14.03.2018

Zoll: EU beschließt Abweichung von Präferenzursprungsregeln für Fahrräder aus Kambodscha

Zoll: EU beschließt Abweichung von Präferenzursprungsregeln für Fahrräder aus Kambodscha

Die Kommission hat durch die am 9. März 2018 veröffentlichte Durchführungsverordnung (EU) 2018/348 (ABl. Nr. L 67/24, vom 09. März 2018) eine zeitlich und mengemäßig befristete Abweichung hinsichtlich der Ursprungsregeln im Rahmen des Schemas allgemeiner Zollpräferenzen (APS) für in Kambodscha hergestellte Fahrräder in Bezug auf die Anwendung der Kumulierung für Fahrradteile mit Ursprung in Malaysia geschaffen.

Abweichung der Präferenzursprungsregeln bei Waren der HS-Position 8712

Durch Verordnung wird Kambodscha berechtigt, bei der Verwendung von Teilen der Position 8714 des Harmonisierten Systems (HS) mit Ursprung in Malaysia für die Herstellung von Zweirädern und anderen Fahrrädern der HS-Position 8712, die zur Ausfuhr in die Union bestimmt sind, die regionale Ursprungskumulierung gemäß Titel II Kapitel 1 Abschnitt 2 des Durchführungsrechtsaktes zum UZK (UZK-DA) geltend zu machen. Dies stellt eine Abweichung von den Regeln zur regionalen Kumulierung zwischen den Ländern einer regionalen Gruppe (vgl. Art. 55 Abs.2 Buchstabe a UZK-DA) dar.

Verordnung verlängert eine bereits bestehende Abweichung

Der UZK ermöglicht es, APS-begünstigten Ländern für bestimmte Waren Abweichungen von den Präferenzursprungsregeln zu gewähren. Gemäß UZK-DA gilt die regionale Kumulierung grundsätzlich allerdings nur für Länder derselben regionalen Gruppe, die zum Zeitpunkt der Ausfuhr von Waren in die Union Begünstigte des APS-Schemas sind. Im Rahmen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 822/2014 der Kommission vom 28. Juli 2014 (Abl. Nr. L 223/19 vom 29. Juli 2014) war Kambodscha jedoch schon 2014 die nun verlängerte Ausnahme zur regionalen Kumulierung gemäß des APS-Systems für Fahrradteile mit Ursprung in Malaysia gewährt worden, obwohl Malaysia kein APS-begünstigtes Land war. Bereits am 13. Oktober 2016 beantragte Kambodscha eine Verlängerung dieser Abweichung.

Fahrradindustrie in Kambodscha befindet sich noch im Aufbau

Hintergrund der gewährten Abweichung ist, dass Kambodschas Fahrradindustrie derzeit noch nicht in der Lage ist, die Ursprungsregeln der Union für die am wenigsten entwickelten Länder vollständig einzuhalten. Kambodscha hat jedoch im Rahmen des Verlängerungsprozesses dargelegt, dass Schritte zur Erreichung einer größeren Autonomie der Fahrradindustrie unternommen worden sind. Angesichts dieser Maßnahmen hat die EU nun also beschlossen, die Abweichung für einen begrenzten Zeitraum aufrecht zu halten, um den Entwicklungsprozess nicht zu unterbrechen.

Abweichung zeitlich und mengenmäßig begrenzt

Die abweichenden Regeln betreffen alle Zweiräder und andere Fahrräder (einschließlich Lastendreiräder), ohne Motor und gelten für den Zeitraum vom 9.März 2018 bis zum 31. Dezember 2018. Ferner sind die Ausnahmeregeln mengenmäßig auf die Einfuhr von 100.000 Stück Fahrrädern beschränkt.

SR

 

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