15.01.2018

Zollanmeldung: Finanzverwaltung veröffentlicht aktualisiertes Merkblatt 2018

Zollanmeldung: Finanzverwaltung veröffentlicht aktualisiertes Merkblatt 2018

Die Finanzverwaltung hat das aktualisierte Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen veröffentlicht. Das Merkblatt-PDF könnnen Sie hier herunterladen. Es ersetzt mit Wirkung vom 1. Januar 2018 das bis dahin geltende Merkblatt 2016. Es enthält hauptsächlich redaktionelle Änderungen, schafft jedoch an einzelnen Stellen auch Klarheit für die Praxis.

Hauptsächlich redaktionelle Änderungen

Das geänderte Merkblatt enthält gegenüber der Vorgängerversion hauptsächlich redaktionelle Änderungen. So wurden in einigen Passagen Verweise auf das Außenwirtschaftsgesetz aufgenommen und die Verweise auf einschlägige EU-Verordnungen aktualisiert. Auch die Verweise auf andere, zwischenzeitlich geänderte Rechtsgrundlagen wurden angepasst. Die Änderungen sind im neuen Merkblatt kursiv hervorgehoben. Das Merkblatt kann auf der Webseite des Zolls heruntergeladen werden.

Klarstellungen für die Praxis

Das Merkblatt soll in erster Linie der Praxis einen Leitfaden zur Verfügung stellen, wie Zollanmeldungen, summarische Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen richtig abgegeben werden. Daher enthält das neue Merkblatt Klarstellungen zu einzelnen Themen, die sich wohl aufgrund der Erfahrungen in der Praxis als problematisch erwiesen haben.

So wird beispielsweise darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Versendung/Ausfuhr von genehmigungspflichtigen Waren die als Ausführer angegebene Person mit dem in der Ausfuhrgenehmigung eingetragenen Ausführer identisch sein muss. Ein weiterer neuer Passus betrifft die Ausfuhr/Wiederausfuhr von chemischen Stoffen und Zubereitungen. Der Zoll weist darauf hin, dass die CUS-Nummer (Customs Union and Statistics) der betreffenden Waren anzugeben ist, wenn diese Gegenstand einer TARIC-Maßnahme im Zusammenhang mit einer CUS-Nummer sind.

Das aktualisierte Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Widerausfuhrmitteilungen zeigt, dass sich das Zollrecht im steten Wandel befindet. Die Praxis nimmt weiterhin Justierungen vor, um das neue Zollrechtsregime des Unionszollkodexes (UZK) richtig anzuwenden.

mj

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