Zoll-News

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Die News-Rubrik der Hamburger Zollakademie

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22.12.2020 Die Hamburger Zollakademie wünscht Ihnen schöne Weihnachten Besinnlichkeit und Besinnung: Gemeinsam mit Ihnen und unseren Experten haben wir 2020 neue Anforderungen angenommen. Das Team der Hamburger Zollakademie möchte Ihnen nach einem weltweit bewegten Jahr für Ihr Interesse, Ihre Teilnahme und [...] weiter
17.12.2020 Zoll & Exportkontrolle: Das Jahr 2020 im Rückblick Mit den regelmäßigen Newslettern der Hamburger Zollakademie bleiben Sie immer auf dem aktuellen Stand. In unseren jeweiligen Jahresarchiven können Sie auf unserer Website alle Newsletter chronologisch nachverfolgen. Um den [...] weiter
10.12.2020 Zoll: Besonderes Behördenpostfach für die digitale Zollverwaltung Seit dem 9. November 2020 bietet die Zollverwaltung für die Generalzolldirektion sowie alle Hauptzollämter und Zollfahndungsämter ein besonderes Behördenpostfach (beBPo) für den zusätzlichen Austausch elektronischer [...] weiter
08.12.2020 Brexit: Wartungsfenster zum Brexit in ATLAS am 29. Dezember 2020 Mit der ATLAS-Info 0092/20 informiert das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) über die Ausfallzeiten im IT-Verfahren ATLAS aufgrund der Wartungsarbeiten zum Ende der Übergangsphase des Brexit. Das Wartungsfenster „Brexit“ [...] weiter
03.12.2020 UZK: Änderungen für alle Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten Mit der neuen DVO 2020/1727 werden Änderungen für Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO - Authorised Economic Operator) bekannt gegeben. In der Verordnung vom Jahre 2015 werden im Artikel 24 einige Bestimmungen bzgl. der Bewilligung [...] weiter
01.12.2020 Sanktionen: Die EU hat ihre Sanktionslisten aktualisiert Der Rat der Europäischen Union aktualisierte im November einige Listen zu restriktiven Maßnahmen gegen natürliche und juristische Personen. Dies betraf Sanktionen im Zusammenhang mit dem Iran, Venezuela, Belarus und Syrien. Insgesamt [...] weiter
26.11.2020 Exportkontrolle: Reform der Dual-Use-Verordnung erzielt den Durchbruch Der Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament einigten sich am 9. November 2020 auf den Inhalt einer neuen Verordnung für die Exportkontrolle von Dual-Use- Gütern (EG-Dual-Use-VO).Dual-Use-Güter sind [...] weiter
24.11.2020 Zoll: Neue Anwendungen im IT-Bereich ab Ende November 2020 Der Zoll informierte am 13. November 2020 über die Einführung des neuen IT-Fachverfahrens MoeVe und über die künftige Onlineanwendung IVVA. Das erste Verfahrensrelease von MoeVe wird verschiedene Fachprozesse aus dem Bereich der [...] weiter
19.11.2020 ATLAS: Änderungen bei Post- und Kuriersendungen ab Juli 2021 Der Zoll informiert auf seiner Website über künftige Änderungen in punkto E-Commerce. Um Wettbewerbsverzerrungen innerhalb Europas entgegenzuwirken, wird ab dem 1. Juli 2021 auf sämtliche in die EU eingeführte Sendungen die [...] weiter
17.11.2020 Exportkontrolle: Mehr Compliance bei Dual-Use-Gütern in der Forschung Unter dem Vorsitz der Europäischen Kommission wurde ein Leitfaden für die Einfuhr und den Umgang von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use-Güter) in Wissenschaft und Forschung erarbeitet. Zu dieser sog. “EU [...] weiter
12.11.2020 ATLAS: ITZBund informiert über Änderungen bei den Dienststellen Das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) informierte am 23. Oktober 2020 in der ATLAS-Info 0085/20 über die bevorstehenden Änderungen bei Dienststellen, die aufgrund der Eröffnung des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) seit [...] weiter
10.11.2020 Zoll: Corona-Hilfsmaßnahmen für mehr Liquidität im Außenhandel Die Generalzolldirektion hat über die Umsetzung der jüngsten Corona-Hilfsprogramme informiert. Sie fasst die bisher schon laufenden Maßnahmen der Bundesregierung zusammen, welche konkret den Außenhandel betreffen. Dazu [...] weiter
05.11.2020 Exportkontrolle: BAFA informiert über Änderungen bei AV-Formularen Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat auf seiner Website am 19. Oktober 2020 über die Änderungen bei den Formularen zur Benennung eines Ausfuhrverantwortlichen (AV1) und zur Verantwortungsübernahme (AV2) [...] weiter
03.11.2020 Import: Risikowarenliste für Verpackungsholz „in Gebrauch“ aus China Am 2. Oktober 2020 wurde im Bundesanzeiger über die Wiederaufnahme der phytosanitären Kontrollen bei Importen mit Verpackungsholz aus China informiert. Auf Grundlage der delegierten Verordnung (EU) 2019/2125 gibt das [...] weiter
30.10.2020 Umsatzsteuer: Nichtbeanstandungsfrist bis Anfang 2022 verlängert Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) verlängert mit Schreiben vom 14. Oktober 2020 die Nichtbeanstandungsfrist für Steuerbefreiung nach §4 Nr. 3 a UStG, indem sie auch für Umsätze gilt, die vor dem 1. Januar 2022 [...] weiter
29.10.2020 Zoll: GZD aktualisiert Handbuch für Ausfuhrgenehmigungen Die Generalzolldirektion (GZD) veröffentlichte im Oktober 2020 eine Aktualisierung des Handbuchs für Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen und elektronische Abschreibungen.Das Handbuch informiert Sie über die Online-Anmeldung [...] weiter
27.10.2020 Brexit: Warenverkehr zwischen EU und Vereinigtem Königreich ab 2021 Der Zoll hat am 20. Oktober 2020 über den möglichen Sachstand im Bereich Warenursprung und Präferenzen im Hinblick auf das Ende des Übergangszeitraums am 31. Dezember 2020 informiert. Aktuell wird über eine künftige, [...] weiter
22.10.2020 Zoll: Besteht ein Zinsanspruch bei Rechtsanwendungsfehlern? Das Finanzgericht (FG) Hamburg legt dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage vor, ob der unionsrechtliche Zinsanspruch auch besteht, wenn der Rückzahlungsgrund ein Rechtsanwendungsfehler bei der Umsetzung von EU-Recht ist. Bisher [...] weiter
20.10.2020 Zoll: Anträge auf Aussetzung autonomer Zollsätze für 2021 Das Amtsblatt der Europäischen Union C 340/11 vom 13. Oktober 2020 informiert die Wirtschaftsbeteiligten darüber, dass der Kommission Anträge auf Zollaussetzung für die Runde im Juli 2021 übermittelt wurden. Die Liste der [...] weiter
15.10.2020 Sanktionen: Erweiterung der restriktiven Maßnahmen gegen Belarus Die Europäische Union erweitert mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1387 vom 2. Oktober 2020 ihre restriktiven Maßnahmen gegen Belarus. Die seit dem Jahre 2006 bestehende Sanktionsliste der Personen und Organisationen, gegen [...] weiter
13.10.2020 ATLAS: Termine für die Umstellung auf die neuen Release Der Zoll informiert auf seiner Website über wichtige Termine im Zusammenhang mit dem neuen ATLAS-Release 9.1 und dem Ausfuhrverfahren AES-Release 3.0. Die neuen ATLAS-Systeme erfordern eine Anpassung und Zertifizierung der verwendeten [...] weiter
09.10.2020 Sanktionen und Embargos: EU verlängert Russland-Sanktionen Der Rat der Europäischen Union verlängerte mit dem Beschluss (GASP) 2020/1269 des Rates vom 10. September 2020 die Sanktionen, die aufgrund der Destabilisierung der Ukraine gegen Russland beschlossen wurden, um weitere sechs Monate. Die [...] weiter
08.10.2020 Sanktionen: EuGH weist Klage gegen die Russland-Sanktionen ab Am 17. September 2020 bestätigte der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in der Rechtssache C-732/18 P die Abweisung der Klage verschiedener Firmen aus der Rosneft-Gruppe gegen die Russland-Sanktionen durch ein Gericht des [...] weiter
06.10.2020 Sanktionen: China konkretisiert Regelung für eigene Sanktionsliste Am 19. September 2020 verabschiedete das Handelsministerium der Volksrepublik China konkretisierende Regelungen zu einer chinesischen Sanktionsliste. Auf diese Liste werden Unternehmen, Organisationen, natürliche Personen oder Länder [...] weiter
01.10.2020 Exportkontrolle: Das BAFA informiert über Neuerungen Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat vorab über die Verlängerungen und Änderungen von Allgemeinen Genehmigungen (AGG) informiert. Die AGG-Nummern 12 bis 27 (ausschließlich der Nummer 15) und die [...] weiter
29.09.2020 Verbrauchsteuer: Tabak-Scraps fallen nicht unter die Tabaksteuer Am 8. Juli 2020 entschied das Finanzgericht Düsseldorf in der Rechtssache 4 K 35/18 VTa, dass Tabak-Scraps, in der konkret eingeführten Form, nicht der Tabaksteuer unterliegen. In der Entscheidung kam es auf die Auslegung des §1 Abs. [...] weiter
24.09.2020 Zollwert: Unentgeltlich überlassene Software erhöht den Zollwert Am 10. September 2020 entschied der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in der Rechtssache C-509/19, dass es Art. 71 Abs. 1 Buchst. b UZK erlaubt, bei der Ermittlung des Zollwerts einer eingeführten Ware ihrem Transaktionswert den [...] weiter
22.09.2020 Warenursprung: REX-Übergangsphase für bestimmte Länder verlängert Mit der ATLAS-Info 0075/20 wurde über die erneute Verlängerung der REX-Übergangsphase für bestimmte Länder informiert. Aufgrund der Covid-19-Pandemie wurde auf Antrag einiger Entwicklungsländer die Übergangsphase [...] weiter
17.09.2020 CETA: Draw-Back-Verbot im Warenverkehr mit Kanada Der Zoll hat am 10. September 2020 über das „Draw-Back-Verbot“ im Warenverkehr mit Kanada ab dem 21. September 2020 informiert. Der Handelsteil des umfassenden Handels- und Wirtschaftsabkommens (Comprehensive Economic and Trade [...] weiter
15.09.2020 Einfuhrumsatzsteuer: Verschiebung des Fälligkeitszeitpunktes Mit dem am 2. Corona-Steuerhilfegesetz vom 1. Juli 2020 wird der monatliche Fälligkeitszeitpunkt der Einfuhrumsatzsteuer verschoben. Es ist geplant diesen Fälligkeitszeitpunkt ab 1. Dezember 2020 als den 26. Tag des zweiten Monats, der auf [...] weiter
09.09.2020 Umsatzsteuer: Vorsicht bei Abrechnung über Online-Versandhändler Am 11.10.2019 entschied das Finanzgericht Düsseldorf in der Rechtssache 1 K 2693/17 U, dass eine Vereinbarung mit einem Online-Versandhändler über die Abwicklung von Verkäufen und Durchführung der Abrechnungen inklusive [...] weiter
08.09.2020 Zolltarif: EU hat Einfuhrzölle im Getreidesektor deutlich gesenkt Am 26. August 2020 informierte die Europäische Kommission im Amtsblatt L 277/12 über die aktuellen Einfuhrzölle für bestimmte Waren des Getreidesektors, die seit 27. August 2020 gelten. Diese Zölle sind bis zu einer erneuten [...] weiter
03.09.2020 ATLAS-IMPOST: Neue Abfertigung für Kleinsendungen aus Drittstaaten Das neue Mehrwertsteuerdigitalpaket wird – im Rahmen seiner Umsetzung –  ab dem 1. Juli 2021 die Sonderregelungen für Kleinsendungen aus Drittstaaten mit einem Warenwert unter 150 € streichen. So startet mit ATLAS-IMPOST [...] weiter
01.09.2020 Freihandelsabkommen: Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 aus Vietnam nicht zollkonform Mit Meldung vom 28. August 2020 kündigt der Zoll an, dass eine in Vietnam ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, deren Hintergrund mit einem guillochierten Überdruck in Blau statt in Grün versehen ist, von der Zollbehörde [...] weiter
27.08.2020 Import: Hauptzollamt Koblenz fertigt Weine aus Drittländern ab Weinimporte aus Drittländern bedürfen der Zulassung der Zollverwaltung. Diese benennt die für die Überwachung bei der Einfuhr zuständigen Zolldienststellen: Mit Wirkung vom 7. August 2020 wurde dem Hauptzollamt Koblenz - [...] weiter
25.08.2020 Exportkontrolle: BAFA führt elektronisches Kriegswaffenbuch ein Mit dem ELAN-K2 Ausfuhr-System bietet das BAFA einen kostenlosen Zugang zu fast allen im Ausfuhrbereich benötigten Anträgen. Das BAFA hat am 14. August 2020 über die Übertragung der am 31. März 2020 im Bestand vorhandenen [...] weiter
20.08.2020 Verbrauchsteuer: Änderung für Alkohol und alkoholische Getränke Am 29. Juli 2020 erließ der Rat die Richtlinie 2020/1151 zur Änderung der Verbrauchsteuerrichtlinie 92/83/EWG für Alkohol und alkoholische Getränke. Diese Änderung soll dazu dienen, den Befolgungsaufwand für [...] weiter
18.08.2020 ATLAS-ZELOS: Zoll veröffentlicht Erklärvideo für ZELOS Der Zoll hat unter der Rubrik ATLAS ein zweieinhalb Minuten langes Erklärvideo über die ATLAS-Anwendung ZELOS auf seiner Homepage veröffentlicht. Die neue IT-Anwendung ZELOS (Zentraler Austausch von Unterlagen, Anfragen oder [...] weiter
13.08.2020 Sanktionen: Die EU hat ihre Sanktionslisten aktualisiert Durch eine Reihe von Verordnungen wurden im Juli die Sanktionslisten der EU - gegen Nordkorea, Al-Quaida und ISIL (Da’esh) sowie aufgrund der Lage in Libyen - aktualisiert. Ein weiterer Grund der Erweiterung der Sanktionen waren Cyberangriffe [...] weiter
11.08.2020 Import: Kontrollen bei Pflanzen zum Anpflanzen nach ihrer Einfuhr Die Europäische Kommission hat mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/887 vom 26. Juni 2020 (Amtsblatt L 205/16 vom 29. Juni 2020) eine Erweiterung der Kontrollen bei bestimmten Pflanzen nach deren Einfuhr beschlossen. Die neue [...] weiter
06.08.2020 Exportkontrolle: Zoll vereitelt Durchfuhr von 450 Stück Munition Der Berliner Zoll hat am 1. Juli 2020 die Weiterleitung von 450 Schuss Munition – bei der Kontrolle einer Ausfuhrsendung von Postpaketen nach Russland – vereitelt. Die Munition für Sport- und Jagdwaffen wurde im Zollamt Dreilinden [...] weiter
04.08.2020 Brexit: UK veröffentlicht eigenes Onlinetool für Zolltarife Großbritannien veröffentlichte im Juli 2020 ein eigenes Onlinetool für seinen Zolltarif „UK Global Tariff“, der ab 1. Januar 2021 in Kraft treten soll. Dieser Zolltarif ersetzt den aktuellen Common External Tariff und [...] weiter
30.07.2020 Import: Fehlende Beanstandung schließt neue Überprüfung nicht aus Am 16. Juli 2020 entschied der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in der Rechtssache C-496/19, dass eine nicht beanstandete vorherige physische Prüfung der Einleitung einer späteren Überprüfung gemäß Art. [...] weiter
28.07.2020 Brexit: UK stellt ab 2021 Unternehmen vor neue Herausforderungen Das Vereinigte Königreich hat am 13. Juli 2020 ein Dokument zum zukünftigen Warenverkehr mit der EU veröffentlicht. Auf über 200 Seiten beschreibt The Border Operating Model die generellen Abläufe und Bedingungen für [...] weiter
23.07.2020 Freihandelsabkommen: Abkommen mit Vietnam tritt ab August in Kraft Das am 30. Juni 2019 unterzeichnete Freihandelsabkommen zwischen der Sozialistischen Republik Vietnam und der Europäischen Union (EU) 2020/1024 vom 14. Juli 2020 (Abl. Nr. L226/1 vom 15. Juli 2020) tritt am 1. August 2020 in Kraft. Das am 30. [...] weiter
21.07.2020 ATLAS: Einleitung des Nachforschungsverfahrens bei Ausfuhr geändert Das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) hat am 9. Juli 2020 per Newsletter über die erneute Änderung bei dem sogenannten „Follow Up“ informiert: Bei Ausfuhrvorgängen, die seit dem 10. Juli 2020 überlassen [...] weiter
16.07.2020 Sanktionen und Embargos: EU verlängert Sanktionen gegen Russland Der Rat der Europäischen Union hat mit Beschluss vom 29. Juni 2020 (GASP 2020/907) entschieden, die seit dem 31. Juli 2014 geltenden Sanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate - bis zum 31. Januar 2021 - zu verlängern.Entstehung der [...] weiter
14.07.2020 Zoll: Neue Zollkontingente bei der Abfertigung zum freien Verkehr Mit der Verordnung (EU) 2020/875 des Rates vom 15. Juni 2020, welche am 26. Juni 2020 im Amtsblatt L 204/34 erschien, informierte die Europäische Union über die Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente für bestimmte [...] weiter
09.07.2020 Zoll: Mehr als 40 neue Anpassungen beim Unionszollkodex Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2020/877 der Kommission wurden am 3. April 2020 zahlreiche Änderungen und Berichtigungen des UZK-DA vorgenommen und im Amtsblatt L 203/1 am 26. Juni 2020 veröffentlicht. Die Anpassungen treten [...] weiter
07.07.2020 Zoll: Finanzgericht Hamburg veröffentlicht neue Zollentscheidungen Das Finanzgericht Hamburg informierte in seinem zweiten Quartalsnewsletter vom 30. Juni 2020 über aktuelle gerichtliche Urteile und zollrechtliche Entscheidungen. Beschrieben werden ein Urteil des EuGH zur Entstehung der Einfuhrumsatzsteuer bei [...] weiter
02.07.2020 ATLAS: Einfuhrpreisregelung für Obst und Gemüse gemäß Unionszollkodex Das Informationstechnikzentrum Bund hat am 25. Juni 2020 per Newsletter über die Einfuhrpreisregelung für Obst und Gemüse gemäß Artikel 75 Abs. 5 VO (EU) Nr. 2017/891 informiert. Die ATLAS-Info 0053/20 weist auf die [...] weiter
30.06.2020 ATLAS-Einfuhr: Warenverkehr mit Überseeischen Ländern und Gebieten Das Informationstechnikzentrum Bund hat am 10. Juni 2020 per Newsletter über eine weitere ATLAS-Anpassung informiert: Die neuen TARIC-Unterlagencodierungen für den Warenverkehr mit Überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG). [...] weiter
25.06.2020 Sanktionen: EU verlängert restriktive Maßnahmen gegen die Krim Der Europäische Rat beschloss am 18. Juni 2020, die restriktiven Maßnahmen gegen die Krim und Sewastopol um ein weiteres Jahr zu verlängern und informierte hierüber im Amtsblatt L196/12 am 19. Juni 2020. Damit ist die Einfuhr [...] weiter
23.06.2020 Freihandelsabkommen: Abkommen zwischen EU und Vietnam beschlossen Der Europäische Rat hat seinerseits bereits am 30. März 2020 mit dem Beschluss (EU) 2020/753 das Freihandelsabkommen mit dem Vietnam bestätigt. Nach der Ratifizierung des Vietnams am 8. Juni 2020 informierte die Europäische Union [...] weiter
18.06.2020 Warenursprung: Einführungsfrist des REX wegen Covid-19 verlängert Die Europäische Kommission hat in ihrem Amtsblatt L 178/21 vom 8. Juni 2020 mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/750 über eine Verlängerung der Übergangsfrist für die Einführung des Systems des registrierten [...] weiter
16.06.2020 Brexit: Keine Verlängerung der Brexit-Übergangsphase Der britische Kabinettsminister Michael Gove bestätigte formell am 12. Juni 2020 per Twitter, dass die Übergangsperiode für die Brexit-Verhandlungen nicht verlängert wird und das Vereinigte Königreich am 1. Januar 2021 die [...] weiter
11.06.2020 Export: Anwendung des REX für Ausfuhren in ESA-Staaten Die Europäische Kommission hat in ihrem Amtsblatt C 176/3 vom 26. Mai 2020 über die bevorstehende Änderung bei dem Export in ESA-Staaten, welche ab dem 1. September 2020 gelten soll, informiert. Ab diesem Zeitpunkt können Waren [...] weiter
09.06.2020 Präferenzen: Aussetzung von Präferenzen bei Importen aus Kambodscha Die Europäische Kommission hat am 22. April 2020 in ihrem Amtsblatt L127/1 mit dem Beschluss der Delegierten Verordnung (EU) 2020/550 über die vorübergehende Aussetzung der Handelspräferenzen, welche zwischen der EU und [...] weiter
04.06.2020 Export: Entfall der Pflicht zur Abgabe einer Ausfuhrgenehmigung für PSA Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informiert über den Entfall von Genehmigungspflichten für die Ausfuhr von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) in Drittstaaten. Die Durchführungsverordnung (EU) [...] weiter
02.06.2020 Import: Einfuhrüberwachung bei Stahlerzeugnissen beendet Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informierte am 22. Mai 2020 über die Beendigung der „vorherigen Überwachung“ bei der Einfuhr von Eisen-, Stahl- und Aluminiumerzeugnissen in die Europäische [...] weiter
28.05.2020 ATLAS: Entfall der Sicherheitsleistung bei bestimmten Zollkontingenten Das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) hat am 15. Mai 2020 per Newsletter über eine neue ATLAS-Anpassung informiert. Mit diesem Update werden die Sicherheitsleistungen für nicht kritische Zollkontingente entfallen. Bei einem [...] weiter
27.05.2020 Zolltarif: Großbritannien präsentiert neues Zolltarifsystem UKGT Das HM Revenue & Customs (HMRC), das für den internationalen Handel zuständige Ministerium, informierte am 19. Mai 2020 über den neuen „UK Global Tariff (UKGT)“. Er tritt nach Ablauf der Brexit-Übergangsphase am [...] weiter
26.05.2020 UZK: Ab Juni neues elektronisches System INF der EU-Kommission Der Zoll hat am 8. Mai 2020 auf seiner Website über die Einführung des neuen elektronischen Systems INF der EU-Kommission ab dem 1. Juni 2020 informiert. Dieses neue System wurde gemäß Artikel 271 UZK-IA entwickelt und [...] weiter
20.05.2020 Import: Stärkere amtliche Kontrollen bei Einfuhren aus Drittländern Die EU-Kommission informierte am 7. Mai 2020 im Amtsblatt L 144/13 über die neue Durchführungsverordnung (EU) 2020/625, die am 6. Mai 2020 beschlossen wurde. Die DVO ermöglicht eine vorübergehende Verstärkung amtlicher [...] weiter
19.05.2020 EU informiert über die Einreihung von Teilen in die KN Die Europäische Kommission hat am 7. Mai 2020 im Amtsblatt L 144/6 mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/622 über die Einreihung von Teilen in die Kombinierte Nomenklatur (KN) informiert. Verbindliche Zolltarifauskünfte, die [...] weiter
15.05.2020 Exportkontrolle: BAFA veröffentlicht Hinweise zu Embargovorschriften Das Bundesamt für Wirtschaft- und Ausfuhrkontrolle (BAFA) informiert auf seiner Website über allgemeine Hinweise zu Veröffentlichungen von Embargovorschriften. Die Sortierung in Länder-Ordner ermöglicht Ihnen mehr [...] weiter
13.05.2020 EU informiert über Vereinfachungen bei präferenziellen Einfuhren aufgrund von Corona Der Zoll informierte am 7. Mai 2020 über die rückwirkend ab dem 1. März 2020 geltenden Maßnahmen für Einfuhren aus Ländern mit Präferenzabkommen. Aufgrund der andauernden Kontaktbeschränkungen in der [...] weiter
08.05.2020 ATLAS: Frist zur Einleitung des Nachforschungsverfahrens verlängert Das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) hat am 27. April 2020 per Newsletter über ein neues ATLAS-Release informiert. Der Zeitraum für die Einleitung des Nachforschungsverfahrens (Follow Up) bei Ausfuhrvorgängen wird von [...] weiter
05.05.2020 Zolltarif: EU aktualisiert die Einfuhrzölle des Getreidesektors Am 27. April 2020 informierte die Europäische Kommission im Amtsblatt L 132/19 über die Festsetzung der Einfuhrzölle für Waren des Getreidesektors, die gelten. Diese Zölle gelten seit 27. April 2020 bis zu einer erneuten [...] weiter
29.04.2020 Export: EU-Verordnung zur Ausfuhr von Persönlicher Schutzausrüstung verlängert Am 24. April 2020 veröffentlichte die Europäische Kommission im Amtsblatt L 129/7 die Verlängerung der Ausfuhrgenehmigungspflicht für die Ausfuhr bestimmter Waren. Diese aktualisierte Durchführungsverordnung (EU) 2020/568 [...] weiter
23.04.2020 Steuer: Steuerliche Maßnahmen gegen Auswirkungen der Coronakrise Am 19. März 2020 informierte das Bundesministerium für Finanzen (BMF) auf deren Homepage über steuerliche Maßnahmen bezüglich der finanziellen Auswirkungen der Coronakrise. Aufgrund der bereits eingetretenen bzw. [...] weiter
16.04.2020 Zoll: EU beschließt zusätzliche Wertzölle auf bestimmte US-Waren Am 6. April 2020 verabschiedete die Europäische Kommission die Durchführungsverordnung (EU) 2020/502 über bestimmte handelspolitische Maßnahmen in Bezug auf bestimmte Waren aus den USA (Amtsblatt L109/10) . Die EU reagiert damit [...] weiter
14.04.2020 Import: Keine Mehrwertsteuer für Gegenstände zur Bekämpfung von Covid-19 Am 3. April 2020 veröffentlichte die Europäische Kommission in ihrem Amtsblatt LI 103/1 den Beschluss (EU) 2020/491 über die Befreiung bestimmter Gegenstände von Eingangsabgaben und der Mehrwertsteuer, die zur Bekämpfung der [...] weiter
09.04.2020 Exportkontrolle: Neue AGG für deutsch-französische Zusammenarbeit Am 31. März 2020 hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eine neue Allgemeine Genehmigung (AGG) mit der Nr. 28 veröffentlicht. Diese Allgemeine Genehmigung betrifft die deutsch-französische Zusammenarbeit und [...] weiter
07.04.2020 Zoll: EU-Leitlinien zu Zollfragen in der Coronakrise Am 30. März 2020 veröffentlichte die Europäische Kommission ein 8-seitiges Dokument mit Leitlinien zu Zollfragen in der Coronakrise. Damit reagiert die EU auf Fragen zur Anwendung von Zollbestimmungen im Zusammenhang mit dem [...] weiter
01.04.2020 Export: Neue EU-Leitlinie zur Ausfuhr Persönlicher Schutzausrüstung Am 20. März 2020 veröffentlichte die Europäische Kommission im Amtsblatt CI 91/10 Leitlinien für die Verpflichtung zur Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung bei der Ausfuhr von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) bzgl. [...] weiter
26.03.2020 Zoll: Die EU erhält den Warentransport durch Green Lanes aufrecht Am 24. März 2020 veröffentlichte die Europäische Kommission im Amtsblatt CI 96/1 die Umsetzung sogenannter „Green Lanes“. Sie dienen der Sicherstellung des Warentransports und wesentlicher Dienstleistungen sowie zum Schutz [...] weiter
20.03.2020 Zoll: Hinweise und FAQ zu den Auswirkungen der Coronakrise Am 18. März hat der Zoll auf seiner Website Hinweise und Antworten für den Umgang mit dem Coronavirus veröffentlicht. Hier werden Ihnen u. a. Fragen zu möglichen Schließungen von Dienststellen, dem allgemeinen [...] weiter
17.03.2020 Außenwirtschaft: Ausfuhr persönlicher Schutzausrüstung aktualisiert Die Bundesregierung hatte wegen des Coronavirus bereits am 4. März 2020 eine Anordnung erlassen, mit der die Ausfuhr persönlicher Schutzausrüstung in Drittländer und ebenso die Verbringung in andere Mitgliedstaaten der EU [...] weiter
12.03.2020 Präferenzen: Veröffentlichung neuer Matrix für diagonale Kumulierung Die Kommission hat am 2. März 2020 im Europäischen Amtsblatt C67/2 über die neue Matrix und deren Anwendung zur Ursprungskumulierung zwischen den Vertragsparteien informiert. Die neue Matrix regelt die diagonale Kumulierung für [...] weiter
09.03.2020 Außenwirtschaft: Coronavirus belastet weltweit den Außenhandel Nach Informationen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat die derzeitige Ausprägung des Coronavirus nicht nur Auswirkungen auf die chinesische Wirtschaft, sondern auch auf die gesamte Weltwirtschaft. Folgen für [...] weiter
05.03.2020 Terrorismusbekämpfung: Neue restriktive Maßnahmen gegen Syrien Am 17. Februar 2020 beschloss der Europäische Rat mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/211, die am selben Tag im Amtsblatt L 43 I/1 erschien, eine Erweiterung der restriktiven Maßnahmen gegen bestimmte syrische, natürliche [...] weiter
03.03.2020 Freihandelsabkommen: Europäisches Parlament stimmt Abkommen mit Vietnam zu Das FESI (Federation of the European Sporting Goods Industry) hat bekannt gegeben, dass das Europäische Parlament seine endgültige Zustimmung zum Abschluss des Freihandelsabkommens EU-Vietnam (EVFTA) gegeben hat. Mit dem Abkommen werden [...] weiter
27.02.2020 Präferenzen: EU reduziert Zollpräferenzen gegenüber Kambodscha Mit der Pressemitteilung vom 12. Februar 2020 hat die Europäische Kommission die teilweise Rücknahme von Präferenzregelungen gegenüber Kambodscha mitgeteilt. Grund dafür sind die schwerwiegenden Verstöße gegen die [...] weiter
25.02.2020 Sanktionen und Embargos: US-Präsident verschärft Iran-Sanktionen Mit Anweisung (E.O. 13902) vom 10. Januar 2020 hat Präsident Trump weitere Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verkündet. Insbesondere die Sektoren Bauwirtschaft, Bergbau, Herstellung und Textilwirtschaft sind betroffen und können [...] weiter
20.02.2020 Zoll: Standpunkt der Union zum geänderten TIR-Zollübereinkommen Durch den Beschluss (EU) 2020/143 des Europäischen Rates vom 28. Januar 2020  hat die Union ihren Standpunkt zur Änderung des TIR-Übereinkommens dargestellt. Auf seiner Tagung im Februar 2020 wird der Verwaltungsausschuss [...] weiter
18.02.2020 AEO: AEO-Leitlinien erleichtern die rechtskonforme Anwendung Die AEO-Leitlinien zur korrekten und einheitlichen Anwendung vermitteln einen Überblick über alle wichtigen Instrumente im Rahmen der Antragstellung, des Bewilligungsverfahrens und der Verwaltung des AEO-Status. Die Leitlinien werden [...] weiter
13.02.2020 Freihandelsabkommen: EU aktualisiert das Merkblatt EU-Japan-EPA Der Zoll informierte am 7. Februar 2020 auf seiner Homepage über die Aktualisierung der EU-Guidances und des Merkblattes zum EU-Japan-EPA. Darin wird klargestellt, dass eine Erklärung zum Ursprung (EzU) für Mehrfachsendungen auch dann [...] weiter
11.02.2020 Zoll: Aktive und passive Veredelung zukünftig elektronisch Der Zoll informierte am 27. Januar 2020 über den zukünftigen Standardinformationsaustausch (INF) über zu erhebende Angaben bei der aktiven und passiven Veredelung. Für einen erforderlichen Informationsaustausch gemäß [...] weiter
03.02.2020 Zoll: Vorübergehende Verstärkung der Lebensmittelkontrollen Mit dem Amtsblatt vom 15. Januar 2020 wurde eine Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 der Kommission vom 22. Oktober 2019 veröffentlicht. Sie umfasst die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und [...] weiter
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