23.05.2019

Präferenzen: Europäische Kommission veröffentlicht neue Matrix zur Anwendung des Paneuropäischen Abkommens

Präferenzen: Europäische Kommission veröffentlicht neue Matrix zur Anwendung des Paneuropäischen Abkommens

Am 10. Mai 2019 hat die Europäische Kommission im Amtsblatt (EU) Nr. C 158/5 durch die Mitteilung 2019/C 158/06 eine neue Matrix veröffentlicht, die über die Anwendung des regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln bzw. der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung zwischen den Vertragsparteien dieses Übereinkommens informiert.

Tabelle 1

Die Tabelle 1 stellt eine vereinfachte Übersicht über die Möglichkeiten der diagonalen Kumulierung in der Pan-Europa-Mittelmeer-Zone zum 1. August 2016 dar. Ein „X“ markiert ein zwischen zwei Parteien bestehendes Freihandelsabkommen mit Ursprungsregeln, das eine Kumulierung nach diesem Muster zulässig macht. Um eine diagonale Kumulierung mit einem dritten Partner anwenden zu können, müssen alle Felder der Tabelle zwischen den drei Partnern mit einem „X“ markiert sein.

Tabelle 2 und 3

Die Tabellen 2 und 3 enthalten das Datum der Anwendung der diagonalen Kumulierung. Die Mitteilung vom 10. Mai 2019 ersetzt die Mitteilung 2018/C 325/06 (ABl. C 325/6 vom 14. September 2018).

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Die Paneuropäische Kumulierung ist ein Präferenzabkommen zwischen der Europäischen Union und anderen Ländern wie z.B. Island, Norwegen, Schweiz, Lichtenstein und Türkei. Eine Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe C) und im Gebiet der anderen Vertragsparteien nach deren eigenem Verfahren wird für die Anwendbarkeit der Kumulierung durch die jeweiligen Länder vorausgesetzt. Diese Informationen werden zusammengefasst und in Tabellen dargestellt.

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