Exportkontrolle: Neuer Leitfaden des BAFA für Forschende

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat eine neue Handreichung veröffentlicht. Diese soll Forschende an Hochschulen und außeruniversitären Einrichtungen dabei unterstützen, mögliche Berührungspunkte mit der Exportkontrolle zu erkennen. Die Handreichung ergänzt das bestehende Handbuch „Exportkontrolle und Academia“ und enthält praktische Hinweise für den Forschungsalltag.

Zielgruppe der neuen Handreichung

Angesprochen sind vor allem Professorinnen und Professoren, wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Forschende in außeruniversitären Einrichtungen. Sie alle stehen vor der Herausforderung, ihre Forschung in einem zunehmend internationalen Umfeld durchzuführen und dabei rechtliche sowie sicherheitsrelevante Vorgaben einzuhalten.

Leitfragen und Inhalte

Die Handreichung behandelt Fragen, mit denen Forschende im Alltag konfrontiert sein können. Unter anderem wird behandelt, wann Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit Exportkontrolle in Berührung kommen können, selbst wenn sie ausschließlich zivile Forschung betreiben.

Darüber hinaus werden die rechtlichen und institutionellen Verantwortlichkeiten erläutert, es wird erklärt, wann die Exportkontrollstelle einer Einrichtung einzubeziehen ist und wo Unterstützung zu finden ist, wenn Unsicherheiten auftreten. Die Handreichung erhebt den Anspruch, keine abstrakten Ausführungen zu geben, sondern konkrete Leitlinien zu bieten, die auf typische Situationen im Forschungsumfeld zugeschnitten sind.

Relevanz für den Forschungsalltag

Die aktuelle Handreichung soll Forschende mit einem praxisnahen Mehrwert unterstützen. Sie soll dabei helfen, mögliche rechtliche Risiken frühzeitig zu erkennen und zu vermeiden, Verantwortlichkeiten zu klären und den richtigen Umgang mit sensiblen Forschungsdaten oder internationalen Kooperationen zu gewährleisten. Auf diese Weise sollen wissenschaftliche Projekte nicht nur rechtssicher, sondern auch verantwortungsbewusst gestaltet werden.

sd

Unsere Empfehlungen:

Die Exportkontrolle in der Wissenschaft regelt den grenzüberschreitenden Austausch von Forschung, Technologien und Materialien. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler müssen prüfen, ob ihre Projekte oder Kooperationen genehmigungspflichtig sind, um sensible Daten oder Dual-Use-Güter rechtlich sicher zu teilen.

Mit einer neuen Webinarreihe in Kooperation mit der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE richtet sich die Hamburger Zollakademie gezielt an Hochschulen, Universitäten und Forschungseinrichtungen, die häufig mit exportkontrollrechtlich sensiblen Gütern, Technologien oder Partnern in Kontakt kommen. Unsere Experten geben praktische Hinweise, um den sicheren Austausch von Forschungsergebnissen, Technologien und internationalen Kooperationen zu gewährleisten.

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