterlagencodierung im Bereich des Artenschutzes hingewiesen. Bei der Einfuhr und Ausfuhr von lebenden oder toten artengeschützten Tieren, Pflanzen, ihren [...]
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31.05.2023
Russland-Sanktionen: SECO veröffentlicht Red Flag Checkliste
Exportkontrolleure und Exportkontrolleurinnen wissen: Was direkt nicht geht, geht auch nicht indirekt. Die Schweizer Genehmigungsbehörde SECO hat am 24. Mai 2023 eine neue Red Flag Checkliste veröffentlicht. Diese steht im Zusammenhang mit [...]
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25.05.2023
Zoll: EU und ESA-Staaten vertiefen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen
Die EU und die ESA-Staaten haben sich vom 27. bis zum 31. März 2023 in Simbabwe getroffen, um zum 11. Mal über eine Vertiefung des bestehenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zu verhandeln. Bei 10 von 13 Verhandlungspunkten sind [...]
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24.05.2023
Zollunion: Vision der EU für größte EU-Zollreform seit 55 Jahren!
Ehrgeizig! Wegweisend! Umfassend! Die Europäische Kommission hat dem Parlament und dem Rat am 17. Mai 2023 ihre Vorschläge für eine datengesteuerte Vision der Zollunion vorgelegt: einfacher, intelligenter und noch sicherer. Das [...]
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16.05.2023
Zoll: Präventivmaßnahmen für Export bestimmter Waren aus der Ukraine
Die EU-Kommission hat am 2. Mai 2023 die DVO (EU) 2023/903 erlassen, um für die Einführung von Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumenkernen mit Ursprung in der Ukraine Präventivmaßnahmen zu etablieren. Diese Maßnahmen sollen [...]
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11.05.2023
ATLAS: Gebündelte Teilnehmer-Informationen von April 2023
Die ATLAS-Informationen im April informieren Sie u.a. über eine Reduzierung der Frist zur Ungültigerklärung im Nachforschungsverfahren, Codierungen bei Einfuhrumsatzsteuerbefreiung und Präferenzbehandlung für Israel sowie [...]
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09.05.2023
Zoll: EU verschärft amtliche Kontrollen von Tiertransportschiffen
Die Europäische Kommission hatte am 17. Februar 2023 die Delegierte Verordnung (EU) 2023/842 erlassen, um die bestehenden Vorschriften für die Durchführung amtlicher Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung der [...]
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03.05.2023
Zoll: Neue Definition des „Einführers“ in der Einfuhranmeldung
Der Zoll hat in seinem Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen – Ausgabe 2023 – eine neue Definition enthalten für den Einführer zur Angabe bei der Zollanmeldung im [...]
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24.04.2023
Zoll: Das UK legt Entwurf für das Border Target Operating Model vor
Das UK hat seinen Plan für ein „Border Target Operating Model“ vorgelegt, erste Änderungen sollen Ende Oktober 2023 in Kraft treten. Der Plan sieht für Einfuhren von Lebensmitteln dauerhafte Erleichterungen vor - mit dem [...]
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19.04.2023
Zolltarif: Einheitliche KN für bestimmte Weinsets mit Kellnermesser
Die EU-Kommission hat am 3. April 2023 in der Durchführungsverordnung (EU) 2023/745 die Einreihung bestimmter Weinsets mit Kellnermesser geregelt. Der KN-Code fügt sich in die komplexe Schubladensystematik der Kombinierten Nomenklatur ein. [...]
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18.04.2023
Zoll: Lizenzbeantragung von Zollkontingenten jetzt ohne Rechnung
Die Kommission hat auf eine Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union vom 4. Mai 2022 reagiert und passt die betroffenen Antidumping- und Ausgleichszölle an. Zudem gab es Änderungen bei der Beantragung von Lizenzen für [...]
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06.04.2023
Auch nach Ostern heißt es: Ohren aufgestellt für neue Angebote!
Die Eier werden landein, landaus eingefärbt, beklebt und geschmückt. Ostern wird bunt! Der Osterhase setzt gewohnt zackig an zum Sprung – und wird bald die tollsten Verstecke suchen. Wir hoffen, dass Sie eine frühlingshaft [...]
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05.04.2023
ATLAS: Gebündelte Teilnehmer-Informationen von März 2023
Das ITZBund hat im vergangenen Monat eine Vielzahl an ATLAS-Teilnehmer-Informationen veröffentlicht – ob rund um Einfuhr, Ausfuhr oder ATLAS-übergreifend zu Umstellungen. Um da nicht den Überblick zu verlieren, stellen Ihnen [...]
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03.04.2023
Exportkontrolle: BAFA hat bestimmte AGG offiziell verlängert
Eilnews: Am 28. März 2023 hatte die Hamburger Zollakademie Sie schon über die Verlängerung bestimmter Allgeneiner Genehmigungen informiert. Das BAFA hatte vorab mitgeteilt, dass die Allgemeinen Genehmigungen 12 bis 28 und die AGG Nr. [...]
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30.03.2023
Import: Antidumping für chinesische E-Bikes & Fahrradteile verschärft
Die Kommission hat eine Reihe von Anpassungen der Antidumpingmaßnahmen bei Einfuhren von Elektrofahrrädern und von Fahrradteilen in die EU gegen Lieferanten aus der Volksrepublik China vorgenommen. Diese neuen Verschärfungen für [...]
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28.03.2023
Exportkontrolle: BAFA verlängert bestimmte AGG
Das BAFA hat am 20. März 2023 vorab über die Verlängerungen von bestimmten Allgemeinen Genehmigungen informiert. Die AGG mit den Nummern 12 bis 28 und die AGG Nr. 30 sollen – ohne inhaltliche Anpassungen – weiter [...]
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23.03.2023
Freihandel: EU und Thailand werden wieder Gespräche aufnehmen
Die Europäische Kommission hat am 15. März 2023 die Wiederaufnahme von Verhandlungen mit der zweitgrößten Volkswirtschaft Südostasiens für ein gemeinsames Freihandelsabkommen angekündigt. Nachdem frühere [...]
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21.03.2023
Zoll: EU lockert Import von Geflügel und Federwild in die Union
Die EU-Kommission hat am 2. März 2023 die Durchführungsverordnung (EU) 2023/462 erlassen. Gegenstand dieser Durchführungsverordnung ist die Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404. Sie [...]
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07.03.2023
Zoll: Neue Möglichkeiten zur mündlichen Abgabe von Zollanmeldungen
Die Kommission hat mit Wirkung zum 14. März 2023 eine Reihe von Änderungen am Datenaustausch zwischen Wirtschaftsbeteiligten und Zollbehörden erlassen. So wurde die Möglichkeit für mündliche Zollanmeldungen erweitert [...]
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02.03.2023
Sanktionen: EU veröffentlicht 10. Sanktionspaket gegen Russland
Einen Tag nach dem Jahrestag des Einmarsches der Russischen Föderation in die Ukraine hat die EU das 10. Sanktionspaket gegen Russland im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Es weitet erneut die personen- und [...]
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28.02.2023
WuP: Ursprungsregeln in Pan-Europa-Mittelmeer-Zone (PEM) aktualisiert
Die EU-Kommission hat am 10. Februar 2023 im Amtsblatt C 51/1 der Europäischen Union über die aktuell anzuwendenden Ursprungsregeln in der Pan-Europa-Mittelmeer-Zone (PEM) informiert. Sie hat die neue Matrix, die seit 1. Februar 2023 [...]
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23.02.2023
EMCS: Elektronische Verbrauchsteuertransaktion in der EU
Seit dem 13. Februar 2023 ist die neue Richtlinie über das allgemeine Verbrauchsteuersystem voll in Kraft getreten. Sie sieht vor, dass Unternehmen innerhalb der EU seither ihre Verbrauchsteuertransaktionen rein elektronisch im EMCS (Excise [...]
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21.02.2023
Freihandel: EU und Singapur ändern das Ursprungsprotokoll und die KN
Beim Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Republik Singapur wurden am 20. Dezember 2022 einige Änderungen vorgenommen. Diese umfassen Elemente des Protokolls 1 über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung [...]
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16.02.2023
Zolltarif: Büffelohren und Dörrfleisch als Hundefutter in die KN
Die EU-Kommission hat mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/248 vom 1. Februar 2023 über die gesonderte Einreihung von zwei Produkten tierischen Ursprungs als Hundefutter in die Kombinierte Nomenklatur informiert. Die neuen KN-Codes [...]
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14.02.2023
ATLAS: Gebündelte Teilnehmer-Informationen für Februar 2023
Das ITZBund hat in den aktuellen ATLAS-Infos ATLAS-Infos 0401/23 und 0406/2023 die Umstellung seiner ATLAS-Releases angekündigt, die zu Wartungsarbeiten an ATLAS-Systemen führen. Wir bündeln für Sie diese Infos hier: die [...]
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09.02.2023
LkSG: BAFA veröffentlicht neue Handreichung zur Angemessenheit
Das BAFA hat für Unternehmen eine Handreichung zur Angemessenheit und Wirksamkeit der Umsetzung von Sorgfaltspflichten nach dem Lieferkettengesetz veröffentlicht. Damit konkretisiert das Ministerium die Anforderungen des LkSG weiter, [...]
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07.02.2023
Zoll: CEFTA-Staaten wenden seit 1. Februar neue Ursprungsregeln an
Seit 1. Februar 2023 wenden die Staaten des Central European Free Trade Agreement (CEFTA) vorübergehend neue Ursprungsregeln an. Diese Neuerung der Westbalkan-Staaten läuft seither parallel zum Regelwerk des [...]
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02.02.2023
Zoll: Die Schweiz führt schrittweise neues Zoll-IT-System ein
Die Schweiz führt ein neues Zoll-IT-System namens „Passar“ ein. Dieses soll schrittweise implementiert werden und unter anderem durch geringere, aber dafür mehr zielgerichtete Zollkontrollen an den Grenzen zu noch effizienteren [...]
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31.01.2023
Umsatzsteuer: Förderung von Photovoltaikanlagen
Seit dem 1. Januar 2023 greift eine umsatzsteuerliche Fördermaßnahme zugunsten von Photovoltaikanlagen, die an Gebäuden montiert werden sollen. Doch nicht alle Fragen zur Photovoltaikförderung werden durch das Gesetz [...]
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24.01.2023
Zoll: Bestimmte aus Norwegen stammende Getränke sind 2023 zollfrei
Für das Jahr 2023 werden für bestimmte Getränke mit Ursprung in Norwegen keine Zölle erhoben. Grund für diese Zollbefreiung, die normalerweise nur im Rahmen eines Kontingentes gelten, ist ein zwischen der EU und Norwegen [...]
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19.01.2023
Exportkontrolle: Änderungen bei der Dual-Use-Verordnung
Mit DELEGIERTER VERORDNUNG (EU) 2023/66 hat die EU-Kommission über die Änderungen des Anhangs I der Dual-Use-Verordnung informiert. Sie sind am 12. Januar 2023 in Kraft getreten. Die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck muss [...]
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12.01.2023
Newssplitter: Aktuelles rund um Zoll und Außenwirtschaft
Chile und die EU haben am 9. Dezember 2022 ihre Verhandlungen zu einem neuen Handelsabkommen abgeschlossen. Seit dem Jahreswechsel gelten zollrechtliche Änderungen im Warenverkehr mit Madagaskar und mit Singapur. Außerdem ist 2023 der [...]
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11.01.2023
ATLAS: Gebündelte Teilnehmer-Informationen von Januar 2023
Das ITZBund hat zum Start des neuen Jahres 2023 mehrere ATLAS-Informationen veröffentlicht. Die Anwender des IT-Verfahrens werden über ein unzutreffendes Systemverhalten bei der Abgabenermittlung für Länder des Allgemeinen [...]
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