Zoll-News

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Die News-Rubrik der Hamburger Zollakademie

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28.09.2023 Exportkontrolle: Ausfuhrgenehmigungen ab 2024 gebührenpflichtig Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat am 15. September 2023 eine Gebührenverordnung für die Bereiche Kriegswaffenkontrolle, Exportkontrolle und Investitionsprüfung veröffentlicht. Die [...] weiter
26.09.2023 Exportkontrolle: EU-Dual-Use-Verordnung Mitte November aktualisiert Die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck wird regelmäßig aktualisiert, um die Einhaltung internationaler Verpflichtungen zu gewährleisten. Wie das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle nun mitteilt, [...] weiter
21.09.2023 Zoll: Neue Funktionen im „EU-Trader-Portal“ seit 18. September 2023 Das „EU-Trader-Portal und Identitätsmanagement“ ist eine Dienstleistung der EU, die seit Februar 2023 zur Verfügung steht. Nur mit dieser Dienstleistung ist es möglich, Zertifikate für den Zugang zu den Anwendungen [...] weiter
19.09.2023 WuP: Kumulierung der EU mit dem südlichem Afrika (SADC) Die Europäische Kommission hat am 6. September 2023 in ihrem Amtsblatt in ihrem Amtsblatt eine Bekanntmachung zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und den SADC-WPA-Staaten veröffentlicht. Genauer [...] weiter
14.09.2023 ATLAS: Viele Änderungen nach Wartungsfenster am 16. September 2023 ITZBund hat mit der ATLAS-Info 0505/23 vom 11. September 2023 über das kommende Wartungsfenster 04 bei der ATLAS-Anwendung und die damit einhergehenden Änderungen informiert. Die Teilnehmeranwendung ist voraussichtlich am Samstag, den 16. [...] weiter
11.09.2023 Exportkontrolle: Viele Änderungen in den Sanktionslisten Das zweite Halbjahr 2023 hat für die Exportkontrolle viele Änderungen gebracht. Wir haben Ihnen in der Hamburger Zollakademie hier eine Übersicht über die verschiedenen Änderungen zusammengestellt. Es geht um Sanktionslisten [...] weiter
05.09.2023 Exportkontrolle: Neue Anpassungen bei AGG seit 1. September 2023 Das BAFA hat am 1. August 2023 die Bekanntmachung über den Widerruf zwecks Neubekanntgabe bestimmter nationaler Allgemeiner Genehmigungen im Bundesanzeiger veröffentlicht. Seit dem 1. September 2023 gelten viele AGG in ihrer jetzigen [...] weiter
31.08.2023 ATLAS: Neue verpflichtende Datenfelder in Ausfuhranmeldung mit AES 3.0 Es hagelte diverse Nachfragen zu den neuen verpflichtenden Datenfeldern bei der Ausfuhranmeldung mit AES 3.0. Das ITZBund hat am 28. August 2023 reagiert und mit der ATLAS-Info 0501/23 weitere Hinweise und ergänzende Möglichkeiten – [...] weiter
29.08.2023 CBAM: EU-Kommission verabschiedet Übergangsvorschriften für CBAM Die Europäische Kommission hat am 17. August 2023 die während des Übergangszeitraums geltenden Vorschriften für die Umsetzung des CO²-Grenzausgleichssystems (CBAM) verabschiedet. Zunächst werden Unternehmen nur [...] weiter
22.08.2023 LkSG: Handreichung des BAFA für Kredit- und Versicherungswirtschaft Das BAFA hat im August 2023 eine weitere Handreichung für die Anwendung des LkSG veröffentlicht. Sie definiert Anwendungsbereiche, Begriffe der Lieferketten, Sorgfaltspflichten in den Lieferketten, (un-)mittelbare Zulieferer bei Kredit- [...] weiter
15.08.2023 Zoll: Neue Standards für den Nachhaltigkeitsbericht Die Europäische Kommission hat am 31. Juli 2023 die „European Sustainability Reporting Standards“ (ESRS) angenommen. Sie sind Teil des Europäisches Nachhaltigkeitsreporting (CSRD). Das Ziel ist mehr Transparenz für [...] weiter
10.08.2023 Export: Exportkredite für Projekte in erneuerbarer Energie erweitert Die EU hielt am 14. Juli 2023 mit dem Beschluss (EU) 2023/1573 den Standpunkt der Teilnehmer des Übereinkommens über öffentlich unterstützte Exportkredite bezüglich der Änderungen der Klimawandel-Sektorvereinbarung [...] weiter
08.08.2023 Exportkontrolle: Mehr Allgemeine Genehmigungen für Rüstungsgüter Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat kurzfristige Maßnahmen zur Stärkung und deutlichen Beschleunigung der Verwaltungsprozesse im Bereich der Exportkontrolle bei Rüstungsgütern und [...] weiter
03.08.2023 Zoll: EU liberalisiert den Handel für Waren aus der Republik Moldau Die EU hat am 20. Juli 2023 die Verordnung (EU) 2023/1524 erlassen, um befristete Maßnahmen festzusetzen, die den Handel für Waren der Republik Moldau im Rahmen des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Europäischen [...] weiter
01.08.2023 Zoll: Online-Antrag auf Steuerentlastung zur Agrardieselvergütung Der Zoll hat am 20. Juli 2023 über den Antrag auf Steuerentlastung zur Agrardieselvergütung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft informiert. Der Entlastungsantrag ist grundsätzlich online über das Zoll-Portal nach [...] weiter
19.07.2023 Zoll: EU & Neuseeland unterzeichnen das erste grüne Handelsabkommen Die Präsidentin der Europäischen Union hat am 9. Juli 2023 die Unterzeichnung die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit Neuseeland verkündet. Es ist das erste grüne Handelsabkommen, da in ihm Verpflichtungen aus dem Pariser [...] weiter
11.07.2023 LkSG: Wichtige Infos für Zulieferer innerhalb der Lieferketten Das BAFA hat am 29. Juni 2023 einen Katalog mit den häufigsten Fragen und Antworten zu der Zusammenarbeit innerhalb der Lieferketten für KMU veröffentlicht. Die ergänzende Handreichung ist besonders für Unternehmen, die [...] weiter
06.07.2023 Zoll: EU & Kenia einigen sich auf Wirtschaftspartnerschaftsabkommen Die Europäische Union und Kenia haben am 19. Juni 2023 die Verhandlungen über ein gemeinsames Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) abgeschlossen. Das WPA soll dazu beitragen, den Warenhandel zwischen der EU und Kenia zu vereinfachen [...] weiter
04.07.2023 Zoll: Neu! Umstellung auf EU-Trader-Portal und Identitätsmanagement Die neue Dienstleistung "EU-Trader-Portal und Identitätsmanagement" steht Anwendern seit dem 22. Februar 2023 im Zoll-Portal zur Verfügung und ersetzt die bisherige Pflege von Zertifikaten in der EU-Anwendung [...] weiter
29.06.2023 CBAM: EU-Kommission konsultiert jetzt zu Regeln und Berichtspflichten Die EU-Kommission hat eine Konsultation zu den Regeln für die Umsetzung des Mechanismus zur Anpassung des CO2-Grenzwertes (Carbon Border Adjustment Mechanism - CBAM) veröffentlicht. Ihr Entwurf für die Durchführungsbestimmungen [...] weiter
27.06.2023 Zoll: Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente ab Juli Der Europäische Rat hat mit zwei neuen Verordnungen die Eröffnung und Verwaltung von autonomen Zollkontingenten beschlossen. Die Liste der betroffenen Güter besteht aus bestimmten gewerblichen und landwirtschaftlichen Waren sowie der [...] weiter
22.06.2023 LkSG: EU verabschiedet Verordnung zu entwaldungsfreien Lieferketten Das Parlament und der Rat der Europäischen Union haben am 31. Mai 2023 mit der EU-Entwaldungsverordnung (EU) 2023/1115 die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse auf dem Unionsmarkt sowie ihre Ausfuhr aus der Union beschlossen. [...] weiter
20.06.2023 LkSG: Auswirkungen auf Unternehmen in Partnerländern & Unterstützung Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat ein Faktenpapier zum deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) veröffentlicht. Das LkSG gilt seit dem 1. Januar 2023 und es soll die Einhaltung von Menschenrechten [...] weiter
15.06.2023 Zoll: EU aktualisiert Zollkontingente nach dem Brexit mit Brasilien Der Europäische Rat hat mit dem Beschluss (EU) 2023/1056 das Abkommen zwischen der EU und der Föderativen Republik Brasilien über die Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV des Allgemeinen Zoll- und [...] weiter
13.06.2023 CBAM: EU führt schrittweise CO2-Grenzausgleichssystem ein Die EU hat am 10. Mai 2023 die Verordnung (EU) 2023/956 erlassen, um ein CO2-Grenzausgleichssystem (Carbon Border Adjustment Mechanism, CBAM) zu schaffen. Dieses soll das bereits bestehende System für den Handel mit [...] weiter
07.06.2023 Exportkontrolle: Anhang I der EU Dual-Use-Verordnung wurde aktualisiert Die EU-Kommission hatte sich bereits mit der Delegierten Verordnung (EU) 2023/996 vom 27. Februar 2023 für eine umfangreiche Aktualisierung der Dual-Use-Güterliste entschieden. Sie gilt nunmehr verbindlich in allen EU-Mitgliedstaaten [...] weiter
31.05.2023 ATLAS – Einfuhr und Ausfuhr: Neue Codierungen im Bereich Artenschutz Das ITZBund hat mit der ATLAS-Info 0465/23 vom 22. Mai 2023 auf Änderungen bei der Unterlagencodierung im Bereich des Artenschutzes hingewiesen. Bei der Einfuhr und Ausfuhr von lebenden oder toten artengeschützten Tieren, Pflanzen, ihren [...] weiter
31.05.2023 Russland-Sanktionen: SECO veröffentlicht Red Flag Checkliste Exportkontrolleure und Exportkontrolleurinnen wissen: Was direkt nicht geht, geht auch nicht indirekt. Die Schweizer Genehmigungsbehörde SECO hat am 24. Mai 2023 eine neue Red Flag Checkliste veröffentlicht. Diese steht im Zusammenhang mit [...] weiter
25.05.2023 Zoll: EU und ESA-Staaten vertiefen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen Die EU und die ESA-Staaten haben sich vom 27. bis zum 31. März 2023 in Simbabwe getroffen, um zum 11. Mal über eine Vertiefung des bestehenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zu verhandeln. Bei 10 von 13 Verhandlungspunkten sind [...] weiter
24.05.2023 Zollunion: Vision der EU für größte EU-Zollreform seit 55 Jahren! Ehrgeizig! Wegweisend! Umfassend! Die Europäische Kommission hat dem Parlament und dem Rat am 17. Mai 2023 ihre Vorschläge für eine datengesteuerte Vision der Zollunion vorgelegt: einfacher, intelligenter und noch sicherer. Das [...] weiter
16.05.2023 Zoll: Präventivmaßnahmen für Export bestimmter Waren aus der Ukraine Die EU-Kommission hat am 2. Mai 2023 die DVO (EU) 2023/903 erlassen, um für die Einführung von Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumenkernen mit Ursprung in der Ukraine Präventivmaßnahmen zu etablieren. Diese Maßnahmen sollen [...] weiter
11.05.2023 ATLAS: Gebündelte Teilnehmer-Informationen von April 2023 Die ATLAS-Informationen im April informieren Sie u.a. über eine Reduzierung der Frist zur Ungültigerklärung im Nachforschungsverfahren, Codierungen bei Einfuhrumsatzsteuerbefreiung und Präferenzbehandlung für Israel sowie [...] weiter
09.05.2023 Zoll: EU verschärft amtliche Kontrollen von Tiertransportschiffen Die Europäische Kommission hatte am 17. Februar 2023 die Delegierte Verordnung (EU) 2023/842 erlassen, um die bestehenden Vorschriften für die Durchführung amtlicher Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung der [...] weiter
03.05.2023 Zoll: Neue Definition des „Einführers“ in der Einfuhranmeldung  Der Zoll hat in seinem Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen – Ausgabe 2023 – eine neue Definition enthalten für den Einführer zur Angabe bei der Zollanmeldung im [...] weiter
24.04.2023 Zoll: Das UK legt Entwurf für das Border Target Operating Model vor Das UK hat seinen Plan für ein „Border Target Operating Model“ vorgelegt, erste Änderungen sollen Ende Oktober 2023 in Kraft treten. Der Plan sieht für Einfuhren von Lebensmitteln dauerhafte Erleichterungen vor - mit dem [...] weiter
19.04.2023 Zolltarif: Einheitliche KN für bestimmte Weinsets mit Kellnermesser Die EU-Kommission hat am 3. April 2023 in der Durchführungsverordnung (EU) 2023/745 die Einreihung bestimmter Weinsets mit Kellnermesser geregelt. Der KN-Code fügt sich in die komplexe Schubladensystematik der Kombinierten Nomenklatur ein. [...] weiter
18.04.2023 Zoll: Lizenzbeantragung von Zollkontingenten jetzt ohne Rechnung Die Kommission hat auf eine Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union vom 4. Mai 2022 reagiert und passt die betroffenen Antidumping- und Ausgleichszölle an. Zudem gab es Änderungen bei der Beantragung von Lizenzen für [...] weiter
06.04.2023 Auch nach Ostern heißt es: Ohren aufgestellt für neue Angebote! Die Eier werden landein, landaus eingefärbt, beklebt und geschmückt. Ostern wird bunt! Der Osterhase setzt gewohnt zackig an zum Sprung – und wird bald die tollsten Verstecke suchen. Wir hoffen, dass Sie eine frühlingshaft [...] weiter
05.04.2023 ATLAS: Gebündelte Teilnehmer-Informationen von März 2023 Das ITZBund hat im vergangenen Monat eine Vielzahl an ATLAS-Teilnehmer-Informationen veröffentlicht – ob rund um Einfuhr, Ausfuhr oder ATLAS-übergreifend zu Umstellungen. Um da nicht den Überblick zu verlieren, stellen Ihnen [...] weiter
03.04.2023 Exportkontrolle: BAFA hat bestimmte AGG offiziell verlängert Eilnews: Am 28. März 2023 hatte die Hamburger Zollakademie Sie schon über die Verlängerung bestimmter Allgeneiner Genehmigungen informiert. Das BAFA hatte vorab mitgeteilt, dass die Allgemeinen Genehmigungen 12 bis 28 und die AGG Nr. [...] weiter
30.03.2023 Import: Antidumping für chinesische E-Bikes & Fahrradteile verschärft Die Kommission hat eine Reihe von Anpassungen der Antidumpingmaßnahmen bei Einfuhren von Elektrofahrrädern und von Fahrradteilen in die EU gegen Lieferanten aus der Volksrepublik China vorgenommen. Diese neuen Verschärfungen für [...] weiter
28.03.2023 Exportkontrolle: BAFA verlängert bestimmte AGG Das BAFA hat am 20. März 2023 vorab über die Verlängerungen von bestimmten Allgemeinen Genehmigungen informiert. Die AGG mit den Nummern 12 bis 28 und die AGG Nr. 30 sollen – ohne inhaltliche Anpassungen – weiter [...] weiter
23.03.2023 Freihandel: EU und Thailand werden wieder Gespräche aufnehmen Die Europäische Kommission hat am 15. März 2023 die Wiederaufnahme von Verhandlungen mit der zweitgrößten Volkswirtschaft Südostasiens für ein gemeinsames Freihandelsabkommen angekündigt. Nachdem frühere [...] weiter
21.03.2023 Zoll: EU lockert Import von Geflügel und Federwild in die Union Die EU-Kommission hat am 2. März 2023 die Durchführungsverordnung (EU) 2023/462 erlassen. Gegenstand dieser Durchführungsverordnung ist die Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404. Sie [...] weiter
07.03.2023 Zoll: Neue Möglichkeiten zur mündlichen Abgabe von Zollanmeldungen Die Kommission hat mit Wirkung zum 14. März 2023 eine Reihe von Änderungen am Datenaustausch zwischen Wirtschaftsbeteiligten und Zollbehörden erlassen. So wurde die Möglichkeit für mündliche Zollanmeldungen erweitert [...] weiter
02.03.2023 Sanktionen: EU veröffentlicht 10. Sanktionspaket gegen Russland Einen Tag nach dem Jahrestag des Einmarsches der Russischen Föderation in die Ukraine hat die EU das 10. Sanktionspaket gegen Russland im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Es weitet erneut die personen- und [...] weiter
28.02.2023 WuP: Ursprungsregeln in Pan-Europa-Mittelmeer-Zone (PEM) aktualisiert  Die EU-Kommission hat am 10. Februar 2023 im Amtsblatt C 51/1 der Europäischen Union über die aktuell anzuwendenden Ursprungsregeln in der Pan-Europa-Mittelmeer-Zone (PEM) informiert. Sie hat die neue Matrix, die seit 1. Februar 2023 [...] weiter
23.02.2023 EMCS: Elektronische Verbrauchsteuertransaktion in der EU Seit dem 13. Februar 2023 ist die neue Richtlinie über das allgemeine Verbrauchsteuersystem voll in Kraft getreten. Sie sieht vor, dass Unternehmen innerhalb der EU seither ihre Verbrauchsteuertransaktionen rein elektronisch im EMCS (Excise [...] weiter
21.02.2023 Freihandel: EU und Singapur ändern das Ursprungsprotokoll und die KN Beim Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Republik Singapur wurden am 20. Dezember 2022 einige Änderungen vorgenommen. Diese umfassen Elemente des Protokolls 1 über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung [...] weiter
16.02.2023 Zolltarif: Büffelohren und Dörrfleisch als Hundefutter in die KN Die EU-Kommission hat mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/248 vom 1. Februar 2023 über die gesonderte Einreihung von zwei Produkten tierischen Ursprungs als Hundefutter in die Kombinierte Nomenklatur informiert. Die neuen KN-Codes [...] weiter
14.02.2023 ATLAS: Gebündelte Teilnehmer-Informationen für Februar 2023 Das ITZBund hat in den aktuellen ATLAS-Infos ATLAS-Infos 0401/23 und 0406/2023 die Umstellung seiner ATLAS-Releases angekündigt, die zu Wartungsarbeiten an ATLAS-Systemen führen. Wir bündeln für Sie diese Infos hier: die [...] weiter
09.02.2023 LkSG: BAFA veröffentlicht neue Handreichung zur Angemessenheit Das BAFA hat für Unternehmen eine Handreichung zur Angemessenheit und Wirksamkeit der Umsetzung von Sorgfaltspflichten nach dem Lieferkettengesetz veröffentlicht. Damit konkretisiert das Ministerium die Anforderungen des LkSG weiter, [...] weiter
07.02.2023 Zoll: CEFTA-Staaten wenden seit 1. Februar neue Ursprungsregeln an Seit 1. Februar 2023 wenden die Staaten des Central European Free Trade Agreement (CEFTA) vorübergehend neue Ursprungsregeln an. Diese Neuerung der Westbalkan-Staaten läuft seither parallel zum Regelwerk des [...] weiter
02.02.2023 Zoll: Die Schweiz führt schrittweise neues Zoll-IT-System ein Die Schweiz führt ein neues Zoll-IT-System namens „Passar“ ein. Dieses soll schrittweise implementiert werden und unter anderem durch geringere, aber dafür mehr zielgerichtete Zollkontrollen an den Grenzen zu noch effizienteren [...] weiter
31.01.2023 Umsatzsteuer: Förderung von Photovoltaikanlagen Seit dem 1. Januar 2023 greift eine umsatzsteuerliche Fördermaßnahme zugunsten von Photovoltaikanlagen, die an Gebäuden montiert werden sollen. Doch nicht alle Fragen zur Photovoltaikförderung werden durch das Gesetz [...] weiter
24.01.2023 Zoll: Bestimmte aus Norwegen stammende Getränke sind 2023 zollfrei Für das Jahr 2023 werden für bestimmte Getränke mit Ursprung in Norwegen keine Zölle erhoben. Grund für diese Zollbefreiung, die normalerweise nur im Rahmen eines Kontingentes gelten, ist ein zwischen der EU und Norwegen [...] weiter
19.01.2023 Exportkontrolle: Änderungen bei der Dual-Use-Verordnung Mit DELEGIERTER VERORDNUNG (EU) 2023/66 hat die EU-Kommission über die Änderungen des Anhangs I der Dual-Use-Verordnung informiert. Sie sind am 12. Januar 2023 in Kraft getreten. Die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck muss [...] weiter
12.01.2023 Newssplitter: Aktuelles rund um Zoll und Außenwirtschaft Chile und die EU haben am 9. Dezember 2022 ihre Verhandlungen zu einem neuen Handelsabkommen abgeschlossen. Seit dem Jahreswechsel gelten zollrechtliche Änderungen im Warenverkehr mit Madagaskar und mit Singapur. Außerdem ist 2023 der [...] weiter
11.01.2023 ATLAS: Gebündelte Teilnehmer-Informationen von Januar 2023 Das ITZBund hat zum Start des neuen Jahres 2023 mehrere ATLAS-Informationen veröffentlicht. Die Anwender des IT-Verfahrens werden über ein unzutreffendes Systemverhalten bei der Abgabenermittlung für Länder des Allgemeinen [...] weiter
04.01.2023 Zoll und Außenwirtschaft: Jahresausblick – das erwartet Sie 2023 Auch im Jahr 2023 wird es wieder viele Änderungen bzw. Neuerungen zu den Themen Zoll, Exportkontrolle, Compliance und Steuern geben. Damit Sie sich im neuen Jahr nicht im Zolldschungel verlieren, haben wir Ihnen hier einen kurzen Überblick [...] weiter
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