Zoll-News
Die News-Rubrik der Hamburger Zollakademie
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28.02.2023
WuP: Ursprungsregeln in Pan-Europa-Mittelmeer-Zone (PEM) aktualisiert
Die EU-Kommission hat am 10. Februar 2023 im Amtsblatt C 51/1 der Europäischen Union über die aktuell anzuwendenden Ursprungsregeln in der Pan-Europa-Mittelmeer-Zone (PEM) informiert. Sie hat die neue Matrix, die seit 1. Februar 2023 [...]
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21.02.2023
Freihandel: EU und Singapur ändern das Ursprungsprotokoll und die KN
Beim Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Republik Singapur wurden am 20. Dezember 2022 einige Änderungen vorgenommen. Diese umfassen Elemente des Protokolls 1 über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung [...]
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07.02.2023
Zoll: CEFTA-Staaten wenden seit 1. Februar neue Ursprungsregeln an
Seit 1. Februar 2023 wenden die Staaten des Central European Free Trade Agreement (CEFTA) vorübergehend neue Ursprungsregeln an. Diese Neuerung der Westbalkan-Staaten läuft seither parallel zum Regelwerk des [...]
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12.01.2023
Newssplitter: Aktuelles rund um Zoll und Außenwirtschaft
Chile und die EU haben am 9. Dezember 2022 ihre Verhandlungen zu einem neuen Handelsabkommen abgeschlossen. Seit dem Jahreswechsel gelten zollrechtliche Änderungen im Warenverkehr mit Madagaskar und mit Singapur. Außerdem ist 2023 der [...]
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27.10.2022
Newssplitter: Aktuelles rund um Zoll, Warenursprung, Exportkontrolle
Die Türkei möchte ab sofort im internationalen Schriftgebrauch nicht mehr als „Turkey“ bzw. als „Türkei“, sondern nur als „Türkiye“ bezeichnet werden. Im grenzüberschreitenden [...]
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02.06.2022
Präferenzen: Kumulierungsmatrix der Pan-Europa-Mittelmeer-Zone (PEM)
In ihrer Mitteilung vom 19. Mai 2022 (2022/C 202/01) hat die EU-Kommission über die Möglichkeiten der diagonalen Kumulierung mit den anwendenden Vertragsparteien der Pan-Europa-Mittelmeer-Zone (PEM) informiert.Wie wir bereits in unserer [...]
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10.05.2022
Freihandel: Abkommen zwischen den Emiraten und Indien in Kraft
Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) hatten am 18. Februar 2022 mit ihrem zweitgrößten Handelspartner Indien ein umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (CEPA) unterzeichnet, welches jetzt am 1. Mai 2022 in Kraft getreten ist. [...]
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31.03.2022
WuP: Ab 1. April 2022 diagonale Kumulierung mit Ghana
Der Zoll hat am 25. März 2022 über das Zustandekommen des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (WPA) zwischen der Europäischen Union und den WPA-Staaten der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) informiert. [...]
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01.02.2022
Zoll: Neue Ursprungsregeln im Handel mit Ghana
Am 24. Januar 2022 veröffentlichte die Europäische Kommission die Bekanntmachung, dass zwischen Ghana und der Europäischen Union die Ursprungskumulierung gemäß Art. 7 Abs. 1 und Abs. 2 des Protokolls 1 des [...]
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12.10.2021
Zoll: Simbabwe übernimmt System des registrierten Ausführers (REX)
Die ESA-Staaten (Eastern and South Africa) haben mit der Europäischen Union ein Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EU-ESA-Interims-WPA) geschlossen. Seit dem 01. Juli 2021 wendet Simbabwe im Rahmen dieses Abkommens das System des [...]
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07.09.2021
Präferenzen: Alternative Präferenzregeln im Pan-Euro-Med-Raum
Der Zoll hat über die neuen Präferenzregeln berichtet, die seit dem 1. September 2021 im Paneuropa-Mittelmeerraum gelten. Die EU hat sich nach langen Verhandlungen nur mit einem Teil der Staaten auf die Modernisierung der [...]
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27.10.2020
Brexit: Warenverkehr zwischen EU und Vereinigtem Königreich ab 2021
Der Zoll hat am 20. Oktober 2020 über den möglichen Sachstand im Bereich Warenursprung und Präferenzen im Hinblick auf das Ende des Übergangszeitraums am 31. Dezember 2020 informiert. Aktuell wird über eine künftige, [...]
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22.09.2020
Warenursprung: REX-Übergangsphase für bestimmte Länder verlängert
Mit der ATLAS-Info 0075/20 wurde über die erneute Verlängerung der REX-Übergangsphase für bestimmte Länder informiert. Aufgrund der Covid-19-Pandemie wurde auf Antrag einiger Entwicklungsländer die Übergangsphase [...]
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18.06.2020
Warenursprung: Einführungsfrist des REX wegen Covid-19 verlängert
Die Europäische Kommission hat in ihrem Amtsblatt L 178/21 vom 8. Juni 2020 mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/750 über eine Verlängerung der Übergangsfrist für die Einführung des Systems des registrierten [...]
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09.06.2020
Präferenzen: Aussetzung von Präferenzen bei Importen aus Kambodscha
Die Europäische Kommission hat am 22. April 2020 in ihrem Amtsblatt L127/1 mit dem Beschluss der Delegierten Verordnung (EU) 2020/550 über die vorübergehende Aussetzung der Handelspräferenzen, welche zwischen der EU und [...]
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13.05.2020
EU informiert über Vereinfachungen bei präferenziellen Einfuhren aufgrund von Corona
Der Zoll informierte am 7. Mai 2020 über die rückwirkend ab dem 1. März 2020 geltenden Maßnahmen für Einfuhren aus Ländern mit Präferenzabkommen. Aufgrund der andauernden Kontaktbeschränkungen in der [...]
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12.03.2020
Präferenzen: Veröffentlichung neuer Matrix für diagonale Kumulierung
Die Kommission hat am 2. März 2020 im Europäischen Amtsblatt C67/2 über die neue Matrix und deren Anwendung zur Ursprungskumulierung zwischen den Vertragsparteien informiert. Die neue Matrix regelt die diagonale Kumulierung für [...]
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27.02.2020
Präferenzen: EU reduziert Zollpräferenzen gegenüber Kambodscha
Mit der Pressemitteilung vom 12. Februar 2020 hat die Europäische Kommission die teilweise Rücknahme von Präferenzregelungen gegenüber Kambodscha mitgeteilt. Grund dafür sind die schwerwiegenden Verstöße gegen die [...]
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19.11.2019
Warenursprung: Neues Tool für weltweite Recherche bereitgestellt
Am 17. Oktober 2019 wurde den Mitgliedern der World Trade Organization (WTO) das „Rules of Origin Faciliator“ vorgestellt. Es erleichtert online und kostenlos die weltweite Recherche von Ursprungsregeln und [...]
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08.10.2019
Freihandel: Unternehmen und Staaten profitieren von offenen Märkten
Die Europäische Kommission strebt weitere Freihandelsabkommen - insbesondere in Wachstumsregionen - an. Freihandelsabkommen schaffen Kostenersparnis für Unternehmen und führen zur Kundenerweiterung. Um den Handel zwischen den Staaten [...]
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27.08.2019
Präferenzen: Online-Formulare für den Ermächtigten Ausführer
Am 01. August 2019 informierte der Zoll auf seiner Website über die zukünftig verbindliche Antragstellung mit elektronisch ausfüllbaren Online-Formularen. Er hat neue Online-Formulare zur Beantragung einer Bewilligung als EA [...]
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20.08.2019
Präferenzen: Zollnacherhebung für unrichtige Präferenznachweise
Am 29. Juli 2019 entschied der Gerichtshof der Europäischen Union in der Rechtssache C-589/17, dass eine nachträgliche Erhebung von Einfuhrzöllen aufgrund unrichtiger Präferenznachweise in der Vergangenheit rechtmäßig [...]
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23.05.2019
Präferenzen: Europäische Kommission veröffentlicht neue Matrix zur Anwendung des Paneuropäischen Abkommens
Am 10. Mai 2019 hat die Europäische Kommission im Amtsblatt (EU) Nr. C 158/5 durch die Mitteilung 2019/C 158/06 eine neue Matrix veröffentlicht, die über die Anwendung des regionalen Übereinkommens über [...]
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30.04.2019
Warenursprung: Neue Ursprungszeugnis-Formulare ab 1. Mai 2019
Die Handelskammer Hamburg hatte im Jahr 2017 erste Formulare für Warenursprungszeugnisse eingeführt. Die aktuell neuen enthalten wichtige Änderungen und müssen ab dem 1. Mai gemäß den Übergangsvorschriften des [...]
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25.04.2019
Freihandelsabkommen (FHA): EU beschließt weiteres Freihandelsabkommen
Die EU strebt stetig nach Verhandlungen mit Staaten außerhalb der Europäischen Union, um neue Freihandelsabkommen (FHA) zu beschließen und dadurch die eigene Außenwirtschaft zu stärken. Aktuell bestehen weltweit knapp 285 [...]
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27.03.2019
Warenursprung und Präferenzen: Die letzte Registrierungsphase von begünstigten Ländern im Allgemeinen Präferenzsystem (APS) hat begonnen
Mit der Einführung des Systems des registrierten Ausführers (REX) wird die Dokumentation des präferenziellen Ursprungs von Waren im Allgemeinen Präferenzsystem (APS) umgestellt. Seit dem 1. Januar 2019 haben die ausstehenden [...]
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08.01.2019
JEFTA: Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan veröffentlicht
Im Amtsblatt L 330 vom 27. Dezember 2018 hat die EU das Freihandelsabkommen mit Japan (JEFTA) veröffentlicht. Das Abkommen ist derzeit noch nicht anwendbar, es tritt jedoch am 1. Februar 2019 vorläufig in Kraft. Die Zollverwaltung weist [...]
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13.06.2018
Warenursprung: Anwendbarkeit des regionalen Übereinkommens für Georgien
Die Ursprungsregeln des Protokolls Nr. I des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Georgien wurden ersetzt. Ab dem 1. Juni 2018 sind die Ursprungsregeln des regionalen Übereinkommens über die [...]
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04.06.2018
Warenursprung und Präferenzen: Erleichterung der Feststellung des präferenziellen Ursprungs von Waren
Die EU hat die Möglichkeit wiedereingeführt, eine Präferenzbehandlung bei der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr auf die Veredelungserzeugnisse zu übertragen, die in die aktive Veredelung übergeführt und [...]
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14.03.2018
Zoll: EU beschließt Abweichung von Präferenzursprungsregeln für Fahrräder aus Kambodscha
Die Kommission hat durch die am 9. März 2018 veröffentlichte Durchführungsverordnung (EU) 2018/348 (ABl. Nr. L 67/24, vom 09. März 2018) eine zeitlich und mengemäßig befristete Abweichung hinsichtlich der [...]
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21.02.2018
Registrierter Ausführer (REX): Bestimmte Länder vom Allgemeinen Präferenzsystem (APS) derzeit ausgeschlossen
Bestimmte Länder, die die Voraussetzungen zur ordnungsgemäßen Anwendung des REX-Systems nicht erfüllen, sind derzeit faktisch vom APS ausgeschlossen (Mitteilung des Zolls vom 14. Februar 2018). Seit dem 1. Januar 2018 [...]
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