Zoll-News

Die News-Rubrik der Hamburger Zollakademie

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10.12.2019 ATLAS-IMPOST: Neue Abfertigung von Post- und Kuriersendungen Bis zum 1. Januar 2021 soll eine neue Fachanwendung namens „ATLAS-IMPOST“ entwickelt werden. ATLAS-IMPOST wird die effiziente zoll- und einfuhrumsatzsteuerrechtliche Behandlung von geringwertigen Sendungen bis zu 150,00 € [...] weiter
05.12.2019 Freihandel: EU und Mexiko kommen modernem Handelsabkommen näher Die seit April 2018 andauernden Verhandlungen für ein neues Freihandelsabkommen zwischen Mexiko und der Europäischen Union sollen baldmöglichst abgeschlossen werden. Das moderne Abkommen wird vor allem im Bereich des Handels dem [...] weiter
03.12.2019 Zoll: Neue IT-Anwendung ZELOS für noch schnellere Zollabfertigung Der Zoll informierte am 5. November 2019 über die neue IT-Anwendung ZELOS (Zentraler Austausch von Unterlagen, Anfragen oder Stellungnahmen), mit deren Hilfe eine schnellere Abfertigung für die Zollstellen und die Wirtschaftsbeteiligten [...] weiter
28.11.2019 Zolltarif: Kombinierte Nomenklatur 2020 mit Änderungen von Warennummern Das Statistische Bundesamt informierte im November 2019 über einige Änderungen in der Kombinierten Nomenklatur (KN) und dem deutschen Warenverzeichnis für Außenhandelsstatistik (WA), die ab dem 1. Januar 2020 in Kraft treten [...] weiter
26.11.2019 AEO: Antrag in Deutschland nicht über das EU Trader-Portal möglich Die deutsche Zollverwaltung informierte am 14. Oktober 2019 über die Beantragung für den AEO. Seit dem 1. Oktober 2019 können die Anträge europaweit über das EU Trader-Portal (eAEO) vorgenommen werden. Die einzelnen [...] weiter
21.11.2019 Freihandel: Das Abkommen zwischen EU und Singapur tritt in Kraft Im Amtsblatt vom 14. November 2019 wurde das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur veröffentlicht. Das Abkommen tritt heute am 21. November 2019 in Kraft. Das Abkommen betrifft den Warenhandel [...] weiter
19.11.2019 Warenursprung: Neues Tool für weltweite Recherche bereitgestellt Am 17. Oktober 2019 wurde den Mitgliedern der World Trade Organization (WTO) das „Rules of Origin Faciliator“ vorgestellt. Es erleichtert online und kostenlos die weltweite Recherche von Ursprungsregeln und [...] weiter
14.11.2019 Import: Neue GVDE und GDE unterstützen Veterinärämter an EU-Grenzen Mit dem Amtsblatt vom 14. Oktober 2019 wurde die neue Durchführungsverordnung (EU) 2019/1714 der Kommission vom 30. September 2019 veröffentlicht. Damit wurde eine Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 136/2004 und (EG) Nr. 282/2004 [...] weiter
12.11.2019 Sanktionen: Nationale Risikoanalyse zum Thema Terrorismusfinanzierung Am 19. Oktober 2019 veröffentlichte das das Bundesministerium für Finanzen (BMF) erstmals erstmals seine Nationale Risikoanalyse „Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung“. Die Analyse dient der [...] weiter
07.11.2019 Exportkontrolle: Verordnung zu den Dual-Use-Gütern aktualisiert Mit delegierter Verordnung vom 17. Oktober 2019 hat die EU-Kommission eine Aktualisierung in den Anhängen der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 vorgenommen. Sie betrifft die Ausfuhr von Dual-Use-Gütern. Im Dezember 2019 tritt die Verordnung [...] weiter
05.11.2019 Import: EU erweitert Unionsliste um neuartiges Milchprodukt Am 9. Oktober 2019 wurde im Amtsblatt der Europäischen Union L258/13 die neue Durchführungsverordnung 2019/1686 der Kommission vom 8. Oktober 2019 veröffentlicht. Sie betrifft die Erweiterung der Verwendungszwecke von basischem [...] weiter
29.10.2019 Import: Anteilige Luftfrachtkosten nicht in der Zollwertberechnung Mit der Teilnehmerinformation 3464/19 der deutschen Zollverwaltung vom 21. Oktober 2019 wurden alle Teilnehmer darüber informiert, dass sich bei der aktuellen ATLAS-Version ein System-Fehler bei der Zollwertberechnung mit anteiligen [...] weiter
25.10.2019 Brexit: Wichtige Zollinformation für eventuellen harten Brexit Mit der Teilnehmerinformation 3484/19 der deutschen Zollverwaltung vom 23. Oktober 2019 wurden alle Teilnehmer darüber informiert, wann das Wartungsfenster bei einem eventuellen ungeregelten Brexits angesetzt wird und vor allem, welche [...] weiter
24.10.2019 Import: Einfuhrverbot bestimmter Arten wild lebender Tiere und Pflanzen Mit dem Amtsblatt vom 27. September 2019 wurde die neue Durchführungsverordnung (EU) 2019/1587 der Europäischen Kommission zum Verbot der Einfuhr von Exemplaren bestimmter Arten wild lebender Tiere und Pflanzen in die Union gemäß [...] weiter
22.10.2019 Zoll: EuGH bestätigt mit Urteil die Trennung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer Am 10. Juli 2019 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) das Urteil in der Rechtssache C-26/18, FedEX gegen das Hauptzollamt Frankfurt a.M. bekannt gegeben. In seinen Ausführungen folgt der EuGH maßgeblich den Schlussanträgen des [...] weiter
17.10.2019 Umsatzsteuer: Grenzüberschreitende Lieferungen nicht immer steuerfrei Im Einklang mit der Rechtsprechung und der Änderung des JStG 2019 in der Fassung des Regierungsentwurfes vom 31. Juli 2019 soll das Umsatzsteuergesetz (UStG) um § 25 f UStG erweitert werden. Danach wird eine umsatzsteuerliche Befreiung bei [...] weiter
15.10.2019 ATLAS: Zoll veröffentlicht aktualisierte Verfahrensanweisung In regelmäßigen Abständen wird die Verfahrensanweisung an die Veränderungen der Verordnungen oder IT-Umstellungen im ATLAS-System angepasst. Auf der Internetseite des Zolls finden Sie die jeweils gültige Fassung und [...] weiter
10.10.2019 Brexit-Splitter III: Nach dem Brexit kommen die Zollanmeldungen Auch wenn man bei dem ganzen Hin und Her in UK von dem Thema eigentlich nichts mehr hören möchte, muss sich jedes Unternehmen mit dem Szenario „harter Brexit“ auseinandersetzen. Gerade die Einführung von neuen [...] weiter
08.10.2019 Freihandel: Unternehmen und Staaten profitieren von offenen Märkten Die Europäische Kommission strebt weitere Freihandelsabkommen - insbesondere in Wachstumsregionen - an. Freihandelsabkommen schaffen Kostenersparnis für Unternehmen und führen zur Kundenerweiterung. Um den Handel zwischen den Staaten [...] weiter
01.10.2019 ATLAS: Angaben des außenwirtschaftlichen Ausführers Am 21. September 2019 trat beim Zoll das ATLAS-Ausfuhr Release 2.4.4 in Kraft. Mit der Inbetriebnahme ist die Unterlagencodierung 3LLK anzumelden, wenn der außenwirtschaftsrechtliche Ausführer vom zollrechtlichen Ausführer abweicht [...] weiter
26.09.2019 Brexit-Splitter II: Behalten Sie Preiskalkulationen im Auge Aufgrund der weiterhin unsicheren politischen Lage sollten Sie sich weiterhin auf einen ungeordneten Brexit vorbereiten. Wir als HZA haben zum Brexit eine Checkliste für alle relevanten Zollthemen zusammengestellt und werden Sie mit unserem [...] weiter
24.09.2019 Zolltarif: Antragstellung und vZTA-Erteilung ab Oktober elektronisch Der Zoll informiert über die neue elektronische Datenverarbeitung die ab dem 1. Oktober 2019 startet und bei der Antragstellung sowie Erteilung von vZTAs ausschließlich anzuwenden ist.  Die elektronische Kommunikation erfolgt daher [...] weiter
19.09.2019 UZK: UZK-IA-Änderungen führen zu Mehreingaben bei Zollanmeldungen Die EU meldet eine Änderung des UZK-IA (Unionszollkodex - Implementing Act) hinsichtlich einiger Feldbestimmungen - unter anderem bei der Überwachung der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr. Die Europäische Union [...] weiter
17.09.2019 Brexit-Splitter I: Wie Sie jetzt Ihr Unternehmen personell Brexit-sicher umstrukturieren Nachdem die HZA zum Brexit eine Checkliste für alle relevanten Zollthemen zusammengestellt hat, möchten wir Sie an dieser Stelle mit einem Brexit-Splitter auf dem Laufenden halten. Sie sollten sich weiterhin auf einen ungeordneten Brexit [...] weiter
12.09.2019 ATLAS: Begriff des zollrechtlichen Ausführers neu definiert Laut der Zoll-ATLAS-Meldung vom 30. August 2019 wurde der Begriff des zollrechtlichen Ausführers neu definiert. Der Begriff unterscheidet sich nun vom außenwirtschaftsrechtlichen Ausführerbegriff nach § 2 Abs. 2 [...] weiter
10.09.2019 ATLAS: Das ATLAS-Release 9.0 wird in Betrieb genommen Das IT-System ATLAS (Automatisiertes Tarif- und Lokales Zollabwicklungssystem) wird zum 21. September 2019 in der Version 9.0/ AES-Release 2.4.4 in Betrieb genommen. Während des Umstellungszeitraums auf das neue ATLAS-Release 9.0 wird der neue [...] weiter
03.09.2019 Sanktionen: EU bekämpft den Terrorismus mit sieben Neuerungen Das BAFA hat in seinem Newsletter am 26.08.2019 eine Auflistung der letzten sieben Änderungen der Verordnungen veröffentlicht. Die Europäische Union hat in den Monaten von Mai 2019 bis Juli 2019 die Länderlisten Iran, Irak, [...] weiter
29.08.2019 Import: Kontrollen von Futter- & Lebensmitteln auf Genusstauglichkeit Im Amtsblatt von 22. Juli 2019 wurde die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1249 der Kommission zur Einfuhr von Futtermitteln und Lebensmitteln veröffentlicht. Sie betrifft eine Änderung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 [...] weiter
27.08.2019 Präferenzen: Online-Formulare für den Ermächtigten Ausführer Am 01. August 2019 informierte der Zoll auf seiner Website über die zukünftig verbindliche Antragstellung mit elektronisch ausfüllbaren Online-Formularen. Er hat neue Online-Formulare zur Beantragung einer Bewilligung als EA [...] weiter
22.08.2019 Brexit: Checkliste zur Vorbereitung auf „No Deal-Brexit“ Die HZA hat zum Brexit eine Checkliste speziell für alle relevanten Zollthemen zusammengestellt. Ebenfalls wurde von der DIHK ein aktueller Newsletter zu diesem Thema veröffentlicht. Die von der EU-Kommission entwickelte Checkliste geht [...] weiter
20.08.2019 Präferenzen: Zollnacherhebung für unrichtige Präferenznachweise Am 29. Juli 2019 entschied der Gerichtshof der Europäischen Union in der Rechtssache C-589/17, dass eine nachträgliche Erhebung von Einfuhrzöllen aufgrund unrichtiger Präferenznachweise in der Vergangenheit rechtmäßig [...] weiter
15.08.2019 Exportkontrolle: EU-Empfehlung zu internen Compliance-Programmen In dem Amtsblatt vom 30. Juli 2019 hat die Europäische Kommission eine Empfehlung für die firmeninterne Kontrolle des Handels von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use-Gütern) veröffentlicht. Das betrifft die [...] weiter
13.08.2019 Elektronischer Handel: Der Europäische Rechnungshof veröffentlicht Handlungsbedarf seitens der EU Am 16. Juli 2019 hat der Europäische Rechnungshof den Sonderbericht Nr. 12/2019 zu den Herausforderungen bei der Erhebung von Mehrwertsteuer und Zöllen im elektronischen Handel veröffentlicht. Der Bericht umfasst die Prüfung des [...] weiter
08.08.2019 Zoll: Neues Handbuch ersetzt das Merkblatt zur elektronischen Abschreibung Am 17. Juli 2019 wurde das neue „Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung" von der Zollverwaltung veröffentlicht. Das Merkblatt zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen [...] weiter
06.08.2019 Verbrauchsteuer: Aktualisiertes Handbuch zur Nutzung der IEA veröffentlicht Mit Stand vom 10. Juli 2019 hat die Zollverwaltung ein aktualisiertes Handbuch zur Nutzung der Internet-EMCS-Anwendung (IEA) veröffentlicht. Das IT-Verfahren „Excise Movement and Control System“ (EMCS) wird über diese Anwendung [...] weiter
01.08.2019 Exportkontrolle: OFAC empfiehlt Ablauf zur Organisationsanweisung Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) hatte am 02. Mai 2019 das Dokument „A Framework for OFAC Compliance Commitments“ veröffentlicht. Es enthält Ratschläge für die Gestaltung der Organisationsanweisung zur [...] weiter
29.07.2019 Außenwirtschaft: Das neue Merkblatt des BAFA zum Russland-Embargo Das BAFA hat das Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation  angepasst. Es hat auf seiner Homepage das neue Merkblatt bezüglich der unrechtmäßigen Annexion der Krim veröffentlicht. Es [...] weiter
25.07.2019 Außenwirtschaft: USA verkünden weitere Sonderzölle gegen die EU Die USA haben weitere Produkte auf die Liste der mit Sonderzöllen zu belegenden Waren gesetzt. Die USA verkündeten am 01. Juli 2019 eine Ergänzung der Warenliste für Sonderzölle gegen die EU. Europäische Waren sollen im [...] weiter
23.07.2019 Zoll: EU und Vietnam unterzeichnen neues Abkommen Am 30. Juni 2019 haben die Europäische Union und Vietnam in Hanoi ein neues Freihandelsabkommen zusammen mit einem Investitionsschutzabkommen unterzeichnet. Nach jahrelangen Verhandlungen haben die vietnamesische Nationalversammlung und das [...] weiter
18.07.2019 Antidumpingzoll: Ermittlungsverfahren bezüglich Eisenwaren eingestellt Die Europäische Union hat am 28. Juni 2019 in ihrem Amtsblatt L 175/39 über die Einstellung des Verfahrens bezüglich Antidumping auf Waren - wie geschweißte Rohre und Hohlprofile mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt [...] weiter
16.07.2019 Sanktionen und Embargos: EU verabschiedet Sanktionslisten zur Terrorismusbekämpfung Die Europäische Union hat am 28. Juni 2019 in ihrem Amtsblatt C 217/2 über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung informiert. Gegen bestimmte Personen und Vereinigungen gelten weiterhin restriktive [...] weiter
11.07.2019 Import: Zollkontingente für bestimmte Waren durch Verordnung verändert Durch die Verordnung (EU) Nr. 1388/2013 vom 13. Juni 2019 wurden die autonomen Zollkontingente  der Union für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und gewerbliche Waren eröffnet und deren Verwaltung ermöglicht. Um [...] weiter
09.07.2019 Sanktionen: EU verlängert restriktive Maßnahmen gegen die Krim bis 23. Juni 2020 Laut Amtsblatteintrag vom 20. Juni 2019 hat der Europäische Rat die Sanktionen gegen die Krim und Sewastopol um ein Jahr bis 23. Juni 2020 verlängert. Der Beschluss des Rates (Beschluss (GASP) 2018/880 des Rates vom 18. Juni 2018, ABl Nr. [...] weiter
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