16.01.2020

Verbrauchsteuer: Informationsschreiben zum Verwenderbegriff

Verbrauchsteuer: Informationsschreiben zum Verwenderbegriff

Mit dem Schreiben aus November 2019 wurde von der Generalzolldirektion (GZD) eine aktualisierte Fassung zum Begriff des Verwenders veröffentlicht. Zu den vollautomatisierten Anlagen wurde der vierte Abschnitt des Schreibens neu verfasst. Hier wird unter Berücksichtigung des aktuellen Energie- und Stromsteuerrechts aufgezeigt, welche Personen Energieerzeugnisse verwenden bzw. Strom entnommen haben.

Die Definition des Verwenders

Dem Schreiben wird die Definition des Verwenders vorangestellt: „Die Person, die Energieerzeugnisse verwendet bzw. Strom entnimmt“. Für die Entstehung einer Steuer und für die Entstehung eines Anspruchs auf Steuerbefreiung, Steuerermäßigung oder Steuerentlastung  wird an ein tatsächliches Handeln - einen sogenannten Realakt - angeknüpft. Oft handelt es sich dabei um einen Ge- oder Verbrauch, eine Verwendung oder eine Entnahme einer verbrauchsteuerpflichtigen Ware.

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Sonderfall: Verwendung oder Entnahme bei vollautomatisierten Anlagen

Der vierte Abschnitt des Schreibens betrifft die Verwendung oder die Entnahme bei vollautomatisierten Anlagen, also solchen, die ohne menschliches Handeln sämtliche Steuerungs- und Regelungsaufgaben selbstständig übernehmen. Der Verwender ist in dem Fall die Person, die bei solchen Anlagen in der Regel nach in den Abschnitten II und III genannten Kriterien die Verwendung oder Entnahme vornehmen würde, wenn die Anlage nicht vollautomatisiert wäre.

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Unsere Seminarempfehlungen:

Das Informationsschreiben dient dazu, im Energie- und Stromsteuerrecht der geltenden Rechtsprechung und der Systematik im Bereich der besonderen Verbrauchsteuern Kriterien darzustellen, anhand derer beurteilt werden kann, ob und von wem Energieerzeugnisse verwendet worden sind bzw. Strom entnommen worden ist. Mehr erfahren Sie in den Seminaren der Hamburger Zollakademie – stets aktuell und auf dem neuesten Stand:

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