Zoll-News

Die News-Rubrik der Hamburger Zollakademie

Hier erwarten Sie regelmäßig aktuelle fachliche Nachrichten rund um Zoll, Exportkontrolle, Umsatz- und Verbrauchsteuer sowie vereinzelt Hinweise rund um die HZA und unsere analogen und digitalen Seminarangebote. Wenn Sie unseren kostenlosen Newsletter abonnieren, sendet die HZA Ihnen diese News kostenlos per E-Mail zu.

29.07.2021 Sanktionen: EU verlängert erneut Russlandsanktionen wegen des Ukrainekonflikts Der Rat der Europäischen Union hat mit Beschluss vom 12. Juli 2021 (GASP 2021/1144) entschieden, die seit dem 31. Juli 2014 geltenden Sanktionen gegen Russland, um weitere sechs Monate - bis zum 31. Januar 2022 - zu verlängern.Entstehung [...] weiter
27.07.2021 Steuerbefreiung: Keine Mehrwertsteuer bei Waren im Kampf gegen Covid-19-Pandemie Die Europäische Union hat mit der Richtlinie (EU) 2021/1159 vom 13. Juli 2021 einer Änderung der gemeinsamen Mehrwertsteuerrichtlinie vom Jahre 2006 zugestimmt. Ab dem 1. Januar 2021 sollen auf Einfuhren und bestimmten Lieferungen, als [...] weiter
21.07.2021 Sanktionen: EU verlängert restriktive Maßnahmen wegen Krimannexion Die EU verlängert erneut die Dauer der restriktiven Maßnahmen gegenüber Russland wegen der rechtswidrigen Eingliederung der Krim und Sewastopol. Das beschloss der Rat der Europäischen Union mit Beschluss 2021/1010/GASP vom 21. [...] weiter
20.07.2021 Zoll: Einfuhr von Folterwerkzeugen aus Taiwan in Hamburg gestoppt Der Zoll berichtete über eine Beschaumaßnahme im Hamburger Hafen, bei der Beamte bei einem Logistikunternehmen zwei Kartons mit Folterwerkzeugen festgestellt hatten. Bereits Ende März 2021 wurden hierbei insgesamt 200 Daumenschellen [...] weiter
15.07.2021 Zoll: Finanzieller Hilfsfonds der EU für Zollkontrollausrüstung Das Europäische Parlament und der Rat haben mit der Verordnung (EU) 2021/1077 vom 24. Juni 2021 finanzielle Hilfen für die Anschaffung von Zollkontrollausrüstungen im Rahmen des Fonds für integrierte Grenzverwaltung beschlossen. [...] weiter
13.07.2021 Exportkontrolle: Sanktionen für Belarus nach Entführung aus Flugzeug Nach der erzwungenen Landung eines zivilen Flugzeugs in Minsk am 23. Mai 2021 setzt der Rat neue Sanktionen gegen Belarus um. Mit dem Beschluss (GASP) 2021/1031 werden die bisherigen Sanktionen um ein Flugverbot sowie um weitere wirtschaftliche [...] weiter
08.07.2021 Zoll: Neue EU-Verordnung überwacht Barmittel an Grenzen strenger Seit dem 3. Juni 2021 gelten neue Regeln für die Überwachung von Barmitteln, die in der EU ankommen oder sie verlassen. Gesetzesgrundlage ist die Verordnung (EU) 2018/1672 des Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018.Was sind [...] weiter
06.07.2021 ATLAS: Fehlende Ausgangsbestätigungen beim Zoll in Frankreich Mit der ATLAS-Info 0190/21 hat das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) über das erhöhte Aufkommen fehlender Ausgangsbestätigungen bei Zollstellen in Frankreich mit Bestimmungsland Großbritannien ohne Nordirland (GBR) [...] weiter
01.07.2021 ATLAS-Einfuhr: Anmeldung von IOSS und Special Arrangement ab Juli Das ITZBund (Informations- und Technikzentrum Bund) hat mit der ATLAS-Info 0195/2021 über umfangreiche Änderungen bei der Einfuhr ab dem 1. Juli 2021 informiert. Neben der Anmeldung zum IOSS und dem Special Arrangement beschreibt das [...] weiter
29.06.2021 Zoll: Neue digitale Informationsmöglichkeit durch den Chatbot ‚TinA‘ Ab dem 1. Juli 2021 stellt der Zoll seinen neuen Chatbot ‚TinA‘ als zusätzliche Informationsmöglichkeit zur Verfügung. Der neue Chatbot beantwortet allen Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen selbständig und rund [...] weiter
24.06.2021 Zoll: Weitere Vereinfachungen im Carnet TIR-Versandverfahren in Kraft Das Amtsblatt der Europäischen Union L193/1 vom 1. Juni 2021 hat über Änderungen des Zollübereinkommens für den internationalen Warentransport im Carnet TIR informiert. Für zugelassene Personen gelten zusätzliche [...] weiter
22.06.2021 Zoll: Harmonisierte Normen für Spielzeug sorgen für vermehrte Kontrollen Die Kommission veröffentlicht neue Prüfungs- und Produktstandards für Spielzeug in der Europäischen Union. Die Kommission beantragte im Juli 2009 beim Europäischen Komitee für Normung (CEN) und dem Europäischen [...] weiter
17.06.2021 Exportkontrolle: Reform der Dual-Use-Verordnung ist verabschiedet Mit der Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2021 hat die Europäische Union eine neue Grundregelung für die Kontrolle von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck eingeführt. Sie [...] weiter
15.06.2021 Exportkontrolle: Sekundärsanktionen – Kein Grund zur Kündigung? In dem Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH zur EU-Blocking-Verordnung hat Generalanwalt Hogan seine Schlussanträge veröffentlicht. Eine grundlose Kündigung von Vertragsbeziehungen ist demnach nicht möglich, wenn die [...] weiter
10.06.2021 Zoll: Anerkennung von Medizinprodukten mit der Schweiz beendet Nach dem Scheitern der Einigung über ein institutionelles Rahmenabkommen (IFA) zwischen der EU und der Schweiz wird das Abkommen für die gegenseitige Anerkennung (mutual recognition agreement, MRA) vorerst nicht aktualisiert. Deshalb [...] weiter
08.06.2021 Außenwirtschaftsrecht: Unternehmen haftet für seine Angestellten Mit Urteil vom 30. März 2021 hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Verurteilungen mehrerer Angestellter eines Unternehmens bestätigt, die Genehmigungen für die Ausfuhr von Waffen nach Mexiko erschlichen hatten. Ein leitender Mitarbeiter [...] weiter
03.06.2021 ATLAS: Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung wird digital Das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) informierte mit der ATLAS-Info 184/21 vom 25. Mai 2021 über die fortschreitende Digitalisierung bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE). Ab dem 1. Juni 2021 sind [...] weiter
01.06.2021 Zoll: Gemeinsame Linie der Mitgliedstaaten für die OECD-Initiative Der Rat der Europäischen Union beschließt gemeinsame Standpunkte die im Public Governance Committee der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) und im OECD-Rat zum Entwurf „Empfehlung zur [...] weiter
27.05.2021 Import: Zoll stoppt Einfuhr fehlerhafter Schutzausrüstung aus China Der Zoll informierte am 19. Mai 2021 über den Stopp von mehreren Gütern aus China, die nach Deutschland importiert werden sollten. Die Behörden verhinderten aufgrund mangelnder Einhaltung europäischer Sicherheitsvorschriften die [...] weiter
25.05.2021 ATLAS-IMPOST: So fertigen Sie Post- & Kuriersendungen ab Juli ab Mit der ATLAS-Info 0182/21 informiert der Zoll über die neue Fachanwendung für die Abfertigung von geringwertigen Sendungen ab dem 1. Juli 2021. Die Übergangsregelung greift zwischen 1. Juli 2021 und voraussichtlich bis 15. Januar [...] weiter
20.05.2021 Verbrauchsteuer: EMCS-Nachrichtenaustausch mit dem UK ab 28. Mai 2021 unmöglich Wie die Europäische Kommission mitteilt, wurde das Ende der Phase B vom 31. Mai auf den 27. Mai vorgezogen. Damit ist ab dem 28. Mai kein Nachrichtenaustausch mit dem Vereinigten Königreich (UK) im EMCS mehr möglich. Dies wurde in den [...] weiter
18.05.2021 ATLAS-Info: Die Auskunftsanwendung „EZT-online“ wurde aktualisiert Mit dem IT-Verfahren ATLAS (Automatisiertes Tarif- und Lokales Zollabwicklungssystem) wird die weitgehend automatisierte Abfertigung und die Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs gewährleistet. Die ATLAS-Info 0176/21 vom [...] weiter
11.05.2021 Exportkontrolle: Investition in kritische Wirtschaftszweige im Visier Das Bundeskabinett beschloss am 27. April 2021 die siebzehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung. Das BMWi erließ dazu einen entsprechenden Runderlass Außenwirtschaft Nr. 2/2021 mit weiteren [...] weiter
06.05.2021 Zoll: Konsultation zum Unionszollkodex der Europäischen Union Die Europäische Kommission informierte am 28. April 2021 auf ihrer Website über die Einleitung einer öffentlichen Konsultation zum Thema „Umsetzung des Zollkodexes der Union“. Der Unionszollkodex (UZK) mit seinen [...] weiter
04.05.2021 Zoll: EU befreit Schutzausrüstung gegen COVID-19 erneut von Abgaben Die vorübergehende Befreiung von Zöllen und Mehrwertsteuer für medizinische Geräte und Schutzausrüstung aus Drittstaaten zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie wird bis 31. Dezember 2021 verlängert.Seit April 2020 [...] weiter
29.04.2021 Import: Stärkere Kontrollen bestimmter Lebens- und Futtermittel Die Europäische Kommission hat mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/608 vom 14. April 2021 die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen beim Import bestimmter Lebens- und Futtermittel beschlossen. Zudem wurden [...] weiter
27.04.2021 Exportkontrolle: Verlängerung bestimmter Allgemeiner Genehmigungen Das BAFA hat am 13. April 2021 auf seiner Website über die Verlängerung und Änderung bestimmter Allgemeiner Genehmigungen informiert. Die AGG Nr. 12 bis Nr. 14 sowie die Nr. 16 bis Nr. 28 wurden bis zum 31. März 2022 [...] weiter
22.04.2021 Verbrauchsteuer: Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen Im März 2021 haben Bundestag und Bundesrat das Siebte Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen beschlossen. Die wichtigsten Änderungen betreffen die Umsetzung harmonisierter Verbrauchsteuervorschriften in nationales Recht und [...] weiter
21.04.2021 ATLAS: So wenden Sie für den Brexit-Übergang die Codierung Y067 richtig an Aufgrund vieler Fehler wurde in den neuen ATLAS-Teilnehmerinformation noch einmal auf die korrekte Anwendung der Codierung Y067 in Bezug auf den Brexit hingewiesen.Das Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs [...] weiter
15.04.2021 ATLAS-IMPOST: Änderungen im eCommerce bzgl. Zollanmeldung und EUSt Mit dem Mehrwertsteuer-Paket für den elektronischen Handel treten zum 1. Juli 2021 umfangreiche Änderungen im eCommerce-Bereich ein. Diese betreffen sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen. Es hat auch die Einführung von [...] weiter
13.04.2021 Steuern: Maßnahmenpaket des Bundesministeriums der Finanzen Die Bundesregierung hat zur Abmilderung wirtschaftlicher Schäden durch die COVID-19-Pandemie ein Maßnahmenpaket (Stand vom 30. März 2021) erlassen. Der Zoll informiert auf seiner Website über den Umgang mit den bundesgesetzlich [...] weiter
08.04.2021 Exportkontrolle: Restriktive Maßnahmen ggü. Myanmar/Birma verschärft Der Rat der Europäischen Union verschärft die restriktiven Maßnahmen gegenüber Myanmar/Birma und hat diesbezüglich am 22. März 2021 die Durchführungsverordnung (EU) 2021/480 erlassen. Die bereits seit dem Jahre [...] weiter
01.04.2021 Exportkontrolle: EU-Parlament stimmt für neue Dual-Use-Verordnung In seiner Sitzung vom 25. März 2021 stimmte das Europäische Parlament für eine Reform der Verordnung für Dual-Use-Güter (EG-Dual-Use-Verordnung). Insbesondere sollen neue Kontrollmechanismen für Abhör- und [...] weiter
30.03.2021 ATLAS: Änderungen in der Ausfuhr (AES 3.0) & bei der Einfuhr (Brexit und TCA) Derzeit erfolgt ein größeres Update des ATLAS-Systems zur Anpassung an den Unionszollkodex (UZK). Dadurch ergeben sich einige Änderungen im Bereich der Ausfuhranmeldung. Der Brexit und das daraus resultierende Abkommen (TCA) [...] weiter
25.03.2021 Exportkontrolle: BAFA bietet Übersicht für Online-Antragstellungen Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bietet Ausfuhrfuhrverantwortlichen kompakte Informationen zu den Online-Antragstellungen im Bereich der Ausfuhrkontrolle an. Zu entdecken ist diese Unterstützung auf einer neuen, [...] weiter
23.03.2021 Import: EU startet zur Risikobewertung das Import Control System 2 Mit dem Import Control System 2 (ICS2) entwickelt die Europäische Union ihr Frachtinformationssystem weiter. Es ist Grundlage für ein neues ordnungspolitisches Zollsystem für mehr Sicherheit in Europa und einen besseren Schutz des [...] weiter
18.03.2021 ATLAS: Neue Verfahrensanweisung zum Release 9.1 Der Zoll stellt die neue Verfahrensanweisung zum ATLAS-Release 9.1 in der aktuellen Fassung vom März 2021 auf seiner Website zum Herunterladen bereit. Die PDF-Variante umfasst mit Gliederung sowie Glossar 179 Seiten und ist für jeden [...] weiter
16.03.2021 Exportkontrolle: EU reagiert durch weitere Sanktionen auf Unruhen Die Europäische Union reagiert mit einer Reihe von Änderungen ihrer Sanktionslisten auf das aktuelle Weltgeschehen. Jüngst nahm sie so Russland, Venezuela, Myanmar, Iran und Belarus in ihren Fokus.Russland Am 22. Februar fand die [...] weiter
11.03.2021 ATLAS: Geänderte Erfassung von Zollverschlüssen im NCTS-Verfahren Der Zoll informiert mit der ATLAS-Info 0139/21 vom 24. Februar 2021 über künftige Änderungen bei der Erfassung von Zollverschlüssen im vereinfachten Versandverfahren (ZV). Mit dem Start des ATLAS-Releases 9.1 wird sich das [...] weiter
09.03.2021 Zolltarif: Zoll aktualisiert das Thema Antidumping auf der Website Der Zoll hat das Thema Antidumping in der Rubrik Zolltarif auf seiner Internetseite nun vollständig aktualisiert. Um den europäischen Markt vor niedrigpreisigen oder staatlich subventionierten Einfuhren zu schützen, steht der [...] weiter
04.03.2021 Brexit: Verlängerung der vorläufigen Anwendung des TCA Der Partnerschaftsrat, der mit dem Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich und Nordirland eingesetzt wurde, hat am 23. Februar beschlossen (Beschluss Nr. 1/2021), die vorläufige [...] weiter
02.03.2021 Brexit: EU schließt UK-Produkte aus den WTO-Zollkontingenten aus Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/254 der Kommission vom 18. Februar 2021 kommt die EU ihrer Verpflichtung aus dem Abkommen mit dem Vereinigten Königreich nach und schließt UK-Produkte aus den WTO-Zollkontingenten aus, deren [...] weiter
25.02.2021 Exportkontrolle: Genehmigungen und Bescheide ab März elektronisch Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wird ab dem 1. März 2021 sämtliche Genehmigungen und Bescheide ausschließlich in elektronischer Form versenden. Eine zusätzliche gedruckte, postalische Versendung [...] weiter
23.02.2021 ATLAS: ATLAS-System und AES kurzfristig nur eingeschränkt nutzbar In seinen ATLAS-Teilnehmerinformationen (0132/21) kündigt der Zoll Wartungsarbeiten am ATLAS-System bei AES an. Deshalb wird ein Teil der ATLAS-Anwendungen vom 4. bis 7. März 2021 nicht verfügbar sein.So werden während des [...] weiter
22.02.2021 Lieferkettengesetz: Ministerien einigen sich über Referentenentwurf Die Bundesministerien für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie Arbeit und Soziales (BMAS) haben einen Referentenentwurf zum Lieferkettengesetz vorgelegt. Das Gesetz führt Sorgfaltspflichten ein, die Unternehmen in [...] weiter
18.02.2021 Verbrauchsteuer: Neue Formulare zur Energiesteueranmeldung Der Zoll informiert über Anpassungen bei den Formularen zur Energiesteueranmeldung, die seit dem 29. Januar 2021 gelten. Aufgrund der Einführung der neuen IT-Fachverfahren MoeVe und IVVA wurden die neuen amtlichen Vordrucke bezüglich [...] weiter
16.02.2021 Verbrauchsteuer: Neue Entlastungen ab 2023 bei Energie- und Stromsteuern Entsprechend der beihilferechtlichen Anzeige bei der EU-Kommission laufen die allgemeinen Steuerentlastungen nach § 9b StromStG und § 54 EnergieStG sowie der Spitzenausgleich nach § 10 StromStG und § 55 EnergieStG zum 31. [...] weiter
11.02.2021 Brexit: Neue Leitlinien für Handel mit dem Vereinigten Königreich Die EU-Kommission hat auf ihrer Website eine Anleitung veröffentlicht, wie Präferenz- und Ursprungsnachweise im Verhältnis zum Vereinigten Königreich zukünftig gehandhabt werden.Nach dem sogenannten Trade and Cooperation [...] weiter
10.02.2021 Exportkontrolle: Ausfuhrgenehmigung für COVID-19-Impfstoffe nötig Seit dem 30. Januar 2021 ist gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/111 der Kommission die Ausfuhr von Impfstoffen gegen SARS-assoziierte Coronaviren aus der Union genehmigungspflichtig.Hintergründe zur Genehmigungspflicht [...] weiter
04.02.2021 Exportkontrolle: Neuer Rechtsrahmen bei Menschenrechtsverletzungen Mit der Verordnung (GASP) 2020/1998 vom 7. Dezember 2020 schafft der Rat einen Rechtsrahmen für gezielte restriktive Maßnahmen zur weltweiten Bekämpfung schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen und -verstöße.Die [...] weiter
02.02.2021 Exportkontrolle: Genehmigungs- und Meldepflichten bei Chemikalien Am 8. Januar 2021 hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) im Bundesanzeiger eine Bekanntmachung über die Einhaltung der Genehmigungs- und Meldepflichten zum Chemiewaffenübereinkommen für das Jahr 2021 [...] weiter
28.01.2021 Exportkontrolle: EU verschärft Ausfuhr für leichte Kleinwaffen Mit Beschluss (GASP) 2021/38 des Rates vom 15. Januar 2021 hat der Rat eine Grundlage zur Vereinheitlichung der Endverbleibsbescheinigung für kleine und leichte Waffen inklusive Zubehör und Munition geschaffen. Dadurch werden die [...] weiter
26.01.2021 Zoll: EU erhöht Zollkontingente für Bananen aus Mexiko Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/28 vom 14. Januar 2021 erhöht die Kommission die Zollkontingente für Bananen aus Mexiko auf 2010 Tonnen. Bananeneinfuhren in diesem Umfang werden mit einem spezifischen Zollsatz belegt.Die [...] weiter
21.01.2021 ATLAS-Einfuhr: Änderung bei der Anmeldung von Zolltarifauskünften Mit der ATLAS-Info 0116/21 informiert das ITZBund über Änderungen bei der Anmeldung von verbindlichen Zolltarif- (vZTA) und Ursprungsauskünften. Seit dem 15. Januar 2021 müssen zusätzliche Unterlagen mit der EORI-Nummer des [...] weiter
20.01.2021 Brexit: Merkblatt REX für Handel mit Vereinigtem Königreich erneuert Der Zoll informiert auf seiner Website über die Aktualisierung des Merkblatts zum Registrierten Ausführer (REX) für Ausführer und Wiederversender in der Europäischen Union. Die Version vom 8. Januar 2021 enthält neben [...] weiter
14.01.2021 Zoll: Neue Muster sichern Tiergesundheit & Lebensmittelmittelsicherheit Die Kommission legt mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 vom 16. Dezember 2020 neue Muster für Veterinärbescheinigungen und amtliche Bescheinigungen für die Einfuhr oder die Verbringung von Tieren und von Produkten [...] weiter
12.01.2021 Zoll: Neue amtliche Stellen für Hopfenimport aus Australien und UK Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2103 vom 15. Dezember 2020 aktualisiert die Kommission die Liste der zuständigen amtlichen Stellen in Drittstaaten, die eine Äquivalenzbescheinigung für Hopfen und Hopfenerzeugnisse [...] weiter
07.01.2021 Exportkontrolle: Anhänge der Dual-Use-Güter-Listen aktualisiert Am 14. Dezember 2020 informierte das Amtsblatt der Europäischen Union L421/1 über die Delegierte Verordnung (EU) 2020/1749 der Kommission vom 7. Oktober 2020. Hiermit wurde die Änderung der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates [...] weiter
05.01.2021 Zoll und Außenwirtschaft: Jahresausblick – das erwartet Sie 2021 Auch im Jahr 2021 wird es wieder viele Änderungen bzw. Neuerungen zu den Themen Zoll, Exportkontrolle und Steuerrecht geben. Auch der Zoll wurde, wie die meisten von uns, durch die Pandemie in vielen Plänen zurückgeworfen. Somit [...] weiter
© 2021 HZA Hamburger Zollakademie