Zoll-News

Die News-Rubrik der Hamburger Zollakademie

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08.10.2019 Freihandel: Unternehmen und Staaten profitieren von offenen Märkten Die Europäische Kommission strebt weitere Freihandelsabkommen - insbesondere in Wachstumsregionen - an. Freihandelsabkommen schaffen Kostenersparnis für Unternehmen und führen zur Kundenerweiterung. Um den Handel zwischen den Staaten [...] weiter
24.09.2019 Zolltarif: Antragstellung und vZTA-Erteilung ab Oktober elektronisch Der Zoll informiert über die neue elektronische Datenverarbeitung die ab dem 1. Oktober 2019 startet und bei der Antragstellung sowie Erteilung von vZTAs ausschließlich anzuwenden ist.  Die elektronische Kommunikation erfolgt daher [...] weiter
13.08.2019 Elektronischer Handel: Der Europäische Rechnungshof veröffentlicht Handlungsbedarf seitens der EU Am 16. Juli 2019 hat der Europäische Rechnungshof den Sonderbericht Nr. 12/2019 zu den Herausforderungen bei der Erhebung von Mehrwertsteuer und Zöllen im elektronischen Handel veröffentlicht. Der Bericht umfasst die Prüfung des [...] weiter
08.08.2019 Zoll: Neues Handbuch ersetzt das Merkblatt zur elektronischen Abschreibung Am 17. Juli 2019 wurde das neue „Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung" von der Zollverwaltung veröffentlicht. Das Merkblatt zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen [...] weiter
25.07.2019 Außenwirtschaft: USA verkünden weitere Sonderzölle gegen die EU Die USA haben weitere Produkte auf die Liste der mit Sonderzöllen zu belegenden Waren gesetzt. Die USA verkündeten am 01. Juli 2019 eine Ergänzung der Warenliste für Sonderzölle gegen die EU. Europäische Waren sollen im [...] weiter
23.07.2019 Zoll: EU und Vietnam unterzeichnen neues Abkommen Am 30. Juni 2019 haben die Europäische Union und Vietnam in Hanoi ein neues Freihandelsabkommen zusammen mit einem Investitionsschutzabkommen unterzeichnet. Nach jahrelangen Verhandlungen haben die vietnamesische Nationalversammlung und das [...] weiter
02.07.2019 Zoll: EU-Trader Portal für Informationsaustausch über mehrere Länder mit Zollbehörden Der Unionszollkodex (UZK) ist seit dem Jahre 2016 voll in Kraft getreten. Ein wesentliches Ziel dieser Verordnung besteht darin, sämtliche Prozesse für den internationalen Handel elektronisch darzustellen und effizient zu gestalten. Das [...] weiter
18.06.2019 Zoll: Neues Geschäftskundenportal erleichtert vZTA und EORI-Nummer-Verwaltung Der Zoll informierte am 6. Juni 2019 auf seiner Homepage über das neue Bürger- und Geschäftskundenportal, welches ab dem 1. Oktober 2019 zur Verfügung steht. Online erleichtern sich für Unternehmen ab dem Zeitpunkt viele [...] weiter
13.06.2019 Verbote und Beschränkungen (VuB): Zoll verhindert Einfuhr von unsicheren Gittertapes Am 18. Mai 2019 stoppten Zollbehörden am Frankfurter Flughafen nach einer Paketkontrolle die Einfuhr von speziellen Pflastern, die für eine Firma in Deutschland bestimmt und chinesischen Ursprungs waren. Die Produkte wurden von der [...] weiter
14.05.2019 Außenwirtschaft: EU bereitet neue Zölle auf US-Waren vor Mit der Pressemitteilung vom 17. April 2019 hat die EU-Kommission im Zusammenhang mit dem andauernden Boeing-Streitfall in der Welthandelsorganisation (WTO) eine öffentliche Konsultation über eine vorläufige Produktliste von [...] weiter
25.04.2019 Freihandelsabkommen (FHA): EU beschließt weiteres Freihandelsabkommen Die EU strebt stetig nach Verhandlungen mit Staaten außerhalb der Europäischen Union, um neue Freihandelsabkommen (FHA) zu beschließen und dadurch die eigene Außenwirtschaft zu stärken. Aktuell bestehen weltweit knapp 285 [...] weiter
23.04.2019 AEO: Personalweiterbildung ist in den Leitlinien festgeschrieben In den am 11. März 2016 veröffentlichten Leitlinien des Zolls zum AEO wird unter anderem die Implementierung der Programme zur Förderung des Sicherheitsbewusstseins im Unternehmen gefordert. Die Festigung der Wahrnehmung von [...] weiter
09.04.2019 UZK: Änderung der Verordnung des Unionszollkodex (UZK) Am 25. März 2019 veröffentlichte die Europäische Union in ihrem Amtsblatt L 83/38 die Änderung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union. An deren Stelle tritt die neue Verordnung (EU) Nr. 2019/474 [...] weiter
02.04.2019 Zoll: Hauptzollamt klärt über Gefahren der Produktpiraterie auf Das Hauptzollamt informierte am 14. März 2019 im Rahmen des Weltverbrauchertages über Produktpiraterie und die damit verbundenen rechtlichen Folgen. Zentrale Themen waren hier das grundlegende Verbraucherrecht auf „Sicherheit“ [...] weiter
19.02.2019 Zolltarif: Bundesfinanzhof nimmt Einreihung hochdosierter Vitaminpräparate vor Mit Urteil vom 18. September 2018 (Az. VII R 9/17) hat der Bundesfinanzhof über die Einreihung von hochdosierten Vitaminpräparaten entschieden. Die Einreihung sei nicht von der bezeichneten Wirkungsweise auf der Verpackung oder im [...] weiter
14.02.2019 Energiesteuer: Neue Aufzeichnungspflichten bei der Energiesteuer auf Erdgas und der Stromsteuer Am 31. Januar 2019 hat die Generalzolldirektion neue Aufzeichnungspflichten bei der Energiesteuer auf Erdgas und der Stromsteuer bekanntgegeben. Mit dieser dritten Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung [...] weiter
24.01.2019 Schutzzölle: EU-Kommission will endgültige Schutzmaßnahmen gegen Stahleinfuhren erlassen Die EU-Kommission informierte am 17. Januar 2019 über die geplante Einführung von endgültigen Importzöllen auf Stahlerzeugnisse ab dem 4. Februar 2019. Damit will die EU die vorläufigen Schutzmaßnahmen, die seit Juli [...] weiter
21.01.2019 Export: Pflicht zur Übermittlung von Websiteauszügen bei Einzelausfuhr- bzw. Verbringungsanträgen Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informiert aktuell über eine neue Pflicht zur Übermittlung von Websiteauszügen bei Einzelausfuhr- bzw. Verbringungsanträgen. Ab dem 1. Februar 2019 sind Auszüge [...] weiter
18.01.2019 Steuer-ID: EuGH billigt die Abfrage der Steuer-ID im Rahmen der Neubewertung von Bewilligungen Die Abfrage der persönlichen Steuer-ID im Rahmen der Neubewertung zollrechtlicher Bewilligungen verstößt grundsätzlich nicht gegen EU-Recht. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 16. Januar 2019 [...] weiter
17.01.2019 Rüstungskontrolle: Abgabe der Meldung zum CWÜ jetzt elektronisch Ab dem 3. Januar 2019 können die Meldungen nach dem Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) elektronisch über das Online-Portal der Internetseite des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erstellt und direkt [...] weiter
19.12.2018 Zoll und Außenwirtschaft: Behalten Sie das neue Jahr im Blick! 2019 wird zum Schlüsseljahr für die Außenwirtschaft: Der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs wird zum 29. März 2019 vollzogen, die US-Sanktionen gegen Iran werden weiter durchgesetzt und die Neubewertung der [...] weiter
17.12.2018 Hamburg: Hauptzollämter Hamburg-Hafen und Hamburg-Stadt werden zusammengelegt Zum 01. Januar 2019 werden die Hauptzollämter Hamburg-Hafen und Hamburg-Stadt aufgelöst und es wird das Hauptzollamt Hamburg errichtet. Aus den Zollämtern Waltershof, Oberelbe und Hafencity entsteht das Zollamt Hamburg. Bis zum 30. [...] weiter
11.12.2018 Innergemeinschaftliche Lieferung: EU führt zwei widerlegbare Vermutungen ein Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1912 vom 4. Dezember 2018 (Abl. Nr. L 311/10 vom 7. Dezember 2018) hat die EU zwei Vermutungen eingeführt, nach denen im Rahmen einer steuerbefreiten innergemeinschaftlichen Lieferung eine [...] weiter
28.11.2018 Zoll: Öffentliche Umfrage der EU-Kommission zum EU Single Window Die EU-Kommission hat eine öffentliche Umfrage zum sog. EU Single Window gestartet. Mit dem EU Single Window ist eine Einrichtung gemeint, die es den am internationalen Warenverkehr beteiligten Personen ermöglicht, alle erforderlichen [...] weiter
26.11.2018 Einfuhrumsatzsteuer: Länder einigen sich auf vereinfachtes Verfahren Das Verfahren zur Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer soll verschlankt und entbürokratisiert werden. Darauf hat sich die Amtschefkonferenz der Wirtschaftsministerkonferenz geeinigt. Ziel ist die Verringerung der Liquiditätsbelastung und des [...] weiter
19.11.2018 Zoll: Neuer Bericht des EU-Rechnungshofs zur Einführung neuer IT-Systeme Aus einem Bericht  des Europäischen Rechnungshofes geht hervor, dass es bei der Einführung neuer IT- Systeme zur Modernisierung der Zollunion in der EU zu erheblichen Verzögerungen kommt. Obwohl bereits gewichtige Fortschritte [...] weiter
15.11.2018 Brexit: EU-Kommission und Großbritannien einigen sich über das Austrittsabkommen Die EU-Kommission hat am 14. November 2018 die Einigung auf einen Vertragstext zum Austritt Großbritanniens aus der EU bestätigt. Die Verhandlungsführer haben sich außerdem auf einen Rahmen für weitere politische [...] weiter
09.11.2018 Zollaussetzungen: EU veröffentlicht Liste der Waren, für die Zollaussetzungen beantragt werden Im Amtsblatt der EU Nr. C 385/5 vom 25. Oktober 2018 gibt die Kommission bekannt, dass ihr die Anträge auf Zollaussetzungen für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche Waren für die Runde Juli 2019 übermittelt wurden. [...] weiter
17.10.2018 Freihandel: Neues Handelsabkommen zwischen USA, Mexiko und Kanada Am 30. September 2018 haben sich die USA, Mexiko und Kanada auf ein neues Handelsabkommen mit dem Namen USMCA geeinigt. Dieses löst das bisherige Abkommen (NAFTA) ab und heißt „United States-Mexico-Canada-Agreement“. Wenn die [...] weiter
04.10.2018 Exportkontrolle: Verlängerung und Änderung der allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, 19, 23, 25 und 27 Das Bundesamt für Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat am 19.September 2018 Vorabinformationen zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen (AGG) Nr. 18, 19, 23, 25 [...] weiter
12.09.2018 Zolltarif: EU und EuGH veröffentlichen neue Einreihungsentscheidungen Die EU-Kommission hat am 27. August 2018 in zwei Durchführungsverordnungen über die Einreihung verschiedener Waren in die Kombinierte Nomenklatur (KN) entschieden. Die Verordnungen befassen sich mit Tanzschuhen und Sauerstoffanalysatoren. [...] weiter
10.09.2018 Zollrecht: Weltzollorganisation veröffentlicht AEO Kompendium für 2018 Die Weltzollorganisation (WZO) hat unlängst die neue Version ihres AEO Kompendiums zu den Programmen für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) für das Jahr 2018 veröffentlicht. Ziel des Kompendiums ist auch, einen [...] weiter
30.07.2018 Freihandel: EU und Japan unterzeichnen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen Die EU und Japan haben am 17. Juli 2018 ein weitreichendes Freihandelsabkommen unterzeichnet. Dadurch werden Zölle im Warenhandel zwischen Japan und der EU größtenteils abgeschafft. Das Abkommen umfasst zudem Bestimmungen zum Handel [...] weiter
25.07.2018 EU erhebt Zusatzzölle auf Stahlerzeugnisse Mit der Durchführungsverordnung (EU) vom 17. Juli 2018 (Abl. Nr. L 181/39 vom 18. Juli 2018) hat die EU-Kommission Zusatzzölle auf bestimmte Stahlerzeugnisse aus Drittstaaten eingeführt. Für die Erzeugnisse fallen [...] weiter
18.07.2018 Keine Anerkennung von Warenverkehrsbescheinigungen der Türkei Aufgrund der Verwendung eines neuen elektronischen Verfahrens zur Beantragung und Ausstellung von Warenverkehrsbescheinigungen A.TR, EUR.1 und EUR-MED werden die Dokumente in der Türkei nicht mehr von zuständigen Zollbeamten in Person [...] weiter
22.06.2018 US-Zölle: Gegenmaßnahmen der EU treten in Kraft Die EU erhebt im Handel mit den USA ab Freitag, 22. Juni 2018, zusätzliche Einfuhrzölle auf bestimmte Waren aus den USA. Die Zölle stellen eine Gegenmaßnahme zu den am 1. Juni 2018 von den USA erlassenen Strafzöllen auf [...] weiter
18.06.2018 Arbeitgeber müssen Betriebsrat bei Abgleich der Arbeitnehmer mit Namenslisten von Anti-Terror-Verordnungen nicht beteiligen Der Arbeitgeber muss den Betriebsrat nicht beteiligen, wenn er im Wege der elektronischen Datenverarbeitung einen Abgleich von Vor- und Nachnamen der bei ihm beschäftigten Arbeitnehmer mit Namenslisten der Anti-Terror-Verordnungen der [...] weiter
06.06.2018 Steuern: BFH bezweifelt die Verfassungsmäßigkeit von Nachzahlungszinsen Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Beschluss vom 25. April 2018 (Az. IX B 21/18) Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit von Nachzahlungszinsen angemeldet. Nach § 238 AO betragen die Zinsen für jeden Monat einhalb Prozent einer [...] weiter
01.06.2018 Eilnews: USA verhängen Zölle auf Stahl und Aluminium aus der EU Ab dem 1. Juni 2018 treten zusätzliche US-Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl- und zehn Prozent auf Aluminiumeinfuhren aus der EU in Kraft. US-Präsident Trump hat die bisherigen Ausnahmen für EU-Importe auslaufen lassen. [...] weiter
28.05.2018 Zollrecht: EU-Maßnahmen gegen US-Strafzölle auf Aluminium- und Stahlerzeugnisse könnten ab 20. Juni 2018 in Kraft treten Die EU hat am 16. Mai 2018 angekündigt, dass sie plant, im Handel mit den USA ab dem 20. Juni 2018 bestimmte Waren mit zusätzlichen Einfuhrzöllen zu belegen (Durchführungsverordnung (EU) 2018/724 vom 16. Mai 2018, ABl. Nr. L [...] weiter
07.05.2018 Öffentliche Umfrage der EU-Kommission zum Bedürfnis der Einführung von verbindlichen Zollwertauskünften Nach Art. 35 UZK besteht die Möglichkeit, den Anwendungsbereich verbindlicher Auskünfte auf andere Faktoren des Titels II (außer Zolltarif und Warenursprung) auszudehnen. Hierbei kommen letztlich jedoch nur verbindliche [...] weiter
02.05.2018 Eilmeldung: Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus der EU bis 1. Juni 2018 ausgesetzt US-Präsident Trump hat Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus der EU bis 1. Juni 2018 weiter ausgesetzt. Die Strafzölle wurden bereits am 8. März 2018 verhängt, für die EU jedoch zunächst bis zum 1. Mai 2018 [...] weiter
11.04.2018 Zoll: Nachträglicher Austausch des Anmelders einer Zollanmeldung unzulässig Mit Urteil vom 20. Dezember 2017 (Az. 4 K 240/16) hat das Finanzgericht Hamburg entschieden, dass eine Zollanmeldung nicht nach Art. 78 Zollkodex in Bezug auf den Anmelder nachträglich geändert werden kann. Ein Austausch des Zollanmelders [...] weiter
04.04.2018 Zollverwaltung veröffentlicht aktualisiertes Hinweisblatt zu Codierungen für Verbote und Beschränkungen in ATLAS Die Zollverwaltung hat das aktualisierte Hinweisblatt zu den Codierungen für Unterlagen und Erklärungen für Verbote und Beschränkungen (VuB) im IT-Verfahren ATLAS veröffentlicht (Stand: Februar 2018). Dabei informiert die [...] weiter
12.03.2018 USA: Präsident Trump verhängt Zusatzzölle auf Stahl und Aluminium US-Präsident Trump hat am 8. März 2018 zusätzliche Zölle auf bestimmte Stahl- und Aluminiumprodukte verhängt. Die Zölle in Höhe von 25% auf Stahl und 10% auf Aluminium werden ab dem 23. März 2018 erhoben. [...] weiter
12.02.2018 Einheitlicher Fragebogen für alle zollrechtlichen Bewilligungen Der Zoll hat am 6. Februar 2018 einen neuen, einheitlichen Fragebogen für Neuanträge von zollrechtlichen Bewilligungen veröffentlicht. Wie bei der Neubewertung von Bestandsbewilligungen auf Grundlage des Unionszollkodex werden auch [...] weiter
15.01.2018 Zollanmeldung: Finanzverwaltung veröffentlicht aktualisiertes Merkblatt 2018 Die Finanzverwaltung hat das aktualisierte Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen veröffentlicht. Das Merkblatt-PDF könnnen Sie hier herunterladen. Es ersetzt mit Wirkung vom 1. Januar 2018 das [...] weiter
28.12.2017 Zoll und Aussenwirtschaft: Wie weit haben Sie das neue Jahr schon im Blick? 2018 markiert das dritte Jahr der Anwendbarkeit des Unionszollkodex. Die Gerichte beschäftigen sich zunehmend mit Fragen des UZK: Es ist damit zu rechnen, dass die Gerichtspraxis 2018 vermehrt Entscheidungen zur praktischen Anwendbarkeit des [...] weiter
27.12.2017 Freihandel: EU und Japan haben Verhandlungen abgeschlossen Die EU und Japan haben am 8. Dezember 2017 den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen bekanntgegeben (Pressemitteilung der EU-Kommission vom 8. Dezember 2017). Das Abkommen soll die Zölle zwischen den beiden [...] weiter
13.12.2017 Zollkontrollen: Bericht des EU-Rechnungshofs beanstandet Mängel Der Rechnungshof der EU weist in einem Sonderbericht (Nr. 19/2017 vom 5. Dezember 2017) darauf hin, dass die von den Mitgliedstaaten durchgeführten Zollkontrollen Mängel aufweisen. Dadurch werde den finanziellen Interessen der EU [...] weiter
22.11.2017 Zollverfahren: Zoll aktualisiert Dienstvorschrift zur Entnahme von Mustern und Proben bei der Zollbeschau Die Zollverwaltung hat die Dienstvorschrift „Überführung von Waren in ein Zollverfahren; Entnahme von Mustern und Proben bei der Zollbeschau“ (Z 07 12) grundlegend überarbeitet (VSF-Nachrichten N 40/2017 vom 14. November [...] weiter
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