Die neue EU-Dual-Use-Verordnung

Grundlagen, Änderungen und Auswirkungen

Online, 0,5-tägig, 09:00 bis 12:15 Uhr

In Unternehmen der Exportwirtschaft spielt eine funktionierende innerbetriebliche Exportkontrolle aufgrund steigender Anforderungen eine immer wichtigere Rolle. Von besonderer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang der Umgang mit sogenannten Dual-Use-Gütern, d.h. Gütern mit doppeltem – militärischem und zivilem – Verwendungszweck.

Verstöße Ihres Unternehmens gegen exportkontrollrechtliche Vorgaben können schwerwiegende straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Konsequenzen für Sie zur Folge haben. Aus Unternehmenssicht ist es unerlässlich, dass Sie sich daher stets auf dem Laufenden halten und Ihre internen Kontrollsysteme an neue Beschränkungen und Genehmigungskriterien anpassen. Wie dies funktioniert und was Sie dabei zu beachten haben, erfahren Sie in diesem Webinar von unserer Expertin.

Am 9. September 2021 wird die neue Dual-Use-Verordnung (EU) 2021/821 in Kraft treten, die die alte Dual-Use-Verordnung (EG) Nr. 428/2009 ablöst. Durch die neue Dual-Use-Verordnung sollen neue Kontrollmechanismen für Abhör- und Überwachungstechnik eingeführt werden, um die Menschenrechte international besser zu schützen. Daneben wird ein Mechanismus etabliert, der es Mitgliedstaaten in bestimmten Fällen ermöglichen soll, zusätzliche Exportkontrollen für Güter einzuführen, die nicht in Anhang I der Dual-Use-Verordnung oder in den eigenen nationalen Ausfuhrkontrolllisten, aber in denen der nationalen Ausfuhrkontrolllisten anderer Mitgliedstaaten aufgeführt sind. Es werden zudem bestimmte technische Dienstleistungen in den Anwendungsbereich der Dual-Use-Verordnung aufgenommen, um die Kontrollen zu harmonisieren. Hierzu und zu allen weiteren Änderungen, die die Novelle der Dual-Use-Verordnung mit sich bringt, klärt Sie unsere Expertin ausführlich und praxisnah auf.

Webinarinhalt

  • Rechtsgrundlagen
    • Dual-Use-Verordnung/ Außenwirtschaftsverordnung
  • Systematik, Aufbau und Anwendung der Güterlisten
    • Definition des „Güterbegriffs“
    • Klassifizierung von Dual-Use-Gütern anhand von Praxisbeispielen
  • Exportkontrollrechtliche Beschränkungen
    • Beschränkungen bei der Ausfuhr und Verbringung von gelisteten und nicht-gelisteten Dual-Use-Gütern
    • Technologietransfer
  • Änderungen und Auswirkungen der neuen EU-Dual-Use-Verordnung
    • Abhör- und Überwachungstechnologie
    • Catch-all-Klauseln
    • Übertragbare Kontrollen
    • Verfahrenserleichterungen
  • Praxistipps

 

Tagesablauf

ab 08:50 Uhr

Webinar-Raum wird geöffnet

09:00 - 10:30 Uhr

Durchführung des Webinars

10:30- 10:45 Uhr

Pause

11:00 - 12:15 Uhr

Durchführung des Webinars

bis ca 12:15 Uhr

Ende des Webinars

Das Webinar richtet sich vorwiegend an die Leiter und Mitarbeiter, die im Bereich der Exportkontrolle und der Güterklassifizierung in Unternehmen tätig sind, aber auch an all jene, die täglich oder gelegentlich mit Zukauf, Konstruktion, Herstellung, Verkauf und Export gelisteter Güter in Berührung kommen. Angesprochen sind hier auch Geschäftsführer und Ausfuhrverantwortliche sowie Compliance-Beauftragte. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich.
05.08.2021
Katja Göcke

Dr. Katja Göcke

Dr. Katja Göcke, LL.M., ist Rechtsanwältin und Assoziierte Partnerin im Hamburger Büro der Sozietät GvW Graf von Westphalen. Ihre Schwerpunkte sind das Zoll- und Außenhandelsrecht, das Exportkontroll- und Sanktionsrecht, das EU-Marktordnungsrecht sowie das Verbrauchs- und Umsatzsteuerrecht. In diesen Bereichen berät und vertritt sie Unternehmen vor Behörden und Gerichten.

Dr. Katja Göcke hat an der Bucerius Law School in Hamburg und an der University of Sydney, Australien, Rechtswissenschaften studiert. Den praktischen Teil ihrer Ausbildung absolvierte sie u.a. an der Deutsch-Indischen Handelskammer in Mumbai, Indien. Anschließend war sie mehrere Jahre als Referentin am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg tätig.

27.09.2021
Katja Göcke

Dr. Katja Göcke

Dr. Katja Göcke, LL.M., ist Rechtsanwältin und Assoziierte Partnerin im Hamburger Büro der Sozietät GvW Graf von Westphalen. Ihre Schwerpunkte sind das Zoll- und Außenhandelsrecht, das Exportkontroll- und Sanktionsrecht, das EU-Marktordnungsrecht sowie das Verbrauchs- und Umsatzsteuerrecht. In diesen Bereichen berät und vertritt sie Unternehmen vor Behörden und Gerichten.

Dr. Katja Göcke hat an der Bucerius Law School in Hamburg und an der University of Sydney, Australien, Rechtswissenschaften studiert. Den praktischen Teil ihrer Ausbildung absolvierte sie u.a. an der Deutsch-Indischen Handelskammer in Mumbai, Indien. Anschließend war sie mehrere Jahre als Referentin am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg tätig.

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Als unser Seminarteilnehmer haben Sie die Möglichkeit, uns Ihre speziellen Fach- und Praxisfragen vor dem Seminarbeginn zuzusenden. Diese wird der Referent dann gern im Seminar oder in der Pause mit Ihnen besprechen. Bitte senden Sie uns Ihre Fragen bis spätestens 2 Wochen vor Seminarbeginn über die Antwortfunktion Ihrer Anmeldebestätigung, damit wir Ihre Fragen dem Seminar zuordnen können.

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