Zoll-News

Die News-Rubrik der Hamburger Zollakademie

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07.10.2021 Energiesteuer: Heilungstatbestände bei Beförderung unter Steueraussetzung Der Zoll informierte am 30. September 2021 mit einem Informationsschreiben über Heilungstatbestände für geringfügige Verfahrensabweichungen bei der Beförderung unter Steueraussetzung. Durch die im Energiesteuerrecht in Kraft [...] weiter
02.09.2021 Verbrauchsteuer: Ab 2022 wird die Tabaksteuer ausgeweitet und erhöht Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Tabaksteuerrechts vom 10. August 2021 wird der Anwendungsbereich der Tabaksteuer erweitert und den Entwicklungen im Konsumverhalten angepasst. Zudem wird es ab 2022 erstmals seit 2015 wieder eine Erhöhung [...] weiter
17.08.2021 Verbrauchsteuer: Steuerentlastung für Kleinbrauereien Um kleine Brauereien in der Coronakrise zu entlasten, beschlossen der Bundestag und der Bundesrat mit dem Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz vom 2. Juni 2021 zugleich eine Senkung der Biersteuer. Diese gilt rückwirkend zum 1. Januar [...] weiter
20.05.2021 Verbrauchsteuer: EMCS-Nachrichtenaustausch mit dem UK ab 28. Mai 2021 unmöglich Wie die Europäische Kommission mitteilt, wurde das Ende der Phase B vom 31. Mai auf den 27. Mai vorgezogen. Damit ist ab dem 28. Mai kein Nachrichtenaustausch mit dem Vereinigten Königreich (UK) im EMCS mehr möglich. Dies wurde in den [...] weiter
22.04.2021 Verbrauchsteuer: Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen Im März 2021 haben Bundestag und Bundesrat das Siebte Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen beschlossen. Die wichtigsten Änderungen betreffen die Umsetzung harmonisierter Verbrauchsteuervorschriften in nationales Recht und [...] weiter
13.04.2021 Steuern: Maßnahmenpaket des Bundesministeriums der Finanzen Die Bundesregierung hat zur Abmilderung wirtschaftlicher Schäden durch die COVID-19-Pandemie ein Maßnahmenpaket (Stand vom 30. März 2021) erlassen. Der Zoll informiert auf seiner Website über den Umgang mit den bundesgesetzlich [...] weiter
18.02.2021 Verbrauchsteuer: Neue Formulare zur Energiesteueranmeldung Der Zoll informiert über Anpassungen bei den Formularen zur Energiesteueranmeldung, die seit dem 29. Januar 2021 gelten. Aufgrund der Einführung der neuen IT-Fachverfahren MoeVe und IVVA wurden die neuen amtlichen Vordrucke bezüglich [...] weiter
16.02.2021 Verbrauchsteuer: Neue Entlastungen ab 2023 bei Energie- und Stromsteuern Entsprechend der beihilferechtlichen Anzeige bei der EU-Kommission laufen die allgemeinen Steuerentlastungen nach § 9b StromStG und § 54 EnergieStG sowie der Spitzenausgleich nach § 10 StromStG und § 55 EnergieStG zum 31. [...] weiter
17.12.2020 Zoll & Exportkontrolle: Das Jahr 2020 im Rückblick Mit den regelmäßigen Newslettern der Hamburger Zollakademie bleiben Sie immer auf dem aktuellen Stand. In unseren jeweiligen Jahresarchiven können Sie auf unserer Website alle Newsletter chronologisch nachverfolgen. Um den [...] weiter
24.11.2020 Zoll: Neue Anwendungen im IT-Bereich ab Ende November 2020 Der Zoll informierte am 13. November 2020 über die Einführung des neuen IT-Fachverfahrens MoeVe und über die künftige Onlineanwendung IVVA. Das erste Verfahrensrelease von MoeVe wird verschiedene Fachprozesse aus dem Bereich der [...] weiter
29.09.2020 Verbrauchsteuer: Tabak-Scraps fallen nicht unter die Tabaksteuer Am 8. Juli 2020 entschied das Finanzgericht Düsseldorf in der Rechtssache 4 K 35/18 VTa, dass Tabak-Scraps, in der konkret eingeführten Form, nicht der Tabaksteuer unterliegen. In der Entscheidung kam es auf die Auslegung des §1 Abs. [...] weiter
20.08.2020 Verbrauchsteuer: Änderung für Alkohol und alkoholische Getränke Am 29. Juli 2020 erließ der Rat die Richtlinie 2020/1151 zur Änderung der Verbrauchsteuerrichtlinie 92/83/EWG für Alkohol und alkoholische Getränke. Diese Änderung soll dazu dienen, den Befolgungsaufwand für [...] weiter
23.04.2020 Steuer: Steuerliche Maßnahmen gegen Auswirkungen der Coronakrise Am 19. März 2020 informierte das Bundesministerium für Finanzen (BMF) auf deren Homepage über steuerliche Maßnahmen bezüglich der finanziellen Auswirkungen der Coronakrise. Aufgrund der bereits eingetretenen bzw. [...] weiter
16.01.2020 Verbrauchsteuer: Informationsschreiben zum Verwenderbegriff Mit dem Schreiben aus November 2019 wurde von der Generalzolldirektion (GZD) eine aktualisierte Fassung zum Begriff des Verwenders veröffentlicht. Zu den vollautomatisierten Anlagen wurde der vierte Abschnitt des Schreibens neu verfasst. Hier [...] weiter
06.08.2019 Verbrauchsteuer: Aktualisiertes Handbuch zur Nutzung der IEA veröffentlicht Mit Stand vom 10. Juli 2019 hat die Zollverwaltung ein aktualisiertes Handbuch zur Nutzung der Internet-EMCS-Anwendung (IEA) veröffentlicht. Das IT-Verfahren „Excise Movement and Control System“ (EMCS) wird über diese Anwendung [...] weiter
14.02.2019 Energiesteuer: Neue Aufzeichnungspflichten bei der Energiesteuer auf Erdgas und der Stromsteuer Am 31. Januar 2019 hat die Generalzolldirektion neue Aufzeichnungspflichten bei der Energiesteuer auf Erdgas und der Stromsteuer bekanntgegeben. Mit dieser dritten Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung [...] weiter
22.08.2018 Energie- und Stromsteuer: Neue Aufzeichnungspflichten Zum 1. Januar 2018 sind die Vorschriften zu den steuerlichen Aufzeichnungspflichten bei der Energiesteuer auf Erdgas und der Stromsteuer geändert worden. Wie die Generalzolldirektion aktuell mitteilt, werden nun amtliche Vordrucke [...] weiter
10.10.2017 Tabaksteuer: Haftungsschuldner nach § 71 AO kann zugleich Steuerschuldner sein Das Finanzgericht Hamburg hat sich in einem aktuellen Beschluss (Az. 4 V 251/16) zur Haftung für die Tabaksteuer im Falle von Steuerhinterziehung und Steuerhehlerei geäußert: Demnach kann eine Person, die nach § 71 [...] weiter
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