US-Exportkontrollrecht – Die „Semiconductor and Advanced Computing Rule” des BIS

Die "Semiconductor and Advanced Computing Rule" des BIS (Bureau of Industry and Security) aus der sog. Interim Final Rule vom 07. Oktober 2023 ist eine bedeutende regulatorische Initiative der USA, die tiefgreifende Auswirkungen auf die internationale Technologieindustrie und den internationalen Handel haben wird. Insgesamt zielt die "Semiconductor and Advanced Computing Rule" darauf ab, nationale Sicherheitsinteressen zu schützen und die US-Technologiebranche wettbewerbsfähig zu halten. Unternehmen und Organisationen müssen diese neuen Vorschriften sorgfältig prüfen und entsprechende Maßnahmen ergreifen, um ihre Geschäftsabläufe anzupassen und die regulatorischen Anforderungen zu erfüllen.

Auch europäische Unternehmen werden betroffen sein, denn die Regelung erweitert den Geltungsbereich der Exportkontrollen auf eine breitere Palette von Technologien in den Bereichen der Halbleiterfertigungsanlagen und Hochleistungscomputer, darunter auch Hardware, Software und dazugehörige Technologien. Des Weiteren ist eine Verfeinerung und eine bessere Ausrichtung der Beschränkungen für US-Personen enthalten, um sicherzustellen, dass US-Unternehmen keine Unterstützung für die fortgeschrittene Halbleiterfertigung in der VR China leisten können, und die Kodifizierung bereits bestehender Leitlinien der Behörde.

Unternehmen müssen daher eine gründliche Risikobewertung durchführen, um festzustellen, ob ihre Produkte oder Technologien unter die neuen Kontrollen fallen. In einigen Fällen ist eine Exportlizenz erforderlich, was die Handelsabläufe und -kosten beeinflusst. Die Regelung enthält Einschränkungen für Exporte in bestimmte Länder, die als sicherheitskritisch erachtet werden. Dies betrifft insbesondere Technologien, die für militärische oder strategische Anwendungen verwendet werden können. Insgesamt geht es um die Ausweitung der Lizenzanforderungen für Halbleiterfertigungsanlagen auf 21 weitere Länder, gegen die die USA ein Waffenembargo verhängt haben, über die VR China und Macao hinaus. Die neuen Vorschriften erfordern eine sorgfältige Überwachung und Anpassung von globalen Lieferketten, um sicherzustellen, dass die Regelungen eingehalten werden.

Um Bußgelder und rechtliche Konsequenzen zu vermeiden, müssen Unternehmen effektive Compliance-Programme implementieren und sicherstellen, dass ihre Aktivitäten den neuen Vorschriften entsprechen.

Die Regelung hat nicht nur Auswirkungen auf Unternehmen in den USA, sondern auch auf internationale Geschäftspartner und den Handel. Die Koordinierung mit ausländischen Regierungen und Unternehmen ist entscheidend. Wie fit sind Sie und Ihre Teams?

Ihr Nutzen:

In diesem Webinar werden wir für Sie die bahnbrechenden Entwicklungen und regulatorischen Veränderungen im Bereich der Halbleiter- und fortgeschrittenen Rechenleistung untersuchen, die aus der "Semiconductor and Advanced Computing Rule" des BIS (Bureau of Industry and Security) vom Oktober 2023 resultieren. Diese neue Regelung hat weitreichende Auswirkungen auf die Technologieindustrie und den internationalen Handel. Wir werden die neuesten Updates, deren Bedeutung und praktische Auswirkungen auf Unternehmen und Organisationen weltweit beleuchten. Für mehr an Überblick & Sicherheit!