Exportkontrolle: 37 chinesische Unternehmen auf Entity List gesetzt

Das Bureau of Industry and Security (BIS) hat am 9. Mai 2024 eine „final rule“ veröffentlicht, mit der 37 Unternehmen auf die Entity List gesetzt wurden. Bei den Neuaufnahmen handelt es sich sowohl um Institute als auch um Unternehmen aus der Volksrepublik China. Die Aufnahme in die Entity List der Export Administration Regulations (EAR) erfolgte im Wesentlichen aus zwei Gründen.

Hintergrund: Warum wurden die Unternehmen auf die Entity List gesetzt?

22 Institute und Unternehmen wurden auf die Liste gesetzt, weil sie an Fortschritten in der Quantentechnologie in der Volksrepublik China beteiligt sind und weil sie US-amerikanische Produkte erwerben oder zu erwerben versuchen, um Chinas Quantenfähigkeiten zu verbessern. Diese Aktivitäten haben wichtige militärische Anwendungen und stellen aus Sicht der USA eine erhebliche Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA dar.

Einige der gelisteten Unternehmen werden mit Fortschritten in den Nuklearprogrammen der Volksrepublik China in Verbindung gebracht oder waren an der Lieferung kontrollierter Güter an Russland nach dessen Einmarsch in die Ukraine beteiligt.

Darüber hinaus wurden vier Unternehmen in die Liste aufgenommen, weil sie US-amerikanische Produkte für unbemannte Luftfahrzeuge der Volksrepublik China erworben oder versucht haben, zu erwerben. Elf weitere Unternehmen wurden wegen ihrer Beteiligung am chinesischen High-Altitude Ballon-Programm, das aus US-Sicht erhebliche nationale Sicherheitsbedenken aufwirft, in die Liste aufgenommen.

Wie reagierte China?

Chinesische Medien haben die Entscheidung der USA als unfair und voreingenommen scharf kritisiert. Sie betonen, dass die gelisteten Unternehmen lediglich legitime Geschäfte betreiben und keine Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA darstellen.

sd

Unsere Empfehlungen:

Die Entity List ist eine Liste von Personen und Unternehmen, die vom Bureau of Industry and Security in den USA als kritisch eingestuft werden. Diese Liste ist ein Anhang zu den Export Administration Regulations und enthält Einträge zu Entitäten, für die Genehmigungspflichten für bestimmte Güter gelten, welche den US-Exportkontrollvorschriften unterliegen. Entitäten sind Personen, Unternehmen, Organisationen oder Institutionen, die im Außenwirtschaftsverkehr eine Rolle spielen.

Das US-Exportkontrollrecht beansprucht eine sog. extraterritoriale Wirkung, d. h., auch Auslandsgeschäfte außerhalb der USA können den US-Exportkontrollvorschriften unterliegen. Wer gegen US-Exportkontrollvorschriften verstößt, muss mit empfindlichen Strafen und/oder einer Listung durch die US-Regierung rechnen. Lassen Sie es nicht so weit kommen. Die Experten der Hamburger Zollakademie informieren Sie in unseren Angeboten rund um die Exportkontrolle über das US-Exportkontrollrecht.

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