Zoll-News

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Die News-Rubrik der Hamburger Zollakademie

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24.01.2023 Zoll: Bestimmte aus Norwegen stammende Getränke sind 2023 zollfrei Für das Jahr 2023 werden für bestimmte Getränke mit Ursprung in Norwegen keine Zölle erhoben. Grund für diese Zollbefreiung, die normalerweise nur im Rahmen eines Kontingentes gelten, ist ein zwischen der EU und Norwegen [...] weiter
19.01.2023 Exportkontrolle: Änderungen bei der Dual-Use-Verordnung Mit DELEGIERTER VERORDNUNG (EU) 2023/66 hat die EU-Kommission über die Änderungen des Anhangs I der Dual-Use-Verordnung informiert. Sie sind am 12. Januar 2023 in Kraft getreten. Die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck muss [...] weiter
12.01.2023 Newssplitter: Aktuelles rund um Zoll und Außenwirtschaft Chile und die EU haben am 9. Dezember 2022 ihre Verhandlungen zu einem neuen Handelsabkommen abgeschlossen. Seit dem Jahreswechsel gelten zollrechtliche Änderungen im Warenverkehr mit Madagaskar und mit Singapur. Außerdem ist 2023 der [...] weiter
11.01.2023 ATLAS: Gebündelte Teilnehmer-Informationen von Januar 2023 Das ITZBund hat zum Start des neuen Jahres 2023 mehrere ATLAS-Informationen veröffentlicht. Die Anwender des IT-Verfahrens werden über ein unzutreffendes Systemverhalten bei der Abgabenermittlung für Länder des Allgemeinen [...] weiter
04.01.2023 Zoll und Außenwirtschaft: Jahresausblick – das erwartet Sie 2023 Auch im Jahr 2023 wird es wieder viele Änderungen bzw. Neuerungen zu den Themen Zoll, Exportkontrolle, Compliance und Steuern geben. Damit Sie sich im neuen Jahr nicht im Zolldschungel verlieren, haben wir Ihnen hier einen kurzen Überblick [...] weiter
21.12.2022 Leinen los! Schöne Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr In Hamburg finden selbst die Weihnachtsbäume ihren Weg raus aufs Wasser! Ob auf die Binnenalster, ob die 50 verteilten Weihnachtsbäume an die Seeleute, die nun auf Schiffen aus dem Hamburger Hafen raus auf die Reise gehen – oder wie [...] weiter
15.12.2022 Verbrauchsteuer: Änderungen bei Genussmitteln, insbesondere Bier Am 28. Oktober 2022 wurde das Achte Verbrauchsteueränderungsgesetz veröffentlicht. Es setzt EU-Recht im Bereich des Biersteuerrechts um. Zudem enthält es eine Reihe kleinerer Änderungen für andere Genussmittelsteuern aus den [...] weiter
13.12.2022 Lieferkettengesetz: Schärfere Sorgfaltspflichten für Unternehmen Der Rat der Europäischen Union hat nun seine Position zur künftigen Richtlinie bezüglich der Sorgfaltspflichten in großen Unternehmen zum Schutz von Umwelt und Menschenrechten festgelegt. Ursprünglich hatte bereits die [...] weiter
06.12.2022 CITES: Rekordzahl von Tier- und Pflanzenarten werden neu geschützt Das Washingtoner Artenschutzabkommen CITES ist eines der bedeutendsten Naturschutzabkommen weltweit und reguliert seit 1973 den internationalen Handel mit gefährdeten Wildtier- und Pflanzenarten. Die 19. Vertragsstaatenkonferenz des [...] weiter
30.11.2022 Sanktionen: US-Regierung verbannt Huawei und ZTE Die amerikanische Telekommunikationsaufsicht (Federal Communications Commission = FCC) hat am 25. November 2022 aufgrund von nationalen Sicherheitsbedenken ein Verbot für den Verkauf und Import von Kommunikationsgeräten verschiedener [...] weiter
24.11.2022 ATLAS: Fachliche Änderungen in Ausfuhr & Einfuhr Das ITZBund hat mit der ATLAS-Info 0380/22 über zahlreiche fachliche Anpassungen informiert. Neuerungen gibt es sowohl in der ATLAS-Ausfuhr (AES) nach dem Wartungsfenster am 19. November 2022 als auch der ATLAS-Einfuhr (TARIC/EZT = [...] weiter
22.11.2022 Sanktionen: Neue personenbezogene Iran-Sanktionen der EU in Kraft Am 14. November 2022 hat der Rat der Europäischen Union neue personenbezogene Sanktionen gegen Personen und Organisationen im Iran beschlossen, die am gewaltsamen Vorgehen gegen friedliche Proteste und an der Beschränkung der [...] weiter
17.11.2022 Export: Ende der Akkreditivpflicht und Ausweitung des ACI-Systems Die Ägyptische Zentralbank (CBE) hat in einer Pressemitteilung vom 27. Oktober 2022 über die Abschaffung der seit der am 22. Februar 2022 eingeführten Akkreditivpflicht berichtet. Die Verwendung von Akkreditiven zur ägyptischen [...] weiter
15.11.2022 Zoll: Republik Moldau und EU schließen neues Handelsabkommen Am 1. November 2022 ist ein neues Handelsabkommen zwischen der Republik Moldau, umgangssprachlich auch „Moldawien“ genannt, und der Europäischen Union in Kraft getreten. Es geht im Wesentlichen um Handelserleichterungen für [...] weiter
10.11.2022 Zolltarif: Veröffentlichung der Kombinierten Nomenklatur für 2023 Die Europäische Kommission hat mit der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1998 vom 20. September 2022 über die jährliche Aktualisierung der zolltariflichen und statistischen Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif entschieden. [...] weiter
08.11.2022 Exportkontrolle: Neue Vorschriften für zivilen Feuerwaffen-Gebrauch? Die EU-Kommission hat am 27. Oktober 2022 einen Vorschlag zur Aktualisierung der EU-Vorschriften für die Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr von Feuerwaffen für den zivilem Gebrauch unterbreitet. Dies ist eine Folgemaßnahme zum [...] weiter
02.11.2022 Exportkontrolle: Nächste Runde im Kampf gegen Chinas Chipindustrie Das US-Handelsministerium (Department of Commerce) hat am 7. Oktober 2022 neue Exportbeschränkungen für die chinesische Halbleiterindustrie verkündet. Bis zum 12. Oktober 2022 wurden sie vollständig umgesetzt.Das Department of [...] weiter
27.10.2022 Newssplitter: Aktuelles rund um Zoll, Warenursprung, Exportkontrolle Die Türkei möchte ab sofort im internationalen Schriftgebrauch nicht mehr als „Turkey“ bzw. als „Türkei“, sondern nur als „Türkiye“ bezeichnet werden. Im grenzüberschreitenden [...] weiter
19.10.2022 Lieferkettengesetz: Fragebogen für Jahresbericht veröffentlicht Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat den Fragenkatalog zur jährlichen Berichtserstattung im Rahmen des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) veröffentlicht.Am 1. Januar 2023 tritt das [...] weiter
18.10.2022 Verbrauchsteuer: Tabaksubstitute im Tabaksteuerrecht In einer aktuellen Meldung weist der Zoll noch mal darauf hin, dass Substitute für Tabakwaren unter das Tabaksteuergesetz fallen. Damit gelten auch für sie die besonderen Pflichten, die das TabStG neben der Steuerpflicht vorsehen. [...] weiter
13.10.2022 ATLAS-Ausfuhr: AGG für Waffen, Munition & Rüstungsmaterial geändert Das ITZBund informiert mit der ATLAS-Info 0371/22 über Verlängerung/Änderung bei vier Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen bezüglich der zugelassenen Bestimmungsländer, die seit 1. Oktober 2022 in Kraft getreten sind. Es sind [...] weiter
11.10.2022 Brexit: Sonderstatus beibehaltener EU-Vorschriften endet bis 2024 Das Vereinigte Königreich (UK) hat infolge des Brexit viele europäische Vorschriften als sogenannte „Retained EU Law (REUL)“ übergangsweise in das nationale britische Recht übernommen. Dieser Sonderstatus der [...] weiter
04.10.2022 Lieferkette: Welthandel ohne Zerstörung von Wäldern Mit dem EU-Parlament haben nun alle EU-Institutionen ihre jeweiligen Standpunkte dazu veröffentlicht, wie eine europäische Regelung zur Verhinderung der weltweiten Waldzerstörung aussehen soll. Nun beginnt die entscheidende Phase, an [...] weiter
29.09.2022 Zoll: SMEI koordiniert den Binnenmarkt besser bei Notfällen Die Europäische Kommission hat am 19. September 2022 ihr neues Notfallinstrument für den Binnenmarkt (sog. SMEI) präsentiert. Ergänzend zu anderen Legislativmaßnahmen soll das SMEI in Krisensituationen den freien Waren-, [...] weiter
27.09.2022 ATLAS: ITZBund beschreibt viele Neuerungen bei der Ein- und Ausfuhr Das ITZBund hat mehrere ATLAS-Informationen mit zahlreichen Änderungen bei der Ein- und Ausfuhr veröffentlicht. Neben Hinweisen zur Vorlage von Alternativnachweisen durch den AEO im Nachforschungsersuchen / Follow-Up Verfahren wird [...] weiter
20.09.2022 Sanktionen: EU-Datenbank für Transparenz bei restriktiven Maßnahmen Restriktive Maßnahmen gehören zu den wichtigsten außenpolitischen Instrumenten der Europäischen Union. Entscheidend für ihre Wirksamkeit ist ein funktionierender Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten, den [...] weiter
15.09.2022 Energie: Förderprogramm in der Wirtschaft ab Oktober geändert Das BAFA kündigte am 5. September 2022 zukünftige Änderungen beim Förderprogramm für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft-Zuschuss an. Die Bundesförderung unterstützt konkrete Maßnahmen zur [...] weiter
13.09.2022 ATLAS-Versand: Vereinfachungen beim Warenverkehr mit der Ukraine Das ITZBund (Informations- und Technikzentrum Bund) hat mit der ATLAS-Info 0358/22 vom 8. September 2022 von dem Beitritt der Ukraine zum Versandübereinkommen berichtet. Ab dem 1. Oktober 2022 besteht die Möglichkeit, gemeinsame [...] weiter
08.09.2022 Import: Mehr Einfuhrkontrollen von Weinen aus Nicht-EU-Ländern Hamburg gilt innerhalb Deutschlands als die bedeutendste Weineinfuhrstadt. Der Hamburger Hafen ist ein wichtiger Umschlagplatz für tausende von Weinen aus Nicht-EU-Ländern. Von hier aus werden sie innerhalb Deutschlands oder in andere [...] weiter
06.09.2022 Energiesteuer: Energiekostendämpfungsprogramm optimiert & verlängert Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat laut dem BAFA eine Verlängerung der Antragsfrist für das Verfahren der Energiekostendämpfungsprogramm (EKDP) bis zum 30. September 2022 bekanntgegeben. Damit [...] weiter
01.09.2022 Zoll: Beschlagnahmung wegen fehlender Artenschutzdokumente Das Zollamt Ost in Wickede beschlagnahmte am 22. August 2022 zwei antike Flügel, Baujahr 1896 und 1910. Grund für die Beschlagnahmung waren fehlende artenschutzrechtliche Genehmigungen für die aus Elfenbein hergestellten [...] weiter
30.08.2022 Lieferkettengesetz: Handreichung des BAFA für Risikoanalyse Das BAFA hat eine Handreichung zur Umsetzung der Risikoanalyse im Sinne des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes veröffentlicht, welche Unternehmen bei der Umsetzung der neuen gesetzlichen Sorgfaltspflichten unterstützt. Am 17. August [...] weiter
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