Zoll-News

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Die News-Rubrik der Hamburger Zollakademie

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14.03.2024 ATLAS: Post- und Kuriersendungen ab April in ATLAS IMPOST anmelden Der Zoll hat am 5. März 2024 über die verpflichtende Nutzung der Internetanmeldung für Post- und Kuriersendungen (IPK) in ATLAS IMPOST informiert. Sie wird ab dem 1. April 2024 für Wirtschaftsbeteiligte gelten. Ab diesem [...] weiter
13.03.2024 Zoll: EU veröffentlicht Antidumping-Leitfaden zur Antragstellung Wie stellt man einen Antidumpingantrag? Die Antwort auf diese Frage liefert Ihnen ein Leitfaden der Europäischen Kommission. Er erklärt Ihnen unter anderem Schritt für Schritt, wie Sie eine Antidumpingbeschwerde verfassen und welche [...] weiter
06.03.2024 Exportkontrolle: BMWK und BAFA kündigen drittes Maßnahmenpaket an Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) haben in einer gemeinsamen Pressemitteilung weitere Maßnahmen zur Beschleunigung und Optimierung der Verfahren [...] weiter
05.03.2024 Import: Verlängert die EU Handelsvorteile für Ukraine und Moldau? Die EU-Kommission bekräftigte am 31. Januar 2024 ihre doppelte Handelsunterstützung – einerseits für die Ukraine und andererseits für die Republik Moldau. Die erneute Aussetzung der Einfuhrzölle und Zollkontingente [...] weiter
28.02.2024 Exportkontrolle: EU veröffentlicht 13. Sanktionspaket gegen Russland Die EU hat ihr 13. Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet und im EU-Amtsblatt veröffentlicht – pünktlich zum zweiten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine. Es umfasst weitere Einschränkungen des russischen [...] weiter
26.02.2024 Exportkontrolle: BAFA veröffentlicht neue AGG Nr. 42 Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat am 20. Februar 2024 eine neue Allgemeine Genehmigung (AGG) veröffentlicht. Die AGG Nr. 42 privilegiert u.a. die Bereitstellung von Unternehmenssoftware und die Erbringung von [...] weiter
22.02.2024 Zoll: Statusnachweise T2L und T2LF rein elektronisch Der Zoll hat am 7. Februar 2024 über die künftig rein elektronischen Statusnachweise T2L und T2LF für Wirtschaftsbeteiligte informiert. Diese werden ab dem 1. März 2024 ausschließlich elektronisch über das [...] weiter
20.02.2024 Zoll: EU aktualisiert Zollaussetzungen und Zollkontingente Für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und gewerbliche Waren ist die Produktion innerhalb der EU unzureichend oder nicht vorhanden. Vor diesem Hintergrund werden einerseits die Einfuhrzölle für bestimmte Waren ausgesetzt und [...] weiter
15.02.2024 Compliance: EU einigt sich auf Lieferkettengesetz Kurz vor dem Jahreswechsel hatten sich EU-Kommission, Rat und Parlament auf die Eckpunkte des EU-Lieferkettengesetzes geeinigt. Künftig sollen obligatorische Sorgfaltspflichten als Unternehmensregeln – gemäß der [...] weiter
13.02.2024 ATLAS-Ausfuhr: Inbetriebnahme der Schnittstelle AES/EMCS verschoben Der Zoll hatte die Teilnehmer mit der ATLAS-Info 0566/24 über die Inbetriebnahme der Schnittstelle zwischen den IT-Fachverfahren ATLAS-Ausfuhr und EMCS informiert. Geplant war der 12. Februar 2024 als Zeitpunkt, um den bisherigen manuellen [...] weiter
08.02.2024 Zoll: EU führt Maßnahmen zur Bekämpfung wirtschaftlichen Zwangs ein Die Europäische Union führte am 27. Dezember 2023 durch die Verordnung (EU) 2023/2675 Maßnahmen ein, das sog. „Anti-Coercion Instrument“, mit dem sie als ultimo ratio in der Lage ist, auf wirtschaftliche [...] weiter
30.01.2024 Zoll: Zugang zum CBAM-Übergangsregister freigeschaltet Der Zugang zum CBAM-Übergangsregister erfolgt in Deutschland über das Zoll-Portal. Die deutsche Zollverwaltung hat vor kurzem den Zugang zum Übergangsregister freigeschaltet. Am 31. Januar 2024 müssen Unternehmen den ersten [...] weiter
25.01.2024 WuP: Einsatz elektronisch ausgestellter Warenverkehrsbescheinigungen Die EU hatte am 7. Dezember 2023 mit Beschluss Nr. 1/2023 des „Gemischten Ausschusses des Regionalen Übereinkommens zu den Paneuropa-Mittelmeer Präferenzursprungsregeln“ die modernisierten Ursprungsregeln des Regionalen [...] weiter
22.01.2024 Exportkontrolle: BMWK informiert Unternehmen über Russland-Embargo Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat ein Informationsschreiben veröffentlicht. Das Schreiben soll Unternehmen im Umgang mit warenverkehrsbezogenen Sanktionen unterstützen. Hintergrund ist der hohe Umfang, in [...] weiter
18.01.2024 Zoll: EU und AKP-Staaten wenden das Samoa-Abkommen vorläufig an Das Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und den Mitgliedern der Organisation afrikanischer, karibischer und pazifischer Staaten (OAKPS) wird seit dem 1. Januar 2024 vorläufig angewendet. Mit [...] weiter
16.01.2024 Zoll: Bulgarien und Rumänien in Schengen-Raum aufgenommen Der Europäische Rat hat mit dem Beschluss (EU) 2024/210 vom 30. Dezember 2023 über die Aufnahme der beiden Länder in den Schengen-Raum gestimmt. Ab dem 31. März 2024 sollen zunächst die Luft- und Seebinnengrenzen zu und [...] weiter
04.01.2024 Zoll und Außenwirtschaft: Jahresausblick – das erwartet Sie 2024 Nichts bleibt, wie es ist – das gilt auch für das Zoll- und Außenwirtschaftsrecht. Wir wagen einen Blick in die Glaskugel 2024 und informieren Sie über die Themen, die im kommenden Jahr voraussichtlich wichtig werden und [...] weiter
20.12.2023 Die Rentiere sind los – wir wünschen Ihnen frohe Weihnachten! Magisch! Psst! Es sind schon die ersten der acht Rentiere unterwegs – auf ihrer Reise zur Weihnachtswerkstatt am Nordpol. Begleitet von Goldglitzer, umgeben von Sternenstaub! Hätten Sie es gewusst? Damit können sie in null Komma, [...] weiter
19.12.2023 Exportkontrolle: EU veröffentlicht 12. Sanktionspaket gegen Russland Die Europäische Union hat das 12. Sanktionspaket gegen Russland im EU-Amtsblatt veröffentlicht. Das neue Sanktionspaket enthält erstmals ein Importverbot für russische Diamanten. Weitere Personen und Organisationen wurden mit [...] weiter
14.12.2023 Exportkontrolle: Änderungen bei bestimmten AGG-Meldepflichten Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) will die Verwaltungsabläufe im Bereich der Exportkontrolle weiter stärken und beschleunigen. Zudem soll die Industrie entlastet werden. Deshalb hat das BAFA Änderungen bei [...] weiter
12.12.2023 Exportkontrolle: Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit Russland Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat ein Merkblatt für den Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation veröffentlicht. Das Merkblatt soll einen Überblick über die [...] weiter
07.12.2023 ATLAS: Zwei wichtige Anpassungen im Versand und WKS im Echtbetrieb Das ITZBund hat über die Anpassung der NCTS-weiten Übergangsphase und des Wiederholfaktors der Einzelsendungsebene beim ATLAS-Versandverfahren informiert. Zusätzlich hat es über die Inbetriebnahme des Wiederausfuhrkontrollsystems [...] weiter
05.12.2023 Verbrauchsteuer: Tabaksteuerschuld durch Mischen von Komponenten Derzeit häufen sich die Fälle, in denen Händler Pfeifentabak und Glycerin/Molasse bewusst getrennt verkaufen. Zusammengemischt ergeben sie Wasserpfeifentabak. Die Generalzolldirektion hat in einem Informationsschreiben darauf [...] weiter
30.11.2023 Zolltarif: KN 2024 im Warenverzeichnis für Außenhandelsstatistik Die kürzlich veröffentlichten, jährlich von der EU-Kommission rechtswirksam festgelegten Änderungen bei der Kombinierten Nomenklatur (KN) zum 1. Januar 2024 fließen direkt in das Warenverzeichnis für die [...] weiter
28.11.2023 Exportkontrolle: EU stellt Außenhandelstool „Access2Conformity” vor Die Europäische Kommission hat ein neues Tool für den Außenhandel vorgestellt. „Access2Conformity” soll zum internationalen Bürokratieabbau beitragen, indem Unternehmen (Exporteure) die Vorteile von EU-Abkommen [...] weiter
23.11.2023 Zoll: EU-Handelsabkommen erstmals mehr als 2 Billionen EUR wert Die Europäische Kommission hat am 15. November 2023 den dritten Jahresbericht über die Umsetzung und Durchsetzung von EU-Handelsabkommen veröffentlicht. Dieser Bericht zeigt, dass der Wert des EU-Handels durch Freihandelsabkommen im [...] weiter
21.11.2023 Zoll: EU einigt sich auf strenge Novellierung der F-Gas-Verordnung Das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten haben sich vorläufig auf strengere Regeln zur Verringerung von fluorierten Gasen und ozonschädigenden Stoffen geeinigt. Die neuen Regelungen bauen auf den bestehenden [...] weiter
16.11.2023 Zoll: EU/Südkorea sprechen über Abkommen zum digitalen Handel Die Europäische Union plant mit Südkorea ein Abkommen zum digitalen Handel abzuschließen. Ziel des Abkommens ist es, mehr Rechtssicherheit für Unternehmen im digitalen Handel zu schaffen, um durch verbindliche Regeln das [...] weiter
14.11.2023 Zoll: Neue Fassung der Kombinierten Nomenklatur veröffentlicht Die Kombinierte Nomenklatur (KN) dient der eindeutigen Identifizierung von Waren und ihrer Einreihung in den Zolltarif. Die jeweils gültige Kombinierte Nomenklatur wird jährlich im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. [...] weiter
09.11.2023 ATLAS: Wichtige Teilnehmer-News aus dem Zeitraum Herbst gebündelt! Das ITZBund informierte bereits Ende Oktober für den Bereich ATLAS-Versand über Mitteilungen an Abgangszollstellen in Versandanmeldungen und bei der Ausfuhr (AES) über die Unionsansässigkeit von Beteiligten. Am 2. November 2023 [...] weiter
07.11.2023 Zoll: Abkommen zwischen EU und Kenia kurz vor Abschluss Nachdem die Verhandlungen über ein gemeinsames Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA; Economic Partnership Agreement, EPA) zwischen Kenia und der Europäischen Union am 19. Juni 2023 abgeschlossen wurden, wurde am 28. September 2023 ein [...] weiter
02.11.2023 Umsatzsteuer: Ausnahme für Holzhackschnitzel verlängert Das Bundesfinanzministerium hat eine sogenannte Nichtbeanstandungsregelung im Zusammenhang mit der Lieferung von Holzhackschnitzeln verlängert. Die Verlängerung gilt bis zum 31. Dezember 2023. Hintergrund ist der ermäßigte [...] weiter
26.10.2023 Exportkontrolle: EU-Sanktionen gegen Iran verlängert Die EU verlängert die Sanktionen gegen den Iran wegen der Verletzung des Atomabkommens. Damit bleiben Personen und Organisationen, die am iranischen Nuklear- und Raketenprogramm beteiligt sind, in der EU mit Strafmaßnahmen belegt. Auch [...] weiter
24.10.2023 Exportkontrolle: EU-Kommission hat kritische Technologien im Fokus Die Europäische Kommission hat am 3. Oktober 2023 die Empfehlung angenommen, kritische Technologiebereiche der EU, welche für die wirtschaftliche Sicherheit der EU bedeutsam sind, einer weiteren Risikobewertung zu unterziehen. Betroffen [...] weiter
19.10.2023 Import: Mögliche Einfuhrzölle für Obst und Gemüse in 2024 und 2025 Die Europäische Kommission hat mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2110 vom 10. Oktober 2023 die Auslösungsvolumen für mögliche zusätzliche Einfuhrzölle auf bestimmte Durchführungen von Obst und [...] weiter
17.10.2023 Zoll: Start der Übergangsphase von CBAM seit Anfang Oktober CBAM: Es wird ernst mit dem CO2-Grenzausgleichssystem. Am 1. Oktober 2023 ist der Startschuss für die Übergangsphase des „Carbon Border Adjustment Mechanism“ gefallen. Die Übergangsphase gilt vom 1. Oktober 2023 bis zum [...] weiter
12.10.2023 ATLAS: Frist verlängert bei Ausfuhr AES und Versandverfahren NCTS Das ITZBund hat mit der ATLAS-Info 0510/23 vom 28. September 2023 neue Termine für die Umstellung der Teilnehmer bekannt gegeben. Die Frist bis zur endgültigen Inbetriebnahme der im UZK-Arbeitsprogramm vorgesehenen elektronischen Systeme [...] weiter
21.09.2023 Zoll: Neue Funktionen im „EU-Trader-Portal“ seit 18. September 2023 Das „EU-Trader-Portal und Identitätsmanagement“ ist eine Dienstleistung der EU, die seit Februar 2023 zur Verfügung steht. Nur mit dieser Dienstleistung ist es möglich, Zertifikate für den Zugang zu den Anwendungen [...] weiter
19.09.2023 WuP: Kumulierung der EU mit dem südlichem Afrika (SADC) Die Europäische Kommission hat am 6. September 2023 in ihrem Amtsblatt in ihrem Amtsblatt eine Bekanntmachung zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und den SADC-WPA-Staaten veröffentlicht. Genauer [...] weiter
14.09.2023 ATLAS: Viele Änderungen nach Wartungsfenster am 16. September 2023 ITZBund hat mit der ATLAS-Info 0505/23 vom 11. September 2023 über das kommende Wartungsfenster 04 bei der ATLAS-Anwendung und die damit einhergehenden Änderungen informiert. Die Teilnehmeranwendung ist voraussichtlich am Samstag, den 16. [...] weiter
31.08.2023 ATLAS: Neue verpflichtende Datenfelder in Ausfuhranmeldung mit AES 3.0 Es hagelte diverse Nachfragen zu den neuen verpflichtenden Datenfeldern bei der Ausfuhranmeldung mit AES 3.0. Das ITZBund hat am 28. August 2023 reagiert und mit der ATLAS-Info 0501/23 weitere Hinweise und ergänzende Möglichkeiten – [...] weiter
29.08.2023 CBAM: EU-Kommission verabschiedet Übergangsvorschriften für CBAM Die Europäische Kommission hat am 17. August 2023 die während des Übergangszeitraums geltenden Vorschriften für die Umsetzung des CO²-Grenzausgleichssystems (CBAM) verabschiedet. Zunächst werden Unternehmen nur [...] weiter
10.08.2023 Export: Exportkredite für Projekte in erneuerbarer Energie erweitert Die EU hielt am 14. Juli 2023 mit dem Beschluss (EU) 2023/1573 den Standpunkt der Teilnehmer des Übereinkommens über öffentlich unterstützte Exportkredite bezüglich der Änderungen der Klimawandel-Sektorvereinbarung [...] weiter
03.08.2023 Zoll: EU liberalisiert den Handel für Waren aus der Republik Moldau Die EU hat am 20. Juli 2023 die Verordnung (EU) 2023/1524 erlassen, um befristete Maßnahmen festzusetzen, die den Handel für Waren der Republik Moldau im Rahmen des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Europäischen [...] weiter
01.08.2023 Zoll: Online-Antrag auf Steuerentlastung zur Agrardieselvergütung Der Zoll hat am 20. Juli 2023 über den Antrag auf Steuerentlastung zur Agrardieselvergütung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft informiert. Der Entlastungsantrag ist grundsätzlich online über das Zoll-Portal nach [...] weiter
19.07.2023 Zoll: EU & Neuseeland unterzeichnen das erste grüne Handelsabkommen Die Präsidentin der Europäischen Union hat am 9. Juli 2023 die Unterzeichnung die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit Neuseeland verkündet. Es ist das erste grüne Handelsabkommen, da in ihm Verpflichtungen aus dem Pariser [...] weiter
06.07.2023 Zoll: EU & Kenia einigen sich auf Wirtschaftspartnerschaftsabkommen Die Europäische Union und Kenia haben am 19. Juni 2023 die Verhandlungen über ein gemeinsames Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) abgeschlossen. Das WPA soll dazu beitragen, den Warenhandel zwischen der EU und Kenia zu vereinfachen [...] weiter
04.07.2023 Zoll: Neu! Umstellung auf EU-Trader-Portal und Identitätsmanagement Die neue Dienstleistung "EU-Trader-Portal und Identitätsmanagement" steht Anwendern seit dem 22. Februar 2023 im Zoll-Portal zur Verfügung und ersetzt die bisherige Pflege von Zertifikaten in der EU-Anwendung [...] weiter
29.06.2023 CBAM: EU-Kommission konsultiert jetzt zu Regeln und Berichtspflichten Die EU-Kommission hat eine Konsultation zu den Regeln für die Umsetzung des Mechanismus zur Anpassung des CO2-Grenzwertes (Carbon Border Adjustment Mechanism - CBAM) veröffentlicht. Ihr Entwurf für die Durchführungsbestimmungen [...] weiter
27.06.2023 Zoll: Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente ab Juli Der Europäische Rat hat mit zwei neuen Verordnungen die Eröffnung und Verwaltung von autonomen Zollkontingenten beschlossen. Die Liste der betroffenen Güter besteht aus bestimmten gewerblichen und landwirtschaftlichen Waren sowie der [...] weiter
22.06.2023 LkSG: EU verabschiedet Verordnung zu entwaldungsfreien Lieferketten Das Parlament und der Rat der Europäischen Union haben am 31. Mai 2023 mit der EU-Entwaldungsverordnung (EU) 2023/1115 die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse auf dem Unionsmarkt sowie ihre Ausfuhr aus der Union beschlossen. [...] weiter
15.06.2023 Zoll: EU aktualisiert Zollkontingente nach dem Brexit mit Brasilien Der Europäische Rat hat mit dem Beschluss (EU) 2023/1056 das Abkommen zwischen der EU und der Föderativen Republik Brasilien über die Änderung der Zugeständnisse für alle in der EU-Liste CLXXV des Allgemeinen Zoll- und [...] weiter
13.06.2023 CBAM: EU führt schrittweise CO2-Grenzausgleichssystem ein Die EU hat am 10. Mai 2023 die Verordnung (EU) 2023/956 erlassen, um ein CO2-Grenzausgleichssystem (Carbon Border Adjustment Mechanism, CBAM) zu schaffen. Dieses soll das bereits bestehende System für den Handel mit [...] weiter
31.05.2023 ATLAS – Einfuhr und Ausfuhr: Neue Codierungen im Bereich Artenschutz Das ITZBund hat mit der ATLAS-Info 0465/23 vom 22. Mai 2023 auf Änderungen bei der Unterlagencodierung im Bereich des Artenschutzes hingewiesen. Bei der Einfuhr und Ausfuhr von lebenden oder toten artengeschützten Tieren, Pflanzen, ihren [...] weiter
25.05.2023 Zoll: EU und ESA-Staaten vertiefen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen Die EU und die ESA-Staaten haben sich vom 27. bis zum 31. März 2023 in Simbabwe getroffen, um zum 11. Mal über eine Vertiefung des bestehenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zu verhandeln. Bei 10 von 13 Verhandlungspunkten sind [...] weiter
24.05.2023 Zollunion: Vision der EU für größte EU-Zollreform seit 55 Jahren! Ehrgeizig! Wegweisend! Umfassend! Die Europäische Kommission hat dem Parlament und dem Rat am 17. Mai 2023 ihre Vorschläge für eine datengesteuerte Vision der Zollunion vorgelegt: einfacher, intelligenter und noch sicherer. Das [...] weiter
16.05.2023 Zoll: Präventivmaßnahmen für Export bestimmter Waren aus der Ukraine Die EU-Kommission hat am 2. Mai 2023 die DVO (EU) 2023/903 erlassen, um für die Einführung von Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumenkernen mit Ursprung in der Ukraine Präventivmaßnahmen zu etablieren. Diese Maßnahmen sollen [...] weiter
11.05.2023 ATLAS: Gebündelte Teilnehmer-Informationen von April 2023 Die ATLAS-Informationen im April informieren Sie u.a. über eine Reduzierung der Frist zur Ungültigerklärung im Nachforschungsverfahren, Codierungen bei Einfuhrumsatzsteuerbefreiung und Präferenzbehandlung für Israel sowie [...] weiter
09.05.2023 Zoll: EU verschärft amtliche Kontrollen von Tiertransportschiffen Die Europäische Kommission hatte am 17. Februar 2023 die Delegierte Verordnung (EU) 2023/842 erlassen, um die bestehenden Vorschriften für die Durchführung amtlicher Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung der [...] weiter
03.05.2023 Zoll: Neue Definition des „Einführers“ in der Einfuhranmeldung  Der Zoll hat in seinem Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen – Ausgabe 2023 – eine neue Definition enthalten für den Einführer zur Angabe bei der Zollanmeldung im [...] weiter
24.04.2023 Zoll: Das UK legt Entwurf für das Border Target Operating Model vor Das UK hat seinen Plan für ein „Border Target Operating Model“ vorgelegt, erste Änderungen sollen Ende Oktober 2023 in Kraft treten. Der Plan sieht für Einfuhren von Lebensmitteln dauerhafte Erleichterungen vor - mit dem [...] weiter
19.04.2023 Zolltarif: Einheitliche KN für bestimmte Weinsets mit Kellnermesser Die EU-Kommission hat am 3. April 2023 in der Durchführungsverordnung (EU) 2023/745 die Einreihung bestimmter Weinsets mit Kellnermesser geregelt. Der KN-Code fügt sich in die komplexe Schubladensystematik der Kombinierten Nomenklatur ein. [...] weiter
18.04.2023 Zoll: Lizenzbeantragung von Zollkontingenten jetzt ohne Rechnung Die Kommission hat auf eine Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union vom 4. Mai 2022 reagiert und passt die betroffenen Antidumping- und Ausgleichszölle an. Zudem gab es Änderungen bei der Beantragung von Lizenzen für [...] weiter
06.04.2023 Auch nach Ostern heißt es: Ohren aufgestellt für neue Angebote! Die Eier werden landein, landaus eingefärbt, beklebt und geschmückt. Ostern wird bunt! Der Osterhase setzt gewohnt zackig an zum Sprung – und wird bald die tollsten Verstecke suchen. Wir hoffen, dass Sie eine frühlingshaft [...] weiter
05.04.2023 ATLAS: Gebündelte Teilnehmer-Informationen von März 2023 Das ITZBund hat im vergangenen Monat eine Vielzahl an ATLAS-Teilnehmer-Informationen veröffentlicht – ob rund um Einfuhr, Ausfuhr oder ATLAS-übergreifend zu Umstellungen. Um da nicht den Überblick zu verlieren, stellen Ihnen [...] weiter
30.03.2023 Import: Antidumping für chinesische E-Bikes & Fahrradteile verschärft Die Kommission hat eine Reihe von Anpassungen der Antidumpingmaßnahmen bei Einfuhren von Elektrofahrrädern und von Fahrradteilen in die EU gegen Lieferanten aus der Volksrepublik China vorgenommen. Diese neuen Verschärfungen für [...] weiter
23.03.2023 Freihandel: EU und Thailand werden wieder Gespräche aufnehmen Die Europäische Kommission hat am 15. März 2023 die Wiederaufnahme von Verhandlungen mit der zweitgrößten Volkswirtschaft Südostasiens für ein gemeinsames Freihandelsabkommen angekündigt. Nachdem frühere [...] weiter
21.03.2023 Zoll: EU lockert Import von Geflügel und Federwild in die Union Die EU-Kommission hat am 2. März 2023 die Durchführungsverordnung (EU) 2023/462 erlassen. Gegenstand dieser Durchführungsverordnung ist die Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404. Sie [...] weiter
07.03.2023 Zoll: Neue Möglichkeiten zur mündlichen Abgabe von Zollanmeldungen Die Kommission hat mit Wirkung zum 14. März 2023 eine Reihe von Änderungen am Datenaustausch zwischen Wirtschaftsbeteiligten und Zollbehörden erlassen. So wurde die Möglichkeit für mündliche Zollanmeldungen erweitert [...] weiter
28.02.2023 WuP: Ursprungsregeln in Pan-Europa-Mittelmeer-Zone (PEM) aktualisiert  Die EU-Kommission hat am 10. Februar 2023 im Amtsblatt C 51/1 der Europäischen Union über die aktuell anzuwendenden Ursprungsregeln in der Pan-Europa-Mittelmeer-Zone (PEM) informiert. Sie hat die neue Matrix, die seit 1. Februar 2023 [...] weiter
21.02.2023 Freihandel: EU und Singapur ändern das Ursprungsprotokoll und die KN Beim Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Republik Singapur wurden am 20. Dezember 2022 einige Änderungen vorgenommen. Diese umfassen Elemente des Protokolls 1 über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung [...] weiter
16.02.2023 Zolltarif: Büffelohren und Dörrfleisch als Hundefutter in die KN Die EU-Kommission hat mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/248 vom 1. Februar 2023 über die gesonderte Einreihung von zwei Produkten tierischen Ursprungs als Hundefutter in die Kombinierte Nomenklatur informiert. Die neuen KN-Codes [...] weiter
14.02.2023 ATLAS: Gebündelte Teilnehmer-Informationen für Februar 2023 Das ITZBund hat in den aktuellen ATLAS-Infos ATLAS-Infos 0401/23 und 0406/2023 die Umstellung seiner ATLAS-Releases angekündigt, die zu Wartungsarbeiten an ATLAS-Systemen führen. Wir bündeln für Sie diese Infos hier: die [...] weiter
07.02.2023 Zoll: CEFTA-Staaten wenden seit 1. Februar neue Ursprungsregeln an Seit 1. Februar 2023 wenden die Staaten des Central European Free Trade Agreement (CEFTA) vorübergehend neue Ursprungsregeln an. Diese Neuerung der Westbalkan-Staaten läuft seither parallel zum Regelwerk des [...] weiter
02.02.2023 Zoll: Die Schweiz führt schrittweise neues Zoll-IT-System ein Die Schweiz führt ein neues Zoll-IT-System namens „Passar“ ein. Dieses soll schrittweise implementiert werden und unter anderem durch geringere, aber dafür mehr zielgerichtete Zollkontrollen an den Grenzen zu noch effizienteren [...] weiter
24.01.2023 Zoll: Bestimmte aus Norwegen stammende Getränke sind 2023 zollfrei Für das Jahr 2023 werden für bestimmte Getränke mit Ursprung in Norwegen keine Zölle erhoben. Grund für diese Zollbefreiung, die normalerweise nur im Rahmen eines Kontingentes gelten, ist ein zwischen der EU und Norwegen [...] weiter
12.01.2023 Newssplitter: Aktuelles rund um Zoll und Außenwirtschaft Chile und die EU haben am 9. Dezember 2022 ihre Verhandlungen zu einem neuen Handelsabkommen abgeschlossen. Seit dem Jahreswechsel gelten zollrechtliche Änderungen im Warenverkehr mit Madagaskar und mit Singapur. Außerdem ist 2023 der [...] weiter
04.01.2023 Zoll und Außenwirtschaft: Jahresausblick – das erwartet Sie 2023 Auch im Jahr 2023 wird es wieder viele Änderungen bzw. Neuerungen zu den Themen Zoll, Exportkontrolle, Compliance und Steuern geben. Damit Sie sich im neuen Jahr nicht im Zolldschungel verlieren, haben wir Ihnen hier einen kurzen Überblick [...] weiter
21.12.2022 Leinen los! Schöne Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr In Hamburg finden selbst die Weihnachtsbäume ihren Weg raus aufs Wasser! Ob auf die Binnenalster, ob die 50 verteilten Weihnachtsbäume an die Seeleute, die nun auf Schiffen aus dem Hamburger Hafen raus auf die Reise gehen – oder wie [...] weiter
06.12.2022 CITES: Rekordzahl von Tier- und Pflanzenarten werden neu geschützt Das Washingtoner Artenschutzabkommen CITES ist eines der bedeutendsten Naturschutzabkommen weltweit und reguliert seit 1973 den internationalen Handel mit gefährdeten Wildtier- und Pflanzenarten. Die 19. Vertragsstaatenkonferenz des [...] weiter
15.11.2022 Zoll: Republik Moldau und EU schließen neues Handelsabkommen Am 1. November 2022 ist ein neues Handelsabkommen zwischen der Republik Moldau, umgangssprachlich auch „Moldawien“ genannt, und der Europäischen Union in Kraft getreten. Es geht im Wesentlichen um Handelserleichterungen für [...] weiter
27.10.2022 Newssplitter: Aktuelles rund um Zoll, Warenursprung, Exportkontrolle Die Türkei möchte ab sofort im internationalen Schriftgebrauch nicht mehr als „Turkey“ bzw. als „Türkei“, sondern nur als „Türkiye“ bezeichnet werden. Im grenzüberschreitenden [...] weiter
29.09.2022 Zoll: SMEI koordiniert den Binnenmarkt besser bei Notfällen Die Europäische Kommission hat am 19. September 2022 ihr neues Notfallinstrument für den Binnenmarkt (sog. SMEI) präsentiert. Ergänzend zu anderen Legislativmaßnahmen soll das SMEI in Krisensituationen den freien Waren-, [...] weiter
13.09.2022 ATLAS-Versand: Vereinfachungen beim Warenverkehr mit der Ukraine Das ITZBund (Informations- und Technikzentrum Bund) hat mit der ATLAS-Info 0358/22 vom 8. September 2022 von dem Beitritt der Ukraine zum Versandübereinkommen berichtet. Ab dem 1. Oktober 2022 besteht die Möglichkeit, gemeinsame [...] weiter
08.09.2022 Import: Mehr Einfuhrkontrollen von Weinen aus Nicht-EU-Ländern Hamburg gilt innerhalb Deutschlands als die bedeutendste Weineinfuhrstadt. Der Hamburger Hafen ist ein wichtiger Umschlagplatz für tausende von Weinen aus Nicht-EU-Ländern. Von hier aus werden sie innerhalb Deutschlands oder in andere [...] weiter
01.09.2022 Zoll: Beschlagnahmung wegen fehlender Artenschutzdokumente Das Zollamt Ost in Wickede beschlagnahmte am 22. August 2022 zwei antike Flügel, Baujahr 1896 und 1910. Grund für die Beschlagnahmung waren fehlende artenschutzrechtliche Genehmigungen für die aus Elfenbein hergestellten [...] weiter
23.08.2022 Zoll: Neu! Änderungen bei Ihrer Zollanmeldung für das UK ab Oktober Im Vereinigten Königreich (UK) wird „Customs Declaration Service“ (CDS) als einheitliche digitale Plattform für die Zollanmeldungen von Unternehmen etabliert: für alle Einfuhrvorgänge ab 1. Oktober 2022 und [...] weiter
16.08.2022 HZA und AWA gehen gemeinsamen Weg Die AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH mit Standorten in Münster und München übernimmt die HZA Hamburger Zollakademie GmbH(Hamburg/Münster/München) Die AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH (AWA) übernimmt [...] weiter
26.07.2022 Steuer: Stundung, Erlass & Verlagerung der Buchführung jetzt online Die Digitalisierung schreitet auch bei den Steuerverfahren voran! Neu sind jetzt die Onlineanträge nach der Abgabenordnung. Der Zoll stellt Ihnen auf seiner Website bestimmte Steuerverfahren vor, für die Sie jetzt nach der Abgabenordnung [...] weiter
12.07.2022 Zoll: EU und Neuseeland legen das erste grüne Handelsabkommen vor Die Europäische Union und Neuseeland haben am 30. Juni 2022 ihre Verhandlungen über ein gemeinsames grünes Handelsabkommen nach über vier Jahren abgeschlossen. Beide Seiten haben sich auf ehrgeizige Verpflichtungen im Bereich [...] weiter
07.07.2022 Zoll: Änderungen für Zölle auf Einfuhren industrieller Vorprodukte Zur Gewährleistung einer ausreichenden und kontinuierlichen Versorgung mit bestimmten landwirtschaftlichen und gewerblichen Waren, die nicht oder nicht ausreichend in der Europäischen Union hergestellt werden, hat der Rat der [...] weiter
30.06.2022 Zoll: 12. WTO-Ministerkonferenz mit kleinen Erfolgen Am 17. Juni 2022 ging die 12. WTO-Ministerkonferenz zu Ende. Die großen Themen waren die zukünftige Aufstellung der Welthandelsorganisation (WTO), Handel und Gesundheit sowie Ernährungssicherheit. Die Bewertungen der [...] weiter
23.06.2022 ATLAS: Zusammenfassung zahlreicher Änderungen im ATLAS-Versand Das ITZBund (Informations- und Technikzentrum Bund) hat mit der ATLAS-Info 0344/22 zahlreiche Neuerungen für Teilnehmer von zertifizierter ATLAS-Release 9.1 Teilnehmersoftware zusammengefasst. Die Anpassungen wirken sich lediglich auf [...] weiter
24.05.2022 Zoll: WTO stellt Benutzern neues Datenportal vor Die World Trade Organization (WTO) hat am 17. Mai 2022 ihr neues Datenportal online gestellt. Es ermöglicht Benutzern das einfache Navigieren innerhalb einer breiten Palette von verschiedenen WTO-Datenbanken wie z. B. zum Warenhandel oder zu [...] weiter
10.05.2022 Freihandel: Abkommen zwischen den Emiraten und Indien in Kraft Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) hatten am 18. Februar 2022 mit ihrem zweitgrößten Handelspartner Indien ein umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (CEPA) unterzeichnet, welches jetzt am 1. Mai 2022 in Kraft getreten ist. [...] weiter
03.05.2022 Zoll: UK verschiebt erneut die Einführung der Grenzkontrollen Das Vereinigte Königreich (UK) hat am 28. April 2022 darüber informiert, dass die Einführung der Zollkontrollen des UK für EU-Waren in punkto Brexit erneut verschoben werden. Der Krieg gegen die Ukraine und die damit [...] weiter
12.04.2022 Zoll: Gruppe der Weisen präsentiert ihre Zukunft der EU-Zollunion Die Europäische Kommission hat über die Ergebnisse der Gruppe der Weisen zu den stetig anwachsenden Herausforderungen der Zollunion informiert. Die seit September vergangenen Jahres eingesetzten Experten hatten für die dringendsten [...] weiter
05.04.2022 Zoll: USA heben Zölle für chinesische Waren aus 352 Kategorien auf Das Büro des US-Handelsbeauftragten kündigte am 23. März 2022 an, die Zölle auf chinesische Waren aus 352 Kategorien aufzuheben. Die Zölle sollen auch rückwirkend aufgehoben werden.Am 8. Oktober 2021 forderte das [...] weiter
22.03.2022 Ukrainekrise & Zoll: Lieferungen von Hilfsgütern über Polen Die dynamische Situation in der von Russlands Invasion massiv angegriffenen Ukraine erfordert regelmäßige Anpassungen, über die der Zoll zeitnah informiert. Auch bei den Lieferungen von Hilfsleistungen müssen trotz der [...] weiter
15.03.2022 ATLAS: EU-Reaktionen auf die Invasion in der Ukraine Der Zoll hat im Februar und März über diverse Änderungen im ATLAS informiert. Im Fokus stehen hierbei die Reaktionen auf die von Russland durchgeführte Invasion der Ukraine. Mit der Verordnung (EU) Nr. 2022/263 des Rates vom 23. [...] weiter
08.03.2022 Technologietransfer: EU möchte europäische Patente mehr schützen Die Europäische Union legte am 18. Februar 2022 bei der Welthandelsorganisation (WTO) eine Beschwerde über China ein. Der Vorwurf lautet, dass China EU-Unternehmen davon abhält, sich an ausländische Gerichte zu wenden, um ihre [...] weiter
03.03.2022 UZK: Übergangsregelung zur Nutzung des Einheitspapiers endet 2022 Der Zoll informierte am 15. Februar 2022 über das Ende der Übergangsregelung für die Nutzung des Einheitspapiers bei der Einfuhr. Ab dem 1. Januar 2023 sind Standard-Zollanmeldungen und vereinfachte Zollanmeldungen [...] weiter
03.02.2022 Zoll: EU leitet WTO-Verfahren gegen die VR China ein Die Europäische Union hat am 27. Januar 2022 bei der Welthandelsorganisation (WTO) ein Verfahren gegen die Volksrepublik China eingeleitet. China hat in seinen Handelspraktiken Litauen diskriminiert. Dies wirkt sich auch auf andere Ausfuhren [...] weiter
01.02.2022 Zoll: Neue Ursprungsregeln im Handel mit Ghana Am 24. Januar 2022 veröffentlichte die Europäische Kommission die Bekanntmachung, dass zwischen Ghana und der Europäischen Union die Ursprungskumulierung gemäß Art. 7 Abs. 1 und Abs. 2 des Protokolls 1 des [...] weiter
13.01.2022 Zoll: Größte Freihandelszone der Welt tritt in Kraft 15 Asien-Pazifik Staaten schlossen am 15. November 2020 die Freihandelsvereinbarung Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP). Am 1. Januar 2022 trat sie teilweise in Kraft. Welche 15-Asien-Pazifik-Staaten gehören zur neuen [...] weiter
06.01.2022 Zoll und Außenwirtschaft: Jahresausblick – das erwartet Sie 2022 Auch im Jahr 2022 wird es wieder viele Änderungen bzw. Neuerungen zu den Themen Zoll, Exportkontrolle und Steuerrecht geben. Damit Sie sich im neuen Jahr nicht im Zolldschungel verlieren, haben wir Ihnen hier einen kurzen Überblick [...] weiter
22.12.2021 Weihnachtsnews: Die ganze Wahrheit über mich als Weihnachtsmann Ich darf mich kurz vorstellen, ich bin es, der Weihnachtsmann. Kaum ein anderer als ich weiß besser, wie sehr Sie sich Weihnachten jetzt wünschen. Als geheimer Kenner Ihrer Wunschlisten von klein auf kann ich mich wie Sie fühlen. [...] weiter
09.12.2021 Zoll: Geänderte Zollkostenverordnung und erhöhte Gebührensätze Der Zoll hat auf seiner Website über die Änderung der Zollkostenverordnung, die seit 1. Dezember 2021 in Kraft getreten ist, informiert. Neben der Erhöhung der Gebühr für den zeitlichen Aufwand eines Zollbeamten wurden die [...] weiter
07.12.2021 Zoll: Die EU setzt Zölle gegen die USA bis Ende 2023 aus Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2083 vom 26. November 2021 hat die Kommission die im Juni 2018 eingesetzten zusätzlichen Zölle gegen die USA ab 2022 bis Ende 2023 ausgesetzt.Im Jahr 2018 führten die Vereinigten Staaten, [...] weiter
18.11.2021 Zoll: Lebens- und Futtermittel mit hohem Kontaminationsrisiko Die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 über die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und über Sofortmaßnahmen beim Eingang bestimmter Waren aus bestimmten Drittländern in die Union wurde [...] weiter
28.10.2021 Zoll: Unternehmen im Außenhandel stellen sich jetzt auf 2022 ein Ab dem 1. Januar 2022 treten neue nationale und europäische Regelungen für die Außenhandelsstatistik in Kraft. Dies erzeugt Handlungsbedarf bei fast allen Unternehmen. So hat sich etwa die Codierung für die Art des [...] weiter
12.10.2021 Zoll: Simbabwe übernimmt System des registrierten Ausführers (REX) Die ESA-Staaten (Eastern and South Africa) haben mit der Europäischen Union ein Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EU-ESA-Interims-WPA) geschlossen. Seit dem 01. Juli 2021 wendet Simbabwe im Rahmen dieses Abkommens das System des [...] weiter
23.09.2021 Zoll: Neue Regeln für Rückverbringung tierischer Erzeugnisse aus dem UK Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1469 vom 10. September 2021 veröffentlicht die Kommission eine neue Musterbescheinigung für aus der Union stammende Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die aus einem Drittland wieder in die [...] weiter
12.08.2021 Zoll: Antidumping- & Ausgleichszölle auf Glasfaserprodukte Am 27. Mai 2021 gab die Europäische Kommission bekannt (2021/C 199/06), die Untersuchung von Handelsschutzmaßnahmen für bestimmte Glasfaserprodukte mit Ursprung China und Ägypten teilweise wieder aufzunehmen. Es soll [...] weiter
20.07.2021 Zoll: Einfuhr von Folterwerkzeugen aus Taiwan in Hamburg gestoppt Der Zoll berichtete über eine Beschaumaßnahme im Hamburger Hafen, bei der Beamte bei einem Logistikunternehmen zwei Kartons mit Folterwerkzeugen festgestellt hatten. Bereits Ende März 2021 wurden hierbei insgesamt 200 Daumenschellen [...] weiter
15.07.2021 Zoll: Finanzieller Hilfsfonds der EU für Zollkontrollausrüstung Das Europäische Parlament und der Rat haben mit der Verordnung (EU) 2021/1077 vom 24. Juni 2021 finanzielle Hilfen für die Anschaffung von Zollkontrollausrüstungen im Rahmen des Fonds für integrierte Grenzverwaltung beschlossen. [...] weiter
08.07.2021 Zoll: Neue EU-Verordnung überwacht Barmittel an Grenzen strenger Seit dem 3. Juni 2021 gelten neue Regeln für die Überwachung von Barmitteln, die in der EU ankommen oder sie verlassen. Gesetzesgrundlage ist die Verordnung (EU) 2018/1672 des Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018.Was sind [...] weiter
29.06.2021 Zoll: Neue digitale Informationsmöglichkeit durch den Chatbot ‚TinA‘ Ab dem 1. Juli 2021 stellt der Zoll seinen neuen Chatbot ‚TinA‘ als zusätzliche Informationsmöglichkeit zur Verfügung. Der neue Chatbot beantwortet allen Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen selbständig und rund [...] weiter
24.06.2021 Zoll: Weitere Vereinfachungen im Carnet TIR-Versandverfahren in Kraft Das Amtsblatt der Europäischen Union L193/1 vom 1. Juni 2021 hat über Änderungen des Zollübereinkommens für den internationalen Warentransport im Carnet TIR informiert. Für zugelassene Personen gelten zusätzliche [...] weiter
22.06.2021 Zoll: Harmonisierte Normen für Spielzeug sorgen für vermehrte Kontrollen Die Kommission veröffentlicht neue Prüfungs- und Produktstandards für Spielzeug in der Europäischen Union. Die Kommission beantragte im Juli 2009 beim Europäischen Komitee für Normung (CEN) und dem Europäischen [...] weiter
10.06.2021 Zoll: Anerkennung von Medizinprodukten mit der Schweiz beendet Nach dem Scheitern der Einigung über ein institutionelles Rahmenabkommen (IFA) zwischen der EU und der Schweiz wird das Abkommen für die gegenseitige Anerkennung (mutual recognition agreement, MRA) vorerst nicht aktualisiert. Deshalb [...] weiter
01.06.2021 Zoll: Gemeinsame Linie der Mitgliedstaaten für die OECD-Initiative Der Rat der Europäischen Union beschließt gemeinsame Standpunkte die im Public Governance Committee der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) und im OECD-Rat zum Entwurf „Empfehlung zur [...] weiter
27.05.2021 Import: Zoll stoppt Einfuhr fehlerhafter Schutzausrüstung aus China Der Zoll informierte am 19. Mai 2021 über den Stopp von mehreren Gütern aus China, die nach Deutschland importiert werden sollten. Die Behörden verhinderten aufgrund mangelnder Einhaltung europäischer Sicherheitsvorschriften die [...] weiter
06.05.2021 Zoll: Konsultation zum Unionszollkodex der Europäischen Union Die Europäische Kommission informierte am 28. April 2021 auf ihrer Website über die Einleitung einer öffentlichen Konsultation zum Thema „Umsetzung des Zollkodexes der Union“. Der Unionszollkodex (UZK) mit seinen [...] weiter
04.05.2021 Zoll: EU befreit Schutzausrüstung gegen COVID-19 erneut von Abgaben Die vorübergehende Befreiung von Zöllen und Mehrwertsteuer für medizinische Geräte und Schutzausrüstung aus Drittstaaten zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie wird bis 31. Dezember 2021 verlängert.Seit April 2020 [...] weiter
26.01.2021 Zoll: EU erhöht Zollkontingente für Bananen aus Mexiko Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/28 vom 14. Januar 2021 erhöht die Kommission die Zollkontingente für Bananen aus Mexiko auf 2010 Tonnen. Bananeneinfuhren in diesem Umfang werden mit einem spezifischen Zollsatz belegt.Die [...] weiter
14.01.2021 Zoll: Neue Muster sichern Tiergesundheit & Lebensmittelmittelsicherheit Die Kommission legt mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 vom 16. Dezember 2020 neue Muster für Veterinärbescheinigungen und amtliche Bescheinigungen für die Einfuhr oder die Verbringung von Tieren und von Produkten [...] weiter
12.01.2021 Zoll: Neue amtliche Stellen für Hopfenimport aus Australien und UK Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2103 vom 15. Dezember 2020 aktualisiert die Kommission die Liste der zuständigen amtlichen Stellen in Drittstaaten, die eine Äquivalenzbescheinigung für Hopfen und Hopfenerzeugnisse [...] weiter
05.01.2021 Zoll und Außenwirtschaft: Jahresausblick – das erwartet Sie 2021 Auch im Jahr 2021 wird es wieder viele Änderungen bzw. Neuerungen zu den Themen Zoll, Exportkontrolle und Steuerrecht geben. Auch der Zoll wurde, wie die meisten von uns, durch die Pandemie in vielen Plänen zurückgeworfen. Somit [...] weiter
22.12.2020 Die Hamburger Zollakademie wünscht Ihnen schöne Weihnachten Besinnlichkeit und Besinnung: Gemeinsam mit Ihnen und unseren Experten haben wir 2020 neue Anforderungen angenommen. Das Team der Hamburger Zollakademie möchte Ihnen nach einem weltweit bewegten Jahr für Ihr Interesse, Ihre Teilnahme und [...] weiter
17.12.2020 Zoll & Exportkontrolle: Das Jahr 2020 im Rückblick Mit den regelmäßigen Newslettern der Hamburger Zollakademie bleiben Sie immer auf dem aktuellen Stand. In unseren jeweiligen Jahresarchiven können Sie auf unserer Website alle Newsletter chronologisch nachverfolgen. Um den [...] weiter
10.12.2020 Zoll: Besonderes Behördenpostfach für die digitale Zollverwaltung Seit dem 9. November 2020 bietet die Zollverwaltung für die Generalzolldirektion sowie alle Hauptzollämter und Zollfahndungsämter ein besonderes Behördenpostfach (beBPo) für den zusätzlichen Austausch elektronischer [...] weiter
24.11.2020 Zoll: Neue Anwendungen im IT-Bereich ab Ende November 2020 Der Zoll informierte am 13. November 2020 über die Einführung des neuen IT-Fachverfahrens MoeVe und über die künftige Onlineanwendung IVVA. Das erste Verfahrensrelease von MoeVe wird verschiedene Fachprozesse aus dem Bereich der [...] weiter
12.11.2020 ATLAS: ITZBund informiert über Änderungen bei den Dienststellen Das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) informierte am 23. Oktober 2020 in der ATLAS-Info 0085/20 über die bevorstehenden Änderungen bei Dienststellen, die aufgrund der Eröffnung des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) seit [...] weiter
10.11.2020 Zoll: Corona-Hilfsmaßnahmen für mehr Liquidität im Außenhandel Die Generalzolldirektion hat über die Umsetzung der jüngsten Corona-Hilfsprogramme informiert. Sie fasst die bisher schon laufenden Maßnahmen der Bundesregierung zusammen, welche konkret den Außenhandel betreffen. Dazu [...] weiter
29.10.2020 Zoll: GZD aktualisiert Handbuch für Ausfuhrgenehmigungen Die Generalzolldirektion (GZD) veröffentlichte im Oktober 2020 eine Aktualisierung des Handbuchs für Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibungen.Das Handbuch informiert Sie über die Online-Anmeldung [...] weiter
22.10.2020 Zoll: Besteht ein Zinsanspruch bei Rechtsanwendungsfehlern? Das Finanzgericht (FG) Hamburg legt dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage vor, ob der unionsrechtliche Zinsanspruch auch besteht, wenn der Rückzahlungsgrund ein Rechtsanwendungsfehler bei der Umsetzung von EU-Recht ist. Bisher [...] weiter
20.10.2020 Zoll: Anträge auf Aussetzung autonomer Zollsätze für 2021 Das Amtsblatt der Europäischen Union C 340/11 vom 13. Oktober 2020 informiert die Wirtschaftsbeteiligten darüber, dass der Kommission Anträge auf Zollaussetzung für die Runde im Juli 2021 übermittelt wurden. Die Liste der [...] weiter
13.10.2020 ATLAS: Termine für die Umstellung auf die neuen Release Der Zoll informiert auf seiner Website über wichtige Termine im Zusammenhang mit dem neuen ATLAS-Release 9.1 und dem Ausfuhrverfahren AES-Release 3.0. Die neuen ATLAS-Systeme erfordern eine Anpassung und Zertifizierung der verwendeten [...] weiter
17.09.2020 CETA: Draw-Back-Verbot im Warenverkehr mit Kanada Der Zoll hat am 10. September 2020 über das „Draw-Back-Verbot“ im Warenverkehr mit Kanada ab dem 21. September 2020 informiert. Der Handelsteil des umfassenden Handels- und Wirtschaftsabkommens (Comprehensive Economic and Trade [...] weiter
08.09.2020 Zolltarif: EU hat Einfuhrzölle im Getreidesektor deutlich gesenkt Am 26. August 2020 informierte die Europäische Kommission im Amtsblatt L 277/12 über die aktuellen Einfuhrzölle für bestimmte Waren des Getreidesektors, die seit 27. August 2020 gelten. Diese Zölle sind bis zu einer erneuten [...] weiter
03.09.2020 ATLAS-IMPOST: Neue Abfertigung für Kleinsendungen aus Drittstaaten Das neue Mehrwertsteuerdigitalpaket wird – im Rahmen seiner Umsetzung –  ab dem 1. Juli 2021 die Sonderregelungen für Kleinsendungen aus Drittstaaten mit einem Warenwert unter 150 € streichen. So startet mit ATLAS-IMPOST [...] weiter
01.09.2020 Freihandelsabkommen: Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 aus Vietnam nicht zollkonform Mit Meldung vom 28. August 2020 kündigt der Zoll an, dass eine in Vietnam ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, deren Hintergrund mit einem guillochierten Überdruck in Blau statt in Grün versehen ist, von der Zollbehörde [...] weiter
11.08.2020 Import: Kontrollen bei Pflanzen zum Anpflanzen nach ihrer Einfuhr Die Europäische Kommission hat mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/887 vom 26. Juni 2020 (Amtsblatt L 205/16 vom 29. Juni 2020) eine Erweiterung der Kontrollen bei bestimmten Pflanzen nach deren Einfuhr beschlossen. Die neue [...] weiter
23.07.2020 Freihandelsabkommen: Abkommen mit Vietnam tritt ab August in Kraft Das am 30. Juni 2019 unterzeichnete Freihandelsabkommen zwischen der Sozialistischen Republik Vietnam und der Europäischen Union (EU) 2020/1024 vom 14. Juli 2020 (Abl. Nr. L226/1 vom 15. Juli 2020) tritt am 1. August 2020 in Kraft. Das am 30. [...] weiter
21.07.2020 ATLAS: Einleitung des Nachforschungsverfahrens bei Ausfuhr geändert Das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) hat am 9. Juli 2020 per Newsletter über die erneute Änderung bei dem sogenannten „Follow Up“ informiert: Bei Ausfuhrvorgängen, die seit dem 10. Juli 2020 überlassen [...] weiter
14.07.2020 Zoll: Neue Zollkontingente bei der Abfertigung zum freien Verkehr Mit der Verordnung (EU) 2020/875 des Rates vom 15. Juni 2020, welche am 26. Juni 2020 im Amtsblatt L 204/34 erschien, informierte die Europäische Union über die Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente für bestimmte [...] weiter
09.07.2020 Zoll: Mehr als 40 neue Anpassungen beim Unionszollkodex Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2020/877 der Kommission wurden am 3. April 2020 zahlreiche Änderungen und Berichtigungen des UZK-DA vorgenommen und im Amtsblatt L 203/1 am 26. Juni 2020 veröffentlicht. Die Anpassungen treten [...] weiter
07.07.2020 Zoll: Finanzgericht Hamburg veröffentlicht neue Zollentscheidungen Das Finanzgericht Hamburg informierte in seinem zweiten Quartalsnewsletter vom 30. Juni 2020 über aktuelle gerichtliche Urteile und zollrechtliche Entscheidungen. Beschrieben werden ein Urteil des EuGH zur Entstehung der Einfuhrumsatzsteuer bei [...] weiter
02.07.2020 ATLAS: Einfuhrpreisregelung für Obst und Gemüse gemäß Unionszollkodex Das Informationstechnikzentrum Bund hat am 25. Juni 2020 per Newsletter über die Einfuhrpreisregelung für Obst und Gemüse gemäß Artikel 75 Abs. 5 VO (EU) Nr. 2017/891 informiert. Die ATLAS-Info 0053/20 weist auf die [...] weiter
23.06.2020 Freihandelsabkommen: Abkommen zwischen EU und Vietnam beschlossen Der Europäische Rat hat seinerseits bereits am 30. März 2020 mit dem Beschluss (EU) 2020/753 das Freihandelsabkommen mit dem Vietnam bestätigt. Nach der Ratifizierung des Vietnams am 8. Juni 2020 informierte die Europäische Union [...] weiter
02.06.2020 Import: Einfuhrüberwachung bei Stahlerzeugnissen beendet Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informierte am 22. Mai 2020 über die Beendigung der „vorherigen Überwachung“ bei der Einfuhr von Eisen-, Stahl- und Aluminiumerzeugnissen in die Europäische [...] weiter
16.04.2020 Zoll: EU beschließt zusätzliche Wertzölle auf bestimmte US-Waren Am 6. April 2020 verabschiedete die Europäische Kommission die Durchführungsverordnung (EU) 2020/502 über bestimmte handelspolitische Maßnahmen in Bezug auf bestimmte Waren aus den USA (Amtsblatt L109/10) . Die EU reagiert damit [...] weiter
07.04.2020 Zoll: EU-Leitlinien zu Zollfragen in der Coronakrise Am 30. März 2020 veröffentlichte die Europäische Kommission ein 8-seitiges Dokument mit Leitlinien zu Zollfragen in der Coronakrise. Damit reagiert die EU auf Fragen zur Anwendung von Zollbestimmungen im Zusammenhang mit dem [...] weiter
01.04.2020 Export: Neue EU-Leitlinie zur Ausfuhr Persönlicher Schutzausrüstung Am 20. März 2020 veröffentlichte die Europäische Kommission im Amtsblatt CI 91/10 Leitlinien für die Verpflichtung zur Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhr von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) bzgl. [...] weiter
26.03.2020 Zoll: Die EU erhält den Warentransport durch Green Lanes aufrecht Am 24. März 2020 veröffentlichte die Europäische Kommission im Amtsblatt CI 96/1 die Umsetzung sogenannter „Green Lanes“. Sie dienen der Sicherstellung des Warentransports und wesentlicher Dienstleistungen sowie zum Schutz [...] weiter
20.03.2020 Zoll: Hinweise und FAQ zu den Auswirkungen der Coronakrise Am 18. März hat der Zoll auf seiner Website Hinweise und Antworten für den Umgang mit dem Coronavirus veröffentlicht. Hier werden Ihnen u. a. Fragen zu möglichen Schließungen von Dienststellen, dem allgemeinen [...] weiter
09.03.2020 Außenwirtschaft: Coronavirus belastet weltweit den Außenhandel Nach Informationen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat die derzeitige Ausprägung des Coronavirus nicht nur Auswirkungen auf die chinesische Wirtschaft, sondern auch auf die gesamte Weltwirtschaft. Folgen für [...] weiter
03.03.2020 Freihandelsabkommen: Europäisches Parlament stimmt Abkommen mit Vietnam zu Das FESI (Federation of the European Sporting Goods Industry) hat bekannt gegeben, dass das Europäische Parlament seine endgültige Zustimmung zum Abschluss des Freihandelsabkommens EU-Vietnam (EVFTA) gegeben hat. Mit dem Abkommen werden [...] weiter
20.02.2020 Zoll: Standpunkt der Union zum geänderten TIR-Zollübereinkommen Durch den Beschluss (EU) 2020/143 des Europäischen Rates vom 28. Januar 2020  hat die Union ihren Standpunkt zur Änderung des TIR-Übereinkommens dargestellt. Auf seiner Tagung im Februar 2020 wird der Verwaltungsausschuss [...] weiter
13.02.2020 Freihandelsabkommen: EU aktualisiert das Merkblatt EU-Japan-EPA Der Zoll informierte am 7. Februar 2020 auf seiner Homepage über die Aktualisierung der EU-Guidances und des Merkblattes zum EU-Japan-EPA. Darin wird klargestellt, dass eine Erklärung zum Ursprung (EzU) für Mehrfachsendungen auch dann [...] weiter
11.02.2020 Zoll: Aktive und passive Veredelung zukünftig elektronisch Der Zoll informierte am 27. Januar 2020 über den zukünftigen Standardinformationsaustausch (INF) über zu erhebende Angaben bei der aktiven und passiven Veredelung. Für einen erforderlichen Informationsaustausch gemäß [...] weiter
03.02.2020 Zoll: Vorübergehende Verstärkung der Lebensmittelkontrollen Mit dem Amtsblatt vom 15. Januar 2020 wurde eine Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 der Kommission vom 22. Oktober 2019 veröffentlicht. Sie umfasst die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und [...] weiter
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