Zoll-News
Die News-Rubrik der Hamburger Zollakademie
Hier erwarten Sie regelmäßig aktuelle fachliche Nachrichten rund um Zoll, Exportkontrolle, Umsatz- und Verbrauchsteuer sowie vereinzelt Hinweise rund um die HZA und unsere analogen und digitalen Seminarangebote. Wenn Sie unseren kostenlosen Newsletter abonnieren, sendet die HZA Ihnen diese News kostenlos per E-Mail zu.
31.05.2023
ATLAS – Einfuhr und Ausfuhr: Neue Codierungen im Bereich Artenschutz
Das ITZBund hat mit der ATLAS-Info 0465/23 vom 22. Mai 2023 auf Änderungen bei der Unterlagencodierung im Bereich des Artenschutzes hingewiesen. Bei der Einfuhr und Ausfuhr von lebenden oder toten artengeschützten Tieren, Pflanzen, ihren [...]
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25.05.2023
Zoll: EU und ESA-Staaten vertiefen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen
Die EU und die ESA-Staaten haben sich vom 27. bis zum 31. März 2023 in Simbabwe getroffen, um zum 11. Mal über eine Vertiefung des bestehenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zu verhandeln. Bei 10 von 13 Verhandlungspunkten sind [...]
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24.05.2023
Zollunion: Vision der EU für größte EU-Zollreform seit 55 Jahren!
Ehrgeizig! Wegweisend! Umfassend! Die Europäische Kommission hat dem Parlament und dem Rat am 17. Mai 2023 ihre Vorschläge für eine datengesteuerte Vision der Zollunion vorgelegt: einfacher, intelligenter und noch sicherer. Das [...]
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16.05.2023
Zoll: Präventivmaßnahmen für Export bestimmter Waren aus der Ukraine
Die EU-Kommission hat am 2. Mai 2023 die DVO (EU) 2023/903 erlassen, um für die Einführung von Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumenkernen mit Ursprung in der Ukraine Präventivmaßnahmen zu etablieren. Diese Maßnahmen sollen [...]
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11.05.2023
ATLAS: Gebündelte Teilnehmer-Informationen von April 2023
Die ATLAS-Informationen im April informieren Sie u.a. über eine Reduzierung der Frist zur Ungültigerklärung im Nachforschungsverfahren, Codierungen bei Einfuhrumsatzsteuerbefreiung und Präferenzbehandlung für Israel sowie [...]
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09.05.2023
Zoll: EU verschärft amtliche Kontrollen von Tiertransportschiffen
Die Europäische Kommission hatte am 17. Februar 2023 die Delegierte Verordnung (EU) 2023/842 erlassen, um die bestehenden Vorschriften für die Durchführung amtlicher Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung der [...]
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03.05.2023
Zoll: Neue Definition des „Einführers“ in der Einfuhranmeldung
Der Zoll hat in seinem Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen – Ausgabe 2023 – eine neue Definition enthalten für den Einführer zur Angabe bei der Zollanmeldung im [...]
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24.04.2023
Zoll: Das UK legt Entwurf für das Border Target Operating Model vor
Das UK hat seinen Plan für ein „Border Target Operating Model“ vorgelegt, erste Änderungen sollen Ende Oktober 2023 in Kraft treten. Der Plan sieht für Einfuhren von Lebensmitteln dauerhafte Erleichterungen vor - mit dem [...]
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19.04.2023
Zolltarif: Einheitliche KN für bestimmte Weinsets mit Kellnermesser
Die EU-Kommission hat am 3. April 2023 in der Durchführungsverordnung (EU) 2023/745 die Einreihung bestimmter Weinsets mit Kellnermesser geregelt. Der KN-Code fügt sich in die komplexe Schubladensystematik der Kombinierten Nomenklatur ein. [...]
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18.04.2023
Zoll: Lizenzbeantragung von Zollkontingenten jetzt ohne Rechnung
Die Kommission hat auf eine Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union vom 4. Mai 2022 reagiert und passt die betroffenen Antidumping- und Ausgleichszölle an. Zudem gab es Änderungen bei der Beantragung von Lizenzen für [...]
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06.04.2023
Auch nach Ostern heißt es: Ohren aufgestellt für neue Angebote!
Die Eier werden landein, landaus eingefärbt, beklebt und geschmückt. Ostern wird bunt! Der Osterhase setzt gewohnt zackig an zum Sprung – und wird bald die tollsten Verstecke suchen. Wir hoffen, dass Sie eine frühlingshaft [...]
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05.04.2023
ATLAS: Gebündelte Teilnehmer-Informationen von März 2023
Das ITZBund hat im vergangenen Monat eine Vielzahl an ATLAS-Teilnehmer-Informationen veröffentlicht – ob rund um Einfuhr, Ausfuhr oder ATLAS-übergreifend zu Umstellungen. Um da nicht den Überblick zu verlieren, stellen Ihnen [...]
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30.03.2023
Import: Antidumping für chinesische E-Bikes & Fahrradteile verschärft
Die Kommission hat eine Reihe von Anpassungen der Antidumpingmaßnahmen bei Einfuhren von Elektrofahrrädern und von Fahrradteilen in die EU gegen Lieferanten aus der Volksrepublik China vorgenommen. Diese neuen Verschärfungen für [...]
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23.03.2023
Freihandel: EU und Thailand werden wieder Gespräche aufnehmen
Die Europäische Kommission hat am 15. März 2023 die Wiederaufnahme von Verhandlungen mit der zweitgrößten Volkswirtschaft Südostasiens für ein gemeinsames Freihandelsabkommen angekündigt. Nachdem frühere [...]
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21.03.2023
Zoll: EU lockert Import von Geflügel und Federwild in die Union
Die EU-Kommission hat am 2. März 2023 die Durchführungsverordnung (EU) 2023/462 erlassen. Gegenstand dieser Durchführungsverordnung ist die Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404. Sie [...]
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07.03.2023
Zoll: Neue Möglichkeiten zur mündlichen Abgabe von Zollanmeldungen
Die Kommission hat mit Wirkung zum 14. März 2023 eine Reihe von Änderungen am Datenaustausch zwischen Wirtschaftsbeteiligten und Zollbehörden erlassen. So wurde die Möglichkeit für mündliche Zollanmeldungen erweitert [...]
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28.02.2023
WuP: Ursprungsregeln in Pan-Europa-Mittelmeer-Zone (PEM) aktualisiert
Die EU-Kommission hat am 10. Februar 2023 im Amtsblatt C 51/1 der Europäischen Union über die aktuell anzuwendenden Ursprungsregeln in der Pan-Europa-Mittelmeer-Zone (PEM) informiert. Sie hat die neue Matrix, die seit 1. Februar 2023 [...]
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21.02.2023
Freihandel: EU und Singapur ändern das Ursprungsprotokoll und die KN
Beim Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Republik Singapur wurden am 20. Dezember 2022 einige Änderungen vorgenommen. Diese umfassen Elemente des Protokolls 1 über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung [...]
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16.02.2023
Zolltarif: Büffelohren und Dörrfleisch als Hundefutter in die KN
Die EU-Kommission hat mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/248 vom 1. Februar 2023 über die gesonderte Einreihung von zwei Produkten tierischen Ursprungs als Hundefutter in die Kombinierte Nomenklatur informiert. Die neuen KN-Codes [...]
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14.02.2023
ATLAS: Gebündelte Teilnehmer-Informationen für Februar 2023
Das ITZBund hat in den aktuellen ATLAS-Infos ATLAS-Infos 0401/23 und 0406/2023 die Umstellung seiner ATLAS-Releases angekündigt, die zu Wartungsarbeiten an ATLAS-Systemen führen. Wir bündeln für Sie diese Infos hier: die [...]
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07.02.2023
Zoll: CEFTA-Staaten wenden seit 1. Februar neue Ursprungsregeln an
Seit 1. Februar 2023 wenden die Staaten des Central European Free Trade Agreement (CEFTA) vorübergehend neue Ursprungsregeln an. Diese Neuerung der Westbalkan-Staaten läuft seither parallel zum Regelwerk des [...]
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02.02.2023
Zoll: Die Schweiz führt schrittweise neues Zoll-IT-System ein
Die Schweiz führt ein neues Zoll-IT-System namens „Passar“ ein. Dieses soll schrittweise implementiert werden und unter anderem durch geringere, aber dafür mehr zielgerichtete Zollkontrollen an den Grenzen zu noch effizienteren [...]
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24.01.2023
Zoll: Bestimmte aus Norwegen stammende Getränke sind 2023 zollfrei
Für das Jahr 2023 werden für bestimmte Getränke mit Ursprung in Norwegen keine Zölle erhoben. Grund für diese Zollbefreiung, die normalerweise nur im Rahmen eines Kontingentes gelten, ist ein zwischen der EU und Norwegen [...]
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12.01.2023
Newssplitter: Aktuelles rund um Zoll und Außenwirtschaft
Chile und die EU haben am 9. Dezember 2022 ihre Verhandlungen zu einem neuen Handelsabkommen abgeschlossen. Seit dem Jahreswechsel gelten zollrechtliche Änderungen im Warenverkehr mit Madagaskar und mit Singapur. Außerdem ist 2023 der [...]
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04.01.2023
Zoll und Außenwirtschaft: Jahresausblick – das erwartet Sie 2023
Auch im Jahr 2023 wird es wieder viele Änderungen bzw. Neuerungen zu den Themen Zoll, Exportkontrolle, Compliance und Steuern geben. Damit Sie sich im neuen Jahr nicht im Zolldschungel verlieren, haben wir Ihnen hier einen kurzen Überblick [...]
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21.12.2022
Leinen los! Schöne Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr
In Hamburg finden selbst die Weihnachtsbäume ihren Weg raus aufs Wasser! Ob auf die Binnenalster, ob die 50 verteilten Weihnachtsbäume an die Seeleute, die nun auf Schiffen aus dem Hamburger Hafen raus auf die Reise gehen – oder wie [...]
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06.12.2022
CITES: Rekordzahl von Tier- und Pflanzenarten werden neu geschützt
Das Washingtoner Artenschutzabkommen CITES ist eines der bedeutendsten Naturschutzabkommen weltweit und reguliert seit 1973 den internationalen Handel mit gefährdeten Wildtier- und Pflanzenarten. Die 19. Vertragsstaatenkonferenz des [...]
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15.11.2022
Zoll: Republik Moldau und EU schließen neues Handelsabkommen
Am 1. November 2022 ist ein neues Handelsabkommen zwischen der Republik Moldau, umgangssprachlich auch „Moldawien“ genannt, und der Europäischen Union in Kraft getreten. Es geht im Wesentlichen um Handelserleichterungen für [...]
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27.10.2022
Newssplitter: Aktuelles rund um Zoll, Warenursprung, Exportkontrolle
Die Türkei möchte ab sofort im internationalen Schriftgebrauch nicht mehr als „Turkey“ bzw. als „Türkei“, sondern nur als „Türkiye“ bezeichnet werden. Im grenzüberschreitenden [...]
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29.09.2022
Zoll: SMEI koordiniert den Binnenmarkt besser bei Notfällen
Die Europäische Kommission hat am 19. September 2022 ihr neues Notfallinstrument für den Binnenmarkt (sog. SMEI) präsentiert. Ergänzend zu anderen Legislativmaßnahmen soll das SMEI in Krisensituationen den freien Waren-, [...]
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13.09.2022
ATLAS-Versand: Vereinfachungen beim Warenverkehr mit der Ukraine
Das ITZBund (Informations- und Technikzentrum Bund) hat mit der ATLAS-Info 0358/22 vom 8. September 2022 von dem Beitritt der Ukraine zum Versandübereinkommen berichtet. Ab dem 1. Oktober 2022 besteht die Möglichkeit, gemeinsame [...]
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08.09.2022
Import: Mehr Einfuhrkontrollen von Weinen aus Nicht-EU-Ländern
Hamburg gilt innerhalb Deutschlands als die bedeutendste Weineinfuhrstadt. Der Hamburger Hafen ist ein wichtiger Umschlagplatz für tausende von Weinen aus Nicht-EU-Ländern. Von hier aus werden sie innerhalb Deutschlands oder in andere [...]
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01.09.2022
Zoll: Beschlagnahmung wegen fehlender Artenschutzdokumente
Das Zollamt Ost in Wickede beschlagnahmte am 22. August 2022 zwei antike Flügel, Baujahr 1896 und 1910. Grund für die Beschlagnahmung waren fehlende artenschutzrechtliche Genehmigungen für die aus Elfenbein hergestellten [...]
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23.08.2022
Zoll: Neu! Änderungen bei Ihrer Zollanmeldung für das UK ab Oktober
Im Vereinigten Königreich (UK) wird „Customs Declaration Service“ (CDS) als einheitliche digitale Plattform für die Zollanmeldungen von Unternehmen etabliert: für alle Einfuhrvorgänge ab 1. Oktober 2022 und [...]
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16.08.2022
HZA und AWA gehen gemeinsamen Weg
Die AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH mit Standorten in Münster und München übernimmt die HZA Hamburger Zollakademie GmbH(Hamburg/Münster/München) Die AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH (AWA) übernimmt [...]
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26.07.2022
Steuer: Stundung, Erlass & Verlagerung der Buchführung jetzt online
Die Digitalisierung schreitet auch bei den Steuerverfahren voran! Neu sind jetzt die Onlineanträge nach der Abgabenordnung. Der Zoll stellt Ihnen auf seiner Website bestimmte Steuerverfahren vor, für die Sie jetzt nach der Abgabenordnung [...]
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12.07.2022
Zoll: EU und Neuseeland legen das erste grüne Handelsabkommen vor
Die Europäische Union und Neuseeland haben am 30. Juni 2022 ihre Verhandlungen über ein gemeinsames grünes Handelsabkommen nach über vier Jahren abgeschlossen. Beide Seiten haben sich auf ehrgeizige Verpflichtungen im Bereich [...]
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07.07.2022
Zoll: Änderungen für Zölle auf Einfuhren industrieller Vorprodukte
Zur Gewährleistung einer ausreichenden und kontinuierlichen Versorgung mit bestimmten landwirtschaftlichen und gewerblichen Waren, die nicht oder nicht ausreichend in der Europäischen Union hergestellt werden, hat der Rat der [...]
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30.06.2022
Zoll: 12. WTO-Ministerkonferenz mit kleinen Erfolgen
Am 17. Juni 2022 ging die 12. WTO-Ministerkonferenz zu Ende. Die großen Themen waren die zukünftige Aufstellung der Welthandelsorganisation (WTO), Handel und Gesundheit sowie Ernährungssicherheit. Die Bewertungen der [...]
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23.06.2022
ATLAS: Zusammenfassung zahlreicher Änderungen im ATLAS-Versand
Das ITZBund (Informations- und Technikzentrum Bund) hat mit der ATLAS-Info 0344/22 zahlreiche Neuerungen für Teilnehmer von zertifizierter ATLAS-Release 9.1 Teilnehmersoftware zusammengefasst. Die Anpassungen wirken sich lediglich auf [...]
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24.05.2022
Zoll: WTO stellt Benutzern neues Datenportal vor
Die World Trade Organization (WTO) hat am 17. Mai 2022 ihr neues Datenportal online gestellt. Es ermöglicht Benutzern das einfache Navigieren innerhalb einer breiten Palette von verschiedenen WTO-Datenbanken wie z. B. zum Warenhandel oder zu [...]
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10.05.2022
Freihandel: Abkommen zwischen den Emiraten und Indien in Kraft
Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) hatten am 18. Februar 2022 mit ihrem zweitgrößten Handelspartner Indien ein umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (CEPA) unterzeichnet, welches jetzt am 1. Mai 2022 in Kraft getreten ist. [...]
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03.05.2022
Zoll: UK verschiebt erneut die Einführung der Grenzkontrollen
Das Vereinigte Königreich (UK) hat am 28. April 2022 darüber informiert, dass die Einführung der Zollkontrollen des UK für EU-Waren in punkto Brexit erneut verschoben werden. Der Krieg gegen die Ukraine und die damit [...]
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12.04.2022
Zoll: Gruppe der Weisen präsentiert ihre Zukunft der EU-Zollunion
Die Europäische Kommission hat über die Ergebnisse der Gruppe der Weisen zu den stetig anwachsenden Herausforderungen der Zollunion informiert. Die seit September vergangenen Jahres eingesetzten Experten hatten für die dringendsten [...]
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05.04.2022
Zoll: USA heben Zölle für chinesische Waren aus 352 Kategorien auf
Das Büro des US-Handelsbeauftragten kündigte am 23. März 2022 an, die Zölle auf chinesische Waren aus 352 Kategorien aufzuheben. Die Zölle sollen auch rückwirkend aufgehoben werden.Am 8. Oktober 2021 forderte das [...]
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22.03.2022
Ukrainekrise & Zoll: Lieferungen von Hilfsgütern über Polen
Die dynamische Situation in der von Russlands Invasion massiv angegriffenen Ukraine erfordert regelmäßige Anpassungen, über die der Zoll zeitnah informiert. Auch bei den Lieferungen von Hilfsleistungen müssen trotz der [...]
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15.03.2022
ATLAS: EU-Reaktionen auf die Invasion in der Ukraine
Der Zoll hat im Februar und März über diverse Änderungen im ATLAS informiert. Im Fokus stehen hierbei die Reaktionen auf die von Russland durchgeführte Invasion der Ukraine. Mit der Verordnung (EU) Nr. 2022/263 des Rates vom 23. [...]
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08.03.2022
Technologietransfer: EU möchte europäische Patente mehr schützen
Die Europäische Union legte am 18. Februar 2022 bei der Welthandelsorganisation (WTO) eine Beschwerde über China ein. Der Vorwurf lautet, dass China EU-Unternehmen davon abhält, sich an ausländische Gerichte zu wenden, um ihre [...]
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03.03.2022
UZK: Übergangsregelung zur Nutzung des Einheitspapiers endet 2022
Der Zoll informierte am 15. Februar 2022 über das Ende der Übergangsregelung für die Nutzung des Einheitspapiers bei der Einfuhr. Ab dem 1. Januar 2023 sind Standard-Zollanmeldungen und vereinfachte Zollanmeldungen [...]
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03.02.2022
Zoll: EU leitet WTO-Verfahren gegen die VR China ein
Die Europäische Union hat am 27. Januar 2022 bei der Welthandelsorganisation (WTO) ein Verfahren gegen die Volksrepublik China eingeleitet. China hat in seinen Handelspraktiken Litauen diskriminiert. Dies wirkt sich auch auf andere Ausfuhren [...]
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01.02.2022
Zoll: Neue Ursprungsregeln im Handel mit Ghana
Am 24. Januar 2022 veröffentlichte die Europäische Kommission die Bekanntmachung, dass zwischen Ghana und der Europäischen Union die Ursprungskumulierung gemäß Art. 7 Abs. 1 und Abs. 2 des Protokolls 1 des [...]
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13.01.2022
Zoll: Größte Freihandelszone der Welt tritt in Kraft
15 Asien-Pazifik Staaten schlossen am 15. November 2020 die Freihandelsvereinbarung Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP). Am 1. Januar 2022 trat sie teilweise in Kraft. Welche 15-Asien-Pazifik-Staaten gehören zur neuen [...]
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06.01.2022
Zoll und Außenwirtschaft: Jahresausblick – das erwartet Sie 2022
Auch im Jahr 2022 wird es wieder viele Änderungen bzw. Neuerungen zu den Themen Zoll, Exportkontrolle und Steuerrecht geben. Damit Sie sich im neuen Jahr nicht im Zolldschungel verlieren, haben wir Ihnen hier einen kurzen Überblick [...]
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22.12.2021
Weihnachtsnews: Die ganze Wahrheit über mich als Weihnachtsmann
Ich darf mich kurz vorstellen, ich bin es, der Weihnachtsmann. Kaum ein anderer als ich weiß besser, wie sehr Sie sich Weihnachten jetzt wünschen. Als geheimer Kenner Ihrer Wunschlisten von klein auf kann ich mich wie Sie fühlen. [...]
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09.12.2021
Zoll: Geänderte Zollkostenverordnung und erhöhte Gebührensätze
Der Zoll hat auf seiner Website über die Änderung der Zollkostenverordnung, die seit 1. Dezember 2021 in Kraft getreten ist, informiert. Neben der Erhöhung der Gebühr für den zeitlichen Aufwand eines Zollbeamten wurden die [...]
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07.12.2021
Zoll: Die EU setzt Zölle gegen die USA bis Ende 2023 aus
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2083 vom 26. November 2021 hat die Kommission die im Juni 2018 eingesetzten zusätzlichen Zölle gegen die USA ab 2022 bis Ende 2023 ausgesetzt.Im Jahr 2018 führten die Vereinigten Staaten, [...]
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18.11.2021
Zoll: Lebens- und Futtermittel mit hohem Kontaminationsrisiko
Die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 über die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und über Sofortmaßnahmen beim Eingang bestimmter Waren aus bestimmten Drittländern in die Union wurde [...]
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28.10.2021
Zoll: Unternehmen im Außenhandel stellen sich jetzt auf 2022 ein
Ab dem 1. Januar 2022 treten neue nationale und europäische Regelungen für die Außenhandelsstatistik in Kraft. Dies erzeugt Handlungsbedarf bei fast allen Unternehmen. So hat sich etwa die Codierung für die Art des [...]
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12.10.2021
Zoll: Simbabwe übernimmt System des registrierten Ausführers (REX)
Die ESA-Staaten (Eastern and South Africa) haben mit der Europäischen Union ein Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EU-ESA-Interims-WPA) geschlossen. Seit dem 01. Juli 2021 wendet Simbabwe im Rahmen dieses Abkommens das System des [...]
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23.09.2021
Zoll: Neue Regeln für Rückverbringung tierischer Erzeugnisse aus dem UK
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1469 vom 10. September 2021 veröffentlicht die Kommission eine neue Musterbescheinigung für aus der Union stammende Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die aus einem Drittland wieder in die [...]
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12.08.2021
Zoll: Antidumping- & Ausgleichszölle auf Glasfaserprodukte
Am 27. Mai 2021 gab die Europäische Kommission bekannt (2021/C 199/06), die Untersuchung von Handelsschutzmaßnahmen für bestimmte Glasfaserprodukte mit Ursprung China und Ägypten teilweise wieder aufzunehmen. Es soll [...]
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20.07.2021
Zoll: Einfuhr von Folterwerkzeugen aus Taiwan in Hamburg gestoppt
Der Zoll berichtete über eine Beschaumaßnahme im Hamburger Hafen, bei der Beamte bei einem Logistikunternehmen zwei Kartons mit Folterwerkzeugen festgestellt hatten. Bereits Ende März 2021 wurden hierbei insgesamt 200 Daumenschellen [...]
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15.07.2021
Zoll: Finanzieller Hilfsfonds der EU für Zollkontrollausrüstung
Das Europäische Parlament und der Rat haben mit der Verordnung (EU) 2021/1077 vom 24. Juni 2021 finanzielle Hilfen für die Anschaffung von Zollkontrollausrüstungen im Rahmen des Fonds für integrierte Grenzverwaltung beschlossen. [...]
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08.07.2021
Zoll: Neue EU-Verordnung überwacht Barmittel an Grenzen strenger
Seit dem 3. Juni 2021 gelten neue Regeln für die Überwachung von Barmitteln, die in der EU ankommen oder sie verlassen. Gesetzesgrundlage ist die Verordnung (EU) 2018/1672 des Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018.Was sind [...]
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29.06.2021
Zoll: Neue digitale Informationsmöglichkeit durch den Chatbot ‚TinA‘
Ab dem 1. Juli 2021 stellt der Zoll seinen neuen Chatbot ‚TinA‘ als zusätzliche Informationsmöglichkeit zur Verfügung. Der neue Chatbot beantwortet allen Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen selbständig und rund [...]
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24.06.2021
Zoll: Weitere Vereinfachungen im Carnet TIR-Versandverfahren in Kraft
Das Amtsblatt der Europäischen Union L193/1 vom 1. Juni 2021 hat über Änderungen des Zollübereinkommens für den internationalen Warentransport im Carnet TIR informiert. Für zugelassene Personen gelten zusätzliche [...]
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22.06.2021
Zoll: Harmonisierte Normen für Spielzeug sorgen für vermehrte Kontrollen
Die Kommission veröffentlicht neue Prüfungs- und Produktstandards für Spielzeug in der Europäischen Union. Die Kommission beantragte im Juli 2009 beim Europäischen Komitee für Normung (CEN) und dem Europäischen [...]
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10.06.2021
Zoll: Anerkennung von Medizinprodukten mit der Schweiz beendet
Nach dem Scheitern der Einigung über ein institutionelles Rahmenabkommen (IFA) zwischen der EU und der Schweiz wird das Abkommen für die gegenseitige Anerkennung (mutual recognition agreement, MRA) vorerst nicht aktualisiert. Deshalb [...]
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01.06.2021
Zoll: Gemeinsame Linie der Mitgliedstaaten für die OECD-Initiative
Der Rat der Europäischen Union beschließt gemeinsame Standpunkte die im Public Governance Committee der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) und im OECD-Rat zum Entwurf „Empfehlung zur [...]
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27.05.2021
Import: Zoll stoppt Einfuhr fehlerhafter Schutzausrüstung aus China
Der Zoll informierte am 19. Mai 2021 über den Stopp von mehreren Gütern aus China, die nach Deutschland importiert werden sollten. Die Behörden verhinderten aufgrund mangelnder Einhaltung europäischer Sicherheitsvorschriften die [...]
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06.05.2021
Zoll: Konsultation zum Unionszollkodex der Europäischen Union
Die Europäische Kommission informierte am 28. April 2021 auf ihrer Website über die Einleitung einer öffentlichen Konsultation zum Thema „Umsetzung des Zollkodexes der Union“. Der Unionszollkodex (UZK) mit seinen [...]
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04.05.2021
Zoll: EU befreit Schutzausrüstung gegen COVID-19 erneut von Abgaben
Die vorübergehende Befreiung von Zöllen und Mehrwertsteuer für medizinische Geräte und Schutzausrüstung aus Drittstaaten zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie wird bis 31. Dezember 2021 verlängert.Seit April 2020 [...]
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26.01.2021
Zoll: EU erhöht Zollkontingente für Bananen aus Mexiko
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/28 vom 14. Januar 2021 erhöht die Kommission die Zollkontingente für Bananen aus Mexiko auf 2010 Tonnen. Bananeneinfuhren in diesem Umfang werden mit einem spezifischen Zollsatz belegt.Die [...]
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14.01.2021
Zoll: Neue Muster sichern Tiergesundheit & Lebensmittelmittelsicherheit
Die Kommission legt mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 vom 16. Dezember 2020 neue Muster für Veterinärbescheinigungen und amtliche Bescheinigungen für die Einfuhr oder die Verbringung von Tieren und von Produkten [...]
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12.01.2021
Zoll: Neue amtliche Stellen für Hopfenimport aus Australien und UK
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2103 vom 15. Dezember 2020 aktualisiert die Kommission die Liste der zuständigen amtlichen Stellen in Drittstaaten, die eine Äquivalenzbescheinigung für Hopfen und Hopfenerzeugnisse [...]
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05.01.2021
Zoll und Außenwirtschaft: Jahresausblick – das erwartet Sie 2021
Auch im Jahr 2021 wird es wieder viele Änderungen bzw. Neuerungen zu den Themen Zoll, Exportkontrolle und Steuerrecht geben. Auch der Zoll wurde, wie die meisten von uns, durch die Pandemie in vielen Plänen zurückgeworfen. Somit [...]
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22.12.2020
Die Hamburger Zollakademie wünscht Ihnen schöne Weihnachten
Besinnlichkeit und Besinnung: Gemeinsam mit Ihnen und unseren Experten haben wir 2020 neue Anforderungen angenommen. Das Team der Hamburger Zollakademie möchte Ihnen nach einem weltweit bewegten Jahr für Ihr Interesse, Ihre Teilnahme und [...]
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17.12.2020
Zoll & Exportkontrolle: Das Jahr 2020 im Rückblick
Mit den regelmäßigen Newslettern der Hamburger Zollakademie bleiben Sie immer auf dem aktuellen Stand. In unseren jeweiligen Jahresarchiven können Sie auf unserer Website alle Newsletter chronologisch nachverfolgen. Um den [...]
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10.12.2020
Zoll: Besonderes Behördenpostfach für die digitale Zollverwaltung
Seit dem 9. November 2020 bietet die Zollverwaltung für die Generalzolldirektion sowie alle Hauptzollämter und Zollfahndungsämter ein besonderes Behördenpostfach (beBPo) für den zusätzlichen Austausch elektronischer [...]
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24.11.2020
Zoll: Neue Anwendungen im IT-Bereich ab Ende November 2020
Der Zoll informierte am 13. November 2020 über die Einführung des neuen IT-Fachverfahrens MoeVe und über die künftige Onlineanwendung IVVA. Das erste Verfahrensrelease von MoeVe wird verschiedene Fachprozesse aus dem Bereich der [...]
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12.11.2020
ATLAS: ITZBund informiert über Änderungen bei den Dienststellen
Das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) informierte am 23. Oktober 2020 in der ATLAS-Info 0085/20 über die bevorstehenden Änderungen bei Dienststellen, die aufgrund der Eröffnung des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) seit [...]
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10.11.2020
Zoll: Corona-Hilfsmaßnahmen für mehr Liquidität im Außenhandel
Die Generalzolldirektion hat über die Umsetzung der jüngsten Corona-Hilfsprogramme informiert. Sie fasst die bisher schon laufenden Maßnahmen der Bundesregierung zusammen, welche konkret den Außenhandel betreffen. Dazu [...]
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29.10.2020
Zoll: GZD aktualisiert Handbuch für Ausfuhrgenehmigungen
Die Generalzolldirektion (GZD) veröffentlichte im Oktober 2020 eine Aktualisierung des Handbuchs für Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibungen.Das Handbuch informiert Sie über die Online-Anmeldung [...]
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22.10.2020
Zoll: Besteht ein Zinsanspruch bei Rechtsanwendungsfehlern?
Das Finanzgericht (FG) Hamburg legt dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage vor, ob der unionsrechtliche Zinsanspruch auch besteht, wenn der Rückzahlungsgrund ein Rechtsanwendungsfehler bei der Umsetzung von EU-Recht ist. Bisher [...]
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20.10.2020
Zoll: Anträge auf Aussetzung autonomer Zollsätze für 2021
Das Amtsblatt der Europäischen Union C 340/11 vom 13. Oktober 2020 informiert die Wirtschaftsbeteiligten darüber, dass der Kommission Anträge auf Zollaussetzung für die Runde im Juli 2021 übermittelt wurden. Die Liste der [...]
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13.10.2020
ATLAS: Termine für die Umstellung auf die neuen Release
Der Zoll informiert auf seiner Website über wichtige Termine im Zusammenhang mit dem neuen ATLAS-Release 9.1 und dem Ausfuhrverfahren AES-Release 3.0. Die neuen ATLAS-Systeme erfordern eine Anpassung und Zertifizierung der verwendeten [...]
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17.09.2020
CETA: Draw-Back-Verbot im Warenverkehr mit Kanada
Der Zoll hat am 10. September 2020 über das „Draw-Back-Verbot“ im Warenverkehr mit Kanada ab dem 21. September 2020 informiert. Der Handelsteil des umfassenden Handels- und Wirtschaftsabkommens (Comprehensive Economic and Trade [...]
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08.09.2020
Zolltarif: EU hat Einfuhrzölle im Getreidesektor deutlich gesenkt
Am 26. August 2020 informierte die Europäische Kommission im Amtsblatt L 277/12 über die aktuellen Einfuhrzölle für bestimmte Waren des Getreidesektors, die seit 27. August 2020 gelten. Diese Zölle sind bis zu einer erneuten [...]
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03.09.2020
ATLAS-IMPOST: Neue Abfertigung für Kleinsendungen aus Drittstaaten
Das neue Mehrwertsteuerdigitalpaket wird – im Rahmen seiner Umsetzung – ab dem 1. Juli 2021 die Sonderregelungen für Kleinsendungen aus Drittstaaten mit einem Warenwert unter 150 € streichen. So startet mit ATLAS-IMPOST [...]
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01.09.2020
Freihandelsabkommen: Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 aus Vietnam nicht zollkonform
Mit Meldung vom 28. August 2020 kündigt der Zoll an, dass eine in Vietnam ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, deren Hintergrund mit einem guillochierten Überdruck in Blau statt in Grün versehen ist, von der Zollbehörde [...]
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11.08.2020
Import: Kontrollen bei Pflanzen zum Anpflanzen nach ihrer Einfuhr
Die Europäische Kommission hat mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/887 vom 26. Juni 2020 (Amtsblatt L 205/16 vom 29. Juni 2020) eine Erweiterung der Kontrollen bei bestimmten Pflanzen nach deren Einfuhr beschlossen. Die neue [...]
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23.07.2020
Freihandelsabkommen: Abkommen mit Vietnam tritt ab August in Kraft
Das am 30. Juni 2019 unterzeichnete Freihandelsabkommen zwischen der Sozialistischen Republik Vietnam und der Europäischen Union (EU) 2020/1024 vom 14. Juli 2020 (Abl. Nr. L226/1 vom 15. Juli 2020) tritt am 1. August 2020 in Kraft. Das am 30. [...]
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21.07.2020
ATLAS: Einleitung des Nachforschungsverfahrens bei Ausfuhr geändert
Das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) hat am 9. Juli 2020 per Newsletter über die erneute Änderung bei dem sogenannten „Follow Up“ informiert: Bei Ausfuhrvorgängen, die seit dem 10. Juli 2020 überlassen [...]
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14.07.2020
Zoll: Neue Zollkontingente bei der Abfertigung zum freien Verkehr
Mit der Verordnung (EU) 2020/875 des Rates vom 15. Juni 2020, welche am 26. Juni 2020 im Amtsblatt L 204/34 erschien, informierte die Europäische Union über die Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente für bestimmte [...]
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09.07.2020
Zoll: Mehr als 40 neue Anpassungen beim Unionszollkodex
Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2020/877 der Kommission wurden am 3. April 2020 zahlreiche Änderungen und Berichtigungen des UZK-DA vorgenommen und im Amtsblatt L 203/1 am 26. Juni 2020 veröffentlicht. Die Anpassungen treten [...]
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07.07.2020
Zoll: Finanzgericht Hamburg veröffentlicht neue Zollentscheidungen
Das Finanzgericht Hamburg informierte in seinem zweiten Quartalsnewsletter vom 30. Juni 2020 über aktuelle gerichtliche Urteile und zollrechtliche Entscheidungen. Beschrieben werden ein Urteil des EuGH zur Entstehung der Einfuhrumsatzsteuer bei [...]
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02.07.2020
ATLAS: Einfuhrpreisregelung für Obst und Gemüse gemäß Unionszollkodex
Das Informationstechnikzentrum Bund hat am 25. Juni 2020 per Newsletter über die Einfuhrpreisregelung für Obst und Gemüse gemäß Artikel 75 Abs. 5 VO (EU) Nr. 2017/891 informiert. Die ATLAS-Info 0053/20 weist auf die [...]
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23.06.2020
Freihandelsabkommen: Abkommen zwischen EU und Vietnam beschlossen
Der Europäische Rat hat seinerseits bereits am 30. März 2020 mit dem Beschluss (EU) 2020/753 das Freihandelsabkommen mit dem Vietnam bestätigt. Nach der Ratifizierung des Vietnams am 8. Juni 2020 informierte die Europäische Union [...]
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02.06.2020
Import: Einfuhrüberwachung bei Stahlerzeugnissen beendet
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informierte am 22. Mai 2020 über die Beendigung der „vorherigen Überwachung“ bei der Einfuhr von Eisen-, Stahl- und Aluminiumerzeugnissen in die Europäische [...]
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16.04.2020
Zoll: EU beschließt zusätzliche Wertzölle auf bestimmte US-Waren
Am 6. April 2020 verabschiedete die Europäische Kommission die Durchführungsverordnung (EU) 2020/502 über bestimmte handelspolitische Maßnahmen in Bezug auf bestimmte Waren aus den USA (Amtsblatt L109/10) . Die EU reagiert damit [...]
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07.04.2020
Zoll: EU-Leitlinien zu Zollfragen in der Coronakrise
Am 30. März 2020 veröffentlichte die Europäische Kommission ein 8-seitiges Dokument mit Leitlinien zu Zollfragen in der Coronakrise. Damit reagiert die EU auf Fragen zur Anwendung von Zollbestimmungen im Zusammenhang mit dem [...]
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01.04.2020
Export: Neue EU-Leitlinie zur Ausfuhr Persönlicher Schutzausrüstung
Am 20. März 2020 veröffentlichte die Europäische Kommission im Amtsblatt CI 91/10 Leitlinien für die Verpflichtung zur Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhr von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) bzgl. [...]
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26.03.2020
Zoll: Die EU erhält den Warentransport durch Green Lanes aufrecht
Am 24. März 2020 veröffentlichte die Europäische Kommission im Amtsblatt CI 96/1 die Umsetzung sogenannter „Green Lanes“. Sie dienen der Sicherstellung des Warentransports und wesentlicher Dienstleistungen sowie zum Schutz [...]
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20.03.2020
Zoll: Hinweise und FAQ zu den Auswirkungen der Coronakrise
Am 18. März hat der Zoll auf seiner Website Hinweise und Antworten für den Umgang mit dem Coronavirus veröffentlicht. Hier werden Ihnen u. a. Fragen zu möglichen Schließungen von Dienststellen, dem allgemeinen [...]
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09.03.2020
Außenwirtschaft: Coronavirus belastet weltweit den Außenhandel
Nach Informationen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat die derzeitige Ausprägung des Coronavirus nicht nur Auswirkungen auf die chinesische Wirtschaft, sondern auch auf die gesamte Weltwirtschaft. Folgen für [...]
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03.03.2020
Freihandelsabkommen: Europäisches Parlament stimmt Abkommen mit Vietnam zu
Das FESI (Federation of the European Sporting Goods Industry) hat bekannt gegeben, dass das Europäische Parlament seine endgültige Zustimmung zum Abschluss des Freihandelsabkommens EU-Vietnam (EVFTA) gegeben hat. Mit dem Abkommen werden [...]
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20.02.2020
Zoll: Standpunkt der Union zum geänderten TIR-Zollübereinkommen
Durch den Beschluss (EU) 2020/143 des Europäischen Rates vom 28. Januar 2020 hat die Union ihren Standpunkt zur Änderung des TIR-Übereinkommens dargestellt. Auf seiner Tagung im Februar 2020 wird der Verwaltungsausschuss [...]
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13.02.2020
Freihandelsabkommen: EU aktualisiert das Merkblatt EU-Japan-EPA
Der Zoll informierte am 7. Februar 2020 auf seiner Homepage über die Aktualisierung der EU-Guidances und des Merkblattes zum EU-Japan-EPA. Darin wird klargestellt, dass eine Erklärung zum Ursprung (EzU) für Mehrfachsendungen auch dann [...]
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11.02.2020
Zoll: Aktive und passive Veredelung zukünftig elektronisch
Der Zoll informierte am 27. Januar 2020 über den zukünftigen Standardinformationsaustausch (INF) über zu erhebende Angaben bei der aktiven und passiven Veredelung. Für einen erforderlichen Informationsaustausch gemäß [...]
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03.02.2020
Zoll: Vorübergehende Verstärkung der Lebensmittelkontrollen
Mit dem Amtsblatt vom 15. Januar 2020 wurde eine Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 der Kommission vom 22. Oktober 2019 veröffentlicht. Sie umfasst die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und [...]
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30.01.2020
Zoll: EU erhöht Zollkontingente für Geflügel aus der Ukraine
Mit dem Amtsblatt L18/1 vom 23. Januar 2020 beschließt die Europäische Union eine Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2078 und damit eine Erhöhung der Zollkontingente für Geflügelfleisch mit Ursprung in [...]
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21.01.2020
ATLAS: Aktualisierung des Merkblatts zu Zollanmeldungen
Im Dezember 2019 wurde das aktualisierte Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen für 2020 zum Download bereitgestellt. Seit Anfang diesen Jahres sind die Felder der Anmeldungen gemäß den [...]
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07.01.2020
Zoll: FAQ für neue IT-Anwendung ZELOS veröffentlicht
Im November 2019 veröffentlichte der Zoll die Inbetriebnahme der neuen IT-Anwendung ZELOS, mit deren Hilfe schnellere Abfertigungen für Zollstellen und Wirtschaftsbeteiligte als Teilnehmer erfolgen können. Die HZA berichtete am 3. [...]
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02.01.2020
Zoll und Außenwirtschaft: Wie weit haben Sie 2020 schon im Blick?
Auch im Jahr 2020 wird es wieder viele Änderungen bzw. Neuerungen zu den Themen Zoll, Exportkontrolle und Steuerrecht geben. Der Zoll hat die Umstellungen der Bewilligungen auf den UZK größtenteils abgeschlossen. Nunmehr wird [...]
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19.12.2019
Die Hamburger Zollakademie beschert Ihnen viele neue Themen 2020
Das Team der Hamburger Zollakademie möchte Ihnen am Ende des Jahres herzlich für Ihr Interesse und Ihre Teilnahme an unseren Praxisseminaren, Inhouse Trainings, Webinaren und Lehrgängen danken. Das Jahr 2019 neigt sich zum Ende, doch [...]
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17.12.2019
Zoll & Exportkontrolle: Das Jahr 2019 im Rückblick
Mit den regelmäßigen Newslettern der Hamburger Zollakademie bleiben Sie immer auf dem aktuellen Stand. In unseren jeweiligen Jahresarchiven können Sie auf unserer Website alle Newsletter chronologisch nachverfolgen. Somit ist es [...]
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05.12.2019
Freihandel: EU und Mexiko kommen modernem Handelsabkommen näher
Die seit April 2018 andauernden Verhandlungen für ein neues Freihandelsabkommen zwischen Mexiko und der Europäischen Union sollen baldmöglichst abgeschlossen werden. Das moderne Abkommen wird vor allem im Bereich des Handels dem [...]
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03.12.2019
Zoll: Neue IT-Anwendung ZELOS für noch schnellere Zollabfertigung
Der Zoll informierte am 5. November 2019 über die neue IT-Anwendung ZELOS (Zentraler Austausch von Unterlagen, Anfragen oder Stellungnahmen), mit deren Hilfe eine schnellere Abfertigung für die Zollstellen und die Wirtschaftsbeteiligten [...]
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21.11.2019
Freihandel: Das Abkommen zwischen EU und Singapur tritt in Kraft
Im Amtsblatt vom 14. November 2019 wurde das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur veröffentlicht. Das Abkommen tritt heute am 21. November 2019 in Kraft. Das Abkommen betrifft den Warenhandel [...]
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22.10.2019
Zoll: EuGH bestätigt mit Urteil die Trennung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer
Am 10. Juli 2019 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) das Urteil in der Rechtssache C-26/18, FedEX gegen das Hauptzollamt Frankfurt a.M. bekannt gegeben. In seinen Ausführungen folgt der EuGH maßgeblich den Schlussanträgen des [...]
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08.10.2019
Freihandel: Unternehmen und Staaten profitieren von offenen Märkten
Die Europäische Kommission strebt weitere Freihandelsabkommen - insbesondere in Wachstumsregionen - an. Freihandelsabkommen schaffen Kostenersparnis für Unternehmen und führen zur Kundenerweiterung. Um den Handel zwischen den Staaten [...]
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24.09.2019
Zolltarif: Antragstellung und vZTA-Erteilung ab Oktober elektronisch
Der Zoll informiert über die neue elektronische Datenverarbeitung die ab dem 1. Oktober 2019 startet und bei der Antragstellung sowie Erteilung von vZTAs ausschließlich anzuwenden ist. Die elektronische Kommunikation erfolgt daher [...]
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13.08.2019
Elektronischer Handel: Der Europäische Rechnungshof veröffentlicht Handlungsbedarf seitens der EU
Am 16. Juli 2019 hat der Europäische Rechnungshof den Sonderbericht Nr. 12/2019 zu den Herausforderungen bei der Erhebung von Mehrwertsteuer und Zöllen im elektronischen Handel veröffentlicht. Der Bericht umfasst die Prüfung des [...]
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08.08.2019
Zoll: Neues Handbuch ersetzt das Merkblatt zur elektronischen Abschreibung
Am 17. Juli 2019 wurde das neue „Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung" von der Zollverwaltung veröffentlicht. Das Merkblatt zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen [...]
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25.07.2019
Außenwirtschaft: USA verkünden weitere Sonderzölle gegen die EU
Die USA haben weitere Produkte auf die Liste der mit Sonderzöllen zu belegenden Waren gesetzt. Die USA verkündeten am 01. Juli 2019 eine Ergänzung der Warenliste für Sonderzölle gegen die EU. Europäische Waren sollen im [...]
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23.07.2019
Zoll: EU und Vietnam unterzeichnen neues Abkommen
Am 30. Juni 2019 haben die Europäische Union und Vietnam in Hanoi ein neues Freihandelsabkommen zusammen mit einem Investitionsschutzabkommen unterzeichnet. Nach jahrelangen Verhandlungen haben die vietnamesische Nationalversammlung und das [...]
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02.07.2019
Zoll: EU-Trader Portal für Informationsaustausch über mehrere Länder mit Zollbehörden
Der Unionszollkodex (UZK) ist seit dem Jahre 2016 voll in Kraft getreten. Ein wesentliches Ziel dieser Verordnung besteht darin, sämtliche Prozesse für den internationalen Handel elektronisch darzustellen und effizient zu gestalten. Das [...]
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18.06.2019
Zoll: Neues Geschäftskundenportal erleichtert vZTA und EORI-Nummer-Verwaltung
Der Zoll informierte am 6. Juni 2019 auf seiner Homepage über das neue Bürger- und Geschäftskundenportal, welches ab dem 1. Oktober 2019 zur Verfügung steht. Online erleichtern sich für Unternehmen ab dem Zeitpunkt viele [...]
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13.06.2019
Verbote und Beschränkungen (VuB): Zoll verhindert Einfuhr von unsicheren Gittertapes
Am 18. Mai 2019 stoppten Zollbehörden am Frankfurter Flughafen nach einer Paketkontrolle die Einfuhr von speziellen Pflastern, die für eine Firma in Deutschland bestimmt und chinesischen Ursprungs waren. Die Produkte wurden von der [...]
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14.05.2019
Außenwirtschaft: EU bereitet neue Zölle auf US-Waren vor
Mit der Pressemitteilung vom 17. April 2019 hat die EU-Kommission im Zusammenhang mit dem andauernden Boeing-Streitfall in der Welthandelsorganisation (WTO) eine öffentliche Konsultation über eine vorläufige Produktliste von [...]
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25.04.2019
Freihandelsabkommen (FHA): EU beschließt weiteres Freihandelsabkommen
Die EU strebt stetig nach Verhandlungen mit Staaten außerhalb der Europäischen Union, um neue Freihandelsabkommen (FHA) zu beschließen und dadurch die eigene Außenwirtschaft zu stärken. Aktuell bestehen weltweit knapp 285 [...]
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23.04.2019
AEO: Personalweiterbildung ist in den Leitlinien festgeschrieben
In den am 11. März 2016 veröffentlichten Leitlinien des Zolls zum AEO wird unter anderem die Implementierung der Programme zur Förderung des Sicherheitsbewusstseins im Unternehmen gefordert. Die Festigung der Wahrnehmung von [...]
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09.04.2019
UZK: Änderung der Verordnung des Unionszollkodex (UZK)
Am 25. März 2019 veröffentlichte die Europäische Union in ihrem Amtsblatt L 83/38 die Änderung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union. An deren Stelle tritt die neue Verordnung (EU) Nr. 2019/474 [...]
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02.04.2019
Zoll: Hauptzollamt klärt über Gefahren der Produktpiraterie auf
Das Hauptzollamt informierte am 14. März 2019 im Rahmen des Weltverbrauchertages über Produktpiraterie und die damit verbundenen rechtlichen Folgen. Zentrale Themen waren hier das grundlegende Verbraucherrecht auf „Sicherheit“ [...]
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19.02.2019
Zolltarif: Bundesfinanzhof nimmt Einreihung hochdosierter Vitaminpräparate vor
Mit Urteil vom 18. September 2018 (Az. VII R 9/17) hat der Bundesfinanzhof über die Einreihung von hochdosierten Vitaminpräparaten entschieden. Die Einreihung sei nicht von der bezeichneten Wirkungsweise auf der Verpackung oder im [...]
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14.02.2019
Energiesteuer: Neue Aufzeichnungspflichten bei der Energiesteuer auf Erdgas und der Stromsteuer
Am 31. Januar 2019 hat die Generalzolldirektion neue Aufzeichnungspflichten bei der Energiesteuer auf Erdgas und der Stromsteuer bekanntgegeben. Mit dieser dritten Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung [...]
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24.01.2019
Schutzzölle: EU-Kommission will endgültige Schutzmaßnahmen gegen Stahleinfuhren erlassen
Die EU-Kommission informierte am 17. Januar 2019 über die geplante Einführung von endgültigen Importzöllen auf Stahlerzeugnisse ab dem 4. Februar 2019. Damit will die EU die vorläufigen Schutzmaßnahmen, die seit Juli [...]
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21.01.2019
Export: Pflicht zur Übermittlung von Websiteauszügen bei Einzelausfuhr- bzw. Verbringungsanträgen
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informiert aktuell über eine neue Pflicht zur Übermittlung von Websiteauszügen bei Einzelausfuhr- bzw. Verbringungsanträgen. Ab dem 1. Februar 2019 sind Auszüge [...]
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18.01.2019
Steuer-ID: EuGH billigt die Abfrage der Steuer-ID im Rahmen der Neubewertung von Bewilligungen
Die Abfrage der persönlichen Steuer-ID im Rahmen der Neubewertung zollrechtlicher Bewilligungen verstößt grundsätzlich nicht gegen EU-Recht. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 16. Januar 2019 [...]
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17.01.2019
Rüstungskontrolle: Abgabe der Meldung zum CWÜ jetzt elektronisch
Ab dem 3. Januar 2019 können die Meldungen nach dem Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) elektronisch über das Online-Portal der Internetseite des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erstellt und direkt [...]
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19.12.2018
Zoll und Außenwirtschaft: Behalten Sie das neue Jahr im Blick!
2019 wird zum Schlüsseljahr für die Außenwirtschaft: Der EU-Austritt des Vereinigten Königreichs wird zum 29. März 2019 vollzogen, die US-Sanktionen gegen Iran werden weiter durchgesetzt und die Neubewertung der [...]
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17.12.2018
Hamburg: Hauptzollämter Hamburg-Hafen und Hamburg-Stadt werden zusammengelegt
Zum 01. Januar 2019 werden die Hauptzollämter Hamburg-Hafen und Hamburg-Stadt aufgelöst und es wird das Hauptzollamt Hamburg errichtet. Aus den Zollämtern Waltershof, Oberelbe und Hafencity entsteht das Zollamt Hamburg. Bis zum 30. [...]
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11.12.2018
Innergemeinschaftliche Lieferung: EU führt zwei widerlegbare Vermutungen ein
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1912 vom 4. Dezember 2018 (Abl. Nr. L 311/10 vom 7. Dezember 2018) hat die EU zwei Vermutungen eingeführt, nach denen im Rahmen einer steuerbefreiten innergemeinschaftlichen Lieferung eine [...]
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28.11.2018
Zoll: Öffentliche Umfrage der EU-Kommission zum EU Single Window
Die EU-Kommission hat eine öffentliche Umfrage zum sog. EU Single Window gestartet. Mit dem EU Single Window ist eine Einrichtung gemeint, die es den am internationalen Warenverkehr beteiligten Personen ermöglicht, alle erforderlichen [...]
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26.11.2018
Einfuhrumsatzsteuer: Länder einigen sich auf vereinfachtes Verfahren
Das Verfahren zur Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer soll verschlankt und entbürokratisiert werden. Darauf hat sich die Amtschefkonferenz der Wirtschaftsministerkonferenz geeinigt. Ziel ist die Verringerung der Liquiditätsbelastung und des [...]
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19.11.2018
Zoll: Neuer Bericht des EU-Rechnungshofs zur Einführung neuer IT-Systeme
Aus einem Bericht des Europäischen Rechnungshofes geht hervor, dass es bei der Einführung neuer IT- Systeme zur Modernisierung der Zollunion in der EU zu erheblichen Verzögerungen kommt. Obwohl bereits gewichtige Fortschritte [...]
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15.11.2018
Brexit: EU-Kommission und Großbritannien einigen sich über das Austrittsabkommen
Die EU-Kommission hat am 14. November 2018 die Einigung auf einen Vertragstext zum Austritt Großbritanniens aus der EU bestätigt. Die Verhandlungsführer haben sich außerdem auf einen Rahmen für weitere politische [...]
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09.11.2018
Zollaussetzungen: EU veröffentlicht Liste der Waren, für die Zollaussetzungen beantragt werden
Im Amtsblatt der EU Nr. C 385/5 vom 25. Oktober 2018 gibt die Kommission bekannt, dass ihr die Anträge auf Zollaussetzungen für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche Waren für die Runde Juli 2019 übermittelt wurden. [...]
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17.10.2018
Freihandel: Neues Handelsabkommen zwischen USA, Mexiko und Kanada
Am 30. September 2018 haben sich die USA, Mexiko und Kanada auf ein neues Handelsabkommen mit dem Namen USMCA geeinigt. Dieses löst das bisherige Abkommen (NAFTA) ab und heißt „United States-Mexico-Canada-Agreement“. Wenn die [...]
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04.10.2018
Exportkontrolle: Verlängerung und Änderung der allgemeinen Genehmigungen Nr. 18, 19, 23, 25 und 27
Das Bundesamt für Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat am 19.September 2018 Vorabinformationen zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen (AGG) Nr. 18, 19, 23, 25 [...]
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12.09.2018
Zolltarif: EU und EuGH veröffentlichen neue Einreihungsentscheidungen
Die EU-Kommission hat am 27. August 2018 in zwei Durchführungsverordnungen über die Einreihung verschiedener Waren in die Kombinierte Nomenklatur (KN) entschieden. Die Verordnungen befassen sich mit Tanzschuhen und Sauerstoffanalysatoren. [...]
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10.09.2018
Zollrecht: Weltzollorganisation veröffentlicht AEO Kompendium für 2018
Die Weltzollorganisation (WZO) hat unlängst die neue Version ihres AEO Kompendiums zu den Programmen für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO) für das Jahr 2018 veröffentlicht. Ziel des Kompendiums ist auch, einen [...]
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30.07.2018
Freihandel: EU und Japan unterzeichnen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen
Die EU und Japan haben am 17. Juli 2018 ein weitreichendes Freihandelsabkommen unterzeichnet. Dadurch werden Zölle im Warenhandel zwischen Japan und der EU größtenteils abgeschafft. Das Abkommen umfasst zudem Bestimmungen zum Handel [...]
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25.07.2018
EU erhebt Zusatzzölle auf Stahlerzeugnisse
Mit der Durchführungsverordnung (EU) vom 17. Juli 2018 (Abl. Nr. L 181/39 vom 18. Juli 2018) hat die EU-Kommission Zusatzzölle auf bestimmte Stahlerzeugnisse aus Drittstaaten eingeführt. Für die Erzeugnisse fallen [...]
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18.07.2018
Keine Anerkennung von Warenverkehrsbescheinigungen der Türkei
Aufgrund der Verwendung eines neuen elektronischen Verfahrens zur Beantragung und Ausstellung von Warenverkehrsbescheinigungen A.TR, EUR.1 und EUR-MED werden die Dokumente in der Türkei nicht mehr von zuständigen Zollbeamten in Person [...]
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