Korrektur von Abgabenbescheiden bei Einfuhrabgaben

Erlass und Erstattung, Voraussetzungen und Verfahren vor Behörden und Gerichten

Praxisseminar, 1-tägig, 09:30 bis 17:00 Uhr

Die Korrektur fehlerhafter und/oder unbilliger behördlicher Entscheidungen kann für Unternehmen eine erhebliche finanzielle Bedeutung haben. Die Möglichkeiten der nachträglichen Korrektur von belastenden Bescheiden sind dabei vielfältig, bleiben aber häufig ungenutzt.

Eine besondere Bedeutung haben in der Praxis der Erlass und die Erstattung von Zöllen und Verbrauchsteuern. Hier hat sich eine umfangreiche Fallpraxis herausgebildet. Wichtig ist, nicht nur das materielle Recht zu kennen, sondern auch das Verfahren sicher zu beherrschen:

  • Wer ist antragsbefugt?
  • Welche Fristen sind zu beachten?
  • Welcher konkrete Rechtsbehelf ist zielführend?

Aufbauend auf dem System der Korrektur von Abgabenbescheiden, bringt Ihnen das Seminar die verschiedenen Fallgruppen für den Erlass und die Erstattung von Abgaben im Zollrecht anhand praktischer Fälle näher. Ebenfalls eingegangen wird in dem Seminar auf Erlass, Erstattung und Vergütung im Verbrauchsteuerrecht.

Ein weiterer Schwerpunkt des Seminars liegt auf der finanzgerichtlichen Praxis und der gerichtlichen Durchsetzbarkeit von Anträgen auf Erlass oder Erstattung. Von besonderer Bedeutung sind daher die Hinweise für das Verfahren vor den Finanzgerichten und zum Vorabentscheidungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof.

Am Ende des Seminars haben Sie einen Überblick über die unterschiedlichen Möglichkeiten der Korrektur von Abgabenbescheiden. Sie können das im Seminar Erlernte auf Ihre praktische Arbeit übertragen und wissen, wie Sie einen Anspruch auf Erlass oder Erstattung vor den Hauptzollämtern und den Finanzgerichten durchsetzen können.

Inhalt

  • Grundlagen
    • Möglichkeiten der Korrektur von Abgabenbescheiden
    • Überprüfung, Berichtigung und Ungültigerklärung von Zollanmeldungen
  • Erlass- und Erstattungsfälle nach dem UZK
    • Systematik und Fallbeispiele
    • Aktuelle Rechtsprechung und Entscheidungspraxis der Kommission
    • Verfahren (Zuständigkeit, Fristen und Form)
  • Erlass und Erstattung aus Billigkeitsgründen nach der AO
  • Entlastung von der Verbrauchsteuer
  • Durchsetzung von Erlass und Erstattung vor Behörden
    • Einspruchsverfahren gegen Einfuhrabgaben- und Steuerbescheide
    • Aussetzung der Vollziehung
  • Durchsetzung von Erlass und Erstattung vor Gerichten
    • Klage vor dem Finanzgericht
    • Revision und Nichtzulassungsbeschwerde
    • Vorabentscheidungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof
    • Nichtigkeitsklage gegen Entscheidungen der Kommission

 

Tagesablauf

ab 09:00 Uhr

Empfang und Ausgabe der Seminarunterlagen

09:30 Uhr - ca. 09:45 Uhr

Begrüßung durch den Referenten und Abstimmung der Seminarschwerpunkte

11:00 Uhr - 11:15 Uhr

Tee- und Kaffeepause

12:30 Uhr - 13:30 Uhr

Gemeinsames Mittagessen

15:00 Uhr - 15:15 Uhr

Tee- und Kaffeepause

ca. 17:00 Uhr

Ende des Seminars und Austeilung der Teilnehmerzertifikate

 

Das Seminar richtet sich an Verantwortliche und Mitarbeiter sowohl in Zoll- und Steuerabteilungen als auch in Rechtsabteilungen von Unternehmen, die Verfahren vor Zollbehörden und Finanzgerichten führen oder sonst Berührung mit zoll- und verbrauchsteuerrechtlichen Sachverhalten haben.

Vorkenntnisse können hilfreich sein, sind aber nicht erforderlich.

02.12.2019
Stefanie Borchardt

Dr. Stefanie Borchardt

Dr. Stefanie Borchardt ist seit 2010 als Richterin am Finanzgericht Hamburg tätig und Mitglied des Gemeinsamen Senats des Finanzgerichts Hamburg für die Länder Freie und Hansestadt Hamburg, Niedersachen und Schleswig-Holstein (4. Senat). Dieser Senat ist zuständig für Verbrauchsteuern (soweit sie von den Finanzbehörden des Bundes verwaltet werden), Zölle und Finanzmonopole, Angelegenheiten auf dem Gebiet des Europäischen Marktordnungsrechts und sonstige Angelegenheiten, die der Zollverwaltung aufgrund von Rechtsvorschriften übertragen worden sind. Zuvor war Dr. Stefanie Borchardt als Rechtsanwältin sowie seit 2000 mit Eintritt in den Richterdienst am Amtsgericht Hamburg, am Verwaltungsgericht Hamburg und als Referentin beim Gemeinsamen Prüfungsamt für die zweite Staatsprüfung für Juristen bei dem Hanseatischen Oberlandesgericht tätig.

Nebenamtlich ist Dr. Stefanie Borchardt seit 2003 Prüferin beim Justizprüfungsamt und seit 2013 Vertretendes Mitglied des Hamburgischen Verfassungsgerichts.

 

27.03.2020
Stefanie Borchardt

Dr. Stefanie Borchardt

Dr. Stefanie Borchardt ist seit 2010 als Richterin am Finanzgericht Hamburg tätig und Mitglied des Gemeinsamen Senats des Finanzgerichts Hamburg für die Länder Freie und Hansestadt Hamburg, Niedersachen und Schleswig-Holstein (4. Senat). Dieser Senat ist zuständig für Verbrauchsteuern (soweit sie von den Finanzbehörden des Bundes verwaltet werden), Zölle und Finanzmonopole, Angelegenheiten auf dem Gebiet des Europäischen Marktordnungsrechts und sonstige Angelegenheiten, die der Zollverwaltung aufgrund von Rechtsvorschriften übertragen worden sind. Zuvor war Dr. Stefanie Borchardt als Rechtsanwältin sowie seit 2000 mit Eintritt in den Richterdienst am Amtsgericht Hamburg, am Verwaltungsgericht Hamburg und als Referentin beim Gemeinsamen Prüfungsamt für die zweite Staatsprüfung für Juristen bei dem Hanseatischen Oberlandesgericht tätig.

Nebenamtlich ist Dr. Stefanie Borchardt seit 2003 Prüferin beim Justizprüfungsamt und seit 2013 Vertretendes Mitglied des Hamburgischen Verfassungsgerichts.

 

11.09.2020
Stefanie Borchardt

Dr. Stefanie Borchardt

Dr. Stefanie Borchardt ist seit 2010 als Richterin am Finanzgericht Hamburg tätig und Mitglied des Gemeinsamen Senats des Finanzgerichts Hamburg für die Länder Freie und Hansestadt Hamburg, Niedersachen und Schleswig-Holstein (4. Senat). Dieser Senat ist zuständig für Verbrauchsteuern (soweit sie von den Finanzbehörden des Bundes verwaltet werden), Zölle und Finanzmonopole, Angelegenheiten auf dem Gebiet des Europäischen Marktordnungsrechts und sonstige Angelegenheiten, die der Zollverwaltung aufgrund von Rechtsvorschriften übertragen worden sind. Zuvor war Dr. Stefanie Borchardt als Rechtsanwältin sowie seit 2000 mit Eintritt in den Richterdienst am Amtsgericht Hamburg, am Verwaltungsgericht Hamburg und als Referentin beim Gemeinsamen Prüfungsamt für die zweite Staatsprüfung für Juristen bei dem Hanseatischen Oberlandesgericht tätig.

Nebenamtlich ist Dr. Stefanie Borchardt seit 2003 Prüferin beim Justizprüfungsamt und seit 2013 Vertretendes Mitglied des Hamburgischen Verfassungsgerichts.

 

07.12.2020
Stefanie Borchardt

Dr. Stefanie Borchardt

Dr. Stefanie Borchardt ist seit 2010 als Richterin am Finanzgericht Hamburg tätig und Mitglied des Gemeinsamen Senats des Finanzgerichts Hamburg für die Länder Freie und Hansestadt Hamburg, Niedersachen und Schleswig-Holstein (4. Senat). Dieser Senat ist zuständig für Verbrauchsteuern (soweit sie von den Finanzbehörden des Bundes verwaltet werden), Zölle und Finanzmonopole, Angelegenheiten auf dem Gebiet des Europäischen Marktordnungsrechts und sonstige Angelegenheiten, die der Zollverwaltung aufgrund von Rechtsvorschriften übertragen worden sind. Zuvor war Dr. Stefanie Borchardt als Rechtsanwältin sowie seit 2000 mit Eintritt in den Richterdienst am Amtsgericht Hamburg, am Verwaltungsgericht Hamburg und als Referentin beim Gemeinsamen Prüfungsamt für die zweite Staatsprüfung für Juristen bei dem Hanseatischen Oberlandesgericht tätig.

Nebenamtlich ist Dr. Stefanie Borchardt seit 2003 Prüferin beim Justizprüfungsamt und seit 2013 Vertretendes Mitglied des Hamburgischen Verfassungsgerichts.

 

Anreise

Öffentliche Verkehrsmittel

Die HZA Hamburger Zollakademie liegt zentral zu den U-/S-Bahn und Bus-Stationen am Hauptbahnhof. Vom Hauptbahnhof sind es ca. 5 Minuten Fußweg zu uns.
Am einfachsten finden Sie Ihren schnellsten Weg mit öffentlichen Verkehrsmitteln über die Seite des HVV.

Vom Flughafen

Auch vom Flughafen können Sie mit der S-Bahn (S1) bis zum Hauptbahnhof fahren. Ein Taxi kostet unter „normalen“ Verkehrsumständen ca. 29,00 € (Fahrtzeit ca. 30 Min.).

Mit dem Auto

Die HZA Hamburger Zollakademie befindet sich in der Innenstadt. Hier finden Sie leider keine einzelnen Parkplätze an den Straßen, sodass wir Ihnen die umliegenden Parkhäuser empfehlen möchten.

Wir wünschen Ihnen eine gute Fahrt und freuen uns, Sie bald in der HZA Hamburger Zollakademie begrüßen zu dürfen.

Bei Fragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.

Parkplatzempfehlungen Hamburg (PDF)

Hotelempfehlungen

Sollten Sie für Ihren Aufenthalt in Hamburg ein Hotel benötigen, haben wir Ihnen ein paar Hotels in der Nähe der HZA zusammengestellt.

Bei Fragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.

Hotelempfehlungen Hamburg (PDF)

Hinweis

Als unser Seminarteilnehmer haben Sie die Möglichkeit, uns Ihre speziellen Fach- und Praxisfragen vor dem Seminarbeginn zuzusenden. Diese wird der Referent dann gern im Seminar oder in der Pause mit Ihnen besprechen. Bitte senden Sie uns Ihre Fragen bis spätestens 2 Wochen vor Seminarbeginn über die Antwortfunktion Ihrer Anmeldebestätigung, damit wir Ihre Fragen dem Seminar zuordnen können.

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02.12.2019
Hamburg
€ 495,00 zzgl. MwSt. *
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* Die Teilnahmegebühr versteht sich pro Person und beinhaltet eine umfangreiche Seminarunterlage, ein Teilnehmerzertifikat, Kaffee-/Teepausen sowie ein gemeinsames Mittagessen. Der dritte und alle weiteren Teilnehmer, die aus einem Unternehmen an demselben Termin teilnehmen, erhalten einen Rabatt in Höhe von 10% auf die Teilnahmegebühr. Rabatte sind nicht kumulierbar.

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