Zoll-News
Die News-Rubrik der Hamburger Zollakademie
Hier erwarten Sie regelmäßig aktuelle fachliche Nachrichten rund um Zoll, Exportkontrolle, Umsatz- und Verbrauchsteuer sowie vereinzelt Hinweise rund um die HZA und unsere analogen und digitalen Seminarangebote. Wenn Sie unseren kostenlosen Newsletter abonnieren, sendet die HZA Ihnen diese News kostenlos per E-Mail zu.
11.05.2022
Verbrauchsteuer: Entlastung für Kraft- Wärmekopplung verlängert
Die Generalzolldirektion hat mit ihrem Rundschreiben vom 22. April 2022 über die Verlängerung der Entlastungsregelung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme nach § 53a Absatz 6 EnergieStG informiert. Die [...]
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16.11.2021
Verbrauchsteuer: Ressourceneffizienz & neue Transformationskonzepte
Das BAFA informierte am 1. November 2021 über das eingeleitete Verfahren in punkto erweiterter Fördermöglichkeiten für energieeffiziente Unternehmen. Die „Bundesförderung für Energieeffizienz in der [...]
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07.10.2021
Energiesteuer: Heilungstatbestände bei Beförderung unter Steueraussetzung
Der Zoll informierte am 30. September 2021 mit einem Informationsschreiben über Heilungstatbestände für geringfügige Verfahrensabweichungen bei der Beförderung unter Steueraussetzung. Durch die im Energiesteuerrecht in Kraft [...]
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02.09.2021
Verbrauchsteuer: Ab 2022 wird die Tabaksteuer ausgeweitet und erhöht
Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Tabaksteuerrechts vom 10. August 2021 wird der Anwendungsbereich der Tabaksteuer erweitert und den Entwicklungen im Konsumverhalten angepasst. Zudem wird es ab 2022 erstmals seit 2015 wieder eine Erhöhung [...]
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17.08.2021
Verbrauchsteuer: Steuerentlastung für Kleinbrauereien
Um kleine Brauereien in der Coronakrise zu entlasten, beschlossen der Bundestag und der Bundesrat mit dem Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz vom 2. Juni 2021 zugleich eine Senkung der Biersteuer. Diese gilt rückwirkend zum 1. Januar [...]
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20.05.2021
Verbrauchsteuer: EMCS-Nachrichtenaustausch mit dem UK ab 28. Mai 2021 unmöglich
Wie die Europäische Kommission mitteilt, wurde das Ende der Phase B vom 31. Mai auf den 27. Mai vorgezogen. Damit ist ab dem 28. Mai kein Nachrichtenaustausch mit dem Vereinigten Königreich (UK) im EMCS mehr möglich. Dies wurde in den [...]
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22.04.2021
Verbrauchsteuer: Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
Im März 2021 haben Bundestag und Bundesrat das Siebte Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen beschlossen. Die wichtigsten Änderungen betreffen die Umsetzung harmonisierter Verbrauchsteuervorschriften in nationales Recht und [...]
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13.04.2021
Steuern: Maßnahmenpaket des Bundesministeriums der Finanzen
Die Bundesregierung hat zur Abmilderung wirtschaftlicher Schäden durch die COVID-19-Pandemie ein Maßnahmenpaket (Stand vom 30. März 2021) erlassen. Der Zoll informiert auf seiner Website über den Umgang mit den bundesgesetzlich [...]
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18.02.2021
Verbrauchsteuer: Neue Formulare zur Energiesteueranmeldung
Der Zoll informiert über Anpassungen bei den Formularen zur Energiesteueranmeldung, die seit dem 29. Januar 2021 gelten. Aufgrund der Einführung der neuen IT-Fachverfahren MoeVe und IVVA wurden die neuen amtlichen Vordrucke bezüglich [...]
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16.02.2021
Verbrauchsteuer: Neue Entlastungen ab 2023 bei Energie- und Stromsteuern
Entsprechend der beihilferechtlichen Anzeige bei der EU-Kommission laufen die allgemeinen Steuerentlastungen nach § 9b StromStG und § 54 EnergieStG sowie der Spitzenausgleich nach § 10 StromStG und § 55 EnergieStG zum 31. [...]
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17.12.2020
Zoll & Exportkontrolle: Das Jahr 2020 im Rückblick
Mit den regelmäßigen Newslettern der Hamburger Zollakademie bleiben Sie immer auf dem aktuellen Stand. In unseren jeweiligen Jahresarchiven können Sie auf unserer Website alle Newsletter chronologisch nachverfolgen. Um den [...]
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24.11.2020
Zoll: Neue Anwendungen im IT-Bereich ab Ende November 2020
Der Zoll informierte am 13. November 2020 über die Einführung des neuen IT-Fachverfahrens MoeVe und über die künftige Onlineanwendung IVVA. Das erste Verfahrensrelease von MoeVe wird verschiedene Fachprozesse aus dem Bereich der [...]
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29.09.2020
Verbrauchsteuer: Tabak-Scraps fallen nicht unter die Tabaksteuer
Am 8. Juli 2020 entschied das Finanzgericht Düsseldorf in der Rechtssache 4 K 35/18 VTa, dass Tabak-Scraps, in der konkret eingeführten Form, nicht der Tabaksteuer unterliegen. In der Entscheidung kam es auf die Auslegung des §1 Abs. [...]
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20.08.2020
Verbrauchsteuer: Änderung für Alkohol und alkoholische Getränke
Am 29. Juli 2020 erließ der Rat die Richtlinie 2020/1151 zur Änderung der Verbrauchsteuerrichtlinie 92/83/EWG für Alkohol und alkoholische Getränke. Diese Änderung soll dazu dienen, den Befolgungsaufwand für [...]
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23.04.2020
Steuer: Steuerliche Maßnahmen gegen Auswirkungen der Coronakrise
Am 19. März 2020 informierte das Bundesministerium für Finanzen (BMF) auf deren Homepage über steuerliche Maßnahmen bezüglich der finanziellen Auswirkungen der Coronakrise. Aufgrund der bereits eingetretenen bzw. [...]
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16.01.2020
Verbrauchsteuer: Informationsschreiben zum Verwenderbegriff
Mit dem Schreiben aus November 2019 wurde von der Generalzolldirektion (GZD) eine aktualisierte Fassung zum Begriff des Verwenders veröffentlicht. Zu den vollautomatisierten Anlagen wurde der vierte Abschnitt des Schreibens neu verfasst. Hier [...]
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06.08.2019
Verbrauchsteuer: Aktualisiertes Handbuch zur Nutzung der IEA veröffentlicht
Mit Stand vom 10. Juli 2019 hat die Zollverwaltung ein aktualisiertes Handbuch zur Nutzung der Internet-EMCS-Anwendung (IEA) veröffentlicht. Das IT-Verfahren „Excise Movement and Control System“ (EMCS) wird über diese Anwendung [...]
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14.02.2019
Energiesteuer: Neue Aufzeichnungspflichten bei der Energiesteuer auf Erdgas und der Stromsteuer
Am 31. Januar 2019 hat die Generalzolldirektion neue Aufzeichnungspflichten bei der Energiesteuer auf Erdgas und der Stromsteuer bekanntgegeben. Mit dieser dritten Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung [...]
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22.08.2018
Energie- und Stromsteuer: Neue Aufzeichnungspflichten
Zum 1. Januar 2018 sind die Vorschriften zu den steuerlichen Aufzeichnungspflichten bei der Energiesteuer auf Erdgas und der Stromsteuer geändert worden. Wie die Generalzolldirektion aktuell mitteilt, werden nun amtliche Vordrucke [...]
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10.10.2017
Tabaksteuer: Haftungsschuldner nach § 71 AO kann zugleich Steuerschuldner sein
Das Finanzgericht Hamburg hat sich in einem aktuellen Beschluss (Az. 4 V 251/16) zur Haftung für die Tabaksteuer im Falle von Steuerhinterziehung und Steuerhehlerei geäußert: Demnach kann eine Person, die nach § 71 [...]
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