05.11.2018

Iran-Embargo: 2. Runde der US-Sanktionen gegen Iran treten in Kraft

Iran-Embargo: 2. Runde der US-Sanktionen gegen Iran treten in Kraft

Am 5. November 2018 sind neue US-Sanktionen gegen den Iran in Kraft getreten. Mit den Sanktionen setzen die USA ihren Austritt aus dem Atomabkommen mit Iran fort. Die bereits im Mai angekündigten Sanktionen richten sich vor allem gegen den iranischen Öl- und Finanzsektor. Auch europäische Unternehmen können von den Sanktionen betroffen sein.

USA setzen ihren Austritt aus dem Atomabkommen um

Die neuen Sanktionen sind eine Konsequenz des Austritts der USA aus dem Atomabkommen mit Iran. Im Zuge der Umsetzung des Atomabkommens hatten die USA zahlreiche ihrer Sanktionen gegen den Iran ausgesetzt. Nachdem US-Präsident Trump die Aufkündigung des Atomabkommens mit Iran am 8. Mai 2018 verkündete, reaktivieren die USA in mehreren Schritten ihre Sanktionen. Die erste Runde der restriktiven Maßnahmen erfolgte am 6. August 2018: An diesem Tag traten u. a. eine Reihe sog. „secondary sanctions“ in Kraft, die sich gegen ausländische Unternehmen richten, die Geschäfte mit dem Iran tätigen.

Sanktionen gegen die Ölindustrie und den Finanzsektor des Iran

Die am 5. November 2018 in Kraft getretenen Sanktionen richten sich vor allem gegen die iranische Ölindustrie und den Finanzsektor. Die Sanktionen haben zum Ziel, den Handel mit iranischem Öl zum Erliegen zu bringen. Allerdings sind eine Reihe von Drittstaaten von den Sanktionen ausgenommen; sie dürfen weiterhin iranisches Öl einführen. Die Sanktionen gegen den Finanzsektor des Iran zielen vor allem darauf ab, den Iran von Transaktionen in US-Dollar abzuhalten. Sie beinhalten weitreichende Verbote für iranische und ausländische Banken, Geschäfte in US-Dollar zu tätigen.

Bedeutung der Sanktionen für EU-Unternehmen

Die US-Sanktionen beanspruchen extraterritoriale Anwendung und sind daher auch für europäische Unternehmen von Bedeutung. Bei einem Verstoß gegen die Sanktionen droht ausländischen Unternehmen, vom US-Geschäft ausgeschlossen zu werden. Insbesondere drohen die USA damit, ausländische Unternehmen, die an ihrem Iran-Geschäft festhalten, vom US-Finanzsystem auszuschließen. Die Auswirkungen der nun verabschiedeten Sanktionen sollten daher nicht unterschätzt werden.

mj

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