Exportkontrolle: Leitfaden zur Vermeidung von Sanktionsumgehungen

Die Europäische Kommission hat einen aktualisierten Leitfaden veröffentlicht, der Unternehmen dabei helfen soll, russische Umgehungspraktiken zu erkennen und die Sanktionen der G7-Staaten einzuhalten. Der Leitfaden soll der Industrie helfen, ihre Technologie vor Missbrauch zu schützen, Reputationsschäden zu vermeiden und Haftungsrisiken zu mindern.

Wichtige Inhalte des Leitfadens

Der Leitfaden der Europäischen Kommission beschreibt unter anderem detailliert die Schritte zur Durchführung von Risikobewertungen, um mögliche Umgehungsversuche frühzeitig zu erkennen. Darüber hinaus enthält der Leitfaden besondere Hinweise für Unternehmen, die einem erhöhten Risiko ausgesetzt sind, um sicherzustellen, dass Geschäftspartner sorgfältig geprüft werden. Außerdem finden Unternehmen im Leitfaden Warnzeichen, so genannte Red Flags. Dabei handelt es sich um eine umfassende Liste von Indikatoren, die auf mögliche Umgehungsversuche hinweisen können.

Warnhinweise, die auf Versuche zur Umgehung von Sanktionen hinweisen können

„Red Flags“ sind in diesem Zusammenhang z.B. ungewöhnliche Zahlungskonditionen, d.h. Zahlungen aus oder in Länder, die nicht direkt mit dem Geschäftspartner verbunden sind. Auch komplexe oder verschleierte Eigentümerstrukturen gehören zu den Warnhinweisen. Unternehmen mit undurchsichtigen Eigentumsverhältnissen oder Sitz in Hochrisikoländern sollten mit Skepsis betrachtet werden. Gleiches gilt auch für unkonventionelle Transportwege, d.h. Waren, die auf ungewöhnlichen oder umständlichen Wegen transportiert werden sollen. Schwierigkeiten bei der Ermittlung des tatsächlichen Endabnehmers der Produkte und Bestellungen, die nicht im Zusammenhang mit der üblichen Geschäftstätigkeit des Kunden stehen, sind weitere Warnhinweise, die der aktualisierte Leitfaden Ihnen nennt.