Zoll-News
Die News-Rubrik der Hamburger Zollakademie
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20.01.2022
China: VR China erklärt sich im Weißbuch „Chinas Exportkontrolle“
Die Volksrepublik China hat Ende des Jahres 2021 ihr erstes Weißbuch mit dem Titel „Chinas Exportkontrolle“ veröffentlicht. Das Dokument beinhaltet die generelle Position Chinas zu der Verbesserung der Governance der [...]
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13.01.2022
Zoll: Größte Freihandelszone der Welt tritt in Kraft
15 Asien-Pazifik Staaten schlossen am 15. November 2020 die Freihandelsvereinbarung Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP). Am 1. Januar 2022 trat sie teilweise in Kraft. Welche 15-Asien-Pazifik-Staaten gehören zur neuen [...]
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11.01.2022
Einfuhr: Änderungen beim Importverfahren von Bio-Erzeugnissen
Der Zoll hatte am 29. Dezember 2021 über das neue Importverfahren informiert, welches seit 1. Januar 2022 in Kraft getreten ist. Mit der Verordnung (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates ist die Importkontrolle von [...]
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06.01.2022
Zoll und Außenwirtschaft: Jahresausblick – das erwartet Sie 2022
Auch im Jahr 2022 wird es wieder viele Änderungen bzw. Neuerungen zu den Themen Zoll, Exportkontrolle und Steuerrecht geben. Damit Sie sich im neuen Jahr nicht im Zolldschungel verlieren, haben wir Ihnen hier einen kurzen Überblick [...]
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22.12.2021
Weihnachtsnews: Die ganze Wahrheit über mich als Weihnachtsmann
Ich darf mich kurz vorstellen, ich bin es, der Weihnachtsmann. Kaum ein anderer als ich weiß besser, wie sehr Sie sich Weihnachten jetzt wünschen. Als geheimer Kenner Ihrer Wunschlisten von klein auf kann ich mich wie Sie fühlen. [...]
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20.12.2021
ATLAS: Umstellungen der Arten des Geschäfts ab 15. Januar 2022
Das ITZBund (Informations- und Technikzentrum Bund) ergänzte die ATLAS-Info 0232/21 vom 13. Dezember 2021, in der über die künftigen Änderungen bei den Arten des Geschäfts ab dem 15. Januar 2022 informiert wurde. Mit der [...]
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16.12.2021
ATLAS: Anpassungen bei ATLAS-Ausfuhr und ATLAS-Übergreifend
Das ITZBund (Informations- und Technikzentrum Bund) informierte über einige Anpassungen im IT-Verfahren: ATLAS-Übergreifend und bei der ATLAS-Ausfuhr. Mit der ATLAS-Info 0284/21 werden bei der Schnittstelle BLE-ATLAS Änderungen, die [...]
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14.12.2021
EU-Lieferkettenrichtlinie: EU-Vorschlag steckt erneut fest
Für den 8. Dezember 2021 war der Entwurf einer EU-Richtlinie zu Sorgfaltspflichten in der Lieferkette erwartet worden. Nachdem der unabhängige Ausschuss für Regulierungskontrolle der EU die Folgenabschätzung der EU-Kommission [...]
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09.12.2021
Zoll: Geänderte Zollkostenverordnung und erhöhte Gebührensätze
Der Zoll hat auf seiner Website über die Änderung der Zollkostenverordnung, die seit 1. Dezember 2021 in Kraft getreten ist, informiert. Neben der Erhöhung der Gebühr für den zeitlichen Aufwand eines Zollbeamten wurden die [...]
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07.12.2021
Zoll: Die EU setzt Zölle gegen die USA bis Ende 2023 aus
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2083 vom 26. November 2021 hat die Kommission die im Juni 2018 eingesetzten zusätzlichen Zölle gegen die USA ab 2022 bis Ende 2023 ausgesetzt.Im Jahr 2018 führten die Vereinigten Staaten, [...]
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02.12.2021
Import: EU stoppt Geflügelimporte aus dem Vereinigten Königreich
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2031 der Kommission vom 19. November 2021 sind die Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus dem Vereinigten Königreich [...]
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30.11.2021
Zolltarif: Neue internationale HS Nomenklatur für 2022 ist online
Die Weltzollorganisation (WZO) hat seit dem 18. November 2021 auf ihrer Website die Nomenklatur des Harmonisierten Systems für 2022 (HS) veröffentlicht. Sie ist der weltweite Standard zur Klassifizierung von Waren im internationalen Handel [...]
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25.11.2021
Exportkontrolle: EU hat neue Firmen auf Sanktionslisten gesetzt
Im Konflikt mit dem Lukaschenko-Regime hat die Europäische Union ihre Sanktionsmaßnahmen gegen Belarus erweitert und präzisiert. Hierzu wurde die Verordnung (EG) Nr. 765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus [...]
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23.11.2021
Zolltarif: Neuer Tracker der WTO für Händler und Zollbeamte
Die Welthandelsorganisation (WTO) hat aufgrund der aktualisierten Ausgabe der Kombinierten Nomenklatur, welche ab dem 1. Januar 2022 in Kraft treten wird, ein neues Online-Tool veröffentlicht. Seit dem 7. Oktober 2021 können die [...]
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18.11.2021
Zoll: Lebens- und Futtermittel mit hohem Kontaminationsrisiko
Die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 über die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und über Sofortmaßnahmen beim Eingang bestimmter Waren aus bestimmten Drittländern in die Union wurde [...]
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16.11.2021
Verbrauchsteuer: Ressourceneffizienz & neue Transformationskonzepte
Das BAFA informierte am 1. November 2021 über das eingeleitete Verfahren in punkto erweiterter Fördermöglichkeiten für energieeffiziente Unternehmen. Die „Bundesförderung für Energieeffizienz in der [...]
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11.11.2021
EU: Entwurf für EU-Sorgfaltspflichtengesetz im Dezember erwartet
Der erste Richtlinienentwurf des EU-Sorgfaltspflichtengesetzes soll am 8. Dezember 2021 veröffentlicht werden. Diesen Termin bestätigte Didier Reynders, Kommissar für Justiz in der EU-Kommission, auf dem diesjährigen European SDG [...]
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09.11.2021
ATLAS-Ausfuhr: Neuer Zeitpunkt für Ausgangsbestätigung in ATLAS
Anhand einer ATLAS-Meldung informiert der ITZBund (Informations- und Technikzentrum Bund) darüber, dass sich seit dem Wartungsfenster am 6. November 2021 Änderungen ergeben haben. Die Ausgangsbestätigung bei ausländischen [...]
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04.11.2021
Import: Bei illegalen Feuerwerkskörpern geht der Zoll in die Luft
Knallkörper und Feuerwerk liegen erst drei Werktage vor Silvester bei den Händlern in den Regalen. Doch, Hand aufs Herz! In das Dunkel der Nacht katapultierte farbenprächtige Leuchtraketen sind nur der halbe Spaß. So richtig Freude kommt [...]
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02.11.2021
Zollwert: Aktualisierung bei den CVA-Bewilligungen
Das ITZBund (Informations- und Technikzentrum Bund) hat am 22. Oktober 2021 über die Beendigung der Unterlagencodierung 9DET bei den CVA-Bewilligungen informiert. Die veraltete Codierung wurde gemäß UZK bereits durch die neue [...]
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28.10.2021
Zoll: Unternehmen im Außenhandel stellen sich jetzt auf 2022 ein
Ab dem 1. Januar 2022 treten neue nationale und europäische Regelungen für die Außenhandelsstatistik in Kraft. Dies erzeugt Handlungsbedarf bei fast allen Unternehmen. So hat sich etwa die Codierung für die Art des [...]
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26.10.2021
Steuer: FAQ zur neuen globalen Mindestbesteuerung
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat am 13. Oktober 2021 über eine der größten Reformen im Bereich der globalen Mindestbesteuerung von Unternehmen informiert. Es soll einerseits dafür gesorgt werden, dass alle [...]
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20.10.2021
Umsatzsteuer: Neue Mustervordrucke für 2022 veröffentlicht
Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat am 11. Oktober 2021 die neuen Vordrucke für die Umsatzsteuererklärung des Jahres 2022 veröffentlicht. Neben der Erklärung an sich werden zwei Anlagen und eine zugehörige [...]
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14.10.2021
Umsatzsteuer: Steuerbefreiung für Beförderungsleistung eingeschränkt
Am 31. Dezember 2021 endet die Umsatzsteuerbefreiung für die Beförderungsleistungen der Unterfrachtführer bei der Ausfuhr an Orte außerhalb der Europäischen Union.Am 29. Juni 2017 entschied der EuGH im Verfahren C-288/16, [...]
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12.10.2021
Zoll: Simbabwe übernimmt System des registrierten Ausführers (REX)
Die ESA-Staaten (Eastern and South Africa) haben mit der Europäischen Union ein Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EU-ESA-Interims-WPA) geschlossen. Seit dem 01. Juli 2021 wendet Simbabwe im Rahmen dieses Abkommens das System des [...]
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07.10.2021
Energiesteuer: Heilungstatbestände bei Beförderung unter Steueraussetzung
Der Zoll informierte am 30. September 2021 mit einem Informationsschreiben über Heilungstatbestände für geringfügige Verfahrensabweichungen bei der Beförderung unter Steueraussetzung. Durch die im Energiesteuerrecht in Kraft [...]
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30.09.2021
Exportkontrolle: Empfehlungen für Dual-Use-Güter in der Forschung
Am 23. September 2021 wurde im Europäischen Amtsblatt eine Orientierungshilfe für die interne Compliance von Forschungseinrichtungen und Forschenden beim Umgang mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck veröffentlicht.Am 20. Mai [...]
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28.09.2021
ATLAS-Versand: Angabe des Beförderers in Versandanmeldungen geändert
Das ITZBund (Informations- und Technikzentrum Bund) hat am 20. September 2021 über Änderungen des Systemverhaltens im ATLAS-Release 9.1 ab dem Echtbetriebsbeginn informiert. Künftig soll bei der Angabe des Beförderers in [...]
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23.09.2021
Zoll: Neue Regeln für Rückverbringung tierischer Erzeugnisse aus dem UK
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1469 vom 10. September 2021 veröffentlicht die Kommission eine neue Musterbescheinigung für aus der Union stammende Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die aus einem Drittland wieder in die [...]
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21.09.2021
Brexit: Großbritannien verschiebt Einführung von Grenzkontrollen
Die britische Regierung hat am 14. September 2021 über die Verschiebung der endgültigen Grenzkontrollen, die für die Zeit nach dem Brexit eingeführt werden sollten, informiert. Aufgrund von Lieferengpässen werden die [...]
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17.09.2021
Exportkontrolle: Neue Codierungen für Dual-Use-Güter veröffentlicht
Die Generaldirektion der EU-Kommission (TAXUD) hat am 8. September 2021 neue Codierungen für die Anmeldung von Gütern mit doppelten Verwendungszweck nach der neuen Dual-Use-VO veröffentlicht.Im Mai diesen Jahres beschlossen das [...]
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09.09.2021
Einfuhr: Dauerhafte Antidumpingzölle auf bestimmte Waren aus China
Die Europäische Kommission hat mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1432 vom 1. September 2021, die mit dem Amtsblatt L 309/8 veröffentlicht wurde, über die dauerhafte Einführung von Antidumpingzöllen auf Einfuhren [...]
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07.09.2021
Präferenzen: Alternative Präferenzregeln im Pan-Euro-Med-Raum
Der Zoll hat über die neuen Präferenzregeln berichtet, die seit dem 1. September 2021 im Paneuropa-Mittelmeerraum gelten. Die EU hat sich nach langen Verhandlungen nur mit einem Teil der Staaten auf die Modernisierung der [...]
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02.09.2021
Verbrauchsteuer: Ab 2022 wird die Tabaksteuer ausgeweitet und erhöht
Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Tabaksteuerrechts vom 10. August 2021 wird der Anwendungsbereich der Tabaksteuer erweitert und den Entwicklungen im Konsumverhalten angepasst. Zudem wird es ab 2022 erstmals seit 2015 wieder eine Erhöhung [...]
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31.08.2021
Exportkontrolle: Merkblätter des BAFA zur neuen Dual-Use-Verordnung
Am 9. September 2021 tritt die neue Dual-Use-Verordnung der EU in Kraft. Das Bundesamt für Ausfuhr und Wirtschaftskontrolle (BAFA) hat deshalb neue Merkblätter veröffentlicht, um deutsche Unternehmen bei der Einhaltung und Umsetzung [...]
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26.08.2021
Zolltarif: Neue Einreihungen von vier Waren ab 6. September 2021
Die Europäische Kommission hat mit verschiedenen Durchführungsverordnungen bestimmte Waren in die Kombinierte Nomenklatur (KN) eingereiht. Neben einem elektrischen vierrädrigen Fahrzeug wurden eine Clip-on-Kameralinse, eine [...]
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24.08.2021
Exportkontrolle: BAFA informiert über die Nutzung von AGG der Union
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat am 10. August 2021 im Bundesanzeiger über die Nutzung der Allgemeinen Genehmigungen der Union mit den Nummern EU001 bis einschließlich EU008 informiert. Die Allgemeinen [...]
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